Ja, aber die Frage der Frau Dr. Kaschuba haben Sie immer noch nicht beantwortet. Warum hat ein 60-Jähriger höhere Gebühren zu entrichten als ein 30-Jähriger? Das ist das, was ich nicht verstehen kann. Es wäre ganz nett, wenn Sie uns das noch einmal erläutern.
Ich sagte Ihnen ja bereits, dann, wenn ich die Zeit dafür habe, wenn ich mich nicht mehr auf einem Weg hin zu einer beruflichen Erstausbildung befinde
(Zwischenruf Abg. Dr. Kaschuba, Die Linkspartei.PDS: Sie wollen das Renten- eintrittsalter auf 67 erhöhen.)
- es geht um eine berufliche Erstausbildung - immer dann, wenn ich mich auf dem Weg zu einer beruflichen Erstausbildung befinde, dann soll dies bisher, auch was die Hochschule anbetrifft, gebührenfrei sein. Ob dies so bleibt, werden wir sicher zu gegebener Zeit hier auch noch diskutieren müssen. Dies ist nicht die Debatte im Rahmen dieses Gesetzes.
Schließlich noch die Frage, die ich als Letztes ansprechen möchte, die Frage der Stellung des Hochschulrates. Dazu ist jetzt viel geäußert worden von Ih
nen, Frau Dr. Kaschuba, und auch von Herrn Eckardt, den die Debatte offensichtlich nicht sehr interessiert, dass dieser Hochschulrat zu mächtig sei. Offensichtlich haben Sie dieses Gesetz nicht gelesen. Der Hochschulrat entscheidet in keinem einzigen Fall. Er gibt ein Votum ab, dieses Votum ist zu berücksichtigen, und wenn sich die Gremien der Hochschule - Senat oder Präsidium - gegen das Votum des Hochschulrats aussprechen, haben sie die Verpflichtung, dies dem Hochschulrat gegenüber zu begründen. Ich denke, das ist eine ähnliche Konstruktion, wie es mit dem Kuratorium jetzt der Fall ist. Auch die Kuratoren sind im Übrigen alles Personen, die die Hochschule nicht aus eigenem täglichem Erleben von innen kennen. Die Sorge also, die Sie gleich zu Beginn Ihrer Ausführungen gehabt haben - Sie können das dann im Protokoll gerne noch einmal nachlesen -, dass dieser Hochschulrat keine Innensicht hat, die teilt er mit dem jetzigen Kuratorium. Insofern ist es eine Namensänderung und es ist eine Änderung dahin gehend, dass bisher das Kuratorium zwar einzubinden war, aber nicht verpflichtend, und jetzt der Hochschulrat einzubinden ist, und zwar verpflichtend. Ich gestehe allerdings zu, dass diese Verpflichtung der Einbeziehung und die Verpflichtung der Begründung bei abweichendem Verhalten schon ein scharfes Schwert ist, denn in dem Hochschulrat wirken in aller Regel angesehene und kenntnisreiche Persönlichkeiten, die Hochschulumfeld repräsentieren, und die lassen sich natürlich nicht bei jeder Frage auf der Nase herumtanzen. Da muss man damit rechnen, dass das eine oder andere Mitglied des Hochschulrats bei abweichender Entscheidung auch sagt, dann nicht mehr mit mir, keine Zusammenarbeit mehr möglich. Das muss eine Hochschule bereit sein auszuhalten; aber sie kann es, wenn sie will. Insofern ist es in der Tat eine gute Ausbalancierung zwischen gesellschaftlicher Sicht, Hochschulinnensicht durch den Senat und das Präsidium, das dann verantwortlich ist, wenn Entscheidungen zu treffen sind, die vernünftigerweise auch eine personale Verantwortung haben sollen. Ich denke also, im Großen und Ganzen ist dieses Gesetz durchaus in einer Form, unsere Hochschulen weiter voranzubringen, und freue mich auf die Debatten in der Ausschussberatung.
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, damit schließe ich die Aussprache. Es ist beantragt, das Gesetz an den Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien zu überweisen. Ich lasse über diesen Antrag abstimmen. Wer ist dafür, diesen Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien zu überweisen, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthal
Frau Präsidentin, namens der Fraktion beantrage ich ebenfalls, das Gesetz an den Gleichstellungsausschuss zu überweisen.
