men und dass Sie als Lobbyist für die Literatur sich dort auch mehr wünschen, kann ich durchaus verstehen. Ich kann das verstehen. Natürlich, jeder reitet sein Pferd am liebsten, das ist auch ganz verständlich.
- Riesengelder -, so viel, wie kein anderes Land an Förderung für Theater und Orchester in dieser Bundesrepublik in der Lage ist aufzubringen. Kein anderes Land hat eine solch hohe Landesförderung wie der Freistaat Thüringen. Wir bezuschussen jede Karte - ich sage es gern noch einmal, mit den kommunalen Anteilen zusammen, aber der Landesanteil ist deutlich der größere mit weit über 60 Prozent - mit 125 € durchschnittlich. Ich sage das bloß ins Publikum. Mit 125 € wird jede Theater- und Orchesterkarte aus der öffentlichen Hand bezuschusst. Es ist gut angelegtes Geld, aber wir müssen aufpassen auch bei der Programmgestaltung, dass - so sehr ich Senioren schätze - nicht nur Programme für Senioren gemacht werden, sondern auch die Jugend ausreichend in diese Hochkultur eingeführt wird. Das geschieht im Wesentlichen über die Kinder- und Jugendtheater, die nach wie vor da sind und funktionieren, die unsere volle Unterstützung verdient haben. Diese jugendkulturelle Bildung passiert auch über die Jugendkunstschulen, über die wir uns alle gemeinsam sehr viele Gedanken machen und auch sichern müssen, dass sie mindestens so ausgestattet bleiben wie jetzt, wenn nicht sogar noch besser. Denn jeder Euro, der in diesem Bereich ausgegeben wird, verhindert, dass Jugendliche Unsinn anstellen. Das Geld ist so gut angelegt, dass man da ein ganz, ganz gutes Gewissen haben kann und muss.
Abschließend, der Haushalt für die nächsten zwei Jahre für die Bereiche Hochschule, Wissenschaft und Kunst wird den Erfordernissen im Großen und Ganzen gerecht. Wünschenswert ist immer mehr Geld im Bereich der öffentlichen Hand. Nein, ich habe auch bei der Forschung durchaus den Wunsch, dass da mehr passieren muss. Ich sehe auch die Notwendigkeit, dass noch mehr passieren muss. Ich kann uns nur gemeinsam ermutigen, beim nächsten Mal noch mehr zu tun zu unser aller Nutzen, aber zusammen mit unseren Änderungsanträgen ist das, was die Regierung vorgelegt hat, in Ordnung - wir korrigieren ja nur an ganz kleinen Punkten, um auch das mal deutlich zu machen. Viele hundert Seiten des Haushaltsentwurfs werden ja gar nicht tangiert von Änderungsvorschlägen dieses Parlaments. An wenigen Punkten setzen wir an, wo wir Korrekturen für möglich und nötig erachtet haben und wo auch eine realistische Gegenfinanzierung da ist. Jetzt komme ich schnell noch auf einen Punkt - ich will Frau Hennig ja nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen mit ihren Äußerungen -, sie möchte für Forschung mehr Geld ausgeben, also diesen Wunsch teile ich. Aber als ich mir angesehen habe, wo sie es wegnehmen, aus dem Titel für die Landesentwicklungsgesellschaft, die Industrieansiedlungen befördert...
Nein, damit hat das nichts zu tun. Eine Kürzung von 10 Prozent ist vorgesehen mit dem Gegendeckungsvorschlag der PDS. Da machen wir doch das Spiel linke Tasche, rechte Tasche, da können wir überlegen, wo ist der Schaden größer. Aber wenn Sie die LEG schwächen, ist der Schaden für dieses Land auf jeden Fall gegeben.
Deshalb folgen wir diesem Vorschlag nicht, das muss auch mal dazu gesagt werden. Keiner ihrer Deckungsvorschläge ist so glaubwürdig, dass wir ihn übernehmen können, Herr Dr. Schubert, weder die der PDS noch Ihre. Deshalb wird es wahrscheinlich so ausgehen, dass wir Ihren Vorschlägen nicht zustimmen können.
