Protocol of the Session on May 23, 2013

zum Beispiel der Weg zum Nachwuchs wissenschaftlicher gestaltet sein kann, die Frage von Assistenzprofessuren, ist ja alles schon deutlich gemacht worden vonseiten des Ministeriums, auch die Fragestellung Hochschulzugangsberechtigung für beruflich Qualifizierte. Das sind, glaube ich, alles Elemente, die nicht ganz unbedeutend sind. Ich glaube aber, dass sie die zentralen Fragen, die wir im Hochschulsystem zu lösen haben, nicht in ausreichender Art und Weise adressieren. Damit müssen wir uns auseinandersetzen, weil ich finde, diese Einzelvorschläge sind alle interessant, aber was mir fehlt, und das ist etwas, wo wir gemeinschaftlich hier im Hohen Haus, glaube ich, verhandeln sollten, und freuen uns sicherlich auf die spannende Debatte dann zum Thema Hochschulentwicklungsplanung, es geht doch um eine zentrale Leitidee für dieses Hochschulsystem hier im Freistaat. Ich glaube, genau dieser Punkt, er ist in der Anfrage ein klein wenig unterbelichtet, weil, wenn wir uns damit auseinandersetzen wollen, wie kann ein dynamischer Hochschulstandort entstehen, und genau darum wird es gehen, weil wir uns in einem globalen Wettbewerb befinden, dann sind doch bestimmte Änderungen, die wir machen müssen, nur langfristig möglich. Ich möchte mal sechs einfach kurz nennen: Der erste Punkt und da sagt die Große Anfrage, internationale Ausrichtung bedeutet in Thüringen, 95 Prozent der Studiengänge sind auf Bologna umgestellt, trotzdem ist es so, dass wir auf dem vorletzten Platz bei der Anwerbung von Studenten, von internationalen Studenten stehen, zumindest nach dem DAAD. Das ist ein Punkt, da müssen wir uns einfach noch einmal die Frage stellen, wie können wir international attraktiver werden? Das ist also Punkt 1.

Punkt 2: Das steht nur nebensächlich in der Anfrage drin, die Frage Bürokratieaufbau und Bürokratieabbau innerhalb der Hochschullandschaft. Ich glaube, es ist nicht sinnvoll, dass wir Jahresberichte von den Hochschulen abfordern. Warum kann man nicht über solche Sachen auch reden? Das führt am Ende auch zu Bürokratieabbau innerhalb der Hochschullandschaften. Auch das Thema Kameralistik versus Doppik ist eine Fragestellung, mit der wir uns zu beschäftigen haben.

Punkt Nummer 3 - auch in der Anfrage Bundesfinanzierungsquote: Also wenn wir feststellen, dass eben die Finanzierungsquote oder Bundesforschungsgelder sehr niedrig sind in Thüringen, müssen wir uns die Frage beantworten, wie können wir dafür attraktiver werden. Da ist natürlich logisch, wenn der Thüringer Hochschulraum, der 52.000 Studenten trägt, genauso groß ist wie die RWTH in Aachen, ist natürlich logisch, dass wir da in einem Konkurrenzverhältnis uns befinden, wo wir nicht notwendigerweise, zumindest in den Bundesprogrammen, immer ganz vorne stehen werden. Also

wie können wir solche Fragestellungen auch positiv adressieren.

Ich will einen 4. Punkt herausgreifen, weil er uns natürlich auch immer wieder entlang des Wegs sichtbar wird, nämlich die Fragestellung, wie gehen wir mit den Unterstützungsstrukturen um? Wir haben ein zusammengeschlossenes Studentenwerk. Man darf doch mal die Frage stellen, wie wollen wir eigentlich mit der Bibliothekslandschaft umgehen? Ich weiß, die Arbeitsgruppe gibt es, aber da will ich auch klipp und klar sagen bei der Landesrektorenkonferenz. Aber ich will eines klar sagen, mir scheint, dass es auch hier darum gehen muss, eine starke zentrale Struktur zu haben, von wo aus man die einzelnen individuellen Standorte besser unterstützen kann. Das sind alles Fragen, die sollten wir diskutieren.