Dann lasse ich über diesen Antrag abstimmen. Wer ist für die Überweisung des Gesetzentwurfs an den Gleichstellungsausschuss, den bitte ich um das Handzeichen. Wer ist gegen die Überweisung, den bitte ich um das Handzeichen. Wer enthält sich der Stimme? Damit ist die Überweisung abgelehnt.
Verhandlungen der Landesregie- rung mit den Trägern der Thürin- ger Theater und Orchester über deren Finanzierung ab 2009 Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 4/2120 -
Wünscht die Fraktion der SPD das Wort zur Begründung? Nein, das wird nicht gewünscht. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Abgeordneten Hausold, Die Linkspartei.PDS.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, verehrte Gäste, es ist nur folgerichtig, dass die SPDFraktion einen solchen Antrag vorgelegt hat. Die Debatten, auch die Geschehnisse gerade von gestern um unseren Landtag herum belegen das.
Ich will auch zu Beginn mit aller Deutlichkeit sagen: Was zurzeit in unserem Freistaat passiert, hat nichts mit Weiterentwicklung unserer reichhaltigen und in ihrer Art einmaligen Kulturlandschaft zu tun, sondern es geht, und darüber müssen wir uns im Klaren sein, um irreparable Einschnitte in unsere seit letztlich Jahrhunderten gewachsene Theater- und Orchesterlandschaft und damit um nicht mehr und nicht weniger als die Gefährdung unseres kulturellen Verständnisses und unserer kulturellen Identität in diesem Land. Darunter kann man es nicht bekommen und deshalb brauchen wir die Debatte dazu, die diese Schritte verhindert, meine Damen und Herren.
Es sind ja auch nicht Fragen damit verbunden, die sich, wie das gern die Landesregierung immer wieder darzustellen versucht, so auf die Thematik Haushaltszwänge etwa reduzieren ließen oder überhaupt meiner Meinung nach ursächlich wirklich damit verbunden sind, denn wir leben doch hier in Thüringen nicht im luftleeren Raum. Kultur und Kulturpolitik haben in Deutschland für Gesellschaft und Staat über Jahrzehnte einen außerordentlich hohen Stellenwert. In unserer Gesellschaft und auch in unserem Verständnis von Staat sind Kunst und Kultur als ein öffentliches Gut zu betrachten und dabei, meine Damen und Herren, kann man sich auf nicht weniger berufen und muss dies tun als auf die Verfassung und andere staatsrechtliche Grundlagen. Ich will deshalb, weil wir uns ja hier in Thüringen bewegen, ausdrücklich auf Artikel 35 Abs. 1 des Einigungsvertrags verweisen, wo formuliert ist, dass Deutschland - ich zitiere mit Erlaubnis, Frau Präsidentin - ein „Kulturstaat“ sei und im Absatz 2 ist formuliert, dass die „kulturelle Substanz keinen Schaden nehmen“ darf.
Natürlich, und dem verweigern wir uns keinesfalls, gibt es aktuelle Betrachtungsweisen zu den Fragen von Kunst und Kultur und dabei auch zu den konkreten Fragen Theater und Orchester. Nur, unter der Sicht unserer Landesregierung wird sie in die völlig falsche Richtung debattiert; denn sicher ist es so, dass bisher überlicherweise Ausgaben für Kunst und Kultur als im Wesentlichen konsumtive Aufgaben aufgefasst wurden.
Meine Damen und Herren, das gilt mittlerweile in der deutschen und internationalen Debatte schon lange nicht mehr. Es gibt vielmehr einen immer mehr erkennbaren gesamtgesellschaftlichen Konsens, Ausgaben für Kunst, Kultur und Bildung eben nicht als konsumtive „Unkosten“, sondern längst als investive Aufgaben zu betrachten, nämlich investive Aufgaben in dem Sinne, dass hier in Menschen investiert wird, in ihre künftigen Möglichkeiten, in ihre Kreativität, also in den wichtigsten Entwicklungsfaktor unserer Gesellschaft und unseres Landes, meine Damen und Herren.
