Man kann ja in einem Bericht auch die bestimmten Stichworte aufführen und dann, wie Sie ja vorgeschlagen haben, im Ausschuss das noch mal tiefer und weitergehend beraten. Genauso gehen wir doch normalerweise vor und insofern hätte ich mir das schon gewünscht.
Aber ob sie sich jetzt positioniert oder nicht, in der Praxis draußen wird der integrative Ansatz verfolgt oder es wird zumindest versucht, ihn zu verfolgen, nicht zuletzt war es ja auch jahrelang das geflügelte Wort „integrativer Ansatz“, „integrative ländliche Entwicklung“. Dies kann man auch an den Förderinstrumenten der Europäischen Union ablesen, wie die sich entwickelt haben. Dieser Fördertopf ist ja durchaus umstritten, sehr umstritten und die Fördermittel werden langfristig immer weniger. Das haben
wir hier auch schon öfter festgestellt. Wie dann der integrative Ansatz für die Entwicklung des ländlichen Raums im Detail ausschaut und aus welchen Quellen er finanziert wird, ist doch dann kritisch zu hinterfragen. Ich hoffe, dass wir das im Ausschuss auch mit der Anhörung machen können und dann auch die Positionen der Landesregierung zu diesen Punkten hören. Da hoffe ich auch, dass wir nicht nur die Position des Ministers für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt - obwohl ich natürlich seine Position sehr schätze - zu hören bekommen, sondern auch aus den anderen Häusern.
„Die Zukunft der ländlichen Räume sichern“, das ist die Überschrift unseres Antrags und die Überschrift impliziert tatsächlich, dass wir uns Sorgen machen. Wenn wir uns das Leben auf dem Land anschauen, dann, denke ich, ist diese Sorge durchaus berechtigt, und das trotz der Förderkulissen, die ja jahrelang benutzt wurden. Ich möchte da nicht einfach nur lamentieren, sondern vor allem die Themen benennen, wo sich gekümmert werden muss und sich auch gekümmert werden kann. Natürlich müssen dazu auch einige Fragen mal grundsätzlich geklärt und angegangen werden.
Wie ist also die Situation im ländlichen Raum? Es stimmt, Herr Primas, optisch und nach außen hin sieht alles oder vieles gut aus. Da stimme ich Ihnen zu und das gefällt mir, das gefällt Ihnen, das gefällt uns allen. Aber nur die Fassade kann es auch nicht sein.
Ich möchte das an drei Aspekten diskutieren, die natürlich ineinander greifen und sich oft gegenseitig bedingen.
Erster Aspekt - Demographie, insbesondere Abwanderung und Bevölkerungsrückgang: Wir haben einen drastischen Bevölkerungsrückgang besonders in den ländlichen Kreisen, z.B. im südlichen Saaleland, z.B. im östlichen Nordthüringen, zu verzeichnen. Nur entlang der Städtekette ist der Bevölkerungsrückgang - schauen Sie in die Dokumente hinein - nicht so drastisch, aber auch vorhanden. Gerade jüngere Menschen verlassen den ländlichen Raum. Der ländliche Raum veraltet, vergreist und wird schon aufgrund fehlender Peergruppen für junge Menschen immer unattraktiver. Das hat Auswirkungen auch auf die Infrastruktur, wie ich sie noch ansprechen werde - nämlich Aspekt „Verarmung der kulturellen, sozialen und strukturellen Infrastruktur“. Seien wir mal ehrlich, in den meisten Dörfern, da muss ich nur mein eigenes anschauen, ist nichts los, zumindest die meiste Zeit ist nichts los. Was dann passiert, kann ich schon gut beobachten bei mir im Dorf. Weil die Jugend im Dorf wenig Möglichkeiten hat, auch aus der nicht vorhandenen Anzahl, sammelt sie sich am Wochenende in weit entfernten und