Oder Drittmittelsituation: Wenn aus der Anfrage deutlich wird, jeder Professor in Ilmenau wirbt durchschnittlich 278.000 € ein und dann gehen wir mal zum Ende der Skala, in Erfurt sind es 42.000 €, ist das natürlich auch der individuellen Studiengangsituation geschuldet, ist aber dann doch eine Frage, die sich unmittelbar - Frau Dr. Kaschuba hat vorhin darauf rekurriert - darauf auswirkt, wie Hochschulen sich teilweise auch querfinanzieren können. Also das sind alles Punkte, die meiner Meinung nach adressiert werden sollten, was deutlich geworden ist, auch schnellere Berufungen. Wenn Berufungen in Thüringen an bestimmten Hochschulen fast zwei Jahre dauern und perspektivisch 40 Prozent derjenigen in den Ruhestand gehen, ist das eine zentrale Fragestellung, mit der wir uns auseinandersetzen müssen.

Letzter Punkt: Was das angeht im Expertengutachten, was uns seit Januar vorliegt, ist ja unter anderem auch der Hochschulbereich adressiert. In welchem Segment? Vor allen Dingen in der Frage des Personalschlüssels. Und das Interessante, und das muss uns auch beschäftigen, ist, wie wird da eigentlich mit wissenschaftlichem Mittelbau umgegangen? Ich habe mir mal eine Kleine Anfrage aus dem Jahr 2010 angeguckt vonseiten der LINKEN. Da ist ja mal gefragt worden, wie ist der Personalbestand an den Thüringer Hochschulen im Bereich des wissenschaftlichen Mittelbaus, unterschieden zwischen auf Dauer Eingestellten und befristet Eingestellten. Das Interessante ist eigentlich, wenn man das unter dem Gesichtspunkt des Berichts des Expertengutachtens liest, dass auf der einen Seite beim wissenschaftlichen Mittelbau wir Universitäten haben, wo die dauerhaft eingestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter nicht mehr als 7 Prozent betragen, das heißt, 93 Prozent auf der anderen Seite zeitlich befristet sind, und im Umkehrschluss technisches oder anderweitiges Personal eingestellt ist mit 85 Prozent oder mehr auf Dauer. Das heißt also, diejenigen, die wir in der Wissenschaft brauchen, sind quasi auf extrem kurze Verträge ge

bongt, und diejenigen, wo wir uns im Zweifelsfall entscheiden könnten, bestimmte Dienstleistungen nach außen zu geben, ich sage das jetzt einfach mal so, muss man tiefer schürfen, ist aber in der Anfrage nicht in dem Maße ausgeführt, sind wir quasi dauerhaft gebunden. Und das sind doch Fragestellungen, mit denen würde ich mich gerne auch im Ausschuss beschäftigen. Herr Präsident, ich will das hier auch beantragen, weil ich eben glaube, dass wir da schon auch tiefer gehen müssen, wenn wir uns, und das nehme ich allen Fraktionen hier im Plenum ab, ja ernsthaft mit der Zukunftsentwicklung der Thüringer Hochschullandschaft auseinandersetzen wollen.

