Da können Sie riesige Mengen erreichen. Wir hatten 20.000 Besucher geplant, 45.000 sind gekommen. Es heißt doch nicht, wenn ich nicht eine Konzeption habe, in der drinsteht, du musst ein Thüringenhaus fördern, dass ich das nicht trotzdem unabhängig davon tun kann! Oder denken Sie einfach an die
Biathlon-Weltmeisterschaft, das war eine riesige Werbung für Thüringen. Und jeder Biathlon-Weltcup oder auch 2008 die Rodelweltmeisterschaft werden eine riesige Werbung für Thüringen sein. Das nutzen wir auch jetzt schon, unabhängig davon, ob wir eine Konzeption dafür haben oder nicht. Aber ich habe es Ihnen ja versprochen, die Konzeption für den Wintersport kommt im Herbst dieses Jahres und die Gesamtkonzeption, weil der Sommer ja nun nach dem Winter kommt, eben erst danach.
Ich will noch ein paar Worte sagen zum barrierefreien Tourismus, wo Sie auch angekündigt haben, dass Sie dort noch mal parlamentarisch aktiv werden wollen. Barrierefreier Tourismus ist auch ein Ziel der Landesregierung, ist im Fokus der Landesregierung. Aber barrierefreier Tourismus ist nicht nur das Absenken von Bordsteinkanten. Da gehört weiß Gott mehr dazu. Ich erinnere mal daran, dass die TTG auf der ITB in Berlin den Preis als einen der schönsten Stände in Berlin bekommen hat, u.a. weil es der einzige Stand war mit barrierefreiem Zugang.
Das war einer der entscheidenden Punkte, weshalb sie die Auszeichnung bekommen hat. Oder ich denke an die letzte Barrierefreiheit, die auch mit Förderung des Freistaats geschaffen worden ist, das ist der Baumkronenpfad. Der Baumkronenpfad wäre ohne Lift für ältere Leute nur schwer zu erreichen - ich rede nicht nur von Rollstuhlfahrern; selbst ältere Leute hätten es schwer, den Turm hinaufzusteigen und auf den Baumkronenpfad zu kommen.
Der ist selbstverständlich im Nachhinein entstanden. Aber der ist im Nachhinein deshalb gemacht worden, weil die Landesregierung interveniert hat und nicht weil die Kommunen oder der Landkreis interveniert haben. Die Landesregierung hat interveniert. Im Zusammenspiel mit dem Sozialministerium ist es dann gelungen, das im Nachgang auch hinzubekommen. Also wir haben das schon im Fokus. Wir werden das auch bei allen Dingen im Fokus behalten. Man wird sich da z.B. auch den Gehörlosen und Blinden annehmen müssen, denn nicht nur der Rollstuhlfahrer ist behindert und nicht nur der Rollstuhlfahrer braucht einen barrierefreien Zugang zu touristischen Attraktivitäten. Herzlich Dank.
gehe davon aus, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist. Oder gibt es dagegen Widerspruch? Das ist nicht der Fall, das Berichtsersuchen ist erfüllt.
Wir kommen zu Ziffer II des Antrags. Hier ist die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beantragt worden. Wer dafür ist, diesen Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zu überweisen, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke. Stimmenthaltungen? Dann ist die Überweisung mit Mehrheit abgelehnt worden.
Wir stimmen direkt über den Antrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/2088 ab. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke. Stimmenthaltungen? Dann ist auch der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden.
Fortschreitende Zerstörung des Thüringer Waldes durch Infra- strukturmaßnahmen beenden Antrag der Fraktion der Links- partei.PDS - Drucksache 4/2093 -
Die Begründung des Antrags ist nicht angezeigt. Damit eröffne ich die Aussprache und als erste Rednerin hat das Wort Abgeordnete Doht, SPD-Fraktion. Es lagen bislang keine weiteren Wortmeldungen vor.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Fortschreitende Zerstörung des Thüringer Waldes durch Infrastrukturmaßnahmen beenden“ - es wäre schön gewesen, wenn die PDS-Fraktion noch detailliert dazu gesagt hätte, welche Infrastrukturmaßnahmen sie mit ihrem Antrag meint. Ich denke, es geht nicht um die Schaffung von touristischen Infrastrukturen, sondern es geht um Eingriffe im Zusammenhang mit Straßenbau. Ich könnte mir vorstellen, dass Sie die 360-kV-Leitung in dem Zusammenhang ansprechen möchten oder auch andere Dinge. Probleme haben wir schon in dem Bereich, insbesondere, da wir kurz vor der Zertifizierung des Rennsteigs stehen und gewisse Infrastrukturmaßnahmen sicherlich nicht förderlich sind. Nehmen wir das Beispiel der 360-kVLeitung.