Nein, nicht welche Überraschung, machen Sie bessere Vorschläge, dann folgen wir Ihnen auch. Arbeiten Sie ein bisschen gründlicher, überzeugen Sie uns. Das ist nicht gelungen. Wir werden dem Haushalt zustimmen in diesem Bereich, das kann ich heute schon sagen. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst in Richtung des Abgeordneten Schwäblein. In zwei Dingen möchte ich Ihnen gleich recht geben:
Erstens: Wir brauchen ein Klima, in dem investiert wird in Forschung, Entwicklung, in Bildung und Kultur, denn dieser Haushalt - der Einzelplan 04 - ist eigentlich der, der den gesamten Reichtum dieses Landes umfasst. Da gebe ich Ihnen recht. Ich gebe Ihnen auch recht, dass Sie wenigstens vonseiten der Fraktion DIE LINKE immer ein Einzelkämpfer bleiben werden, wenn Sie Studiengebühren fordern - immer.
Da lese ich Ihnen nur ein Eingangszitat aus der Süddeutschen Zeitung von heute vor: „Das Statistische Bundesamt hat die Debatte über Studiengebühren neu entfacht. In Bundesländern, die Gebühren erheben, liege der Zuwachs bei Studienanfängern unter dem Bundesdurchschnitt, teilt das Amt am Mittwoch mit.“
Ich wollte es Ihnen nur noch einmal sagen, dass Sie da alleine bleiben werden, wenigstens von unserer Seite.
Ich habe es bereits angedeutet, im Einzelplan 04 finden wir den eigentlichen Reichtum Thüringens. Ich bin eigentlich ziemlich beschämt darüber, dass die Debatte dieses Einzelplans, der eigentlich Weichen für die Zukunft dieses Landes stellen müsste, so wenig begleitet wird von den Abgeordneten der Fraktionen. Ich bin meiner Fraktion außerordentlich dankbar, dass sie diesen Schwerpunkt, den wir für uns gewählt haben, auch durch ihre Anwesenheit bekundet.
Ich sage auch, Thüringen verfügt über eine vielfältige Kulturlandschaft und Forschung und Entwicklung in Thüringen sowie die Thüringer Hochschulen haben einen guten Ruf trotz des Ministers, das muss
man mal feststellen, denn seit dem Sommer 2004 bündelt der neue Kultusminister in seinem Ministerium die verschiedenen Bildungs- und Kulturbereiche. Doch die Art und Weise des Handelns in diesem Ministerium lassen nicht auf eine Erfolgsgeschichte zurückblicken. Vielleicht haben das manche schon vergessen, aber ich erinnere an den Sturm der Kritik von Kulturschaffenden angesichts des kulturlosen Agierens der Landesregierung in Sachen Theater- und Orchesterlandschaft. Interessanterweise finden wir heute in der Kommentierung des Entschlusses des Weimarer Stadtrats für das Staatstheater Weimar, dass das das Ergebnis eines konzeptionslosen Agierens der Landesregierung sei. Und Henryk Goldberg merkt spöttisch vielleicht oder vielleicht auch ernsthaft an, dass in Ihrem Hause keine Konzepte entstanden sind. Aber in diesem Fall war es wahrscheinlich gut so.
Zweitens erinnere ich an die Thüringer Hochschulgesetzgebungszeit, in der Studierende protestierten, in der Studierende ihren Unmut über die Einführung dieser Hochschulgesetzgebung zum Ausdruck brachten, was aber am Ende keinesfalls zu den Veränderungen in der Substanz des Gesetzes geführt hat, dass wir nämlich eine zunehmende Verwirtschaftlichung der Hochschulbetriebe haben und nicht eine zusätzliche bildungsmäßige Profilierung.
Drittens erinnere ich an die Bildungsfeindlichkeit und auch Dreistigkeit, sage ich an dieser Stelle, im Zusammenhang mit den Beratungen zur Lehr- und Lernmittelfreiheit in Thüringen. Wir hatten das ja im Zusammenhang mit den Beratungen des letzten Landeshaushalts. Sie mussten wiederum auf Gerichtsentscheid Ihr Handeln korrigieren. Aber was dort abgelaufen ist, auf dem Rücken von Eltern und Kindern, auf dem Rücken von Lehrerinnen und Lehrern, ist so unsäglich, dass man das heute zur Beratung dieses Doppelhaushalts einfach noch einmal sagen muss.
