Das sage ich ganz deutlich. Man kann unsere Dörfer anschauen, da sieht man, dass die deutsche Einheit gelungen ist. Da ist was Richtiges gelungen; es hat sich gelohnt, diese Mittel dort zu investieren,
definitiv. Verantwortliche Politiker in diesem Land können nicht immer nach Jahrzehnten kommen Sie können doch nichts dafür, dass Sie jetzt erst im Landtag sind, Frau Siegesmund -, sehen, es gibt einen Schuldenberg, und dann sagen, Sie haben falsche Weichenstellung gemacht in diesem Land. Nein.
Wir wollten diese Weichenstellung genau so machen, weil wir genau die Entwicklung dieses Landes so wollten, wie sich das Land in den letzten zwei Jahrzehnten entwickelt hat, nämlich gut, auch in der Fläche und nicht nur in den Ballungszentren.
Sie kennen nur die Ballungszentren, weil Sie da herkommen, Sie haben keine Verwurzelung im Land, wir schon. Deshalb fördern wir auch den ländlichen Raum und es war richtig, was wir gemacht haben.
(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ballungszentren liegen nicht in Thüringen oder was?)
Danke, Herr Abgeordneter Mohring. Meine Damen und Herren, ich sehe im Moment keine Wortmeldungen mehr. Wenn das so bleibt - und das scheint es zu tun -, dann sind wir am Ende der Schlussrunde und kommen zur Abstimmung.
Wir kommen zur Abstimmung zum Thüringer Haushaltsgesetz 2013/2014, zum Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014, zum Thüringer Gesetz zur Änderung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen, zum Thüringer Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, zum Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes sowie zum Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 für den Freistaat Thüringen.
c) zum Thüringer Gesetz zur Änderung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen Drucksache 5/5503
e) zum Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes Drucksache 5/5505
f) zum Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 für den Freistaat Thüringen - Drucksache 5/5506