Protocol of the Session on December 13, 2012

zing gesagt hat, an diese Möglichkeit, Obst oder Gemüse anzubauen oder auch kennenzulernen, wie das alles funktioniert. Natürlich wird dieser Schulgarten nicht zur Versorgung der Schulküche sein. Aber das ist ein Grundbegriff dafür, dass die Kinder lernen, wie das Essen gestaltet worden ist. Ich kenne das von meiner Enkeltochter, die sagt mir dann immer, das ist zwar nicht das Mittagessen, sondern das Frühstück, was auch schon dann immer eingeteilt wird in „Heute ist Käsetag“, „Heute ist Müsli-Tag“, „Heute ist Möhrentag“ usw.

(Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Das Müsli wächst auch im Kleingarten.)

(Unruhe DIE LINKE, SPD)

Ich bin zwar nicht immer neidisch darauf, aber jedenfalls sieht man doch, wie Kinder mit dieser Sache „Essen“ umgehen. Das ist eigentlich das, was auch hier gewünscht wird. Als Vorsitzender des Schulausschusses im Wartburgkreis kann ich Ihnen sagen, wie die Essenversorgung bei uns läuft. Die Kindergärten und Schulen beziehen das Essen im Allgemeinen von regionalen und sogar lokalen Anbietern, von denen es teilweise auch selbst gekocht wird. Diese Projekte, die ich eben schon genannt habe, sind auch in den Schulen. Was mich auch besonders immer freut, ist, dass in den Schulen auch Küchen installiert werden, um diese Sachen vorzubereiten. Jetzt kann ich mal aus dem Nähkästchen plaudern, natürlich, wenn der Schulausschuss dann zu Besuch kommt und sich die Schule anschaut

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Nein, aus dem Kochtöpfchen.)

- na gut, aus dem Henkeltöpfchen -, dann bemühen die sich auch in ihrer AG Kochen oder irgendwas in der Richtung, uns etwas hinzustellen, damit wir kosten können. Ich habe bis jetzt noch nichts gekostet, was auch nicht geschmeckt hat. Das muss man auch dazusagen.

(Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Man sieht es.)

Es wird vonseiten des Wartburgkreises darauf geachtet, dass nicht nur das billigste Angebot zum Zuge kommt. Es gibt zum Beispiel auch Beschwerden seitens der Eltern usw., das ist immer die Praxis, dass man das auch nachkontrolliert. Es kann durchaus sein, dass dem einen Kind oder dem anderen Kind es nicht schmeckt und so eine Beschwerde daher weitergeleitet wird, aber das wird nachkontrolliert. Jetzt bin ich mir nicht sicher bei den Aussagen, die Frau Skibbe und Frau Hitzing getroffen haben, wir hatten eine Anfrage im Wartburgkreis im Kreistag, ob die Schulkonferenz berechtigt ist, bei der Auswahl mit einzugreifen. Da war die rechtliche Antwort meiner Meinung nach nicht - war nicht.

(Zwischenruf Abg. Kubitzki, DIE LINKE: Doch.)

Aber es wäre derjenige mit dem Klammersack gepudert, wenn er es nicht machen würde. Natürlich ist die Mitarbeit der Schulkonferenz eine wunderbare Sache, da sind die Eltern drin, da sind die Lehrer drin. Ich denke mir schon, wenn die Schulverwaltung dementsprechend auch noch Hinweise bekommt, dann nimmt man sie dankend an und lehnt sie nicht irgendwo ab und versucht, einen anderen Weg zu gehen - vollkommen richtig.