Und wenn ich schon danach gefragt werde, wie diese Idee der Thüringer Hochschullandschaft aussehen soll, dann sage ich das auch klipp und klar, ich glaube, wenn Hochschule als Standortfaktor begriffen wird, dann muss das natürlich unter einer Idee stattfinden. Für mich ist das weiterhin der Campus Thüringen, ich glaube felsenfest daran, vor allen Dingen, weil wir auch diese Kooperations- und Serviceund Dienstleistungsaspekte innerhalb der Hochschullandschaft nur so bewältigen können. Das ist für mich eine Leitidee, erstens wenn es um Kooperation und Wettbewerb der Hochschulen untereinander geht, zweitens bei einer attraktiven Personalentwicklung in der akademischen Elite muss das stattfinden. Ich glaube, dass wir Chancen haben, wenn es um die Bündelung von Dienstleistungsangeboten geht, wie Rechenzentren, Liegenschaften, Hochschulbau, Planung etc. Da glaube ich einfach wirklich an Shared Services und da können wir einiges leisten innerhalb unseres Thüringer Hochschulentwicklungsplans. Es muss um eine harmonisierte Studentenbetreuung und Marketing gehen. Ich halte nichts davon, wenn wir das an jeder Hochschule einzeln machen. Ich glaube, dass wir es gemeinschaftlich besser organisieren können. Gleichzeitig ist es so, dass wir bei den Profilbildungen natürlich sehr viel Freiheit in dem hochschulautonomen Raum den einzelnen Einrichtungen geben müssen. Aber eine Frage möchte ich schon, da möchte ich das Ministerium nicht rauslassen und uns als Haushaltsgesetzgeber auch nicht, wenn wir das öffentliche Geld zur Verfügung stellen, muss uns schon ein Interesse daran gelegen sein, klarer zu skizzieren und klarer zu machen, wie wir eigentlich den Hochschulraum begreifen und welche Anforderungen wir auch an Hochschulen geben. Das hat nichts mit Hochschulautonomie zu tun, die Verantwortung komplett abzutreten. Es geht um eine echte Vernetzung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Das ist auch in der Anfrage deutlich geworden, dass wir hier eine Antwort finden müssen, Frau Dr. Kaschuba hat es deutlich gemacht im Bereich der Berufsakademie. Ich glaube, und das habe ich hier im Haus schon mehrfach geäußert, ich finde, der Bereich duale Hochschule, die Weiterentwicklung der Berufsakademien hin zu

einer dualen Hochschule, den einzigen richtigen Weg. Da haben wir auch einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen. Sie haben zu mir gesagt, das goldene Geweih oder so etwas, ich glaube schon, dass es ein goldenes Geweih ist, das uns ganz gut steht, und darauf möchte ich nur rekurrieren, ich finde, dass wir hier durchaus auch mutiger sein können. Ich weiß, dass der Staatssekretär ja schon mal ein Thesenpapier dazu veröffentlicht hat. Vielleicht ist das von der Dimension, wie ich es sehe, ein wenig anders geartet als bei ihm, aber das gemeinsame Nachdenken darüber würde uns gut zu Gesicht stehen.

Bei dem Thema „Standort für Weiterbildung und ELearning“, glaube ich, wird deutlich, wir haben in Thüringen eine reale Chance, den ganzen Bereich der modernen Lernwelten besser zu erschließen. Gestern gab es einen interessanten Vortrag, wo auch mal deutlich geworden ist, es gibt Hochschulen in dieser Welt, wo in einem Kurs online 60.000 Studenten einem Professor folgen. Das ist jetzt nicht die Zukunftsmusik und das wünsche ich mir auch nicht überall, aber ich will nur mal einen Punkt deutlich machen, da folgen einem Professor irgendwo weltweit online mehr Leute, als in Thüringen Studenten sind.

(Zwischenruf Prof. Dr. Deufel, Staatssekre- tär: Und forschen die?)

Ja, wo forschen die? Eine ganz berechtigte Frage. Aber da wird doch die ganze Überlegung deutlich, wo vielleicht Unterschiede bestehen. Mir geht es doch auch darum, dass wir im Zweifelsfall begreifen, dass E-Learning-Instrumente nicht notwendigerweise nur darauf abheben müssen, direkt Forschung an einer Einrichtung zu betreiben, sondern zumindest einen gewissen Wissenserwerb auch weltweit zu betreiben. Ich glaube, unsere Hochschulen geben so viel Know-how her, dort eben sich auch weltweit zu vermarkten. Vielleicht kann das ja auch mal ein Freistaat angehen. Ich glaube, da gibt es Möglichkeiten.

