Darüber sollten Sie mal nachdenken. Herr Ministerpräsident, wir sind ja in einer Personaldebatte. Aber mal abgesehen von dem aus unserer Sicht mit sehr viel Grund zur Debatte stehenden Minister, Sie sollten sich in der Staatskanzlei jemanden zulegen, der für die aktuelle Auslegung Ihrer öffentlichen Äußerungen und entsprechende Klarstellungen zuständig ist.
Darauf, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hätten die Menschen im Lande zumindest einen Anspruch, wenn schon die Opposition in diesem Hause gewohntermaßen aus Ihrer Sicht darauf sicher keinen Anspruch hat, meine Damen und Herren. Dann will ich auch sagen, es wird Ihnen ja - und aus meiner Sicht wirklich zunehmend zu Recht - Konzeptionslosigkeit vorgeworfen. Das haben Sie auch in Ihrer heutigen Rede wieder bestätigt, denn Sie begründen Ihre Politik hauptsächlich aus zwei Punkten heraus - aus vor Jahren getroffenen Beschlüssen und aus der „Mittäterschaft der SPD“ an solchen Beschlüssen. Ist das Ihr ganzes politisches Konzept, was Sie diesem Land noch zu sagen haben, Herr Althaus?
Also dann muss ich mal sagen, muss man die Fragen viel weiter stellen. Dann haben Sie, Herr Ministerpräsident, in Ihren Ausführungen alle Dinge wieder bestätigt, die hier seit Wochen kritisch diskutiert werden. Insofern haben Sie wie auch der Redner der CDU-Fraktion, Herr Carius, zur Lösung der anstehenden Probleme - das sage ich mit Deutlichkeit - hier heute nichts beigetragen. Aber in einem Punkt haben Sie Klarheit geschaffen, Herr Ministerpräsident, und Sie auch, verehrter Kollege aus der CDU-Fraktion, ja, es ist offensichtlich so, dass sich unser Minister - wie eine überregionale Wochenzeitung dieser Tage geschrieben hat - weniger als Hüter der Kultur denn mehr als Vollstrecker einer bestimmten Richtung von Politik versteht, aber wir wissen jetzt auch, wer diese Vollstreckung in Auftrag gegeben hat: die Landesregierung, der Ministerpräsident und die Mehrheitsfraktion, meine Damen und Herren.
entscheiden das alles, selbstverständlich. Ich gehe noch mal etwas zurück. Vor 1989 pries die SEDFührung auch immer - und damit will ich weder Taubenzüchtern noch anderen Menschen, die sich mit solchen Dingen befassen zu nahe treten - die Vereinstätigkeit in diesen Bereichen bis hin zum Kleingartenverband als die großen Vorzüge der sozialistischen Demokratie. Man hatte nur übersehen, dass diese Vorzüge der sozialistischen Demokratie in der Volkskammer dann nicht mehr galten. Aber, Herr Ministerpräsident, wenn Sie hier wieder die Träger als die Verantwortlichen anführen, dann muss ich mal sagen, wenn dort etwas entschieden werden soll, dann muss man diesen verantwortlichen Trägern als Landespolitik auch einen Spielraum in dieser Entscheidung und Verantwortung geben. Das verweigern Sie konsequent und auch in finanzieller Hinsicht und auch mit Ihrer aktuellen Politik gegenüber Kultur und Theater in diesem Land.