Ich denke, dass genau der Punkt dabei ist, dass diese Probleme, die wir dort haben, auch dort gelöst werden, wo sie entstehen. Ich habe mir jetzt mal durch den Kopf gehen lassen, wir reden von diesen Erdbeeren, die von China kommen, aber können Sie sich noch an diese Sache mit dem EHEC erinnern, wo dann alle Gurken weggeworfen wurden usw. Man versuchte eigentlich, das Grundübel zu erwischen und wir hatten das große Problem, dass bei uns kaum noch ein Gemüse nicht gefährlich war. Solche Sachen gibt es auch und die wird es immer wieder geben. Deswegen wollen wir uns nicht versteifen auf Erdbeeren aus China und wollen das annehmen, wie wir es hier darlegen. Eine dezentrale Versorgung durch eine Vielzahl von Küchen und Essenanbietern kann, muss aber nicht unbedingt besser sein als ein großer Anbieter. Überall können Probleme auftreten. Das wird sich nie ganz ausschließen lassen. Zugegeben, der konkrete Fall von Ende September erweckte den Eindruck, dass Großküchen von Nachteil sind, weil zahlreiche Abnehmer, seien es Kindergärten, Schulen oder Betriebskantinen, gleichzeitig betroffen sind. Doch das Problem hätte auch anderenorts auftreten können, zum Beispiel in vielen kleineren Küchen oder im Einzelhandel, weil auf diese Lebensmittellieferungen auch zurückgegriffen wird. Vielmehr wird deutlich, dass regelmäßige Lebensmittelkontrollen und Hygieneuntersuchungen notwendig sind. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um importierte Lebensmittel oder regionale Produkte handelt. Dabei ist auch gleichgültig, ob es um Großküchen oder kleine Kocheinrichtungen geht.

Ich will noch etwas zu der Mehrwertsteuer sagen. Wissen Sie, ich kenne die Situation der Diskussion auch. Bei uns war das eine Zeit lang so, dass auch die Rentner im Kindergarten mitgegessen haben, bis dann auf einmal jemand gesagt hat, Mensch, wie machen wir das denn nur,

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Ist ja ein Traum.)

wir führen gar keine Mehrwertsteuer ab. Da wurde das ganz schnell nachher unterdrückt. Hier ist genau der Fall, dass auch in der Schule die Lehrer teilweise mitessen, das müsste dann auch mit ge

klärt werden, aber grundsätzlich denke ich schon, dass das geregelt werden kann.

Ich möchte zum Schluss noch mal danken für den ausführlichen Bericht, der gefordert und auch gegeben worden ist. Lassen Sie uns gemeinsam für unsere Region werben und wenn es mit dem Essen ist. Vielen Dank.

(Beifall CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Grob. Das Wort hat jetzt Herr Abgeordneter Dr. Augsten für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 45 Minuten.)

Nein, keine Sorge, ich habe nur 12 Minuten. Zunächst möchte ich mich dem Dank an Frau Taubert anschließen. Das hat ja schon die Form einer Regierungserklärung gehabt. Ich hatte schon Sorge, dass wir das Haus überfordern, aber Sie haben das gut hinbekommen und wir sind sehr gut informiert worden.

(Zwischenruf Abg. Eckardt, SPD: So eine Ar- roganz! Das gibt es doch gar nicht.)

Insofern werden wir uns das noch einmal durchlesen, was Sie da gebracht haben, weil es gab ganz viele neue Erkenntnisse, so dass man noch einmal schauen kann, was sich da Neues ergibt für uns.

Ich will noch auf drei Punkte eingehen, die Sie dargelegt haben. Zum einen, ich fange mal hinten an, Projektstelle Schulverpflegung. Das sind ja Bundesmittel und Sie haben ja darauf hingewiesen, dass nicht klar ist, wie der Bund sich verhält. Und ich bin in dieser DGE-Sektion Thüringen seit vielen Jahren dabei. Dr. Voigt wird das auch mit begleiten. Wir sind als Abgeordnete dabei, beobachten das und ich beobachte seit vielen Jahren, wie das hier in Thüringen gewachsen ist, und ich glaube, wir hatten noch nie so einen guten Ansatz wie in dieser Projektstelle. Die arbeitet sehr gut und insofern wäre ja die Frage, ob man nicht den Mut haben sollte, im Thüringer Haushalt zu verankern, dass, wenn der Bund dort nicht einsteigt, wir das als Land weiterführen. Da geht es um einen eigentlich lächerlichen Betrag gemessen an dem, was auf dem Spiel steht. Das war so die Anregung, die Frage, aber Sie haben recht, es sind Bundesmittel. Ich möchte Sie noch einmal bitten oder auffordern, darüber nachzudenken, ob es uns nicht so wichtig ist, dass wir sagen, wir gehen als Land in die Verpflichtung. Wenn vom Bund dann Geld kommt, fällt uns sicher etwas ein, was wir mit dem Geld machen können.