Ein letzter Punkt: Wenn ich auf unser Stipendiensystem schaue, und das ist auch in der Anfrage ausgeführt, unter 100 Studenten werden in Thüringen durch ein Stipendiensystem gefördert. Das halte ich persönlich, offen gestanden, für zu wenig. Da muss man sich auch Fragen stellen, ob das effektiv ist. Ich habe mir eine Zahl - das ist, glaube ich auch, in der Anfrage drin herausgezogen, 1,3 Mio. € stehen zur Verfügung, 900.000 € werden abgerufen; das sind 400.000 €, die nicht abgerufen worden sind für Thüringer Studenten und Studentinnen. Das halte ich, offen gestanden, einfach für ein nicht effektives Management und da müssen wir uns Fragen stellen.

Strich drunter. Frau Dr. Kaschuba hat deutlich gemacht, dass wir auch die Verwendung von Bundesmitteln in den Raum stellen müssen. Diese Bundes

regierung hat so viel Geld für öffentliche Wissenschaft und Forschung zur Verfügung gestellt wie keine Bundesregierung zuvor, das ist eine deutliche Steigerung. Sie wissen, dass wir im Bund-LänderProgramm 30 Mio. € dieses Jahr zur Verfügung haben. Jetzt weiß ich, dass an Thüringer Hochschulen darüber diskutiert wird, dass das Ministerium das Geld lieber in Neugründungen von Zentren und in bestimmte Qualitätssicherungsmaßnahmen stecken möchte. Ich kann Ihnen sagen, mir erzählen die Leute an den Hochschulen etwas anderes. Sie erzählen mir, eure Grundförderung ist zu niedrig, lasst uns überlegen, dieses Geld da sinnvoller anzuwenden. Ich kann das jetzt gar nicht bewerten. Da sind Sie ja viel expertenstärker, weil Sie natürlich im Wissenschaftsministerium die genauen Zahlen vor Ort haben. Aber auch an dieser Stelle würde ich mir wünschen, dass wir da Klarheit herstellen. Ich glaube, dass wir im Hochschulbau echt noch Potenzial und Reserven haben. Vielleicht kann man das Geld ja auch da verwenden. Daran merkt man, im gemeinsamen Hochschulraum Thüringen zu denken, ist in den einzelnen Problemaufrissen sehr schnell skizziert. Aber diese gesamte Planung auf den Tisch zu packen, das wird, glaube ich, Aufgabe von allen Fraktionen und vor allen Dingen nach einer Vorlage vom Ministerium sein, um dann eine Antwort darauf zu geben, wie wir diesen Standortfaktor wirklich in der Mitte Deutschlands mit guten Einrichtungen bewältigen können. Ich würde mich freuen, wenn wir diese Anfrage dazu nutzen, diesen Hochschulentwicklungsplan mit gemeinsamem Verve voranzubringen und da eine Antwort zu geben, wie wir in Zukunft Thüringer Hochschulen uns vorstellen. Dementsprechend danke ich der FDP, dass sie das möglich gemacht hat. Danke.

(Beifall FDP)

Danke, Herr Abgeordneter. Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Franka Hitzing von der Fraktion der FDP.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die FDP hat die Große Anfrage „Berufsakademien, Hochschulen und Hochschulentwicklung in Thüringen“ vor einem Jahr gestellt. Die Antwort kam im September letzten Jahres. Es ist wirklich schon sehr viel Zeit vergangen, aber das Thema ist deshalb überhaupt nicht weniger aktuell. Das haben meine beiden Vorredner gerade bewiesen. Ich bedanke mich auch für die sehr intensive Diskussion jetzt schon, freue mich auch über den von Ihnen genau und sehr punktuierten Antrag, formulierten Antrag, dass wir das im Ausschuss wei

terberaten wollen. Dem schließen wir uns selbstverständlich an.

