Protocol of the Session on November 21, 2012

(Beifall DIE LINKE)

Vor diesem Hintergrund und nicht nur vor diesem Hintergrund fordern wir eine Förderung des Frauenfußballs hier auch in Thüringen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir fordern ein gutes Miteinander zwischen Vereinen und Fans, weil das uns die belastbarste Brücke, das belastbarste Fundament ist, auf dem wir mehr Sicherheit in den Stadien realisieren können. Dann werden wir erleben, dass die Fans nur noch darum kämpfen, die beste Performance für ihren Verein zu machen und eine fortschreitende Kriminalisierung und ein Fortschreiten von Sicherheitsregeln, die einem die Freude an dieser schönsten Nebensache der Welt manchmal vermiesen können, können wir somit vermeiden. Vielen Dank.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnete Fiedler das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Kollege Adams, wir haben also heute das Thema - ich wusste erst gar nicht, was ist denn da eigentlich gemeint: „Stadiensicherheit - Für eine ehrliche Debatte, gegen eine pauschale Kriminalisierung“. Aber jetzt habe ich ja gehört, um was es geht, was Ihnen da so eingefallen ist an der ganzen Geschichte. Also ich muss Ihnen sagen, ich würde mir ja wünschen und Sie haben es ja gesagt, es gehen Millionen von Fußballfans in die Stadien, ob Erste, Zweite, Dritte und Folgende, um sich dort den wirklich interessanten Sport anzuschauen und mitzumachen in Gedanken und manche direkt. Also das ist mir jetzt klar. Aber dass Sie jetzt hier ein Plädoyer abliefern, dass es weniger geworden ist an Gewalt in Stadien, das kann ich nur schlecht nachvollziehen.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sagt die Statistik.)

Ich würde es mir sehr wünschen, dass endlich diese Gewaltattacken, von wem auch immer, ob Hooligans und was es so alles gibt, rivalisierenden Fangruppen, dass das aufhört und dass das nicht stattfindet.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Wolfgang, wir reden hier aber nicht über den Sportplatz in Stadtroda.)

Wir reden auch nicht vom Sportplatz in Jena, der beinahe ein Stadion geworden wäre, und wenn dort Zeiss und Rot-Weiß zusammentrifft.

(Unruhe im Hause)

Davon reden wir jetzt im Moment auch nicht, sondern es geht einfach darum, ich hatte zuerst gedacht, es geht darum, wie können wir gemeinsam mehr Sicherheit herstellen. So hatte ich das Thema verstanden und da kann ich mitgehen. Wir müssen also sehen, dass wir, und da muss ich den Innenminister ausdrücklich loben, dass er ja im Sommer dieses Jahres von der Deutschen Fußballliga 6 Mio. € mehr für Fanprojekte gefordert hat, das finde ich hervorragend und gut.

(Beifall SPD)