(Abg. Grob)

Ja, der Abschnitt Projekte anderer Länder, da hatten wir natürlich gehofft, dass Sie - das ist viel Arbeit, das ist klar -, dann auch eine Einschätzung treffen, wie das möglicherweise von Leuten hier in Thüringen gesehen wird, also wer da sehr erfolgreich ist. Bayern geht da mit gutem Beispiel voran. Sie haben dann immer gesagt, wo das stattfindet, das wissen wir. Das wäre vielleicht noch ein Punkt in 2 b, wo wir genau das herausbekommen, diese Flickschusterei der Bundesländer, wie denn der Eindruck von außen ist, was da sinnvoll wäre, in Thüringen möglicherweise auch einzuführen, umzusetzen. Also insofern, wenn das jetzt nicht geleistet werden konnte, wäre das vielleicht eine Anregung. Man muss wirklich schauen, welche Bundesländer dort was machen und mit welchem Ergebnis, damit wir diese Flickschusterei auch mal beenden. Die erste Bemerkung von Ihnen „regional und gesund“, das steht bei uns auch nicht im Antrag drin. Darin würde stehen „regional und damit gesund“ - selbstverständlich. Ich meine das Beispiel Mc Donalds, das macht nicht krank - eigentlich nicht, wenn man nicht zu viel davon isst, aber daraus zu schließen, dass etwas, was nicht krank macht, auch gleichzeitig gesund ist, ist auch etwas, was nicht richtig ist. Also wir müssen uns angewöhnen, an Ernährung wieder ganz andere Standards zu setzen.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Was uns nicht umbringt, macht uns stark!)

So kann man auch mit Essen und Trinken umgehen, lieber Uwe, aber das soll jetzt bei Kindern mal nicht der Maßstab sein.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Gerade da.)

Nein. Jetzt musst du bloß noch sagen, die sollen sich nicht mehr waschen, damit sie mit Dreck aufwachsen und dann im Prinzip auch noch die Abwehr fördern.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Verhindert die Allergien!)

Ja, aber nur bis zu einem bestimmten Maße. Man kann auch, wenn man bis zum Hals im Dreck steckt, möglicherweise daran ersticken.

Noch einmal die Bitte: Wir nehmen das ernst, regional ist nicht automatisch gesund und gesund ist nicht automatisch hohe Qualität, das ist klar. Deswegen hatte ich ja in meiner Einbringung auch darauf hingewiesen, regional hier nicht unbedingt mit Gesundheit zu verbinden, aber mit Wertschöpfung vor Ort. Sie haben ja darauf hingewiesen, es gibt in Thüringen leider immer weniger und aber auch neue Ansätze, dass die Wirtschaft vor Ort wieder mit Schulen und Kindergärten kooperiert, aber viel zu wenig. Das reicht nicht und wir müssten da viel schneller vorankommen. Sie haben recht, da gibt es keinen Automatismus, trotzdem der Hinweis von unserer Fraktion: Das Netzwerk Ernährungswirtschaft hier in Thüringen ist vom Wirtschaftsministe

rium mit viel Geld - fast einer halben Mio. € - ausgestattet worden. Da kann man doch wohl erwarten, dass hier möglicherweise auch mal die Wirtschaft in dem Bereich Farbe bekennt und sagt, wir nehmen das, was im Kita- und Schulbereich abläuft, ernst und machen das zu einem Schwerpunkt unserer Projektsetzung.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das könnte man ja zum Beispiel folgern, wenn man dann so viel Geld zur Verfügung hat.