Ich erkenne - und bin da mit meiner Fraktion auch in Übereinstimmung - keine Ansätze bei der Regierung, die Bildungslandschaft in Thüringen gerechter zu ordnen. Wenn heute Morgen - Frau Lieberknecht ist jetzt nicht da - Frau Lieberknecht in Richtung der Oppositionsparteien sagte: „Wir fühlen uns verantwortlich für dieses Land.“, dann kann ich nur sagen, im Bildungs- und Kulturbereich sind Sie dieser Verantwortung nicht nachgekommen.
Ich möchte es an einigen Anmerkungen nur verdeutlichen, denn die Redezeit ist immer knapp. Ich beginne erstens mit dem Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Es wurde der Bildungsplan für Kinder von 0 bis 10 Jahren formuliert. Dort sind Ziele und Aufgaben der Bildung für den vorschulischen Bereich bis zum 10. Lebensjahr formuliert. Fachleute sagen - und ich stimme dem zu -, das ist wahrscheinlich der wichtigste Bereich für ein Kind, in dem ein Kind das lernt, was es für das weitere Leben auch in der Anwendung braucht. Aber bereits in der Erarbeitungsphase des Bildungsplans hat die Landesregierung die Bedingungen in den Kindertagesstätten dermaßen drastisch und dramatisch verschlechtert, dass die Umsetzung dieses Bildungsplans infrage steht. In Form eines Volksbegehrens haben sich zahlreiche an der Bildung Beteiligte dagegen zur Wehr gesetzt und ich sage Ihnen auch, der Verfassungsgerichtsspruch sagt keinesfalls aus, dass das Anliegen, welches hinter dem Volksbegehren steckt, ein ungerechtfertigtes oder unsinniges Anliegen sei. Das wissen Sie auch.
Mit Ihrer Familienpolitik in den letzten zwei Jahren haben Sie Ihr selbst formuliertes, aber eben nur formuliertes Vorhaben, die Stärkung der Bildung der Kinder von frühesten Kindesjahren an, selbst konterkariert und da helfen - soweit ich die CDU-Abgeordneten hier sehe, kann ich es ihnen ja einmal sagen - diese nachträglich eingestellten 1 Mio. € zur Sanierung dieses Haushalts kaum etwas. Wenn bei der Umsetzung des Bildungsplans dieses Geld eingesetzt wird - die SPD-Fraktion hat ja einen ähnlichen Antrag gestellt -, ist das zwar richtig, um die an dem frühkindlichen Bildungsprozess Beteiligten in die Lage zu versetzen, diesen Prozess auszusteuern, aber wenn wir vorher die Mittel aus dem System genommen haben und das System nicht funktionieren kann, dann brauche ich nicht das Pflästerchen auf eine Wunde kleben, die ich eigentlich selber aufgerissen habe. Dazu, muss ich sagen, werden Sie von unserer Seite keine Zustimmung finden, sondern immer wieder die Forderung nach ausreichender Finanzierung des Systems. Das hat mein Fraktionsvorsitzender heute Morgen im schlichten Satz zusammengefasst: „Wir brauchen ausreichend Mittel im System.“
Zweiter Bereich - Bildung und Schule: Auch hier sind wir in unserer Aussprache in der Generaldebatte bereits darauf eingegangen und haben gesagt, wie wichtig uns dieser Bereich der schulischen Bildung ist. In die Köpfe unserer Kinder und Jugendlichen zu investieren, sollte eigentlich außerhalb jedes parteipolitischen Gezänks passieren. Investitionen in die
Köpfe sind eben doch etwas anderes als Investitionen in Gasleitungen und Straßen, in Infrastruktur der herkömmlichen Art und vor allem werden sie oft genug noch als sogenannte konsumtive Aufgaben aufgefasst, was es schwierig macht, diese Investitionen tatsächlich in einem gesellschaftlichen Klima so zu begründen, dass nachhaltige Effekte erzielt werden. Jeder, der sich ein bisschen mit Bildung beschäftigt - und ich habe das ja mal längere Zeit in meinem Leben getan -, weiß, dass die Effekte der Investitionen und der strukturellen Veränderungen in einem Bildungssystem erst etwa in der nächsten Generation richtig zum Tragen kommen. Man braucht etwa 20 Jahre Zeit, ehe man etwas erreicht, was wirklich dann die Bildungslandschaft positiv verändert. Übrigens, auch nachteilige Wirkungen verschieben sich mit der Zeit, deswegen leben Sie zum Teil noch von dem, was in früheren Generationen an Bildung geleistet worden ist.
