Das alles erinnert mich stark an die Zeit vor der Wende, die ja vor Fortschrittsoptimismus nur so strotzenden Verlautbarungen der damals herrschenden Partei. Da gab es auch immer - wir erinnern uns - eine Menge Wortgeklingel und blumiger Reden, mit der Realität hatte das aber zusehends weniger zu tun.
Welche Kooperation haben Sie denn konkret angestoßen, Herr Minister? Etwa den Zusammenschluss der Theaterstandorte Meiningen und Eisenach? Diese fragwürdige Konstruktion macht vor Ort niemanden wirklich glücklich. Sie ist vom Kultusministerium durch eine Menge zusätzlicher Finanzmittel regelrecht erkauft worden.
Wie sieht es mit Weimar und Erfurt aus? Da macht sich der Ministerpräsident seit einigen Wochen für die Umwandlung des DNT in ein Staatstheater stark. Diese Idee ist ja richtig, aber sie war das auch schon vor einem Jahr.
Seinerzeit hat die Landesregierung noch etwas ganz anderes gewollt, nämlich eine Fusion der Standorte Erfurt und Weimar. Daraus wurde dann später eine Holding und noch später eine wie auch immer geartete Kooperation beider Häuser. Hier ist also wertvolle Zeit mit der Diskussion über völlig irreale Modelle verschwendet worden. Man fragt sich wieder
einmal, warum die Landesregierung nicht in der Lage ist, einen solchen wichtigen kulturpolitischen Prozess wie die Verhandlungen über die weitere Theater- und Orchesterfinanzierung von Beginn an mit einem überzeugenden eigenen Konzept zu steuern.
Stattdessen hat monatelang, und zwar nicht nur in Bezug auf Weimar und Erfurt, ein völliges Durcheinander sich widersprechender Aussagen unterschiedlicher Regierungsakteure, überraschend abgegebener und genauso überraschend wieder zurückgezogener Versprechungen des Ministerpräsidenten sowie plötzlicher Positionswechsel des Kultusministeriums geherrscht. Von irgendwelcher Exzellenz kann man da wahrlich nicht reden.
Meine Damen und Herren, wie wir vom Ministerpräsidenten auch erfahren konnten, soll das, was das Kultusministerium insbesondere in Meiningen und Eisenach angerichtet hat, zusätzlich garniert durch die Mittelkürzung in Nordhausen/Sondershausen und Rudolstadt/Saalfeld, landesweit zu mehr Effizienz und besseren Programmen führen. Wie das zusammenpasst, weiß offenbar nur der Ministerpräsident selbst. Ich dagegen mag die tiefe Kluft, die sich zwischen der Realität und der von der Landesregierung gepflegten Realitätsdeutung auftut, längst nicht mehr überbrücken.
Meine Damen und Herren, es gilt indes nicht nur die kulturpolitische Wirklichkeitsverweigerung der Landesregierung zu kritisieren, auch das große Einsparziel, das bei der Theater- und Orchesterfinanzierung ab 2009 realisiert werden sollte, hat sich längst als Farce herausgestellt. Noch vor einem Jahr wies das berühmte Zettelchen des Kultusministers namens Modellrechnung ein Einsparvolumen von 10 Mio. € aus. Diese Zahl wurde dann vom Minister flugs als sakrosankt und nicht verhandelbar erklärt, da von ihr ganz unmittelbar die Sanierung des maroden Landeshaushalts abhänge. Monatelang bildete der monotone Hinweis auf die einzusparenden 10 Mio. € die einzige Begründung, warum überhaupt derart massive strukturelle Einschnitte in die Theater- und Orchesterlandschaft vorgenommen werden sollen. Dann hieß es plötzlich, man habe ja nie eine Punktlandung bei der Mittelreduzierung angestrebt. Es könne durchaus sein, dass sich die Einsparung am Ende auf etwas weniger als die angestrebten 10 Mio. € belaufe. Inzwischen ist auch davon nicht mehr die Rede. Im Entwurf des Landeshaushalts sind für die Theater- und Orchesterfinanzierung bereits 58,2 Mio. € veranschlagt. Auf gut Deutsch, die tatsächlich zu erwartende Mittelreduzierung bringt finanziell nahezu keinerlei Effekte. Durch die immer gewagteren materiellen Versprechungen des Kultusministeriums, das möglichst noch vor der Auf
