Seit Jahren steht dieses Problem und wir kennen es. Ich kann mich erinnern, es gab in der vergangenen Legislaturperiode bereits ein Parkplatzkonzept, was der Naturpark Thüringer Wald erstellt hat. Auf einer Mitgliederversammlung, ich glaube, es war damals in Ohrdruf, ist es an den damals noch neuen Wirtschaftsminister Reinholz, der den Tourismus gerade zur Chefsache erklärt hatte, überreicht worden. Bis heute ist nichts passiert. Wir haben nicht einen einzigen Parkplatz mehr, dafür sind in den vergangenen Jahren Millionen an GA-Mitteln zurückgegeben worden. Damit hätte man gerade für den Tourismus einiges tun können. Neben den fehlenden Parkplätzen haben wir das Problem der Räumung. Wie oft sind Parkplätze erst nach drei, vier Tagen vom Schnee geräumt oder eine ganze Woche. Ich nenne hier einmal das Beispiel Ruhla. Da wurde in der Zeitung damit geworben, dass es auf der Storchswiese eine beleuchtete Loipe gibt, aber der Parkplatz vorm Schützenhaus, der war eine ganze Woche nicht geräumt. Was nutzt mir denn die beleuchtete Loipe, wenn ich nicht gerade Ruhlaer bin, wenn ich als Fremder dahin komme und mein Auto nicht abstellen kann? Ich habe es hier auch schon öfter angesprochen, wir stehen in Konkurrenz mit Tourismusregionen wie dem Schwarzwald, dem Bayerischen Wald, die natürlich 40 Jahre Vorsprung haben. Aber wenn ich dorthin fahre, mal abgesehen davon, dass ich im Schwarzwald erst einmal löhnen muss, bevor man mich in die Loipe lässt, aber dort habe ich sanitäre Anlagen am Loipeneinstieg. Dort habe ich die Möglichkeit, wenn ich verschwitzt als Skifahrer zurückkomme, mich zu duschen. Was findet denn der Tourist in Thüringen? Der findet nicht einmal einen geräumten Parkplatz vor. Da interessiert es den Touristen überhaupt nicht, ob nun die Fläche dieses Parkplatzes privat ist, ob sie der Landesforstverwaltung gehört, ob das eine kommunale Fläche ist oder zu einer Landesstraße gehört. Nein, wir brauchen hier auch für die Räumung endlich ein Konzept.
Es war vor einiger Zeit, als ein großer Artikel über den Parkplatz am Heuberghaus und die Parkplatzsituation in der Zeitung stand. Der Wirt hat dort gesagt, er räumt zwischen Tanzbuche und Heuberghaus. Das ist auch völlig okay. Ihm gehört die Tanzbuche, ihm gehören das Heuberghaus und das Spießberghaus. Er lebt von den Touristen die dahin kommen; soll er räumen. Aber wir brauchen irgendwo vertragliche Regelungen, wir brauchen Festlegungen, so dass es auch funktioniert, und zwar sofort wenn der Schnee gefallen ist und nicht erst drei, vier Tage später.
All dies haben wir nicht. Wir sind als SPD nicht die einzigen, die das beklagen. Auch die TTG hat sich in der letzten Zeit wieder zu der mangelhaften Parkplatzsituation geäußert. Ich fordere, dass hier endlich etwas geschieht. Wenn wir wieder den Thüringer Wald als das Paradepferd im Tourismus nach vorn bringen wollen, dann müssen wir dieses Problem endlich angehen und lösen.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht nur im Salzburger Land, sondern auch auf der Höhe des Thüringer Waldes kann man ihn noch erleben, den Bilderbuchwinter mit verschneiten Bergen, blauem Himmel, gut präparierten Langlaufpisten und Abfahrten. Ob Langlauf, Abfahrt, Snowboarding oder Rodeln, all das und vieles mehr finden derzeit Urlaubsgäste und Ausflügler im Thüringer Wald von Oberland am Rennstein über Steinach bis Brotterode. Dass gerade der Wintertourismus ein wichtiges Standbein unserer Region ist, insbesondere für das Gaststättengewerbe, das dürfte sicherlich unstreitig sein. Natürlich haben auch mittlerweile viele Urlaubsgäste aus der fränkischen Region die Vorzüge unseres Winterparadieses erkannt und kommen jetzt verstärkt gerade an den Wochenenden in die Skigebiete des Thüringer Waldes.
