Das wissen Sie auch, da brauchen Sie bloß die Jugendförderung zu fragen. Das ist eine Tatsache und wir reden nicht von den unorganisierten Gruppen, so einem Volleyballhaufen von Studenten oder so in Jena oder Weimar oder Erfurt, der auch mal gern Basketball, Volleyball, Sie können bitte einsetzen, was Sie möchten. Sie merken an dem Thema schon, wie unruhig es hier wird, dass Sie auf einmal nicht mehr bei mir sind und ich verstehe nicht, warum, weil Sie doch eigentlich immer nur sagen, es geht darum, Bewegung, Sport zu fördern. Und genau darüber habe ich gesprochen, über die empirische Tatsache, dass ihre Vereine leider die Situation haben, dass ihre Mitgliederzahlen nicht steigen. Das ist bedauerlich, hat aber Gründe, die nicht in den Vereinen liegen. Um das klar zu sagen, mir geht es nicht gegen die Vereine, die demographische Entwicklung können wir nicht wegdiskutieren, auch nicht den Wegzug von Aktiven z.B. als Trainer oder Übungsleiter. Das wissen wir alle in diesem Raum, das müssen Sie mir nicht erzählen. Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass eine zunehmende Zahl von Menschen unorganisiert Sport treibt und weiterhin treiben will und dafür auch Sportanlagen braucht. Es geht übrigens bis hin zum Seniorensport. Sie kennen auch diese Variante jetzt mit dem Thema Seniorenspielplätze, was ich durchaus ernst meine, ist ja auch eine Variante. Und es geht mir auch nicht um die Reichen, die ins Fitnessstudio gehen, das nebenbei bemerkt.
Ich komme mal zu dem Punkt, wo es dann konkret darum geht, was die Landesregierung tun soll. In Nummer 1 a wird darauf rekurriert, dass sie auf die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit von Kindergärten und Schulen mit Sportvereinen und anderen Partnern gezielt hinzuwirken hat. Das ist ja erst mal nicht falsch, dass die zusammenarbeiten sollen und müssen, da haben Sie meine volle Unterstützung, meine Fraktion steht da hinter mir. Aber ist das nicht eigentlich Aufgabe der Kommunen? Habe ich da was verpasst, dass es genau darum geht, dass die Träger der Kindertageseinrichtungen oder die Träger der Schulen, also in diesem Fall die Kommunen oder die freien Träger, diejenigen sind, die nach dem Subsidiaritätsprinzip genau das leisten
sollten? Auf die hinzuwirken - wie wollen Sie das machen? Oder meinen Sie damit nur mehr Geld ausgeben? Das ist okay, dann sind wir bei Ihnen. Aber gesetzlich können Sie das nicht regeln, die kommunale Selbstverwaltung und die Subsidiarität steht meiner Ansicht nach dagegen. Insofern ist das ein Leersatz und so was finden wir immer schade in solchen Gesetzentwürfen oder in solchen Antragsentwürfen. Nur mal so als Bemerkung dazu, warum wir das Thema kritische Solidarität reingeschrieben haben in meinen Vortrag.
Zum Thema 1 c - mit geeigneten Maßnahmen und Veranstaltern die besondere Bedeutung von Sport und bewegungsorientierten Angeboten hervorzuheben: Diese politische Haltung können Sie haben und die haben viele in diesem Raum, das habe ich gemerkt und das ist auch in Ordnung so. Trotzdem muss man doch dann in der politischen Debatte, und wenn wir gestern den Haushalt eingebracht haben, noch viel mehr, da sagt Ihr Fraktionsvorsitzender, der sich gerade unterhält, Sie haben 1 Mrd. € strukturelles Defizit. Hier wurden gerade flammende Plädoyers dafür gehalten, für den Sport mehr Geld auszugeben.
Die spreche ich jetzt aber gerade nicht an, Herr Barth, das ist der feine Unterschied. Herrn Mohring meine ich und Frau Siegesmund meine ich jetzt gerade nicht. Vielleicht hört er mir ja gern zu, das weiß ich ja nicht.
Herr Mohring, wenn Sie das persönliche Ansprechen Ihrer Person als Anmachen verstehen, dann werde ich das demnächst nicht mehr tun, ich möchte Sie nicht anmachen, wirklich nicht, das zu Protokoll.