stellung des Landeshaushalts die Finanzierungsverträge unter Dach und Fach bringen wollte, kommen wir nun fast wieder bei den 60 Mio. € jährlicher Landesförderung heraus, die wir bisher schon hatten. Aber, meine Damen und Herren, um welchen Preis? Für eine Mittelkürzung von 1,8 Mio. €, wahrscheinlich sogar noch weniger, wenn wir an die möglichen Abfindungen in Eisenach denken, wird die bisherige Struktur der Theater- und Orchesterlandschaft infrage gestellt. Es kommt zu abenteuerlichen Zwangskonstrukten und thüringenweit auch zu Qualitätseinbußen und gleichzeitig - das ist für mich noch verheerender - nimmt der Ruf der vom Land betriebenen Kulturpolitik bei den Betroffenen vor Ort, bei den Ensembles, bei den Bürgern und bei den Trägern, aber auch weit über die Grenzen des Freistaats hinaus nachhaltig Schaden,
und das, meine Damen und Herren, für eine maximal noch erzielbare Einsparung von gerade einmal 1,8 Mio. €. Diesen 1,8 Mio. € stehen für 2007 Steuermehreinnahmen von mindestens 754 Mio. € gegenüber. Das sind etwa 0,24 Prozent des zusätzlichen Steueraufkommens. Wenn man sich diese Tatsachen vor Augen führt, dann wird das Vorgehen der Landesregierung bei der Theater- und Orchesterförderung vollends unglaubwürdig. Für eine lächerlich geringe Summe, die zudem ohne Weiteres aus Steuermehreinnahmen zu finanzieren wäre, wird bei den Theatern und Orchestern ein unermesslich kultureller Schaden angerichtet; unbeirrbar, stur und realitätsblind zieht die Landesregierung ihre Bahn durch den Porzellanladen der Kulturpolitik. Was bleibt, ist ein einziger Scherbenhaufen.
Meine Damen und Herren, unser Antrag, der unsere Zielvorstellungen und auch deren Finanzierung aus den Steuermehreinnahmen detailliert beschreibt, liegt Ihnen allen vor. Ich fordere insbesondere die Kollegen hier in der Mitte des Hauses auf, sich endlich klar und unmissverständlich zum Erhalt der Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft zu bekennen. Das bisherige Standardargument, man müsse an der Stelle aufgrund von Haushaltszwängen unbedingt 10 Mio. € einsparen, denke ich, zieht jetzt nicht mehr. Zum einen liegt der reale Finanzierungsbedarf bei Weitem unter 1 Prozent der diesjährigen Steuereinnahmen und ist verschwindend gering. Zum anderen gibt sich das Kultusministerium selbst offenbar alle Mühe, das eigene Einsparziel völlig zu verfehlen, dies aber mit mehr als zweifelhaften Folgen für die Zukunft der Theater- und Orchesterlandschaft. Wer deren weitere Existenz sichern will, kommt nicht umhin, es beim bisherigen Titelansatz zu belassen. Er muss mit den Theater- und Orchesterträgern
machbare Lösungen zu einem langfristigen Strukturerhalt aushandeln, anstatt sich die Zustimmung zu fragwürdigen Konstruktionen mit Finanzversprechen aller Art erkaufen zu wollen. Was wir in Thüringen brauchen, ist eine konzeptionell durchdachte Kulturpolitik, die das kulturelle Erbe als Bereicherung sowie als bedeutendes wirtschaftliches und touristisches Potenzial versteht und daher die berechtigten Interessen aller Kultureinrichtungen und -initiativen engagiert vertritt. Davon ist die Landesregierung meilenweit entfernt.
Diesen traurigen Befund verdecken auch die schönen Sonntagsreden von der vermeintlichen Exzellenz des eigenen Handelns nicht. Danke.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Döring von der SPD-Fraktion, die Hoffnung, die Sie in die Mitte dieses Hauses setzen, habe ich lange fahren lassen.
Vor diesem Haus blies man dem Kultusminister den Marsch und was ist passiert? Er verhandelte weiter auf seiner stoischen Grundlage, wir müssen 10 Mio. € einsparen. Frau Holbe, in der Modellrechnung des vergangenen Jahres stand nicht im Mittelpunkt, wir müssen nachhaltige Strukturen schaffen, sondern es stand das Einsparpotenzial von 10 bis 20 Mio. € zur Debatte.