Dabei ist neben den hervorragenden Wintersportbedingungen selbstverständlich die Erreichbarkeit unserer Region ein wichtiges Kriterium. Hier reden wir nicht nur seit Jahren darüber, Frau Doht, sondern im Freistaat wird auch gehandelt. Denn einen entscheidenden Beitrag dazu leistet in diesem Fall die verbesserte Anreisemöglichkeit über die Autobahn A 71 zwischen Schweinfurt und Meiningen, die vor gar nicht allzu langer Zeit freigegeben wurde.
Die jüngsten Zählungen des Verkehrsaufkommens nach der Freigabe der A 71 weisen einen Zuwachs an Mobilität von Mensch und Wirtschaftsgut aus und davon wird auch die Tourismuswirtschaft im Thüringer Wald einen deutlichen Schub bekommen. Die vielen Kennzeichen mit Schweinfurter oder Bamberger Nummern zeigen doch deutlich, dass durch die neue Verkehrsverbindung immer mehr überregionaler Tourismus im Thüringer Wald auch entstehen wird. Ich behaupte, dass sich bereits in Kürze dadurch auch ein deutlicher Zuwachs an Wohlstand für die gesamte Thüringer Waldregion einstellen wird. Und deshalb, liebe Kollegen von der SPD, insbesondere Herr Höhn, freuen Sie sich doch mit uns über diese Entwicklung.
Ich will an dieser Stelle doch nicht sticheln. Wenn es nach Ihnen gegangen wäre, hätten wir doch jetzt eine kurvenreiche Bundesstraße mit Fahrzeugen, die sich bei Wind und Wetter über den Kamm des Thüringer Waldes quälen müssten, und keine Autobahn.
Herr Höhn, lange hatten gerade Sie von der SPD in die 1. und auch in die 2. Legislatur hinein sich gegen den Bau der Thüringer Waldautobahn gesträubt, wovon ich mich bei einem Blick in die Plenardebatten der damaligen Zeit überzeugen konnte. Natürlich gibt es trotzdem auch Defizite, den erhöhten Besucherstrom auch in die lokalen Tourismuszentren abzuleiten und dort dann auch die entsprechende Infrastruktur in Form von Parkflächen zur Verfügung zu stellen. Bei der Erschließung von Tourismusgebieten, und das ist richtig, muss man eben auch an die An- und Abreise der Gäste denken, die nun mal überwiegend mit dem Pkw kommen trotz vieler Angebote von Bus und Bahn. Frau Doht, wenn Sie sagen, wir haben nicht einen Parkplatz mehr, so ist das schlichtweg falsch. Hier spreche ich einfach mal Beispiele aus meinem Wahlkreis an, z.B. wenn ich die Ortslage der Gemeinden Masserberg oder Ortsausgang Siegmundsburg in Richtung Friedrichshöhe sehe, da sind neue Parkplätze geschaffen worden auf freien Flächen.
Nein, da war einer und da ist ein zusätzlicher geschaffen worden, Herr Höhn, das können Sie sich doch vor Ort anschauen.