Darf ich weitermachen? Kommen wir weiter zur Sache: Sie haben mir gerade zugehört, Sie haben gestern etwas davon gesagt, dass Sie in den kommunalen Haushalten und in dem Haushalt des Landes in diesem Fall beim Land ein strukturelles Defizit von 1 Mrd. € sehen. Hier gab es zwei flammende Plädoyers von der LINKEN und von der CDU bislang, für den Sport mehr Geld auszugeben. Das hat damit zu tun, dass hier vorn steht, mit geeigneten Maßnahmen die besondere Bedeutung von Sport hervorzuheben. Dann müssen Sie aber uns, und nicht nur uns, sondern einigen anderen Gruppen in der Gesellschaft noch erklären, warum der Sport eine besondere Bedeutung hat im Verhältnis z.B. im Schulsport zur musischen Erziehung, dafür wollen auch alle möglichen Kulturpolitiker mehr Geld haben, zur sozialen Kompetenzentwicklung, auch da wollen alle möglichen Schulpolitiker mehr Geld dafür haben und mit gutem Grund, zur Sprachenfähigkeitsentwicklung, auch dazu wollen alle möglichen Schul- und Kindergartenerzieher mehr Geld haben und auch zur Ausbildung der Emotionalität. Nur mal, um einige Beispiele zu sagen. Bitte?
Na ja, ich wollte doch Ihrem Antrag eigentlich nähertreten und nicht sagen, ich mache einen konkurrierenden Antrag, das ist doch gerade der Versuch hier vorn, den Sie scheinbar nicht hören möchten. Na gut, okay. Also, das sehe ich als Problem.
In Nummer 3 weise ich übrigens selbst darauf hin, da werde ich jetzt sicherlich auch bei Ihnen keine Freude ernten, wenn ich darauf hinweise, dass Sie in § 47 Abs. 1 das Thüringer Schulgesetz zitiert haben. Ich habe ihn zur Kenntnis genommen. Darin steht, dass es darum geht, vorrangig die Bewegung zu fördern, da ist der Sport ein wesentlicher, aber nicht der alleinige Teil, das ist aber nicht so wesentlich. Wesentlicher ist, dass dort zunächst davon gesprochen wird, dafür zu sorgen, die Prävention des Drogenkonsums zu gewährleisten. Ich habe das nicht so geschrieben. Ich wage es hier auch an dieser Stelle und an diesem Ort und in dieser Zeit noch mal darauf hinzuweisen, dass der Sport und auch der organisierte Sport durchaus auch damit ein Thema hat. Das wissen Sie so gut wie ich. Die Situation, wenn sich junge Menschen oder ältere Menschen bewegt haben und danach anschließend noch zusammensitzen, erfüllt den Tatbestand des Problems dieses Gesetzes.
Wir sind beim Schulgesetz und der Prävention für Drogen, Tabak und Zigaretten. Das steht da drin, das haben Sie reingeschrieben, das habe ich nicht gemacht. Ja, Schulgesetz, und da kann ich Ihnen nur sagen, wenn Sie das Thema nehmen, dass die Vereine eine besondere Bedeutung für die Bildung haben, dann kann ich Ihnen nur sagen, so soziale Bildung in Sportvereinen in bestimmten Beziehungen sind ein Problem auch in dieser Hinsicht. Das habe ich versucht, vorsichtig auszudrücken und das wissen Sie so gut wie ich, mehr nicht. Ich wollte, wie gesagt, eigentlich nicht so provokant wirken, wie Sie das gerade wieder auffassen hier.
Ich komme noch auf den Punkt 2 zu sprechen, eine Ziel- und Leistungsvereinbarung mit dem Landessportbund. Der können wir als Fraktion nahetreten. Aber dann bitte auch in einer gemeinsamen Erklärung über die Frage, wie die anderen gesellschaftlichen Vereinigungen und Landesverbände ebenfalls eine Leistungsvereinbarung bekommen (und das auch wieder im Zusammenhang mit den Problemen unse- res Haushalts). Denn wenn wir uns deutlich mit Leistungsvereinbarungen binden - eben nicht nur im Sport, sondern beispielsweise auch mit dem paritätischen Wohlfahrtsverband oder, was fällt mir jetzt gerade noch ein, Landesmusikrat, also es gibt eine ganze Menge Verbände, die zu Recht darauf bestehen würden, dass sie auch Planungssicherheit haben wollen für ihre Haushalte. Dann kommen wir wieder in die Haushaltsdebatte. Gern mit uns, sehr gern und durchaus auch mit einem Prä für den Sport in bestimmter Hinsicht. Mehr will ich dazu gar nicht sagen.