vereinzelten Diskotheken. Das ist verständlich, das „Glashaus“, Frau Tasch, kennen Sie auch; denn zu mehreren hat man einfach oft mehr Spaß. Aber aufgrund des fehlenden Nahverkehrs, insbesondere nachts, werden diese Ausflüge oft zu einem gefährlichen Abenteuer, was Jugendliche immer wieder bei Autounfällen mit ihrer Gesundheit, zu oft sogar mit ihrem Leben bezahlen. Ähnlich tödlich wirken in den ländlichen Räumen fehlende Radwege entlang der Schulwege, die durch Schulzusammenlegungen ja immer weiter werden. Ich will mal das Problem benennen, mit dem wir zu kämpfen haben, mit dem auch Eltern immer wieder konfrontiert werden. Wenn ich in die Zeitung schaue, dann kann ich das nicht einfach wegdrücken, wenn da die Todesanzeigen einem entgegenspringen. So drastisch muss man das auch mal ausdrücken. Tödlich, wenn auch nicht für Menschen, aber für viele Kleinlebewesen und Fische, Frösche - Fische vor allem - wirkt sich auch die unzureichende Abwasserreinigung im ländlichen Raum aus. Über 800.000 Bürger verfügen nicht über eine Abwasserreinigung, die ökologisch und auch rechtlich erforderlich ist. Sie wissen das, Herr Juckenack. Wir haben darüber schon diskutiert. Gleichzeitig ist im Förderrahmen für Abwasserreinigung nur noch reichlich die Hälfte an Mitteln vorgesehen. Das ist ein richtiges Problem, das ist ein gesellschaftliches Problem, das auch kostenmäßig nicht einfach auf einzelne Bürger abgewälzt werden kann.
Aspekt Landwirtschaft: Da hat Herr Primas schon was dazu gesagt - Landwirtschaft als Motor im ländlichen Raum. Festzustellen ist aber auch ein Rückgang an landwirtschaftlichen Flächen in Thüringen.
„Umweltverträglichkeitsprüfung“ hatte ich heute schon mal herübergerufen zu Ihnen, Frau Tasch - für jede Maßnahme eine ordentliche Umweltverträglichkeitsprüfung, weil es auf den Standort ankommt. Aber, um das noch mal zu sagen, wir hatten im Jahr 2004 3.000 ha weniger an landwirtschaftlicher Nutzfläche als 1997, während die Siedlungs- und Verkehrsfläche - da ist jetzt die Windmühle, glaube ich, nicht drin, da müsste ich noch mal nachschauen - unverhältnismäßig angestiegen und die Waldfläche mehr oder weniger gleich geblieben ist. Das zeigt, das habe ich auch schon mal im Ausschuss gesagt, dass wir mit den schönsten Ausgleichsmaßnahmen uns nicht einfach mehr Land schnitzen können und deswegen jede Siedlungs- und Verkehrsflächenerweiterung kritisch zu hinterfragen ist. Gleichzeitig ist ein weiterer Rückgang der Tierhaltung und der Tierbesatzdichte zu beobachten, insbesondere bei Rindern und damit verbunden - aber nicht nur damit - ein weiterer Rückgang von Arbeitsplätzen. Die Zahl der Beschäftigten in der Landwirtschaft direkt ist von 29.000
Das habe ich gerade gesagt, da hast Du nicht zugehört. Soll ich es noch einmal wiederholen? Aber dann sagt Frau Becker wieder, darüber können wir im Ausschuss reden. Soll ich das noch einmal wiederholen oder nicht?
Es steht im Protokoll. Meist wurden diese Arbeitsplätze auch nicht durch andere Unternehmen kompensiert und da hat Frau Becker schon recht, es nützt nichts, einfach auf der grünen Wiese Gewerbegebiete auszuweisen und zu denken, dann regelt sich das schon irgendwie. Dadurch regelt sich das nicht. Ich denke, hier müsste -
jetzt habe ich gedacht, er wendet wieder diese Methode der Einschüchterung am Rednerpult an, aber er hat ja noch die Kurve gekriegt. Ja, Herr Fiedler, ja, eben, genau, bei mir nicht.
(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Bei Ih- nen doch nicht, ich wollte nur einmal die Rückseite beschauen.)