Meine Damen und Herren, zu den Beiträgen der Kolleginnen und Kollegen muss man nicht viel sagen. Es gibt ja in der Analyse dessen, was wir an Problemen zu bewältigen haben, eine einheitliche Auffassung. Herr Grob hat vielleicht ein bisschen überzogen bei den guten Beispielen. Die gibt es, aber ich glaube, die Realität sieht anders aus. Wir haben die guten Beispiele überall in Thüringen. Ich sage das durchaus auch als jemand, der 10 Jahre lang bei Thüringer Ökoherz Schulprojekte gemacht hat. Ich sage einmal ein anderes Beispiel: Ich könnte davon berichten, dass wir in Weimar ein Schulprojekt „Gesunde Ernährung“ gemacht haben, als uns ein Anwalt über Bußgelder Geld zur Verfügung gestellt hat. Er hat gesagt, macht doch mal für das Geld vier Wochen lang gesunde Ernährung. So wahr ich hier stehe, wir haben bei all diesen Projekten vorher immer eine Befragung gemacht. Wir hatten einen Fragezettel - das macht ja die Projektstelle auch - und haben Kinder in der 3. Klasse, 9 Jahre alt, in Weimar an der Schule - ich sage jetzt nicht den Namen - gefragt: Wer von euch hat schon das und das und das gegessen, wer kann Obst und Gemüse auseinanderhalten? Von diesen 9-jährigen Schülerinnen und Schülern hatten 40 Prozent noch nie einen Apfel in der Hand gehabt und 60 Prozent noch nie eine Möhre. So ist auch eine Realität, dass gerade in der Stadt Kinder aufwachsen, die möglicherweise alles zu sich nehmen können, weil sie abends dann eben auch gefüttert werden und nicht einkaufen. Sie nehmen jetzt für Ihre Argumentation die guten Beispiele, die Sie kennen. Ich habe in 10 Jahren Praxis Dinge erlebt, wo ich sage, es kann nicht wahr sein, dass Kinder so ungesund ernährt werden und so einen schlechten Bezug zu Lebensmitteln haben. Dass wir später in der Schule darauf achten, dass so etwas gemacht wird, ist richtig, aber das reicht bei Weitem nicht aus. Insofern gibt es auch die vielen schlechten Beispiele. Was auch so eine Erfahrung bei Ökoherz war, wir haben ganz viele Anfragen bekommen, z.B. von Kindergärten, von Schulen, wir möchten unsere Ernährung oder Schulverpflegung umstellen. Wir haben dann immer wieder feststellen müssen, dass bei den Preisen, die z.B. Sodexo anbietet, kein örtlicher Unternehmer eigentlich mithalten kann. Da hilft uns die Mehrwertsteuer auch nicht an der Stelle, weil das dann für alle zutrifft, aber man sieht die Regionalität, also die Einbeziehung der Thüringer

Wirtschaft würde da helfen, wenn wir der Wirtschaft Unterstützung geben würden an der Stelle. Ja, Herr Grob, was habe ich hier noch stehen? Ja, die Sprossen übrigens, die waren aus Nordafrika, ich will jetzt gar kein Bashing machen bei Produkten, die von weit her kommen, aber

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Wir nehmen lieber heimische Schweine.)

Sie sehen, immer dann, wenn wir ein Problem haben, sind es eben nicht die regionalen Dinge, die uns Sorgen bereiten, sondern es sind immer wieder Dinge, die von außerhalb kommen.

(Zwischenruf Abg. Grob, CDU: Vielfalt der Verdichtungen.)

Auch bei den Sprossen - weil der Eindruck dann entsteht, na ja, das haben wir ja woanders auch schon gehabt - war das so ein Beispiel, dass Dinge, die woanders hergestellt werden, möglicherweise nicht den Hygienestandards genügen, die wir hier an Lebensmittel anlegen.