(Beifall FDP)

Sehr verehrte Frau Dr. Kaschuba, ich möchte einen Satz von Ihnen aufgreifen. Frauen sind nicht dümmer als Männer, haben Sie gesagt. Ich setze noch einen drauf. Statistisch gesehen sind sie klüger als Männer.

(Heiterkeit FDP)

Mit der Großen Anfrage, meine sehr verehrten Damen und Herren, wollten wir eine Bestandsaufnahme der Hochschullandschaft in Thüringen erhalten. Wir haben damals die Notwendigkeit gesehen, dass wir hier vom Landtag aus einen Anfang für eine echte Hochschulentwicklungsplanung machen. Auch das haben wir gerade eben schon gehört. Natürlich muss man heute konstatieren, als wir unsere Fragen einreichten, wurde vonseiten des Ministeriums die Pflicht und der Sinn einer strategischen Hochschulentwicklungsplanung, wie sie im Hochschulgesetz verlangt wird, als nicht mehr zeitgemäß behandelt. Davon hört man heute mittlerweile nichts mehr. Das freut uns auch, dass an dieser Stelle eine gewisse Einsicht Einzug gehalten hat. Bei Hochschulentwicklungsplanung geht es eben nicht darum, einen Eingriff in die Hochschulautonomie zu tun, es geht darum, zu definieren, welche Aufgaben man von den Hochschulen erstens erwartet und das dann natürlich auch auszufinanzieren. Das ist bisher so nicht geschehen. Wir sind der Meinung, Hochschulentwicklung ist einfach wichtig und Sie belassen die Hochschulen nicht in ihrer Autonomie, wie es formuliert wird, sondern ohne Entwicklungsplanung lassen Sie die Hochschulen allein.

(Beifall FDP)

Die Beharrlichkeit der Fraktionen hier im Hause hat dazu beigetragen nach unserer Auffassung, dass es da schon einen Sinneswandel gab. Allerdings muss ich auch sagen, ich finde es nach wie vor bedauerlich, dass das Ministerium und hier in Persona der Minister, weiterhin als Moderator auftritt.

(Zwischenruf Abg. Leukefeld, DIE LINKE:... definitiv.)

Ich erwarte von einem Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, dass da mehr Verantwortung kommt.

(Beifall FDP)

Mehr Kooperation und die Reduzierung von Doppelstrukturen zu fordern, das finden im Grunde genommen alle irgendwie richtig und gut, aber wie schon Prof. Beucke, der heute schon mal zitiert wurde, auch richtigerweise darauf hingewiesen hat, so einfach ist es eben nicht. Wehtut es nämlich erst dann, wenn es tatsächlich um das Eingemachte

(Abg. Dr. Voigt)

geht und konkret wird. Die Hochschulen werden angesichts steigender Tarif- und Bewirtschaftungskosten, die vom Lande nur teilweise übernommen werden, natürlich um schmerzliche Eingriffe nicht herumkommen. Da darf man sich als Ministerium und als Chef des Ministeriums, als Minister, nicht wegducken.

(Beifall FDP)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich danke im Namen meiner Fraktion allen Beschäftigten in der Verwaltung und in den Hochschulen, die an der Beantwortung dieser Anfrage mitgeholfen haben. Ich bin auch davon überzeugt, dass bei dieser Masse an Informationen, die hier zusammengetragen wurde, eine wirklich großartige Arbeit geleistet wurde. Dafür noch einmal herzlichen Dank.