Gerade beim Bezahlfußball, wo viel eingenommen wird, die vielen großen Einnahmen, da kann man doch durchaus einmal für Fanprojekte, wo wir insgesamt nur ca. 3 Mio. in der Ersten bis Dritten Liga haben, da kann man doch durchaus mehr einsetzen, um solche Dinge zum Beispiel voranzubringen. Das fände ich ganz besonders gut. Aber sich hinzustellen und zu sagen, es wäre alles um 25 Prozent zurückgegangen, ich weiß nicht, von welchem Jahr die Statistik ist, die Sie dort haben und ob es einmal hochgegangen wäre und dann ist es wieder abgesackt; wir wissen, wie Statistiken sind. Fakt ist eines, die Polizei beschwert sich permanent, dass die Übergriffe immer größer werden, immer gewalttätiger werden, es werden immer mehr Polizisten verletzt bei solchen Einsätzen. Am Ende wird es auf dem Buckel der Polizisten ausgetragen. Ich weiß wohl, dass es also auch die Ordnungshüter etc., die in den Stadien als Ordner usw. da sind, aber es reicht vielleicht nicht immer aus. Und da es so ist, na gut, es möchte sicher keiner unbedingt abgetastet werden, bloß, wer in ein Flugzeug steigt, der muss das auch über sich ergehen lassen. Das hat doch etwas mit Hausordnung zu tun, wenn in Stadien die und die Dinge passiert sind, die bekommen doch auch vom Fußballbund Strafen aufgebrummt, da müssen sie sich auch wehren dagegen. Und das Wehren heißt, sie haben eine Hausordnung, es darf das und das nicht mitgebracht werden, wir wissen das mit Gläsern und Schlageinheiten und dieser Pyrotechnik, was da alles so mit rumgetragen wird. Ich denke eher, man muss jetzt wirklich hier darauf achten, dass Fanprojekte erweitert werden, dass Geld vom Deutschen Fußballbund entsprechend auch hier eingesetzt wird, um mehr Sicherheit zu bekommen und nicht nur auf dem Rücken der Steuerzahler, sondern man muss auch dahin schauen, wie man dort einiges machen kann. Man muss vielleicht auch überlegen, man muss nicht überall immer Hundertschaften von Polizei auffahren, dass man vielleicht auch mit Videoüberwachung und ähnlichen Dingen dort rangeht. Ich weiß, der eine oder andere wird da gleich munter. Aber dort ist es vielleicht sinnvoll angebracht, dass man solche Dinge dann auch hinterher feststellen kann, wer da nun was geschmissen hat und so weiter. Also wir haben dort viele Dinge,

(Abg. Adams)

die dort wirklich da sind. Wenn ich an die Deutsche Polizeigewerkschaft denke, der Herr Wendt hat gerade gefordert, dass man hier weitere Dinge, ich will gar nicht in das Einzelne einsteigen, da reicht die Zeit nicht, Sicherheitsgebühr und Ähnliches. Man muss auch dahin schauen, dass das am Ende ordnungsgemäß läuft. Ich kann nicht erkennen, dass es besser geworden ist, sondern es geht immer weiter nach unten von der Erst- in die Zweit-Ligen, in die Dritt-Ligen nach unten, dass dort gerade die Fans in Größenordungen aufeinanderprasseln und dass sie im Vorfeld schon wissen, wenn die von dort kommen, also ich sage es einmal, weil es gerade so schön passt, wenn die von Erfurt kommen, ist es interessant, und wenn die von Jena nach Erfurt kommen, ist es genauso interessant. Jetzt sind sie ja mittlerweile Vierte Liga, sind ja nicht mehr ganz vorne. Deswegen muss man da aufpassen, dass man hier auch wirklich sinnvolle Dinge tut. Ich empfehle uns, dass man vor allen Dingen den Dialog mit den Vereinen weiterhin sucht, Fanprojekte, Dialog der Vereine untereinander, um hier zu einem besseren Ergebnis zu kommen. Danke.

(Beifall CDU)

Für die Fraktion DIE LINKE hat der Abgeordnete Korschewsky das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Fußball ist natürlich immer ein Thema, worüber man sich streiten kann, welches man auch noch diskutieren kann zu den unterschiedlichsten Dingen und sicherlich auch zu den unterschiedlichsten Themen. Ich glaube aber, das, was BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier als Thema aufgesetzt haben, dass das ein ganz wichtiges Thema ist, hier auch beredet zu werden. Ich finde auch, dass das Thema, Pauschalisierungen zurückweisen, in der Aktuellen Stunde genau richtig ist.

Vor wenigen Minuten titelte „Spiegel online“ „Polizeizahlen zur Abschreckung“. Es sind Zahlen, die alarmieren sollen, nach einer neuen Polizeistudie scheinen deutsche Stadien gefährliche Risikoorte zu sein. Doch das Zahlenwerk offenbart viele Fehler, eine seriöse Auseinandersetzung mit Gewalt im Fußball findet damit immer noch nicht statt.