Zum Schluss, Frau Kollegin Hitzing, natürlich steht bei uns im Papier nicht drin oder da gibt es auch keinen Widerspruch bezüglich Evaluierung und Strategie. Wir wollen in diesem umfangreichen Punkt 2 b natürlich eine ganze Reihe von Evaluierungen, die dazu führen, dass man möglicherweise einen Eindruck bekommt, was in einer solchen Strategie stehen muss. Man würde nicht gut handeln, wenn man jetzt erst mit einer Strategie an die Öffentlichkeit geht und dann merken würde, dass bestimmte Dinge, z.B. in anderen Bundesländern, nicht gut gelaufen sind. Deswegen der Ansatz, erst die Evaluierungen und aus den Ergebnissen dann sowohl für die Schulverpflegung, Kitaverpflegung als auch für die regionale Wertschöpfung eine Gesamtstrategie zu entwickeln.

Was mir noch einmal aufgestoßen ist bei Kollegin Hitzing, das war die Finanzdiskussion. Ich habe schon gesagt, wir haben selbst als Ökoherz oft nicht den Zuschlag bekommen oder konnten unsere Partner nicht dort mit ins Spiel bringen, weil wir im Preiskampf nicht mithalten konnten. Aber, meine Damen und Herren, wenn wir überlegen, was hier auf dem Spiel steht - und ich erinnere mich an viele gemeinsame Beratungen, z.B. mit der AOK, die beim Thüringer Ökoherz viele Jahre lang ein Schulprojekt finanziert hat -, die Krankenkassen wissen eigentlich, dass im Prophylaxebereich bei Kindern und Jugendlichen vielmehr gemacht werden müsste, denn wenn man Kinder weiterhin so schlecht ernährt wie jetzt, werden sie in einem Alter, wo wir alle noch gearbeitet haben und wo von uns ganz wenige krank gewesen sind, das passiert auch einmal, aber dann werden Kinder mit 35, 40, 45 Jahren krank sein. Da geht es um Diabeteserkrankungen in einem Alter, wo man keine Altersdiabetes hat, da geht es um Verschleiß des Knochengerüsts durch

Übergewicht. Krankenkassen schätzen heute ein, dass all das, was wir heute diskutieren, im Gesundheitswesen nichts mit dem zu tun hat, was auf uns zukommt.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb - das ist ja der Ansatz bei der Kollegin Hitzing, die jetzt hinter mir sitzt - müssen wir uns überlegen, ob wir nicht an einer Stelle, an der wir in den letzten 20, 30 Jahren nicht genug Geld ausgegeben haben, nämlich bei der Prophylaxe, um Dinge zu verhindern, die weit weg sind und die uns aber möglicherweise in 20, 30 Jahren um die Ohren fliegen.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Machen Sie einmal einen Vorschlag. Nicht immer wir müssen …)

Dann sind wir alt und wir brauchen dann vielleicht Unterstützung von Leuten, die arbeiten gehen, aber es ist niemand mehr da oder es sind nicht mehr genug Leute da, die dann das Geld in die Krankenkassen tragen, weil die selber zu Hause sind. Herr Emde, das sind Dinge, die haben wir mit den Krankenkassen besprochen, die wissen das und da kam der Hinweis - ich will jetzt niemanden beschimpfen an der Stelle -, dass diejenigen, die die Entscheidungen treffen, das möglicherweise nicht mehr erleben, aber dass Leute in dem Mittelbau, junge Leute, sagen, eigentlich wissen wir das und man müsste in die Prophylaxe mehr investieren. Deshalb, Kollegin Hitzing, das muss es uns wert sein an dieser Stelle, wir müssen hier Geld in die Hand nehmen, um Dinge zu verhindern, die uns dann später einmal teuer zu stehen kommen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich will mit einem positiven oder mit einem sehr schönen Beispiel enden, weil das auch etwas mit Geld zu tun hat. Sie wissen, wenn immer ich hier vorn stehe und zu gesunder Ernährung etwas sagen darf, dann komme ich auf den überbordenden Fleischkonsum zurück.

(Zwischenruf Abg. Bergemann, CDU: Das haben wir schon zehnmal gehört.)