Ich habe - er ist leider im Moment nicht hier - Herrn Ministerpräsidenten vorgestern zweimal zu Fragen reden hören, die damit schon verbunden sind; zum Beispiel hat er sich im Zusammenhang vor allen Dingen mit der wirtschaftlichen Entwicklung und Tradition in Thüringen wiederholt auf den Standort Jena bezogen. Er hat deutlich gemacht, dass die Entwicklung von Jena bis in den heutigen Tag schon etwas mit den wirtschaftlich aktiven Menschen Abbe, Zeiss
Wer aber über diese Menschen spricht, der muss natürlich sogleich sagen, dass sie außer einem wirtschaftlichen Anspruch, einen Wachstums- und Gewinnanspruch, auch einen kulturellen und sozialen Anspruch hatten, den sie mit ihrer Tätigkeit verbunden haben. Das ist Thüringer Tradition in diesem Sinne, wenn man sie in Gänze betrachten will, meine Damen und Herren.
Übrigens bin ich da noch an die gestrige Debatte erinnert. Frau Lieberknecht hat ja noch einmal auf die Frage des Stiftungswesens hingewiesen; auch das ist eng mit Jena verbunden und mit den Dingen, die ich vorher genannt habe. Ich will deutlich sagen, wenn wir an diese Punkte anknüpfen, und das sollten wir tun, dann können wir es nicht bei den wirtschaftlichen und finanziellen Überlegungen und Gesichtspunkten belassen. Wir müssen dabei einen Schritt weitergehen. Ich will es ganz deutlich sagen: Mir scheint es so, dass wir im Augenblick von unserer Landesregierung und der Mehrheitsfraktion eine Politik entwickelt bekommen, die sich auch hier wieder zeigt, die eigentlich in unverantwortlicher Weise, letztlich auch für die Wirtschaft in unverantwortlicher Weise sich nur als Erfüllungsgehilfe einer bestimmten Art von Wirtschaft und von Finanzgebaren betrachtet. Das kann nicht das letzte Wort von Politik sein, meine Damen und Herren. Das müssen wir dieser Debatte voranschalten.
Gestatten Sie mir noch eine Bemerkung zur vergangenen Entwicklung. In der Weimarer Republik zumindest und vor allem in der Bundesrepublik und in gewisser Hinsicht parallel auch in der DDR wurden die Finanzierung und die Trägerschaft der Theater und andere Institutionen der so genannten Hochkultur tatsächlich zu einer politischen Frage. Kunst und Kultur wurden faktisch zu einem sozialpolitischen Thema, meine Damen und Herren. In den 70er-Jahren sprach man in der Bundesrepublik vom - ich zitiere - „Bürgerrecht Kultur“ oder auch von „Kultur für alle“. So kritisch man unter heutigen Gesichtspunkten vieles, was sich in dieser Zeit entwickelt hat, auch sehen kann, gerade diese Feststellung, meine Damen und Herren, halte ich nun ausdrücklich nicht für eine Fehlentwicklung aus den 70er-Jahren, sondern für eine Tatsache, der wir auch heute in unserem politischen Handeln größte Aufmerksamkeit schenken sollten, um ihr gerecht zu werden.
Die Bundesrepublik Deutschland zeichnet sich heute ja durch - auch im internationalen Vergleich - ein außergewöhnliches und ein dichtes, qualitativ anspruchsvolles und hoch stehendes Angebot von Kunst und Kultur aus. In unserem Land ist es eben eine Tatsache, dass etwa 90 Prozent aller Aufwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur aus öffentlichen Haushalten getätigt werden, was für den Rest der Welt - das sehen wir wohl - keineswegs selbstverständlich ist. Nur, meine Damen und Herren, auch das ist historischen Entwicklungen geschuldet und nicht etwa nur kritisch zu betrachten. Mäzenatentum ist bei uns weit weniger ausgeprägt als in angelsächsischen Ländern zum Beispiel und es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn sich eine Landesregierung in dieser Hinsicht auch mehr engagieren würde und Einfluss nehmen würde. Aber selbst die Metropolitenoper in New York ist in einer Situation, dass sie trotz eines riesigen, sozusagen privaten Finanzierungs- und Spendenanteils in Probleme gerät bei ihrem Fortbestehen. Also die Frage ist heute nicht - auch nicht in diesen Ländern -, ob sich der Staat zurückzieht aus der Kulturfinanzierung. Die Frage bleibt, wie der Staat im Interesse von Gesellschaft insgesamt dazu beiträgt, Kulturfinanzierung unter heutigen Bedingungen möglich zu machen. Das ist die Frage und nicht die umgekehrte Richtung, meine Damen und Herren.
