Basierend auf der Hartz-IV-Gesetzgebung von Kanzler Schröder hat die Regierung Merkel-Rösler in den letzten Jahren, kommend aus der Krise von 2008/2009, dafür Sorge getragen, dass wir vom sogenannten kranken Mann von Europa heute dastehen als Lokomotive von Europa.
Der deutschen Volkswirtschaft geht es gut. Wir haben sensationelle Zahlen bei den Arbeitsplätzen, bei den sozialversicherungspflichtigen Arbeitsgegebenheiten, sensationell niedrige Zahlen bei der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei der Jugendarbeitslosigkeit.
Da hilft ein Blick in unsere Statistiken seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, aber hilft leider auch mit Schrecken ein Blick auf unsere europäischen Nachbarn, wo wir eine mit Grausen erfüllende Jugendarbeitslosigkeit haben,
basierend oftmals auf den Gedanken, die Sie hier einbringen, auf Politik á la Hollande, á la Frankreich, auch aller Wahlprogramme von Grün, Rot und ganz Rot und deshalb, meine Damen und Herren, lassen wir das hier so nicht stehen.
Deutschland geht es gut, Thüringen geht es gut, was nicht heißen soll, dass es nicht noch besser gehen kann. Dazu gehört auch, hier die ständige Verweigerung anzuprangern, eine Schuldenbremse in unserer Verfassung zu verankern.
Auch dafür ist längst die Zeit überflüssig, damit wir nicht weiter auf einem Modell aufbauen, was uns eine Riesenschuldenlast beschert, die Haushalte knebelt mit Zinslasten. Das gilt auch für Thüringen und da hat sich auch die Große Koalition zumindest in den ersten Jahren, bevor Herr Voß das Zepter in die Hand genommen hat, nicht mit Ruhm bekleckert.
Auch da, meine Damen und Herren, bin ich bei Ihnen. Menschen, die auf Dauer von Beschäftigung ausgeschlossen werden, haben mit dessen Folgen, insbesondere im Sozialverhalten, zu büßen. Deshalb ist alles sozial, was Beschäftigung schafft.
Selbstverständlich ist hier nicht jede Beschäftigung gemeint, anzuprangern sind Missbräuche, missbräuchliche Tatbestände sind auszumerzen, sind abzustellen, aber ansonsten ist jede Beschäftigung einer Arbeitslosigkeit vorzuziehen, die über Jahre manifestiert wird.
Deshalb noch einmal, Frau Leukefeld, ein Mindestlohn ist ein Ausschlusstatbestand für viele vom Arbeitsmarkt, deren Qualifikation, deren Talent heute nicht ausreichen würde, eine Beschäftigung aufzunehmen. Insofern müssen wir dafür Sorge tragen, dass jeder, aber auch jeder einer adäquaten, seinen Talenten entsprechenden Beschäftigung nachgehen kann. Das muss unser Streben bleiben
und nicht, Herr Kollege Baumann hat es gesagt, ein sinnloses Umverteilen mit bedingungslosem Grundeinkommen. Das klingt alles ganz gut und schön, aber wir müssen auch weiter den Grundsatz wahren, dass Leistung sich lohnt. Dafür stehen wir ein. Vielen Dank.
Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Ja, bitte schön, Herr Abgeordneter Bärwolff.
Ja, ja Herr Kemmerich. Sie sehen mich hier relativ häufig im Landtag, das heißt, die Zeit, die ich zu Hause auf der Couch liege, ist ja doch eher eingeschränkt.
Ich bin hier Abgeordneter, Herr Mohring, genau wie Sie und auch ich habe das Recht, hier zu sprechen
Nur, weil Sie mich angesprochen haben, vielleicht bin ich der Einzige, der es nicht verstanden hat, aber vielleicht können Sie mir den Begriff noch einmal erklären, den Sie eben in meine Richtung gesagt haben. Was für ein Ding trage ich?
Nicht Sie, der Herr Kemmerich. Eine Fleischmütze. Das ist ein jugendgemäßer Fachausdruck für Glatze. Wenn Sie sich sozusagen über meine unbemantelten Füße aufregen und mein Tragen von Sandalen, dann …