Diese Arbeitsplätze wurden auch nicht durch andere Unternehmen kompensiert. Ich denke auch, und das habe ich schon einmal angesprochen, hier muss es auch ein Umdenken in der gemeinsamen Agrarpolitik geben. Es muss die Forderung immer wieder eingebracht werden, dass Arbeitsplatzerhaltung in der landwirtschaftlichen Produktion auch honoriert wird und ich weiß, Herr Juckenack, Herr Sklenar ist jetzt nicht da, dass das schwierig ist, weil da alle dagegen sind. Der Mainstream ist da völlig dagegen. Stichwort: Man muss alles entkoppeln und darf das nicht an die Arbeitskräfte binden. Das sagt die Bundesarbeitsgruppe und so weiter. Trotzdem ist es ein richtiger Ansatz und wenn es ein richtiger Ansatz ist, dann kann ich nicht aufhören, dafür zu kämpfen, genau wie ich nicht aufhören werde oder auch Sie, überhaupt für den ländlichen Raum zu kämpfen. Mit Fantasie und Weitblick müssten die Förderprogramme dann so gestrickt werden, dass dies möglich wird, denn, wie schon gesagt, der Betriebszweig Tierhaltung ist einer der Wirtschaftszweige in der Landwirtschaft neben den Sonderkulturen, also Obst und Gemüse, der Arbeitsplätze erhält.
Also, insgesamt steht die Entwicklung, die wir im ländlichen Raum in Thüringen feststellen müssen, nicht so toll da und sie steht dem Anspruch auf gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Thüringen, wie er ja Verfassungsauftrag ist und vom Minister für Landwirtschaft und Umwelt auch immer wieder richtigerweise formuliert wird, drastisch entgegen. Wie kommt das? Thüringen ist ja nicht das einzige Land, das mit so einer Entwicklung konfrontiert ist. Und dann muss ich schon sagen, wenn wir - übrigens auch gestern bei der Veranstaltung „Regionale Verantwortung in der ländlichen Entwicklung“ - von eingeladenen Referenten immer wieder hören, dass von den politischen Eliten oder Regierungen in Europa, und nicht nur in Europa, auch im engeren Kreis, der Strategieansatz Metropolförderung verfolgt wird oder wie es bei uns hier ausgedrückt wird, Förderung der Leuchttürme, die dann irgendwie strahlen sollen, dann ist die Entwicklung im ländlichen Raum, mit der wir konfrontiert sind, auch nicht verwunderlich. Andererseits gibt es natürlich Bestrebungen - das will ich gar nicht in Abrede stellen -, den problematischen Entwicklungen der ländlichen Räume durch die Ausgestaltung der Förderprogramme ELER, das hat Herr Primas schon erklärt, und das finanzielle Unterstützungsprogramm FILET entgegenzuwirken. Es gibt hier einen integrativen Ansatz, jedoch bleibt die Integration auf die Fördertöpfe der Gemeinsamen Agrarpolitik beschränkt. Das ist zu hinterfragen. Da haben wir diskutiert, warum jetzt plötzlich die Kleinstädte daraus auch noch gefördert werden. Ich will hier den Kleinstädten nichts vorenthalten, aber wenn das alles nur aus dem weniger werdenden Topf kommt, dann ist das schon fragwürdig. Wenn ein wirklich integrativer Ansatz verfolgt werden soll, dann wird das der Sache nicht gerecht.
Noch ein Detail: Die Regionalgruppen, die vor Ort diesen integrativen Ansatz verfolgen sollen und auch die Finanzhoheit zukünftig haben sollen, sind grundsätzlich zu begrüßen. Das begrüße ich grundsätzlich. Hier kann auch auf die Erfahrungen, die mit LEADER gesammelt wurden, aufgebaut werden. Zu fragen ist aber schon, wie die Zusammensetzung dieser Regionalgruppen demokratisch gewährleistet werden kann, damit sie auch demokratisch legitimiert sind. Solche Fragen würde ich auch gern im Ausschuss weiterdiskutieren. Ich schließe mich daher dem an und bitte Sie, dem zu folgen, den Antrag an den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Weiterberatung zu überweisen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, wir wollen natürlich im Ausschuss im Detail darüber reden, aber es reizt mich halt doch, Frau Doktor, ein, zwei Sätze zu Ihren Ausführungen doch noch zu machen.