Aber wie sieht es bei uns aus? Wir müssen leider, ich hatte den Einigungsvertrag genannt, in den 16 Jahren nach der Wiedervereinigung beklagen, dass es immer mehr Rückzug öffentlicher Verantwortung aus diesen Bereichen gibt. Unser Freistaat ist davon leider in besonderem Maße betroffen. Natürlich, auch das ist bekannt, Thüringen verfügt heute über das dichteste Theater- und Orchesternetz aller deutschen Flächenstaaten. Und unser Ministerpräsident hat in seiner Regierungserklärung zu Beginn dieser Legislaturperiode ein Landeskulturkonzept für den Freistaat Thüringen angekündigt und sagte damals wörtlich - ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis: „Mit einem Kulturkonzept definieren wir bis Mitte 2005 die verbindlichen Ziele für die Kulturpolitik dieses Landes.“ Ich will jetzt nicht darüber reden an dieser Stelle, wie nun dieses Kulturkonzept zustande gekommen ist, wie es bei seiner Erarbeitung zuging, wie der Konzeptentwurf beraten wurde, wie die Einbeziehung von Sachverständigen und Kulturverbänden dabei funktionierte oder - besser - nicht funktionierte. Das haben wir alles sehr scharf und, ich denke, zu Recht kritisiert. Aber dennoch sagt nun dieses Kulturkonzept - ich zitiere: „Thüringen ist ein Kulturland. Das ist unser Kapital. Dieses Kapital gilt es zu bewahren, lebendig zu erhalten und zu einem Markenzeichen
Thüringens fortzuentwickeln. Dazu bedarf es nicht nur finanzieller Mittel, sondern vor allem engagierter Menschen, die dem Kulturland Thüringen Herz und Seele geben.“ Bei diesen Worten, meine Damen und Herren, könnte man meinen, der Freistaat Thüringen erkennt seine Potenziale und seine Landesregierung tut dies auch und ist auf gutem Wege. Aber wie ist denn nun die Situation in der Realität? Hier will ich noch mal darauf eingehen, dass immer wieder gesagt wird, es wäre nun endlich an der Zeit, dass sozusagen auch im kulturellen Bereich gespart werden müsse, dass man auch dort erkennen müsse, dass der Haushalt die Förderungen nicht mehr hergäbe. Ich finde das eine nicht sehr hilfreiche Art und Weise des Vorgehens, weil auch Sie, Herr Minister Goebel, damit wiederum Folgendes tun: Sie versuchen eine Diskrepanz herzustellen zwischen den kulturellen Bereichen dieses Landes und anderen Bereichen und zusätzlich betreiben Sie mit Ihrem vorgelegten, ja, ich weiß gar nicht, ob ich Konzept sagen soll, noch sozusagen das Ausspielen des einen Standorts gegen den anderen Standort. Das ist das alte Prinzip „Teile und herrsche“.
Lösen Sie sich davon, wenn Sie Entwicklungen befördern wollen im Lande. Im Übrigen, dass nun endlich auch mal der kulturelle Bereich ans Sparen gehen soll, ist ja keine Tatsache. Es ist ja nicht so, dass dort bis dato nichts getan wurde. Die Landesausgaben in diesem Bereich sanken von 1995 zu 2005 um fast 25 Prozent. Dazu kommt auch: Die Finanzausstattung der Kommunen hat sich drastisch verschlechtert. Das gilt im Ganzen unbestritten und es steht überhaupt nicht im Widerspruch zu den Aussagen von Herrn Kuschel von gestern. Für freiwillige Aufgaben sind kaum noch Mittel vorhanden. Ich möchte da auch auf die noch drastischen Kürzungen im Bereich der Museen verweisen, die mit den letzten Haushaltsberatungen verbunden sind.