Aufgabe der Landespolitik sein, hier zu einem Trassenverlauf, zu einer Trassenführung zu kommen, dass die Natur im Thüringer Wald - und das ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Tourismus, die intakte Natur im Thüringer Wald - am wenigsten beschädigt wird, am wenigsten beeinflusst wird. Denn ansonsten wird das auch negative Folgen auf den Tourismus haben, bis hin zu den Leuten, die mit dem Tourismus ihr Geld verdienen. Deswegen - wir haben das Thema ja schon im Ausschuss für Bau und Verkehr behandelt - noch einmal meine Aufforderung auch in Richtung der Landesregierung, hier nach Wegen und Möglichkeiten zu suchen, eine Verlegung zu finden, die mit den geringsten Einflüssen auf die Natur, auf den Thüringer Wald so durchgeführt werden kann.
Verhindern werden wir diese Leitung mit Sicherheit nicht. Ein anderes Problem, was mir in diesem Zusammenhang einfällt, das ist der Windpark auf dem Milmesberg. Auch dieses Thema haben wir sehr oft im Ausschuss diskutiert. Hier sind wir zwar nur am Rande des Thüringer Waldes und der Einfluss auf die Wartburg als Weltkulturerbe ist sicherlich größer als der auf den Thüringer Wald, aber auch der Landesverband Thüringen der Deutschen Gebirgs- und Wandervereine e.V. hat schon vor langer Zeit klargemacht, dass sie den Thüringer Wald als Naturpark und letztendlich als Tourismusgebiet durch diese Windmühlen gefährdet sehen. Hier hat leider die Landesregierung nach unserer Auffassung wenig getan, um letztendlich zu einer klaren Entscheidung zu kommen. Jetzt entscheiden Gerichte darüber. Wir müssen sehen, wie das Ganze ausgeht.
Ich will in dem Zusammenhang noch ein drittes, sehr negatives Beispiel aus meiner Region ansprechen, das ist die Verlegung der Gastrasse über den Rennsteig bei Eisenach bei der Hohen Sonne. Hier hat es auch eine Begehung durch den Landeswegewart gegeben zusammen mit dem Geschäftsführer des Fremdenverkehrsverbandes Thüringer Wald, Herrn Spisla. Das Protokoll ist da sehr deutlich in seinen Aussagen, was den Zustand des Rennsteigs zwischen Vacha/Stein und Hohe Sonne betrifft. Ich selbst bin ihn abgefahren.
(Zwischenruf Trautvetter, Minister für Bau und Verkehr: Welche Kommune hat die Genehmigung gegeben?)
Ja, das muss man fragen, welche Kommune die Genehmigung erteilt hat. Der Radweg dort ist teilweise eine Schotterpiste. Die Ränder sind beräumt worden. Das ganze Strauchwerk, die Büsche an den Rändern sind dieser Infrastrukturmaßnahme zum Opfer gefallen, bis hin, dass die Beschilderung fehlt. Das ist mit
Sicherheit nicht förderlich für die Zertifizierung des Rennsteigs. Man hat sich jetzt entschieden, den Bereich rauszunehmen. Das kann es aber letztendlich auch nicht sein, wenn wir dann nur einen Teil des Rennsteigs zertifiziert haben und den anderen Teil nicht.
Vor drei Wochen ist ein Radfahrer im Eisenacher Sankt-Georg-Klinikum mit schweren Kopfverletzungen eingeliefert worden. Er ist gestürzt und mit dem Kopf auf die herumliegenden Gasrohre gefallen. Nun kann man sicherlich sagen, der arme Mann ist zu schnell gefahren, aber das alles hat mit Sicherheit letztendlich keine positiven Aspekte auf den Tourismus in der Region.