Das ist tatsächlich so, dass es keine seriöse Auseinandersetzung hier gibt. Es gibt eben auch keine Vergleichbarkeit. Ich will hier auch zitieren den Fananwalt und Mitglied der AG Fananwälte Benjamin Hirsch, der sagt gerade zu der jetzt vorgelegten Studie der ZIS, der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze: „Jeder Empiriker würde die Hände über dem Kopf zusammenschlagen.“ Es stimmt tat

sächlich, sagt auch der Fachanwalt Hirsch: „Ein signifikanter Anstieg der Verletzten oder Gewalttäter lässt sich so nicht feststellen“. Das sind Aussagen von Hirsch, das sind keine Aussagen, die sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einfallen lassen und auch wir nicht, sondern von Fachleuten, die sich mit dieser ganzen Thematik beschäftigen. Dass es keine wirkliche Auseinandersetzung damit gibt und dass es Dramatisierungen gibt, zeigen heute allein zwei Schlagzeilen, zwei ganze Seiten, die Titelseite und diese Seite in einer uns allen bekannten Zeitung mit vier großen Buchstaben, liebe Kolleginnen und Kollegen. Deshalb ist es gut, dass wir uns damit auseinandersetzen. Ich kann auch in vielen Dingen mitgehen, was Kollege Fiedler hier gesagt hat. Jede Gewalttat, jede gewaltliche Ausschreitung, ob sie im Stadion, im räumlichen oder zeitlichen Umfeld von Fußballspielen stattfindet, ist ebenso zu verdammen, wie in allen anderen gesellschaftlichen Zusammenhängen, das bedeutet auch bei Stadtfesten oder bei anderen oftmals mit Alkohol im Zusammenhang stehenden Dingen. Hier können wir ganz klar sagen, dass wir etwas dagegen tun müssen und das eben auch beim Fußball.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will ganz deutlich auch noch mal eines sagen - der Kollege Fiedler hat es hier angesprochen - oft hören wir in den Stadien die ganze Thematik, Rufe von Neonazis, wir hören Rassismus, wir spüren Homophobie, Sexismus, Gewalt gegen Migrantinnen, Schwule, Frauen usw. Hier sind die Vereine in der Verantwortung durch ihre Öffentlichkeitsarbeit, durch ihre Außendarstellung,

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

ihre Kommunikation mit den Fans und auch durch satzungsgerechte Regelung einerseits Grenzen aufzuzeigen und andererseits in Fußballstadien eine andere, eine offene Kultur zu stärken. Hier sind die Fanprojekte eine ganz, ganz wichtige Geschichte. Diese Fanprojekte, die auch hervorragend arbeiten wie beispielsweise in Jena, müssen gestärkt werden auch durch finanzielle Mittel. Hier kann man dem Minister auch nur recht geben, dass hier mehr finanzielle Mittel auch eingesetzt werden müssen. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Fußballbund, die Vereine, die Fanprojekte und die Sicherheitsbehörden auf Augenhöhe miteinander umgehen und auch Absprachen an dieser Stelle treffen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das heißt u.a. auch, dass es Vertrauen braucht, ein Vertrauen, das aber auch nicht dadurch zerstört werden darf, dass Mitarbeiterinnen von Fanprojekten trotz ihrer sozialpädagogischen Tätigkeit zu Hilfsermittlern der Polizei gemacht werden sollen, wie dies erst unlängst in Thüringen der Fall gewesen ist.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

(Abg. Fiedler)

Natürlich brauchen wir Prävention, natürlich brauchen wir auch restriktive Maßnahmen wie Stadionverbote. Aber sind es denn wirklich die Stadionverbote, die die Gewalt im Fußball verhindern helfen? Das glaube ich nicht, das ist nämlich nur ein ganz, ganz kleiner Teil, liebe Kolleginnen und Kollegen, und das darf man auch nicht so hochhängen, weil nur die wenigsten ausgesprochenen Stadienverbote auch tatsächlich überhaupt erst mal zum Zug gekommen sind.