(Beifall FDP)

Nach unserer Auffassung sind die Informationen durchaus geeignet, als Grundlage für die Aushandlungsprozesse für eine Hochschulentwicklungsplanung zu dienen. Dass wir heute hier im Plenum die Gelegenheit haben, unsere Große Anfrage so zu debattieren, wie das jetzt begonnen hat, erlaubt uns natürlich die Antworten auch aus einer neuen Perspektive zu betrachten, denn zwischenzeitlich wurden im Dezember letzten Jahres die Ziel- und Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit Verabschiedung des Doppelhaushalts und nachdem wir nun auch wissen, mit welchen Mitteln die Hochschulen zu rechnen haben aus dem Hochschulpakt, klärt sich das Bild zumindest ein bisschen.

Lassen Sie mich zu einigen Antworten der Landesregierung kommen, die ich besonders bemerkenswert finde. Das ist natürlich nur ein kleiner Ausschnitt, alles andere können wir dann sicherlich detaillierter tatsächlich im Ausschuss bereden. Dazu gehört, dass natürlich in den letzten 20 Jahren die Hochschullandschaft, die Hochschulen in Thüringen sich grundsätzlich verändert haben, was schon die Ausstattung der Gebäude und auch die Innenausstattung betrifft. Wenn Sie sich die Hochschulen ansehen, kann man das auch ganz deutlich erkennen, von 1991 bis 2011 wurden in den Hochschulbau rund 2 Mrd. € investiert. In einzelnen Instituten ist aber - und das muss man eben auch klar benennen - der bauliche Zustand weiterhin kritisch. Das betrifft besonders die Universitäten. Freuen würde ich mich, wenn es tatsächlich gelingen könnte, den Campus der FSU Jena am Inselsplatz mit EU-Mitteln mitzufinanzieren. Die Möglichkeit wurde ja zumindest mit diesem Doppelhaushalt eröffnet. Wir haben mittlerweile in Thüringen 50.000 Studenten an den staatlichen Hochschulen. 1990 waren es 14.000. Für diesen organisatorischen und finanziellen Kraftakt muss man die Hochschulen durchaus loben und bemerkenswert ist der relative Anteil das sagte Frau Dr. Kaschuba bereits - der Ingenieurwissenschaftler, das sind nämlich 25 Prozent

der Studierenden. Mittlerweile kommen auch über 37 Prozent aus den alten Ländern und Berlin.

Als Herausforderung für die Zukunft benannte die Landesregierung in ihrer Antwort den demografischen Wandel, durch den es weniger Thüringer Schulabsolventen mit Hochschulzugangsberechtigung geben dürfte. Ausgeglichen wird das im Moment durch die doppelten Abiturjahrgänge und auch das Aussetzen der Wehrpflicht. Beides müssen unsere Hochschulen natürlich auch bewältigen. Wir wissen, dass es in einigen Studiengängen zu erheblichen Überlastungen kommt, was die Kapazitäten betrifft. Auch das Öffnen der Hochschulen für lebenslanges Lernen, also Studierende im Erwachsenenalter und in dem Alter, in dem man auch schon einem Beruf nachgeht, ist eine Herausforderung, an die sich die Hochschulen natürlich erst herantasten müssen.

Meine Damen und Herren, 40 Prozent aller Hochschullehrer werden in den nächsten Jahren altersbedingt ausscheiden. Daraus ergibt sich sowohl eine Chance als auch eine gigantische Herausforderung an die Hochschulen, nämlich Schwerpunkte zu stärken, Prämissen zu setzen und natürlich auch geeignetes Personal zu finden. Dass das Land bei sinkendem Gesamthaushalt den Hochschulen nominell mehr Mittel für die Budgets zur Verfügung stellt, muss an dieser Stelle ausdrücklich anerkannt werden, dass es leider nicht ausreicht, um das Angebot im jetzigen Umfang zu erhalten, aber auch. Immerhin gibt es etwas Erleichterung über die zusätzlichen Hochschulpaktmittel, die aber eigentlich nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern gedacht sind,

(Beifall FDP)

sondern der Verbesserung der Studiensituation dienen sollen.