Schlussendlich bleibt es dabei, wir können den Inhalt dieses Antrags sehr gut nachvollziehen. Wir müssen miteinander die Frage beantworten, wo das Geld herkommt, wenn es mehr sein soll als Sie gerade genannt haben. Deshalb ist es vernünftig, darüber weiter in den Ausschüssen zu sprechen. Deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, habe ich 13 Minuten gebraucht, um dafür zu plädieren, der Ausschussüberweisung der LINKEN zuzustimmen. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Herr Meyer. Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Marian Koppe von der FDPFraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Gegensatz zu meinem Vorredner verspreche ich, ich mache es kurz und beschränke mich auf die Fakten.
Sowohl der Schulsport als auch der Breitensport hat maßgebliche Anteile an der körperlichen und geistigen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Ausreichende sportliche Betätigung ist wichtig für die Gesundheit, für geistiges, körperliches Wohlbefinden und für die Integration auch verschiedener Bevölkerungsschichten. Im außerschulischen Bereich werden im Rahmen der Ganztagsbetreuung auch schon jetzt verschiedenste sportliche Aktivitäten angeboten. Ja, es ist absolut wichtig, dass hier über die entsprechende Finanzierung, Kontinuität und Verlässlichkeit perspektivisch erreicht werden. Auch der 6. Landessportbundtag im Jahr 2006 hat grundlegende Forderungen zur Förderung sportlicher Begabungen, materieller Voraussetzungen und verlässlicher Finanzierungsgrundlagen formuliert. Einer Fortführung der Unterstützung des breiten Sportangebots in Thüringen ist vorbehaltlos zuzustimmen. Der Sport ist Geheimwaffe für Gesundheit, Wohlbefinden, Integration und Kommunikation.
Zum Schluss noch mal vielen Dank der Frau Ministerin für ihre ausführliche und detaillierte Berichterstattung zum Antrag der CDU und SPD. Ich signalisiere hier im Namen meiner Fraktion Zustimmung zu dem genannten Antrag. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Herr Koppe. Das Wort hat jetzt Abgeordnete Birgit Pelke von der SPD. Entschuldigung, das war eine Frage? Herr Kuschel hatte noch eine Frage an Sie, Herr Koppe. Möchten Sie die Frage gern noch beantworten?
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt oftmals zu später Stunde in Parlamenten Sternstunden, was Reden angeht und die Rede von Ihnen, Herr Meyer, das war eine Sternstunde, aber in Anführungszeichen.
Ich muss sagen, dass ich eigentlich gewohnt bin, mit Vertretern Ihrer Partei, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sehr gut in Sportausschüssen zusammenzuarbeiten.
Die Präsidentin und ich haben das im Erfurter Stadtrat sehr gut gepflegt und haben auch einen sehr guten Rückenhalt für Erfurter Vereine, für Erfurter Sport. Wir haben auch die kostenlose Nutzung der Sporthallen Erfurts durch die Vereine gemeinsam unterstützt und nach draußen gegeben.
Das halte ich auch für wichtig. Ich sage ganz deutlich, das steht nicht unbedingt in diesem Antrag, aber es ist eine Selbstverständlichkeit, das haben wir in diesem Parlament schon des Öfteren gesagt, an § 14 Sportfördergesetz, was die kostenlose Nutzung durch Vereine in den Sporthallen angeht, lassen wir nicht rütteln.
Das hat überhaupt nichts mit der Frage des unorganisierten Sports zu tun. Wir wissen selbst, dass es da eine Veränderung gibt. Wir haben in Erfurt beispielsweise die erste Erfurter Skaternacht organisiert, das war ein guter Erfolg. So etwas wollen wir auch einmal hinsichtlich einer Radfahrveranstaltung machen und, und, und. Herr Adams weiß das noch, wir haben das damals im Erfurter Stadtrat beschlossen. Da gibt es vieles, was an Neuerungen auf Vereine und auf tradierte Strukturen im Sport zukommt. Aber eines ist klar, der Sport wird durch Vereine geprägt. Dort finden das gesellschaftliche Zusammensein und auch der Sport statt. Deswegen haben Vereine und deren Unterstützung Präferenz.
gesse: Wenn der unorganisierte Sport nicht in eine Sporthalle, sondern in ein Schwimmbad geht, dann muss er bezahlen. Das ist ganz klar. Sonst müssten wir jetzt völlig neue Regeln an den Tag legen.
Das muss ich leider auch noch loswerden, weil Herr Meyer gesagt hat, die Mitgliederentwicklung in den Sportvereinen zeigt, dass es da einfach nicht vorwärts geht. Das ist falsch. Das werden viele Vertreter von Stadt- und Kreissportbünden, die wir auch hier im Parlament vertreten haben, zeigen, beispielsweise in Erfurt. Die anderen müssen das für sich selber sagen.