Ich will doch nicht abstreiten, dass es trotzdem noch einen gravierenden Bedarf an Parkmöglichkeiten gibt, um die Verkehrssituation in Stoßzeiten und - wie vorhin angesprochen - gerade am Wochenende wahrscheinlich wieder zu verbessern und entsprechend zu entschärfen. Da gibt es genug Beispiele dafür, das ist völlig richtig, ob ich die Ortslage Siegmundsburg nehme oder Ortsausgang Steinheid Richtung Steinach oder an der Verbindungsstraße zwischen Schmiedefeld und Suhl im Bereich Vesser. Doch das ist auch eine Aufgabe der Akteure vor Ort, der Kommunen, der Vereine, der Tourismusverantwortlichen. Da kann man nicht nur das Land in die Pflicht nehmen und nach Konzepten fragen. Hier ist vorrangig die lokale Kompetenz gefragt.
Und hier gilt es, die derzeitigen Schwachpunkte zu erkennen und in den kommenden Sommermonaten nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen und diese auch zu finden. Denn wir wollen ja, dass unsere Gäste zufrieden sind und auch im nächsten Jahr wiederkommen. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wie Sie wissen, komme ich aus - ich sage immer - dem schönsten Wahlkreis im Land Thüringen: Suhl-Zella-Mehlis-Oberhof.
Ich verstehe Ihren Widerspruch. Und insofern liegt mir natürlich der Tourismus und jetzt ganz besonders in dieser Jahreszeit der Wintertourismus sehr am Herzen.
Wir haben ausgezeichnete Bedingungen, meine Damen und Herren, wenn es den vielen Tagestouristen gelingt, bis an die gespurten Loipen und 1.800 km
Skiwanderwege, die wir im Thüringer Wald haben, ranzukommen. Insofern ist es natürlich völlig berechtigt, das heute hier auch zu thematisieren. Immerhin sind im Winter 40 Prozent der Thüringen-Besucher im Thüringer Wald und von den Gesamtübernachtungen sind es im Winter also auch 47 Prozent. Der Rennsteig ist der beliebteste Wanderweg Deutschlands, darüber können wir uns alle freuen. Aber das ist zugleich natürlich auch eine Verpflichtung. Ich denke, der Thüringer Wald muss und er wird sich auch weiter als Skigebiet profilieren. Es ist hier schon gesagt worden, allein durch die Fertigstellung der A 71 - da gibt es konkrete Zahlen mittlerweile auch - hat sich sozusagen das Verkehrsaufkommen und damit natürlich auch die Anzahl der Menschen, die sich in den Thüringer Wald bewegen, um 30 Prozent erhöht. Da wird natürlich auch das Defizit sichtbar, denn während unsere Loipen sehr gelobt werden, fehlt es an Parkplätzen. Nun wollen wir nicht den Wald abholzen, um auf Teufel komm raus Parkplätze zu schaffen, aber ich denke, man muss sich schon der Frage stellen, wie es mit der Bewirtschaftung und Beräumung von Parkplätzen aussieht.
Die TA hat heute geschrieben, der Herr Debes, meines Erachtens sehr treffend: Wenn es um diese Frage geht, geht es zu wie beim Spiel „Schraps hat den Hut verloren“. Ich glaube, es ist nicht die Frage, dass wir hier eine Schuldzuweisung machen - der Regionalverbund und das Land und die Kommune -, sondern, ich glaube, die Lösung liegt ganz einfach darin, dass man hier wirklich versucht, von der erfreulichen Entwicklung ausgehend, jetzt auch gemeinsam nach Lösungsansätzen zu suchen und, wie Sie wissen, Aufgabe Winterdienst will ich hier nicht zitieren, viele von Ihnen sind selbst Kommunalpolitiker, aber ich denke, man kann die Kommunen mit den Problemen und vor allem mit den Kosten dabei nicht allein lassen. Deswegen müssen Lösungen gefunden werden und ich sehe Ansatzpunkte darin, dass es wirklich ein besseres Zusammenwirken aller Akteure gibt. Ich glaube, wir haben auch mit dem Regionalverbund einen Partner mit einem Minister an der Spitze, die natürlich auch das Land brauchen und die Unterstützung des Landes. Dann geht es um die Zusammenarbeit mit dem Forst, mit den angrenzenden Kommunen, aber auch mit der Wirtschaft. Es ist notwendig, die Parkraumkonzepte zu überarbeiten. Das wird beispielsweise jetzt gemacht im Bereich Schmücke bis Oberhof. Oberhof hat 2.000 Parkplätze, aber am Grenzadler - beispielsweise Sonntag vor einer Woche, wollten über 500 dort parken - gibt es nur 225 Parkplätze und da geht die große Sucherei los und dann ist eben z.B. auch der Kreisel ein Nadelöhr, wo es vielleicht ein elektronisches Parkleitsystem geben muss. Darüber muss man nachdenken und diskutieren.