(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Seit wann haben denn Abgeordnete hier was zu sagen am Pult? Das entscheidet die Präsidentin.)
Herr Abgeordneter Fiedler, Sie sitzen erstens an der falschen Stelle, zweitens haben Sie nicht das Wort und drittens, wenn Sie noch einmal das Wort ergreifen, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Frau Ab
Nach dem Protest der Orchestermusiker vor diesem Haus sammelte die Initiative „Erhaltet Thüringer Kultur“ in Größenordnungen Unterschriften, um die Kultursituation in Thüringen von diesem unseligen Einsparzwang von 1 Promille des Landeshaushalts zu befreien. Trotzdem passierte im konstruktiven Sinne nichts. Eigentlich kann man nur sarkastisch darauf reagieren, wie die Kulturpolitik anhand der Politik mit den Theatern und Orchestern hier zu Schanden geritten wird.
Man könnte das vielleicht in ein satirisches Schauspiel kleiden, welches die Überschrift hat: „Das Staatstheater mit dem Theater“. Der Prolog wäre dann - und jetzt komme ich auf die 10 Mio. € zurück -, auf die Bühne treten der Kultusminister und die Finanzministerin. Die Finanzministerin sagt zum Kultusminister, er müsse mindestens 10 Mio. € einsparen bei den Theatern und Orchestern. Aus dem Hause des Kultusministers ist diese Zahl auch schon einmal genannt worden mit dem Hinweis darauf, dass man diese 10 Mio. € zum Beispiel in die Projektförderung der Breitenkultur oder der jugendkulturellen Projekte stecken könnte. Diese Überlegung ist gleich wieder verlassen worden und die Finanzministerin - vor ihr noch unbekanntem Haushalt für die Jahre 2008 und 2009 - sagte dem Kultusminister, eigentlich müsse er 20 Mio. € einsparen.
Dann gehen wir aus dem Prolog in den ersten Akt. Zwischen dem amerikanischen Unabhängigkeitstag und dem französischen Nationalfeiertag, nämlich zwischen dem 4. Juli und dem 14. Juli, wird am 6. Juli die Modellrechnung präsentiert. Die Modellrechnung, die besagt, wie viel künftig die Theater und Orchester, die man in Thüringen zur Verfügung hatte und die sich in einer fünfjährigen finanzierungsvertraglichen Regelung befinden, einsparen müssen. Sie werden an verschiedenen Stellen ein bisschen geschröpft, ein bisschen mehr geschröpft oder völlig geschröpft - siehe die Thüringen Philharmonie Gotha/Suhl und siehe natürlich in der Folge dann das Musiktheater in Eisenach.
Der zweite Akt gilt dann den Einzelverhandlungen. Man könnte ja auf die Idee kommen, dass man über eine gesamte Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft gemeinsam mit den Trägern und den Intendanten verhandelt, denn diese Trägervertreter und die Intendanten haben sich natürlich auch Gedanken gemacht, wie man ab 2009 mit einem Finanzvolumen aus dem Land - also Zuschuss 60 Mio. € - weiterarbeiten könnte. Vor dem Hintergrund - und ich glaube, das wird oft vergessen -, dass an den Thüringer Theatern über 2.000 Beschäftigte waren in den unterschiedlichen Bereichen, sowohl in den künstlerischen als auch in den technischen Bereichen, und dass insbesondere dort, wo Haustarifverträge geschlossen worden sind, ein Großteil dieser Beschäftigten seit Jahren Lohnverzicht übt und dass es keinerlei Möglichkeiten gibt, eine einheitliche Tarifstruktur an den Thüringer Theatern und Orchestern zu erreichen. Die Möglichkeit, zum Beispiel einen Flächentarifvertrag Thüringer Theater und Orchester auch aus dem Hause des Kulturministeriums in Gang zu bringen oder die Möglichkeit, den Theatern und Orchestern hilfreich zur Seite zu stehen, um an den Häusern entsprechende Arbeitsverhältnisse zu sichern, die sind komplett ausgeblendet worden. Man bestellte sich die Träger einzeln ein. Man bat natürlich die Träger darum, mit den jeweiligen Verhandlungsergebnissen nicht öffentlich umzugehen. Ein Teil der Träger ließ sich darauf ein.