Ich will Ihnen ganz einfach sagen, was ist denn das für eine Kulturpolitik, die den Kommunen die Mittel für ihre kulturelle Arbeit drastisch zusammenstreicht und sie dann gleichzeitig - ich möchte eigentlich sagen - zynisch auffordert, nun kulturpolitisch verantwortlich zu handeln. Meine Damen und Herren, das kann doch wohl nicht Ihr Ernst sein, so vorzugehen.
Ja, die Theater und Orchester haben zwar einen Finanzierungsvertrag mit dem Land bis zum Jahr 2008, die sind gesichert, aber auch da gehört ja zur Wahrheit, dass die Festschreibung natürlich eigentlich einer Etatkürzung gleichkommt, da Inflationsausgleich, Tarifsteigerungen, höhere Betriebskosten und ähnliche Dinge, die ja in dieser Zeit trotzdem auf die The
ater zukommen, dadurch nicht abgefangen werden können. Auch insofern ist es zumindest indirekt bereits eine Kürzung.
Dann will ich auch auf eines hier noch einmal deutlich aufmerksam machen: An fast allen Thüringer Theatern und Orchestern existieren mittlerweile Haustarifverträge. Das heißt Lohnverzicht zugunsten des Erhalts der Qualität der Arbeit, der Spielpläne und natürlich auch der Arbeitsplätze bis zum Jahr 2008. Das ist eine Vorleistung, die dort gebracht ist. Ich frage mich: Was leisten Sie mit Ihren Vorschlägen, die Sie hier auf die Tagesordnung gesetzt haben? Nichts in dieser Richtung.
Allen Beteiligten, auch das kann jeder wissen - und da gehe ich davon aus, auch die Landesregierung -, die Träger der Einrichtungen, die Intendanten, die Künstler, ja sogar die Theaterbesucher, wissen aber natürlich, dass es ein Weiter wie bisher nach dem 01.01.2009 freilich nicht einfach linear geben kann. Intelligente Konzepte, Ideen, Vorschläge sind gefragt, um die Fortentwicklung der Theater- und Orchesterlandschaft in ihren einzelnen Standorten bei gleichbleibender finanzieller Förderung zu sichern. Auch das ist ja schon notwendig.
Wir haben immer wieder gespürt - ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, obwohl ich mir natürlich im Klaren bin, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen nicht der Träger solcher Vorschläge sind, wie Sie sie anstreben - in den Gesprächen mit den Intendanten und Trägern der Einrichtungen, dass sie bemüht sind um solche Konzepte, dass sie sich dieser Arbeit nicht verschließen, dass sie darüber nachdenken, wie mit gleichbleibenden Mitteln zukünftig trotz höherer finanzieller Anforderungen die Aufgaben bewältigt werden können. Aber ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich habe den Eindruck, Sie schlagen das einfach alles in den Wind, Sie wollen nicht darüber debattieren, wie inhaltlich die Fragen diskutiert werden können. Sie wollen es ein weiteres Mal lösen über finanziellen Kahlschlag.
Frau Ministerin Diezel ist im Moment auch nicht anwesend. Das ist eine Frage, die sich mir gestern aufgeworfen hat. Sie hat uns gestern wortreich erläutert, dass ja nun die Opposition viel zu spät aufsteht und sie lange erkannt hat, wie die finanzielle Situation des Landes Thüringen ist, und sie lange Maßnahmen eingeleitet hat, um das alles zu beheben, was allerdings sich auch nur im Sparkonzert und in einem unkoordinierten Sparkonzert wiederfand in ihren Bemerkungen. Aber wenn sie so vorausblickend als Finanzministerin gewesen ist und wenn unser Kulturkonzept etwas Geltendes ist und wenn es der Wille der Landesregierung ist, Kultur
in diesem Sinne weiter positiv zu entwickeln, warum hat sie sich dann nicht schon lange mit Ihnen zusammengesetzt und Gedanken gemacht, wie wir eine finanzielle Lösung für die nächsten Jahre finden können, die unsere Theater nicht in diese Lage bringen, in die Sie sie jetzt bringen? Wenn das vorausschauende Politik sein soll, da schließe ich an den Vorredner an,