Wir brauchen auch neue Überlegungen zur Bewirtschaftung von Parkplätzen. Ich stimme da sehr zu, aber ich glaube, das darf bürokratisch nicht versickern, sondern man muss auch entscheidungsfreudig sein und gemeinsam Lösungen suchen. Es geht aber auch um Info-Punkte, es geht natürlich auch um Werbung und es geht auch um eine gute Ausschilderung. Da wir gestern gerade im Suhler Stadtrat das Tourismuskonzept von Suhl beraten haben und dort der Regionalverbund mit anwesend war, will ich von dort aus auch - das habe ich versprochen - die Forderung hier in den Landtag, an die Landesregierung noch mal mitgeben: Gefordert wird ein Masterplan für Wintertourismus als Teil dieses Sport- und Tourismuskonzepts. Ich glaube, da gibt es Potenzen, da sagt niemand: Macht das jetzt mal alleine, wir fordern das von euch auf dem silbernen Tablett. Ich glaube, da muss man sich zusammensetzen, da braucht man die klimatologischen Untersuchungen als Grundlage, da gibt es auch Bereitschaft zur wissenschaftlichen Begleitung bis hin auch zu den großen Sportverbänden, Rennschlittenverband, Bobsportverband etc. Das müssen wir jetzt anpacken. Ich denke, anders als vielleicht in der Aktuellen Stunde, sollten wir in Ruhe und Sachlichkeit über die Zusammenarbeit mit dem Regionalverbund noch mal weiterdiskutieren, auch mit den Akteuren. Dazu möchte ich Sie auffordern. Ich denke, der Thüringer Wald ist sehr schön und er wird und muss im Tourismus im Land Thüringen auch eine große Rolle spielen. Das heißt natürlich auch, Verantwortung dafür wahrzunehmen. Danke.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag von der SPD-Fraktion lautet „Verkehrssituation im Thüringer Wald und seine Auswirkungen auf den Tourismus“. Eigentlich müsste es rumgedreht werden: „Der Tourismus im Thüringer Wald zurzeit und seine Auswirkungen auf den Straßenverkehr“. Da ist es in der Tat so, es ist ja jetzt auch schon vieles angesprochen worden, was ich versuchen will nicht zu wiederholen. Richtig ist, wir haben zurzeit beste Wintersportverhältnisse, die natürlich auch einladen und, wie wir merken, dass diese Einladung ja auch angenommen wird. Es ist richtig, dass wir seit 17. Dezember die A 71 unter Betrieb haben, insbesondere Anschluss nach Süden. Seit die Frau Gleicke Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium sein konnte, hat ja die Thüringer SPD dann diese wichtige Verkehrsachse auch
langsam lieb gewonnen und hat sich mit uns gefreut bei den jeweiligen Inbetriebnahmen der einzelnen Abschnitte, wenn wieder ein Stück mehr Entlastung des regionalen Straßennetzes damit erfolgen konnte.