Wir kommen zum dritten Akt, dem vorläufigen Höhepunkt dieses seltsamen Theaters: Sechs Träger unterschreiben Verträge. Sie atmen vorerst auf. Ihre Planungssicherheit für die Jahre 2009 bis 2012 ist zunächst gegeben und sie hoffen, dass sie dem berühmten Wort des Kultusministers davongekommen sind, der sagte, dass den Letzten die Hunde beißen.
Vierter Akt: In der Mitte gibt es ein heftiges Gerangel. Die Einigung, die seit Jahren zwischen Weimar einerseits und Erfurt andererseits angestrebt wird, wird nicht erzielt. Plötzlich - ich weiß jetzt nicht, ob sie es aus der Presse erfahren haben oder ob sie vielleicht im Kabinett darüber gesprochen haben - tritt der Ministerpräsident im vierten Akt auf den Plan und verkündet: Weimar wird Staatstheater. Da kann ich mich den Worten des Kollegen Döring nur anschließen, allerdings würde ich es gern ein bisschen erweitern. Diese Frage steht nicht erst seit einem Jahr, die steht eigentlich seit viel längerer Zeit zur Debatte. Da hätte man sich schon vor längerer Zeit entscheiden können, aber diese Entscheidung hat Henryk Goldberg in der TA sehr offensiv kommentiert, indem er sinngemäß sagte: Endlich hat man sich zu Weimar bekannt und nicht mehr zu einer Kulturpolitik, in der jede Rennsteighütte gleichbedeutend mit einem Theater und Orchester oder einer anderen großen Kulturinstitution ist.
Am Ende dieses vierten Akts stellt man fest, die Rechnung stimmt schon lange nicht mehr. Man bewegt sich schon wieder auf die 60 Mio. € Landeszuschuss zu.
Im fünften Akt begreifen die Erstunterzeichner, dass offensichtlich nicht den Letzten die Hunde beißen, sondern dass plötzlich ein Spiel gespielt wird, dass man vom Hund gebissen wird, wenn man zu früh genickt hat.
Traurig auf der Strecke und zum Teil fast unbeobachtet und leider, sehr verehrte Damen und Herren von der SPD-Fraktion, mit aktiver Hilfe aus der kommunalen Fraktion in Eisenach ist das Eisenacher Musiktheater nicht einmal bis zum Rentenalter gekommen, es ist vorher schon verstorben. Und über die Gotha-Suhler Philharmonie wissen wir nicht genau, unter welches Dach sie denn gehen darf, wie viel Eigenständigkeit ihr in den künftigen Verhandlungen überhaupt noch zugemessen wird.
Damit kommen wir zum Epilog. Gespart wird eigentlich gar nichts. Die Thüringer Theaterlandschaft ist heftig gefleddert worden. Die Finanzministerin kann von ihrer ursprünglichen Ansage ein bisschen zurückweichen, denn wahrliche Steuerwunder haben ein bisschen Gold ins Säckel gebracht und da kann man großzügig sein. Das heißt, die Kulturpolitik folgt der Konjunkturlage im Freistaat und so braucht man nicht ganz so hart zu sein mit den Ergebnissen, die durch die unterschiedlichen Träger erkämpft worden sind und die vielleicht das eine oder andere Zugeständnis erwirkten. Der Kultusminister hat das Heft des Handelns offensichtlich seit langer Zeit nicht mehr in der Hand. Kulturpolitik folgt entweder der Kassenlage oder der staatspolitischen Entscheidung des Ministerpräsidenten und wir haben zu verzeichnen, dass wir in einem Schauspiel „Das Staatstheater mit dem Theater“ nichts gespart haben, aber sehr viel Schaden angerichtet haben.
Nun komme ich noch einmal auf die Hoffnungen des Kollegen Döring zurück. Ihr Ansatz ist ja äußerst ehrenwert mit diesem Antrag, diese Politik überhaupt noch zu retten. Ich schlage uns auch vor, dass wir in den Haushaltsberatungen noch einmal sehr genau hinterleuchten, wie sich die einzelnen Positionen zu den einzelnen Theatern darstellen. Aber auch da fehlt mir die Hoffnung, dass es dazu eine Bewegung gibt.