Deshalb ist es einfach scheinheilig und auch die Demokratie infrage stellend aus meiner Sicht, wenn man immer wieder dieses Argument vorbringt. Denken Sie darüber nach, ob das so sein kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, genauso verhält es sich mit dem Verweis im Verhältnis zwischen der sogenannten Hochkultur - in diesem Falle Theater und Orchester - und der Breitenkultur, den Museen usw. Ich muss feststellen, wenn über Museen, wenn über Breitenkultur, wenn über allgemeine Kulturfinanzierung gesprochen wird, dann schlagen Sie dort ganz andere Töne an. Wenn es aber notwendig ist, im Zusammenhang mit Ihrer chaotischen Streichungspolitik im Kulturbereich bei Theatern und Orchestern das als Hilfsargument anzuführen, dann sind Sie allseits die Retter und Interessenvertreter von Museen und von Breitenkultur. Nein, das sind Sie mit Ihrer Gesamtpolitik und Ihrer Gesamtausstrahlung eben genau nicht. Deshalb haben Sie dann am Ende auch mit der Tatsache umzugehen, dass wir Ihnen berechtigt vorwerfen, Sie wollen die eine gegen die andere Seite unwillig gegeneinander ausspielen und das ist keine verantwortliche Politik in Thüringen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist hier schon in der gesamten Debatte, in den Medien in Thüringen, in der ganzen Bundesrepublik über das viel gesagt worden, was man eben leider in dem Begriff „Kahlschlagpolitik“ zusammenführen kann.
Nun haben Sie gesagt, Herr Althaus, Sie haben eine politische Gesamtverantwortung, die Sie vertreten müssen. Das ist selbstverständlich als Anspruch
völlig richtig, aber Sie führen - Ihr Minister und Ihre Mehrheitsfraktion auch - z.B. immer wieder die Frage des demographischen Wandels, deutlicher gesagt, die große Abwanderung aus Thüringen als Grund dafür an, auch im kulturellen Bereich sparen zu müssen, einsparen zu müssen, abbauen zu müssen. Aber ich will Ihnen ganz deutlich sagen, wir sehen Verbindung zur Gesamtpolitik, wir sehen nur nicht, dass Sie in dieser Gesamtpolitik Ihre Verantwortung entsprechend wahrnehmen. Wo sind Ihre Konzepte zu einer vernünftigen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik in diesem Land, die Arbeitsplätze hält und die Arbeitsplätze neu schafft, um dieser Abwanderung, mit der wir konfrontiert sind, wenigstens ein Stück weit etwas entgegenzusetzen? Diese Politik haben Sie völlig aufgegeben.
Deshalb bauen Sie fest mit an den von Ihnen immer wieder beschworenen Folgen und Notwendigkeiten aus der Demographie. Dann blicken Sie natürlich über Landesgrenzen, insbesondere reden Sie gern über Deutschland und über die Globalisierung, oft mehr als über Thüringen. Wir leben nicht in einem luftleeren Raum, wir haben Nachbarn, es gibt andere Positionen, und es ist immer schon wert, einen Blick dorthin zu werfen. Nur ich will Ihnen ganz deutlich sagen, ich habe im MDR zur Kenntnis genommen, dass der finanzpolitische Sprecher, Herr Mohring, sich mit der dortigen Finanzpolitik auseinandergesetzt hat. Sinngemäß hat er darauf verwiesen, dass …
Ja, das hat mit der Sache viel zu tun, denn es geht am Ende um die Finanzierung. Es geht Ihnen doch auch vordergründig um Finanzierung, dann sagen Sie doch nicht, dass das nichts mit der Sache zu tun hat. Es ist doch völlig daneben, hier so zu agieren.
Es hat doch sehr wohl etwas mit Finanzen zu tun, das begründen Sie doch andauernd. In Sachsen, das haben wir ja gestern diskutiert, ist bekanntlich die Situation bei den Finanzen, beim Schuldenabbau usw. besser. Herr Mohring - wenn ich das recht verstanden habe - hat das vor allen Dingen auch darauf zurückgeführt, dass den Kommunen aber nicht genug durchgereicht wird, dass die benachteiligt wurden. Er hat dann auch Bezug genommen auf den Einzug der NPD in den Sächsischen Landtag.