Was aber auch richtig ist, dass mit dieser Inbetriebnahme in diesem Winter das erste Mal spürbar tatsächlich dort sich die Verkehrssituation gerade an den Wochenenden - das ist mehrfach angesprochen worden - verschärft. Wir haben - und es wird zwar gesagt, dass der Verkehr auf der A 71 zugenommen hat - aber zurzeit noch keine belastbaren Zahlen, was tatsächlich dort in den Wintersportzentren an Zahlen vorliegt. Erste Erhebungen - es werden vereinzelte gemacht, insbesondere in Oberhof und Umgebung und Kanzlersgrund, Haseltal, Steinbach-Hallenberg -, man geht davon aus, dass uns ungefähr 20 bis 30 Prozent mehr an Naherholungsgästen, insbesondere aus dem bayerischen Raum, aufsuchen. Zurzeit macht der Thüringer Skiverband in Zusammenarbeit mit Studenten eine Erhebung, wo belastbare Zahlen Ende Februar vorliegen werden. Die werden das bestätigen, was wir erleben, dass zurzeit dort ein spürbarer Anstieg an Gästezahlen zu verzeichnen ist. Das ist dann auch der Widerspruch, Frau Doht, ich bin ein ganzes Stück weit bei Ihnen, aber Sie können sich nicht herstellen und vielleicht hier immer so der Öffentlichkeit in diesem Plenum suggerieren, der Thüringer Wald schwächelt und auf der anderen Seite beklagen Sie, dass wir mit dem Heer an Autos, die uns zurzeit hier anfahren, nicht zurechtkommen. Das ist ein Widerspruch in sich. Wir sollten uns darüber freuen, dass es mit der Autobahn diesen spürbaren Aufschwung genommen hat. Es ist auch nicht so, dass nichts gemacht wird. Der Regionalverbund ist zurzeit an der Erarbeitung eines Konzepts im ganzen Verbandsgebiet, was die Parkplatzsituation anbelangt. Da ist eine Idee, die verfolgt wird, weil es schon dafür Beispiele gibt, dass private Betreiber mehrere Parkplätze zusammenhängend in einem Gebiet dort betreiben. Das geht bis dahin, dass man Überlegungen anstellt, dass natürlich eine Parkplatzgebühr erhoben wird und ein so genannter Loipencent - man spricht zurzeit über 50 Cent - abgeführt werden soll, womit auch gleichzeitig wiederum die Loipen unterhalten werden. Da ist aber der Regionalverbund mit den lokalen Akteuren und insbesondere natürlich auch mit den Kommunen im Gespräch. Es ist wichtig, dass sich dort insbesondere die Leute vor Ort einigen und dieses Problem einer zeitigen Lösung zuführen, denn wir dürfen auch nicht davon ausgehen oder ich hoffe, dass wir nicht davon ausgehen müssen, dass mit dem Schnee, der ja irgendwann im Frühjahr zurückgeht, auch die Gästezahlen wieder weniger werden. Sicherlich etwas, aber wir müssen uns darauf einstellen, dass auch über das Jahr hinweg dort jetzt eine höhere Anzahl an Gästen, insbesondere an Tagestouristen unsere Region anfah
ren, insbesondere eben den Thüringer Wald anfahren. Dort ist es wirklich angesagt, dass wir Parkplatzmöglichkeiten schaffen. Es ist - auch von den Vorrednern gesagt worden, Frau Leukefeld hat es gesagt - wirklich notwendig, dass wir hier zusammenarbeiten, dass Forst, dass Bau- und Verkehrsministerium, dass Wirtschaftsministerium hier an einem Strang ziehen zusammen mit den lokalen Akteuren, dass wir aber dann nicht irgendwann hier darüber debattieren, wenn wirklich die Axt an manchem Baum angesetzt werden muss entlang der Straße, denn das sind alles fromme Wünsche. Wir brauchen mehr Kapazitäten, um dann zu sagen, wir müssen aber alles schonen. Es geht nicht, wir müssen mehr Freiraum schaffen. Das wird auch Eingriff in die Natur erfordern.