(Zwischenruf Abg. Kuschel, Die Links- partei.PDS: Aber nicht mehr.) Ich bemühe mich. Ich stelle erst mal fest, dass wir uns hoffentlich einig sind, dass die Landwirtschaft in Thüringen fast der stärkste Wirtschaftszweig ist, den wir haben. (Beifall im Hause)
Wir haben konstant über 85.000 Arbeitsplätze seit 1995 mit steigender Tendenz in Thüringen, nicht Abbau, sondern steigend.
Sie haben es miterlebt zur Grünen Woche. Ich sehe es immer mit großer Freude, wenn in RheinlandPfalz niemand den sauren Wein trinken will, aber bei uns in Thüringen stehen sie alle, das freut mich jedes Mal. Ich will das nur mal sagen. Wir haben auch darüber gesprochen - und da sind wir uns nicht einig in diesem Falle - dass Sie sagen, wir müssen ständig über Arbeitskräfte reden, das kann doch nicht sein, dass wir abbauen. Da müssen wir uns einig werden, was wollen wir denn? Auf der einen Seite diskutieren wir, dass die Landwirtschaft wettbewerbsfähig sein soll, damit sie in dem Wettbewerb international, global standhält, um mit immer weniger Subventionen - es sind ja nicht Subventionen, sagen wir, aber ich bringe es mal rüber, damit es auch verstanden wird - auskommen. Und da ist es nun mal so in Thüringen, dass wir hingehen, auf 100 Hektar mit einer Arbeitskraft zu wirtschaften. Da sind wir da, da sind wir, da sind andere aber noch lange nicht. Das heißt, es haben viele den Strukturwandel verpasst. Und da frage ich Sie, Frau Dr. Scheringer-Wright, was wollen Sie jetzt? Reden wir jetzt für Thüringen oder für Bayern? In Bayern sind das eben zehn pro Hektar und die werden nie wirtschaften. Wenn die sich nicht umstrukturieren, wie wir es hinter uns haben seit 1990 - wir sind gezwungen worden, es zu machen -, jetzt müssen andere mit der Reform der Landwirtsschaft nun endlich auch mal munter werden. In Bayern und Baden-Württemberg ist die Umstrukturierung nicht erfolgt. Wir haben diesen Strukturwandel hinter uns und das ist positiv für die Landwirtschaft. Wir erzeugen für unsere Bürger genussfähige und ohne Pestizide belastete Nahrungsmittel, und darauf sind wir stolz.
Ja, Herr Primas, was wollen wir? „Die Landwirtschaft muss wettbewerbsfähig sein.“, den Satz nehme ich eigentlich nicht in den Mund, der kommt ja immer von der anderen Seite. Die Arbeitsplätze sind wichtig und die Zahlen, die ich genannt habe, sind aus dem Agrarbericht 2006.
Ich gehe davon aus, dass Ihre Zahl die vor- und nachgelagerten Bereiche mit einbezieht. Die Frage ist doch, wenn es nicht vorrangig um Arbeitsplätze geht, und ich habe mich schon immer nur auf Thüringen bezogen, wie kommt es dann, dass bei uns in Thüringen die Jungen abwandern und nach Bayern gehen? Na klar, die Bayern haben den Strukturwandel in der Landwirtschaft noch vor sich, trotzdem wandern unsere Leute da hin und arbeiten da.
In den Alpen, was weiß ich, wo. Das ist mir auch recht, bloß ich kenne jetzt ehrlich keinen, der von Thüringen nach Bayern geht und dort die Kühe melken will. Dass die nach Ingolstadt zu Audi gehen, das ist mir schon klar, aber in die Landwirtschaft eher nicht. Das ist schon so, Frau Dr. Scheringer-Wright. Aber Sie sagten noch eines, dass wir nur auf Leuchttürme und diese … Sie haben gestern in der Veranstaltung doch sehr aufmerksam zugehört. Der Abteilungsleiter, Herr Thoene, hat doch deutlich rübergebracht, dass wir das nicht wollen, diese Leuchttürme, sondern wir wollen in der Fläche fördern. Frau Becker hat vorhin gesagt, ich muss das einfach einmal so positiv erwähnen,
Thüringen ist ländlich geprägter Raum. Dem kann ich nur zustimmen. Sie hat völlig recht. Und wenn wir das alles so machen und weiter fördern, dann werden wir auch etwas Vernünftiges hinbekommen. Lassen Sie uns im Ausschuss weiter darüber sprechen. Aber es hat mich doch gereizt, noch ein, zwei Sätze zu sagen. Es sind nicht mehr geworden, Herr Buse.