In diesem Sinn wünsche ich mir, dass wir die Diskussion hierzu weiterführen, dass wir auch möglicherweise die Diskussion dazu zu Gewalt in Fußballstadien, zu Gewalt beim Fußball auch in unserer Gruppe der Thüringer Sportfreunde hier in diesem Haus weiterführen und, ich glaube, dass wir auch damit als Hohes Haus auch die Vereine hier in Thüringen unterstützen können, wenn wir uns mit ihnen zusammensetzen, auch mit den Fanprojekten

Herr Korschewsky?

- ich bin im letzten Satz - zusammensetzen und gemeinsam darangehen, dass wir Gewalt in Stadien verdammen und zurückdrängen. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die SPD-Fraktion hat sich der Abgeordnete Gentzel zur Wort gemeldet.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin Ihnen ausgesprochen dankbar, dass Sie mich nicht als ersten Redner nach vorn gerufen haben, weil, ich gebe ehrlich zu, ich habe am Anfang auch so ein bisschen gerätselt, um was es geht. Ich nehme zur Kenntnis, dass jetzt jeder mal so seine persönlichen Gefühle hier zum Ausdruck bringt, die er hat, wenn er zum Fußball geht, egal wo das ist. Ich will dazu gleich vornweg sagen, in Erfurt im Stadion fühle ich mich sicher, ich fühle mich da auch wohl.

(Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Dann brauchen wir es ja nicht umzubauen.)

Aber, und das ist halt die gesamte Palette, es gibt Dinge, die ich sehe, wo ich mich verdammt unwohl fühle und auch darüber müssen wir reden. Ich erinnere an das DFB-Pokalspiel zwischen Hannover 96 und Dynamo Dresden, ich erinnere an das Derby zwischen Schalke 04 und Borussia Dortmund. Das sind alles keine Kleinigkeiten, auch diese Dinge

müssen hier erwähnt werden. Mir wird himmelangst, wenn ich im Fernsehen die Schwachmaten mit ihren Bengalos und ihren Feuern sehe. Wir haben doch, das muss man mal ganz ehrlich sagen, bisher einfach nur Glück gehabt, dass in diesen Stadien nichts passiert ist. Wenn man weiß, dass dieses Feuer mit einer Temperatur von bis zu 1.000°C abbrennt, dann sollen sie es machen, wo sie wollen, aber in so einer Massensportveranstaltung hat das alles nichts zu suchen. Deshalb brauchen wir auch einen präventiven Sicherheitseinsatz. Ich will mir das Theater hier in dem Haus nicht vorstellen, wenn nun wirklich mal was passiert und es sind zu wenig Polizisten da. Ich glaube, dieses System, das wir im deutschen Fußball haben, dass die einzelnen Spiele unterschiedlich kategorisiert sind, hat sich unterm Strich bewährt. Da kommt es mal vor, dass zum Thüringen-Derby vielleicht doch mal 100 Polizisten mehr an diesem Sonnabend auf der Straße sind. Aber ich sage Ihnen ganz offen, das ist mir viel lieber, als dass wir hier irgendwann resümieren müssen, dass es zu irgendwelchen schwerwiegenden Vorkommnissen gekommen ist, weil zu wenig Polizisten auf der Straße waren.

(Beifall CDU)

Insofern will ich, auch wenn ich mich in Erfurt wohl fühle, aber das ist wahrscheinlich nicht überall so, ganz deutlich sagen, es besteht da durchaus Handlungsbedarf.