An der Stelle möchte ich auch vor dem Hintergrund der haushalterischen Situation dieses Landes etwas sagen, was wir des Öfteren, glaube ich, an dieser Stelle schon zitiert haben, dass selbst der dänische König Christian VIII. Anfang des 19. Jahrhunderts infolge des dänischen Staatsbankrotts auf Folge geführter Kriege wiederum sagte: „Arm und elend sind wir. Wenn wir jetzt auch noch dumm werden, können wir aufhören, ein Staat zu sein.“ An dieser Stelle bin ich wieder an der Seite meines Kollegen Schwäblein, da möchte ich ihm gern zustimmen und sagen, wir brauchen ein gesellschaftliches Klima, welches ermöglicht, dass man in diesem Sinn tatsächlich auch Geld ausgeben und die Schwerpunkte in diesem Bereich formulieren darf und sie dann in Handeln überführen kann, nämlich durch angewandte Politik.
Aber was ist hier in Thüringen passiert? Wir haben es zu tun mit fatalen Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich. Und wenn man ein Problem erkennt, dann sagt man uns meistens, wünschenswert wäre das schon, aber...; „aber“ heißt, das Geld ist dafür nicht vorhanden. Dann nimmt man bewusst den Schaden in Kauf, den man an der Thüringer Bildungslandschaft anrichtet.
Auch da möchte ich wieder in einer ganz kurzen Replik auf die Rede von Frau Lieberknecht etwas sagen: Sie ist heute morgen an einer Stelle, als sie die Bildungspolitik dieses Landes als hervorragend bezeichnet, darauf eingegangen, dass diejenigen, die „Herdprämie“ sagen, eigentlich daran Schuld seien, dass die Kinder kein warmes Mittagessen haben. Zugegebenermaßen habe ich das Ganze jetzt ein bisschen verkürzt. Aber wäre nicht die Frage ganz anders zu stellen? Wenn ich dazu meinen Fraktionsvorsitzenden noch einmal zitieren darf, der also sagt: „Wir brauchen das Geld im System.“ Wenn Sie dem folgen, dass Investition in die Bildung Investition in
die Zukunft ist, dann müssen wir dieses System so ausreichend finanzieren, dass es selbstverständlich ist, dass der Prozess der Speisezubereitung und der Speiseeinnahme zum Schulalltag gehören darf. Dann haben wir nicht die kulturellen Verluste, dass die Oma keine Brennnesselsuppe mehr ihren Enkeln als Erfolgsrezept mit auf den Weg gibt,
sondern dann gehört Schule zum Leben. So eine Schule wünschen wir uns und das ist keinesfalls die von Frau Lieberknecht miesgemachte Einheitsschule, sondern das ist die Schule einheitlicher Chancen, barrierefrei im umfassenden Sinn. Barrierefrei für alle, unabhängig davon, was die Eltern verdienen, barrierefrei unabhängig davon, welche eigene Befähigung man mitbringt, ob sie körperlicher oder geistiger Natur ist. Jedes Pflänzchen ist hier zu fördern und zu befördern und dafür gibt es einen gesellschaftlichen Auftrag.
Man muss nicht Kultusminister sein, wenn man das ablehnt. Wenn man aber Kultusminister ist, dann muss man diesen gesellschaftlichen Auftrag annehmen und dann, sage ich auch, sind wir die Ersten, die für eine vielfältige Bildungslandschaft sind. Das hat nichts mit einer „Einheitsschule“ zu tun, die vorn das Kind reinschiebt und hinten wie auf dem Fließband gefertigt wieder herausnimmt und dann auf eine universitäre, auf eine handwerkliche oder auf eine Arbeitslosenlaufbahn schickt. Das ist nicht der Bildungsanspruch der LINKEN. Ich hoffe, dass Sie das vielleicht an der einen oder anderen Stelle begriffen haben, und ich hoffe auch, dass Frau Lieberknecht nicht mehr diese diffamierenden Bemerkungen in unsere Richtung ausspricht.