Meine Damen und Herren, ich will hier ganz deutlich Folgendes sagen: Die Politik, die Sie im kulturellen Bereich gegenwärtig betreiben, ist eine Poli
tik, die die Menschen sich fragen lässt, ob Ihr Agieren - das Sie ja im demokratischen Umfeld praktisch führen - ein politisches Agieren ist, was Demokratie stärkt, was auf Bürgermeinung hört und was Identität mit diesem Land Thüringen stützt. Ganz viele Bürger in diesem Land haben Ihnen zur Antwort gegeben, nein, das stimmt mit unserer Auffassung über die Identität Thüringens, über Heimat, über eine vernünftige Politik in diesem Lande nicht überein. Deshalb haben Sie, meine Damen und Herren, überhaupt keinen Grund, auf andere Länder mit kritischem Blick zu schauen, gerade auch was die Fragen der Finanzpolitik betrifft und schon gar nicht im Zusammenhang mit den kulturpolitischen Fragen. Sie haben mit Ihrer Politik das infrage gestellt, was viele Thüringerinnen und Thüringer ganz zu Recht mit Stolz mit ihrem Land, mit ihrer Heimat verbinden. Sie haben den Ruf Thüringens in dieser Richtung, Herr Minister Goebel, mehr als ruiniert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube und bin davon überzeugt, es ist dringend notwendig, dass wir einen politischen Kurs in diesem Land benötigen, der sowohl gesamtpolitische Fragen berücksichtigt, der aber auch deutlich macht, dass wir als Politikerinnen und Politiker nicht eine Wertedebatte in diesem Land - und das tun wir ja gemeinsam - einfordern können, dass wir nicht für die demokratischen Errungenschaften und das Ansehen der demokratischen Institutionen streiten können, wenn wir in Inhalt und in Sprache uns auf einer Ebene bewegen, die weder kulturvoll noch den Interessen von Kultur und Meinungsbildung in der Öffentlichkeit angemessen ist. Deshalb ist unser entsprechender Entschließungsantrag sehr wohl begründet, meine Damen und Herren. Herr Ministerpräsident, wenn Sie Verantwortung im Namen dieses Landes wahrnehmen wollen, dann folgen Sie unserer Aufforderung in dieser Frage. Das kann ich auch nur an das Interesse der Mehrheitsfraktion in diesem Hause stellen: Blicken Sie in ein Land, sprechen Sie mit Menschen in diesem Land, was sie bewegt, und Sie werden vielleicht dann doch zu der Überzeugung kommen, dass Sie mittlerweile über ein Thüringen sprechen, das so nicht existiert, wie Sie es sich jeden Tag schönreden wollen und dass Sie die politische Verantwortung für diese Diskrepanz tragen, meine Damen und Herren.
Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit beende ich die Aussprache zum Tagesordnungspunkt 7. Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu dem Antrag der Fraktion der SPD erfüllt ist oder erhebt sich Widerspruch? Es erhebt sich kein Widerspruch, also ist das Berichtsersuchen erfüllt. Wir kommen damit zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS. Bitte, Abgeordneter Schröter.
Es ist namentliche Abstimmung beantragt. Damit stimmen wir ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/2643 und ich eröffne die namentliche Abstimmung. Ich bitte die Schriftführer, die Stimmzettel einzusammeln.
Haben alle Ihre Stimmzettel abgegeben? Das ist offensichtlich der Fall. Dann beende ich die Abstimmung und bitte um Auszählung der Stimmen.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich gebe Ihnen das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt. Es wurden 87 Stimmen abgegeben, davon 42 Jastimmen und 45 Neinstimmen. Damit ist der Entschließungsantrag mit Mehrheit abgelehnt. Bitte, Herr Buse.
Frau Präsidentin, es tut mir leid feststellen zu müssen, wenn 88 Abgeordnete gewählt sind, zwei von der Fraktion der Linkspartei.PDS abwesend sind, dann können keine 87 Stimmen abgegeben worden sein.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich gebe Ihnen das Ergebnis der Überprüfung bekannt. Es ist offensichtlich versehentlich eine Jastimme doppelt abgegeben worden. Es sind damit 86 gültige Stimmen abgegeben worden, davon sind Jastimmen 41, Neinstimmen 45. Damit ist der Entschließungsantrag mit Mehrheit abgelehnt (namentliche Abstimmung siehe Anlage).