Bei der Antwort auf unsere Frage nach den Profilen der einzelnen Hochschulen muss ich sagen, dass ich da im Sommer etwas enttäuscht war, denn es wurde der Status quo beschrieben. Ich empfand das zum damaligen Zeitpunkt, als ich die Antwort zum ersten Mal gelesen habe, als eine gewisse Ratlosigkeit des Beantwortenden. Mit den Ziel- und Leistungsvereinbarungen hat sich aber scheinbar hier doch etwas getan. Heute werden Profilschwerpunkte benannt, mit denen man durchaus arbeiten kann. Ein Konzept des Landes, wohin es mit seinen Hochschulen insgesamt will, kann ich bis heute allerdings nicht erkennen. Herr Dr. Voigt hat genau das vorhin auch schon einmal ausgeführt. Ein Land muss wissen wohin mit seiner Hochschullandschaft.

(Beifall FDP)

Dass alle Hochschulstandorte erhalten bleiben sollen, begrüße ich an dieser Stelle außerordentlich. Ich bin auch der Meinung, dass diese besondere

Individualität der neuen Universitäten und Hochschulen, die wir in Thüringen haben, es wert ist, sie auch so zu erhalten. Sie sehen, Herr Dr. Voigt, ich denke da etwas anders, was den Campus Thüringen betrifft, weil ich schon diese besonderen Strukturen und das besondere Profil der Hochschulen auch gewahrt wissen möchte.

Eine Umwandlung der BAs in eine Hochschule, davon wird eher Abstand genommen. Diese Frage stand ja auch. Nun sollen BAs eine Hochschule eigener Art werden. Wie das werden wird, darüber müssen wir auch noch diskutieren. Fakt ist natürlich eins, die Abschlüsse der Berufsakademien dürfen nicht irgendwie eine Unternivellierung sein oder weniger wert sein, sondern da muss die Wertigkeit schon festgesetzt werden.

Mir geht es so ähnlich wie Frau Dr. Kaschuba, ich habe noch sehr viel Text und nur noch wenig Zeit. Herr Präsident, vielen Dank. Deshalb verkürze ich das Ganze. Ich möchte nur noch auf genau die Veranstaltung in Weimar zu sprechen kommen, die zum Akademischen Mittelbau stattgefunden hat, und zwar von der GEW. Dort wurden viele Fragen gestellt. Während dieser Veranstaltung bereits erwähnt wurde, dass Herr Minister Matschie auch anwesend war. Der weit überwiegende Teil der Antworten, die dort gegeben wurden zum Thema Akademischer Mittelbau war nicht befriedigend. Es ist wirklich wichtig, ein gewisses Maß an Flexibilität brauchen alle Hochschulen, das ist unbedingt wichtig, und bei den Qualifikationsstellen ist es sehr wichtig. Das Ganze darf aber nicht überhand nehmen, es kann also nicht sein, dass gerade im akademischen Mittelbau die Befristungen so kurzfristig sind und die Verträge so kurzfristig sind und auch die Stellen so klein sind, dass im Grunde genommen eine wissenschaftliche Arbeit gar nicht möglich ist.

(Beifall FDP)

Das ist da sehr deutlich geworden. Auch Herr Prof. Beucke sprach dieses Thema an. Hier hat das Land die Verantwortung, bei der leistungsorientierten Mittelverteilung nicht den Anreiz zu setzen, möglichst viele Promovierende auf möglichst kleine Stellen zu setzen, sondern eben auch die Mittel auszuschöpfen und die Qualität zu wahren. Einsparungen, zu denen sich Hochschulen gezwungen sehen, gehen meistens leider als Erstes zulasten der Qualifikationsstellen, weil das irgendwie auch die einzige Möglichkeit ist, die sie haben, um das zu händeln. Die Hochschulpolitik ist ein sehr spannendes Thema, wird uns noch lange begleiten und ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss. Es ist fast eine Punktlandung. Vielen Dank.

(Beifall FDP)