Ich möchte es noch einmal wiederholen: Was wir uns gar nicht leisten können, das ist, dass wir Gäste einladen, die vielleicht die Möglichkeit nutzen, zum ersten Mal den Thüringer Wald zu besuchen und hier eine Infrastruktur antreffen, dann nützen die gespurten Loipen in der Tat nichts, wenn die sich nicht an exponierte Parkplätze hinstellen können und erst 500, 600, 700 Meter entlang der Straße irgendwo parken und dann, wenn sie von ihrem Skiausflug zurückkommen, erst wieder noch die ganze Strecke zu Fuß zurücklegen müssen, vielleicht noch weit ab einer gastronomischen Einrichtung. Das sind Dinge, die vergraulen Gäste und dann kommen sie tatsächlich wirklich nur einmal. Das haben wir alle erkannt, da sind wir doch auch beieinander. Deshalb ist es richtig, dass wir heute hier mal darüber gesprochen haben. Die Dinge sind eingespielt und insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Regionalverbund muss das kurzfristig jetzt konzeptionell auf die Reihe gebracht werden, um es dann auch zeitnahe umsetzen zu können. Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, dass die Wintersportangebote im Thüringer Wald sehr gut sind, davon haben sich ein paar Kolleginnen und Kollegen unserer Fraktionen in den letzten Wochen überzeugen können.
Zu dem Rodelberg bei Ruhla wollte ich noch sagen, da war eher das Problem, dass die Beleuchtung vom Parkplatz zum Rodelberg nicht geklappt hat, obwohl der Rodelberg beleuchtet war. Aber vielleicht macht dort jeder unterschiedliche Erkenntnisse, zumindest war bei der Beprobung dort der Parkplatz geräumt.
Für mich gibt es hier eher das Problem, dass an der einen oder anderen Stelle vielleicht ein bisschen viel gesalzt wird, das haben andere Wintersportgebiete so nicht.
Ich denke, man könnte dort mit einem bisschen weniger Salz auf der einen Seite matschige Wege vermeiden, auf der anderen Seite auch der Natur ein bisschen etwas Gutes tun.
Das Hauptproblem im Thüringer Wald, das wir festgestellt haben, ist die mangelnde Bewerbung des gesamten Gebietes mit seinen attraktiven Angeboten. Da, denke ich, brauchten wir dringend eine Touristenlenkung. Da haben wir es eben am Wochenende so, dass Massen am Skilift in Oberhof anstehen und wenn ich dort einmal eine halbe oder dreiviertel Stunde gestanden habe, dann habe ich vielleicht keine Lust, mich da wieder anzustellen. Wenn dort aber gleichzeitig geworben würde für die Lifte, die in nicht allzu weiter Entfernung stehen und sehr, sehr wenig Gäste haben, käme ich ein ganzes Stückchen weiter. Bei den anderen Liften gibt es auch Parkplätze, wo man sein Auto abstellen kann. Das ist nicht das Problem. Aber, wie gesagt, da fehlt eben die Ausschilderung. Wenn ich daran denke, wenn ich auf der B4 ankomme in Schmiedefeld und dort den Lift suche, dann weist ein Schild in dieser Größe darauf hin, das ist wirklich lächerlich, dieses Schild zu finden und dementsprechend finden auch die meisten den Lift nicht. Selbst wenn er manchmal beleuchtet ist, dann findet man den Weg kaum dorthin und für den Lift findet man meistens auch einen Parkplatz. Den Lift bei Schnett kennen selbst Leute aus dem Landkreis Hildburghausen nicht, das sind eben wirklich die Probleme, wo ich denke, hier müssen wir ran. Deshalb denke ich, dass man von der Autobahnabfahrt angefangen ein Ausschilderungskonzept braucht. Wenn zum Beispiel an der Autobahnabfahrt Eisfeld stehen würde, dass man hier in das Skigebiet Thüringer Wald fährt mit den Liften, die auf der Karte vielleicht noch mit drauf wären, es würde noch dranstehen, welcher Lift davon in Betrieb ist und welche Schneehöhen wir dort haben, dann würde, glaube ich, mancher aus dem Frankenland große Augen kriegen und sagen: „Menschenskinder, da scheint ja