a) Sicherung und Ausbau von Schulsozialarbeit in Thüringen Antrag der Fraktion der Links- partei.PDS - Drucksache 4/2481 -
Wünscht die Fraktion der Linkspartei.PDS das Wort zur Begründung für ihren Antrag? Das ist nicht der Fall. Wünscht die Fraktion der SPD das Wort zur Begründung zu ihrem Antrag? Auch nicht. Dann bitte ich die Landesregierung, den Sofortbericht zu erstatten. Bitte, Herr Staatssekretär Eberhardt.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die SPD-Fraktion in diesem Hohen Haus hat um einen Bericht zum Stand und zu der Entwicklung der Schulpsychologie in Thüringen gebeten. Selbstverständlich komme ich diesem Wunsch gern nach. Anlass für den Antrag ist die Gewalttat von Emsdetten, die wieder einmal deutlich gemacht hat, wie wichtig es ist, auch mit psychologischem Sachverstand auf die den Schulen anvertrauten Kinder und Jugendlichen zu schauen. Thüringer Schulen tun dies, und zwar nicht erst seit dem 26. April 2002.
Der Schulpsychologische Dienst wurde bereits im Jahr 1991 in Staatlichen Schulämtern errichtet und mit der inneren Umstrukturierung der Schulämter seit 2005 weiter profiliert; Restbestandteile eines umfassenden Unterstützersystems für die Thüringer Schulen, das die umfassende, nachfrageorientierte, professionelle Beratung für Lehrer, Erzieher, Schulleiter, Schüler und Eltern ermöglicht. Das Unterstützersystem umfasst zahlreiche hoch spezialisierte Berater, die eng, vertrauensvoll und professionell mit den Schulpsychologen zusammenarbeiten und auf Anforderung den Schulen zur Verfügung stehen. Hierzu zählen unter anderem Berater für Schulentwicklung, Berater für die Schuleingangsphase, Berater für didaktische Fragen, Berater für praktisches Lernen, Berater für Lernförderung, Berater für integratives und verständnisintensives Lernen und Fachberater für die verschiedenen Fächer, die die Lehrer und das System Schule gezielt unterstützen können. Sie alle
fördern die Kompetenzen der Lehrkräfte und somit der Schule, gewähren Hilfe für den konkreten Schulentwicklungsprozess. Das Unterstützungssystem für Thüringer Schulen hat einen Umfang von etwa 15.000 Lehrer-Wochen-Stunden, was etwa 600 Lehrerstellen entspricht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Schulpsychologische Dienst ist in diesem Unterstützersystem ein zentraler Bestandteil. Die Aufgaben des Schulpsychologischen Dienstes ergeben sich aus § 53 des Thüringer Schulgesetzes, der Verwaltungsvorschrift „Arbeit des Schulpsychologischen Dienstes“ und der Geschäftsordnung der Staatlichen Schulämter. Schulpsychologischer Dienst, Beratungslehre und Mobiler Sonderpädagogischer Dienst lösen in kooperativer Weise die bestehenden Aufgaben. Die Mitarbeiter des Schulpsychologischen Dienstes erfüllen beratende, diagnostische und präventive Aufgaben. Kernaufgabe ist dabei die systemische Beratung der Schulen.