Beim 15. Satz hatte ich aufgehört zu zählen; es waren schon ein paar mehr. Der Abgeordnete Fiedler hat sich für die CDU-Fraktion noch zu Wort gemeldet.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich denke, dass die Zukunft ländlicher Räume in Thüringen ein gewichtiger Punkt ist, der sich lohnt, in diesem Parlament beredet zu werden, um dort gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen, wie man den ländlichen Raum stärken und weiterentwickeln kann.
Oh, das ist verdächtig, wenn von der rechten Seite zu viel Beifall kommt, von mir aus gesehen rechts natürlich, das ist ganz klar. Man muss das ja immer seitenverkehrt sehen. Ich wollte nur einfach noch einmal darauf hinweisen, weil vorhin der Eindruck erweckt wurde, dass in den ländlichen Räumen die ganze Umgestaltung vielleicht nicht richtig vonstatten geht. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir hatten gestern bei uns in meinem Dorf ungefähr 60 bis 70 Bürgermeister, andere Vertreter der Regionen, wo wir uns über die Weiterentwicklung von LEADER, LEADER+, ILEK und FILET usw. unterhalten haben. Sie werden sich wundern, wir arbeiten dort hervorragend und gut mit der Stadt Jena zusammen - auch die großen oder größeren Städte, wir haben ja eigentlich in Thüringen nur drei größere Städte, alles andere sind ja nur kleine Städte. Wir haben also eine gute Zusammenarbeit auch mit den ländlichen Randgebieten, die wir in die Städte aus verschiedenen Gründen integriert haben. Ich denke, nur das kann der Weg sein, dass man hier gemeinsam und dann die unterschiedlichen Gruppen, die da sind. Das sind natürlich einmal die Kommunen. Das meiste spielt sich natürlich in den Gemeinden ab, das ist ganz klar. Dazu kommt natürlich un
abdingbar die Landwirtschaft. Dafür muss man doch schauen, Thüringen besteht und in unserer Region zu 60 Prozent aus Wald. Wir brauchen die Waldbauern, wir brauchen alle, die dort tätig sind, natürlich auch Naturschutz und ähnliche Dinge. Aber das zusammenzuführen, und ich finde, die Programme, die jetzt hier vorbereitet werden, sie werden zwar manchmal ein bisschen bürokratischer und manchmal denkt man auch, es ist ein Beschaffungsprogramm für die Landschaftsarchitekten und ähnliche, die sich da tummeln, aber trotzdem denke ich, ist der Weg richtig beschritten und die Kommunen wissen wohl, wie das Ganze weiterentwickelt werden muss. Mit der Dorferneuerung, die wir über die vielen Jahre im Freistaat hervorragend vorangetrieben haben, kann man doch sehen, wie unsere Dörfer aussehen. Die sehen nämlich wirklich sehr gut aus, deutlich besser, als wenn man zum Nachbarn Sachsen-Anhalt oder Sachsen kommt, weil wir dort viel gemacht haben. Ich möchte noch einem widersprechen. Frau Dr. Scheringer-Wright, Sie sagten das, dass in den ländlichen Gebieten zu wenig Angebote für die Jugend da sind. Das mag ja da und dort stimmen, aber das stimmt nicht global. Die Dörfer, die ich kenne und wo ich auch mit integriert bin, da ist die Jugend in Größenordnungen da. In Größenordnungen sind die Vereine da. Was Sie hier erzählen, ich weiß ja nicht, in welcher Kuhbläke Sie wohnen.