Jetzt noch einmal ein ganz kleiner Blick in das reale Leben eines Theaters, nämlich des Theaters, welches ich besonders gut kenne. Das Theater Altenburg-Gera ist aus einer Fusion entstanden. Diese Fusion hatte zu Beginn ihrer Laufzeit über 500 Beschäftigte in diesem Haus. Die derzeitige Stellen
zahl im Bereich der Vollbeschäftigten beträgt etwa 300. Seit 2004 gibt es einen Haustarifvertrag, unterschiedlich in den einzelnen Sparten, und wir werden nicht umhinkommen, mit einem weiteren Haustarifvertrag die Musiker, die Schauspieler, die Chorsänger, die Techniker, die Bühnenarbeiter, die Ankleiderinnen, die Maskenbildnerinnen dazu zu verpflichten, wieder auf Lohnerhöhungen zu verzichten. Wenn sie das nicht täten, müsste ein Großteil von ihnen entlassen werden, wie eben in Eisenach 80 Menschen entlassen worden sind. Aber sie sind inzwischen schon so weit, dass sie auch diese bittere Pille oder diese Kröte schlucken, um ihren Arbeitsplatz zu erhalten. In dem Bereich der technischen Beschäftigten sind manche Dinge nur noch mit einer Größenordnung von Aushilfen zu realisieren. Diese Aushilfen werden in der Regel als Teilzeitkräfte oder als Stundenkräfte angestellt. Eine Sicherheit für diese Arbeitskräfte gibt es nicht, trotzdem arbeiten sie mit großem Engagement, um das wunderschöne Haus in Gera, eben erst neu eröffnet, mit zwei großen Sälen, einem Konzertsaal und einem Theatersaal, mit einem großen Saal in Altenburg, mit der Bühne am Park in Gera und im Heizhaus in Altenburg zu bespielen. Dazu braucht man eine Reihe von Leuten, die auf der Bühne stehen und die Bühne vorbereiten. Das, was diese Menschen leisten, verdient hoffentlich unser aller Anerkennung.
Aber die kommunalen Träger sind nicht in der Lage, mehr Geld zu geben. Sie haben schon ausgeglichen, was das Land nicht mehr an Geld hinzugibt. Und die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf 19 Prozent bringt einem solchen Haus allein etwa 75.000 €, die nicht für künstlerische Produktionen ausgegeben werden können, sondern die im Haus erwirtschaftet werden müssen. Wir stehen eigentlich in einer verzweifelten Situation, indem wir den Beschäftigten sagen müssen als Kommunalvertreter und ich selbst als Mitglied des Aufsichtsrates, ihr müsst weiter auf Lohn verzichten und ihr müsst noch mehr leisten und ihr sollt noch mehr Geld in die Kasse einspielen. Die einzige Position der künftigen Wirtschaftspläne, die nicht erhöht wird, ist die des Kultusministeriums, sie ist um etwa 200.000 € gekürzt. Da würde ich - und da komme ich wieder auf Ihren Antrag zurück - schon gerne noch einmal nachverhandeln, ob denn eine solch unsinnige Kürzung nicht zurückgenommen werden muss im Interesse einer kulturpolitischen Zielstellung in Ostthüringen, nämlich in einem weiten Feld zwischen Altenburg und Gera, welches durchaus weite Ausstrahlung hat. Ich kann mich auch damit anfreunden, dass wir im Ausschuss noch einmal darüber reden werden, Frau Holbe. Aber alles, was Sie bisher getan haben, war Verweigerungshaltung und die Begründung dessen, dass Ihre Einsparpotenziale die Richtigen sind und
dass Sie angeblich ein Nachhaltigkeitskonzept für Thüringer Kultur in der Hand haben - genau das haben Sie nicht! Falls sich in diesen Haushaltsverhandlungen vor dem Hintergrund des Antrags der SPD und mit den von mir gegebenen Hinweisen noch etwas bewegen sollte, wäre an den Thüringer Theatern und Orchestern vielleicht ein leichtes Aufatmen möglich. Aber ich glaube im Moment nicht, dass Sie trotz der einjährigen Proteste überhaupt zum Umdenken bereit sind.