Derzeit sind 16 Diplom-Psychologen an den 13 Schulen im Arbeitsbereich 2 - Qualitätsentwicklung - beschäftigt. Am 1. Dezember 2006 konnte eine Diplom-Psychologin am Staatlichen Schulamt Erfurt ihre Tätigkeit neu aufnehmen. Hinzu kommen 26 Abordnungen mit entsprechender Qualifikation als Beratungslehrer, von denen einige neben dem Pädagogikstudium auch ein Psychologiestudium absolviert haben, die mit je der Hälfte ihrer Arbeitszeit am Schulamt tätig sind. Insgesamt entspricht das 29 Vollzeitbeschäftigten, die 247.910 Schüler an 913 Staatlichen Schulen in Thüringen beraten. Die Schulpsychologen-Schüler-Relation beträgt 1 : 8.549; jeder Schulpsychologe berät rein rechnerisch 32 Schulen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine Anmerkung zu den Vergleichen, die Sie hier in Ihrem Antrag bemühen. Die Unterstützungssysteme der einzelnen Bundesländer sind aufgrund der Unterschiedlichkeit nur bedingt miteinander vergleichbar. Auch ein Vergleich der schulpsychologischen Dienste in den einzelnen Bundesländern ist nicht aussagekräftig wegen unterschiedlicher Aufgabenzuweisungen und der Einbettung in die unterschiedlichsten mehr oder auch weniger umfangreichen Unterstützungssysteme. Die reine Zahl der angestellten Diplom-Psychologen sagt also nicht sehr viel über die Art und die Qualität der psychologischen Beratung, die in Thüringen ganz überwiegend eine Systemberatung ist, aus. Grundsätzlich entwickelt sich das Thüringer Unterstützungssystem im Zuge der Umsetzung des Entwicklungsvorhabens „Eigenverantwortliche Schule“ immer mehr auf die Befriedigung des Bedarfs an den einzelnen Schulen hin, also weg von der weitgehend noch vorhandenen Angebotsstruktur hin zu einer konkreten Nachfragestruktur. Die Schulen formulieren eigenverantwortlich ihren Beratungs
bedarf und dieser wird im Rahmen der Möglichkeiten im Unterstützungssystem oder extern organisiert. Angesichts des insgesamt sehr breiten Aufgabenfeldes der Schulpsychologen ist es erforderlich, örtlich und personell Schwerpunkte zu setzen. Welche Arbeitsschwerpunkte der jeweiligen Qualitätsagentur im Vordergrund stehen, hängt sowohl von der Inanspruchnahme als auch von der vor Ort getroffenen Schwerpunktsetzung ab. Zeitliche Dauer, Umfang und Form der Beratung können je nach Problemlage sehr unterschiedlich sein. Hauptintention der Schulpsychologen ist es, die Schule bei der Wahrnehmung ihres komplexen, anspruchsvollen Bildungs- und Erziehungsauftrags zu unterstützen und sie darin zu bestärken, sich als Ort des Lehrens, Lernens und Erziehens weiterzuentwickeln. Hauptziel ist die Nutzung psychologischer Kompetenzen in der Schule. Schulpsychologen fördern eine zukunftsweisende Schulentwicklung und tragen zur Stärkung der Beratungskompetenz der Lehrer bei, sind Spezialisten für professionelle Beratung, unterstützen zusammen mit den Beratungslehrern die Klassenlehrer, Fachlehrer und Schulleitung bei ihren Aufgaben. Schulpsychologische Beratung ist also ein wichtiges Element der gesamten Schulentwicklung. Die Schule nutzt in zunehmendem Maße psychologische Kompetenz, um sich selbst weiterentwickeln zu können. Schulpsychologen beteiligen sich an der Entwicklung lern- und arbeitsfördernder Schulstrukturen durch Unterstützung der schulischen Organisationsentwicklung. Schulpsychologische Beratung als Element umfasst aber im Wesentlichen folgende Aufgaben: Sie sollen Schüler und Lehrer stärken, sie sollen die Organisation unterstützen, sie sollen Prozesse begleiten und Kommunikation fördern, sie sollen Teams entwickeln, sie sollen Beziehungen klären, Lernprozesse optimieren, Schulklima verbessern, Ressourcen nutzen, auch Assessments durchführen, Führungskräfte fortbilden. Schwerpunkt schulpsychologischer Arbeit sind also auf der einen Seite die Unterstützung des Kindes bzw. Jugendlichen in der