Auf meine Anfrage, die ich gestellt habe, wer denn das nun genehmigt hat, wer dort Bauherr ist, wer sicherstellt, dass auch der Ursprungszustand wieder hergestellt wird, habe ich leider noch keine Antwort bekommen, Herr Minister Trautvetter, obwohl die Anfrage schon vor fünf Wochen eingereicht wurde. Vielleicht können Sie es mir ja heute erklären. Also, ich muss sagen, wir haben in vielen Bereichen des Thüringer Waldes solche Infrastrukturmaßnahmen, die letztendlich nicht der Förderung des Tourismus zuträglich sind. Insofern können wir diesem PDSAntrag, auch wenn er etwas schwammig formuliert ist, durchaus unsere Zustimmung geben.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Doht, wir wissen eben nicht, was die PDS damit alles meint. Aus diesem Grund gibt es immer diesen wunderbaren Werbeslogan: „Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“. Wenn ich mir die Drucksache 4/2093 so durchlese, dann meint sie eben generell alles. Ich dachte immer, wir alle hier in dem Hohen Haus wollen Tourismus in Thüringen, wir wollen Tourismus im Thüringer Wald. Aber ohne Straßen, ohne Schienen, ohne Gas, Wasser, Strom, Kleinkläranlagen, Parkplätze ist das alles nicht machbar. Ich denke, darüber sind wir uns alle einig, dass man das dazu braucht. Um das alles zu investieren, ohne Zerstörung des ureigensten Bezugsgrunds, unserer schönen Thüringer Landschaft, dieser herrlichen Kulturlandschaft, gibt es Regionalplanungen, Raumplanungen, Beplanungsverfahren, mitunter sehr langwierig. Grund dafür sind Abwägungen bei Eingriffen in Natur, Kulturlandschaft und menschliche Lebensräume. Diese Eingriffe so gering
wie möglich zu halten, denke ich, ist die entscheidende Frage dabei. Die Frage ist auch, vielleicht verstehen wir unter Tourismus ganz was anderes als Sie, aber das müssten Sie dann mal erklären. Ich glaube, es gibt auch in der PDS Fachleute genug, Techniker, die wissen, was ein europäisches Stromverbundnetz bedeutet, und die wissen, welche Bedeutung es hat, wenn man im eigenen Freistaat zwei Pumpspeicherkraftwerke hat für genau dieses europäische Stromverbundnetz.
Nun, meine Damen und Herren, weil Menschen über Hunderte von Jahren ihre Landschaft gepflegt haben, verfügen wir heute über eine wunderschöne Kulturlandschaft in den unterschiedlichsten geographischen Gegebenheiten. Hätte der Mensch nicht gepflegt, gäbe es dort, wo heute Kulturlandschaft ist, einen Urwald. Da die Menschen auch heute ihre Landschaft pflegen, liegt vor uns eine große touristische Möglichkeit, man nennt das neudeutsch „Destination“. Nun kann man über Destinationen sprechen - der Tourismusminister ist im Moment gerade nicht da -, wir unterhalten uns in Thüringen gern bereits bei über 200.000 Besuchern über Destinationen. Im restlichen Weltgefüge spricht man ab 2 Mio. Besuchern von Destinationen. Ich denke aber, dass das gar nicht die Wertigkeit ist, ob 200.000 oder 2 Mio. für uns die Destination ist. Wir haben eine Destination, den Thüringer Wald. Wir haben heute festgestellt - zumindest schon gehört von Rednern -, dass das Gros unserer Besucher über 50 Jahre alt ist. Nun dürfen Sie nicht glauben, dass ich mich damit zufrieden gebe. Irgendwo in meinen nebenberuflichen Tätigkeiten bin ich der Landesvorsitzende des Jugendherbergswerkes in Thüringen und mache mir immer wieder Sorgen, Gedanken und auch Mut bei der Frage: Wie bekommen wir Jugendtourismus wieder in Thüringen zustande? Da gibt es eine Fachschule in Gotha, die einen