Ich will an dieser Stelle sagen, dass es mir sehr schwer fällt, die Debatte insbesondere mit den Fußballfunktionären zu führen, denn das, was da auch im Zusammenhang mit diesem Konzept „Sicheres Stadionerlebnis“ teilweise von den Herren, insbesondere des Deutschen Ligaverbandes, ich muss das mal so deutlich sagen, abgesondert worden ist, halte ich einfach für eine Katastrophe. Ich will ein Beispiel geben, wie im Deutschen Ligaverband, wo die Vertreter der Fußballvereine sitzen, gedacht wird. Auf den berechtigten Druck der Innenminister, dass in diesem Bereich demnächst und schnell etwas passieren muss, antwortete der Geschäftsführer, Herr Rettig: „Ich möchte Politiker lieber im Wirtschafts- oder Politikteil der Zeitung lesen und nicht im Sport.“ Ich resümiere einmal: Selbst wenn Profivereine kurz vor dem Bankrott sind, soll die Politik helfen, wenn - um es einmal so zu formulieren - die Infrastruktur von bestimmten Sportvereinen nicht so ganz hundertprozentig ist, gibt es dann die Briefe vom Präsidenten des Deutschen Fußballverbandes, die Politik soll helfen. Wenn wir einmal die Vereine an ihre Pflicht erinnern, geht dieses Wehklagen los und plötzlich will keiner mehr die Politik in diesem Bereich sehen. Also auch da hat wohl bei dem einen oder anderen Verbandsfunktionär das Nachdenken noch nicht so richtig angesetzt. Es gibt, ich habe es angesprochen, dieses Konzept „Sicheres Stadionerlebnis“. Ich finde es gut, dass

(Abg. Korschewsky)

es auch weiterhin Stehplätze im Fußball geben wird, auch im bezahlten Profifußball. Das hat einfach was - man muss halt dabeigewesen sein - mit Atmosphäre zu tun. Das wäre für mich ein großer Verlust, wenn es das nicht mehr gäbe. Die kompromisslose Bestrafung von Straftätern ist in Ordnung, das klare Nein zur Pyrotechnik ist in Ordnung. Ich hoffe nur, dass sich der einzelne Trainer und Spieler in der Öffentlichkeit nicht wieder anders äußert, dass wir da wieder eine Debatte bekommen. Die deutliche Verschärfung von Stadienverboten halte ich auch für richtig, denn da geht es um die Ahndung von Straftaten, das muss man mal schlicht und einfach sagen. Das ist kein Kavaliersdelikt.

Ich will nur in Richtung der Verantwortlichen im Fußball noch mal deutlich sagen, die avisierten 9 Mio. mehr für z.B. solche Fanprojekte und in der präventiven Arbeit, und auch das sollten wir mal alle gemeinsam sagen, ist deutlich zu wenig. Diese 9 Mio. sind deutlich zu wenig. Ich stehe da sehr nahe an dem Beschluss der Innenministerkonferenz, dass da noch ordentlich einer draufgelegt werden muss, dann haben wir vielleicht einen Anfang, um mit dieser Sache vernünftig umzugehen. Ansonsten, so schwer wie es mir fällt, Fußball wird immer Emotion, das wird immer Adrenalin sein, und jawohl, wir müssen viel mehr in diesem Bereich machen. Die einzelnen Projekte sind angesprochen worden. Aber dieses Projekt, dass wir zukünftig alle diese Auswüchse vermeiden können, wird es leider nicht geben. Ich gehe seit 1966 zum Fußball, ich will Ihnen die ganzen Geschichten nicht erzählen.

Nein, das geht auch nicht, weil die Redezeit zu Ende ist.

Oh, danke schön.

(Beifall CDU)

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Barth das Wort.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, zunächst herzlichen Glückwunsch an BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das ist ein Hattrick in dieser Legislaturperiode, nachdem der Kollege Meyer vor zwei Jahren hier von dieser Stelle aus bekannt hat, dass „die GRÜNEN beim Sport nicht den gleichen Enthusiasmus aufbringen wie andere hier“, nachdem im vorigen Jahr im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft hier ein Antrag auf dem Tisch lag, mit dem der Frauenfußball angeblich ge

stärkt und ganz nebenbei die Pressefreiheit unterhöhlt werden sollte, haben wir nun also eine Aktuelle Stunde zu einem Thema, und ich muss sagen,