Schule, andererseits die Unterstützung der Schule in allen Fragen, die sich auf die innere Fortentwicklung und das Lernen auswirken. Das Besondere schulpsychologischer Tätigkeit besteht gerade im Zusammenwirken von direktem Schulbezug, schulpsychologischer Fachkompetenz und fachlicher Unabhängigkeit der schulpsychologischen Beratung. Schulpsychologische Arbeit ist stets vernetzte Arbeit. Die Schulpsychologen diagnostizieren und initiieren zielorientiert. Schulpsychologen können zusammen mit Lehrern, Schulleitungen und Schulaufsicht Bedingungen schaffen, die besseren Unterricht ermöglichen. Schulpsychologen beraten dabei sowohl Lehrer und Schulleitung sowie auch Schüler direkt. Im erstgenannten Fall ergänzen und intensivieren sie die Beratungstätigkeit der Lehrer. Sie initiieren und fördern Möglichkeiten der kollegialen Beratung in der Schule. Schulpsychologen unterstützen Lehrer durch Gesprächstraining und Supervision.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, neben der traditionellen Einzelfallberatung spielt die Beratung von Lehrkräften eine immer größere Rolle. Schulpsychologen unterstützen in kritischen Situationen, geben Hilfen bei Kommunikationsstörungen im Kollegium und helfen im Berufsalltag. Daneben gibt es, ich erwähnte es schon, die schulpsychologische Beratung von Schülern als Individualberatung. Die Fachkompetenz der Schulpsychologen wird in der Einzelfallarbeit von Familien mit Kindern aus allen Schularten in unterschiedlichsten Anliegen und Problemlagen gesucht. Hier hat der Schulpsychologe die Rolle des Diagnostikers, Beraters, aber auch als Anwalt des Kindes. Schulpsychologen initiieren, empfehlen, planen und begleiten vorbeugende fördernde Maßnahmen im Bereich von Lernen und Verhalten. Das Erkennen und Fördern sowohl von besonders begabten Schülern als auch von Schülern mit Problemen ist eine der großen Herausforderungen für die schulpsychologische Arbeit. Es gilt, die Einheit von Diagnose, Beratung und Förderung zu sichern. Therapie ist nicht Aufgabe des Schulpsychologen. Um einen zeitlich begrenzten stark erhöhten Beratungsbedarf nach Gutenberg in Thüringen abdecken zu können, wurden damals 16 Psychologen befristet beschäftigt. Auch diese 16 Psychologen waren nicht therapeutisch für die Betroffenen, sondern im Bereich der Beratungstätigkeit des Schulpsychologischen Dienstes tätig. Unverzichtbar für die Arbeit des Schulpsychologischen Dienstes ist die Beibehaltung der Aufgabenbereiche Beratung für die Schule, Fortbildung, Einzelfallhilfe, Suchtprävention, Gewaltprävention, Krisenintervention und Krisenbewältigung. Der bisher vorherrschenden Defizitorientierung ist eine Entwicklungsorientierung gegenüberzustellen. Die Schulpsychologen sind verständlicherweise nicht in der Lage, sich in allen Arbeitsbereichen gleichermaßen auf dem neuesten Erkenntnisstand zu halten. Deshalb haben die Schulpsychologen den Weg der Bildung von Kernteams beschritten, in dem sich ein Team von Psychologen intensiv mit der Entwicklung eines speziellen Aufgabenbereichs beschäftigt und als Multiplikator fungiert. Die Kernteams geben regelmäßig Orientierung und Hilfestellung für die Arbeit aller Mitarbeiter des Schulpsychologischen Dienstes, erbringen Serviceleistungen, informieren über aktuelle psychologische Forschungsergebnisse. Sie erarbeiten gemeinsam Konzepte und wirken bei deren Umsetzung in die Schulpraxis mit. Sie unterstützen damit die Qualitätsentwicklung in den Schulen. In unseren Schulämtern gibt es Kernteams zu folgenden Themen: Weiterbildung der Beratungslehrer, Schulentwicklung, Assessment, Krisenintervention, besondere Begabung und Lernförderung, Sucht- und Drogenprävention, Psychohygiene und übrigens auch Lehrergesundheit. Die Schulpsychologen beraten, unterstützen in kritischen Situationen, bei Notfällen und auch dramatischen Krisen.