touristischen Zweig hat, die älteste Bau- und Verkehrsfachschule wahrscheinlich in Deutschland, die wir erhalten sollten als Landesschule, weil sie letztendlich mit uns zusammen, die wir in der Wirtschaft tätig sind und etwas bewegen wollen, universitäre Themen ergründet, pflegt. Wir versuchen neue Destinationen auch für junge Menschen in Thüringen zu öffnen. Notwendig ist es aber, dass ich eben doch per Schiene und per Straße die Grundvoraussetzung dafür habe, dass Gäste zu mir kommen können. Nun haben wir die ökologischste Autobahn Deutschlands gebaut, die BAB 71 und BAB 73, diese ist noch im Bau. Wasser- und Abwassersysteme sind dringend notwendig gewesen, die gab es nicht. Und wenn es sie gab, waren sie veraltet. Ohne Gas und Strom - denke ich - wäre vieles nicht denkbar. Ich will Ihnen von der Linkspartei.PDS so viel zu dem Thema sagen: Lenin - und jetzt möge man mir bitte nicht sagen, ich wäre ein Lenin-Freund - hat immer einen wunderbaren Satz gepflegt: „Elektrizität plus Sowjetmacht ist Kommunismus.“ Nun, Elektrizität hat
der Sozialismus geschafft, das Problem war halt, die 50 Hertz zu halten, mal ein bisschen drunter, mal ein bisschen drüber, aber na ja.
Meine Damen und Herren, deshalb fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker. Deshalb, meine Damen und Herren, bauen wir Straßen und Brücken, Wasser- und Abwasserleitungen, Stromleitungen werden natürlich auch gebraucht, Gasleitungen, Wanderwege, Radwanderwege unter ökologischen Prämissen. Ich denke, darauf können wir alle miteinander in Thüringen ein Stück stolz sein, was da geschaffen worden ist in den 16 zurückliegenden Jahren.
bei dem Thema, das wir vorhin besprochen haben, das ist Wunsch, das ist Traum und das ist ein Stück Nationale Front.
Eigentlich wäre da gleich wieder „ist gleich utopischer Sozialismus“ dahinter zu setzen. Da kann ich nur sagen: „Völker hört die Signale!“.
Elektrizität plus Heilige Elisabeth ist noch lange keine bessere Welt. Weil wir einmal bei Lenin sind: Seinen Kriegskommunismus hat er zum großen Teil aus der Bibel abgeschrieben. Aber deshalb wird das immer noch nicht Gottes Wort.
noch nicht alles. Die Untergangsszenarien von Frau Doht will ich nicht weiter kommentieren. Man würde dies vielleicht nur noch aufwerten, diese Szenarien. Aber bitte, Frau Doht, fahren Sie künftig mit offenen Augen durch unser Land, wenn Sie über unser Land reden. Vieles ist in Sachsen-Anhalt anders, in Mecklenburg noch ganz anders und in Sachsen auch. Aber in unserem Land Untergangsszenarien zu malen, das sollten Sie tunlichst vermeiden. Sie sollten den Menschen, wie wir alle hier sind, eigentlich Mut machen, dass es sich lohnt, in Thüringen zu leben und daran zu arbeiten, dass die Dinge, die wir gesät haben in den 16 Jahren, auch zu ordentlichen Früchten heranwachsen, die man ernten kann. Technische und infrastrukturelle Entwicklung wird zielgerichtet fortgeführt unter ökologisch-ökonomischen Prämissen, und dies für ein schönes Thüringen mit vielen Gästen, die sich hoffentlich bei uns wohlfühlen. Das alles wird vorangebracht, nicht um Natur zu zerstören, nicht zum Selbstzweck, nein, meine Damen und Herren von der PDS, um Arbeitsplätze zu sichern und neu zu schaffen für unsere Menschen im Freistaat, um ihnen ein Leben im Freistaat, ein Wohnen und ein Arbeiten, sprich: Zukunft zu geben, zu ermöglichen. Herr Buse, zum Thema "gottgewollt", gottgewollt ist, denke ich, dass wir ein Hirn haben und dass wir das auch anwenden.