Meine Damen und Herren, meinen heutigen Redebeitrag zur Einschätzung des Gesamtprozesses möchte ich mit einem Vergleich beginnen. Sicher, Vergleiche hinken immer ein bisschen, aber sie machen plastisch, was man sagen möchte. Ich möchte das Märchen der Gebrüder Grimm vom „Hans im Glück“ bemühen.
Wissen Sie was, ich glaube Herr Grüner war es, Märchen sind immer gut, haben große Volksweisheiten und bei „Hans im Glück“ könnte man sich manchmal auch versprechen und „Jens im Glück“ sagen, aber das habe ich ja nicht gesagt.
Hans hatte also für eine lange Dienstzeit seinen Lohn bekommen, ein großes Goldstück. Nun vergleichen wir dieses einmal mit unserem reichen kulturellen Erbe der Theaterlandschaft, der Museenlandschaft, Bibliotheks-, Orchester- und literarischen Landschaft. Ich könnte noch weitere Beispiele nennen. Das heißt, für Geleistetes der vergangenen Jahre und Jahrhunderte haben wir etwas bekommen, mit dem wir umgehen müssen. Am besten wäre es natürlich, wir würden das Goldstück oder den Goldklumpen, wie es im Märchen heißt, so einsetzen, dass wir unseren Reichtum mehren könnten. Wir müssten uns also etwas einfallen lassen, was wir tun können, dass wir außerdem noch Speis und Trank, Wärme und Wohnung haben. Wir könnten natürlich auch Berater hinzuziehen und andere an dem Wert unseres Goldstücks teilhaben lassen. Wir könnten überlegen, wie wir ohne dessen billige Veräußerungen auch die anderen Bedürfnisse befriedigen. Für unser Goldstück brauchen wir ein Konzept, denn wir können es nicht aufessen, wir können es nicht im Ofen verheizen und auch nicht in die Tanks der Autos füllen.
Der Hans aus dem Märchen hat seinen Weg zum Glück gewählt. Offensichtlich war das für Thüringen vorbildhaft. Sein Klumpen Gold wurde ihm zu schwer und er tauschte ein Pferd dafür ein. Als dieses Pferd ihn abwarf, nahm er dafür eine Kuh. Weil er zu ungeschickt war, die Kuh zu melken, tauschte er sie gegen ein Schwein. Er ließ sich beschwatzen, es gegen eine Gans einzutauschen und dann traf er den Scherenschleifer, der ihn für seine außerordentliche Gewitztheit, den Goldklumpen bis zur Gans herunter reduziert zu haben, lobte. Weg war die Gans und Hans bekam einen gewöhnlichen Feldstein vom Schleifer und einen kleinen dazu und am Ende plumpsten ihm beide Dinge in den Brunnen. Das Märchen endet im Original und ich zitiere: „Hans, als er sie mit seinen Augen in die Tiefe hatte versinken sehen, sprang vor Freude auf,
kniete dann nieder und dankte Gott mit Tränen in den Augen, dass er ihm auch diese Gnade noch erwiesen und ihn auf eine so gute Art und ohne dass er sich einen Vorwurf machen brauchte, von den schweren Steinen befreit hatte, die ihm allein noch hinderlich gewesen wären. 'So glücklich wie ich', rief er aus, 'gibt es keinen Menschen unter der Sonne.'“
Parallelen zum Umgang mit unserem Reichtum drängen sich auf, wenn ich an das Landeskulturkonzept denke.
Gestatten Sie mir dazu einen kurzen Rückblick. Herr Grüner, offensichtlich muss ich für Sie immer noch ein bisschen einwerfen, wie ich das meine.
Aber ich hätte natürlich auch das Märchen zur Verfügung, weil Sie vielleicht in Ihrer frühkindlichen Bildungsphase das Märchen nicht vorgelesen bekommen haben und die Gleichnisse nicht erschließen können. Aber ich habe es dabei und Sie können es dann von mir am Platz haben.
Ich gehe jetzt einmal auf dieses Gleichnis von diesem Märchen zum Landeskulturkonzept ein. Bereits in Vorbereitung der Haushaltsberatungen und -entscheidungen aus dem Jahr 2005 sprachen wir mit verschiedenen Kulturverbänden. Ich erinnere noch einmal an die Kürzungen im Kulturbereich, an die Kürzungen über den Kommunalen Finanzausgleich, der besonders die Thüringer Museen traf, und ich erinnere an die ersatzlose Streichung des Ausgleichs besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich. Auf eine gemeinsame Einladung der Fraktion der SPD und damals der Fraktion der PDS, wie wir hießen, gab es ein Gespräch mit dem Thüringer Museumsverband, den Museumsleitern, den Kulturamtsleitern und den Landräten. Soweit mir aufgefallen ist, hatte sich die CDU-Fraktion als Gast in diese Beratung gesetzt mit dem Verweis darauf, dass man schon mit den Verbänden gesprochen hätte und eine solch umfängliche Beratung nicht brauche. In dieser gemeinsamen Beratung mit den Trägern der Museen wurde ganz deutlich zum Ausdruck gebracht, dass man sich in der Vorbereitung eines Landeskulturkonzepts mit der Schwerpunktsetzung befassen möchte, dass man unter schwierigen Haushaltslagen auch eigene Beiträge, wie man die berühmten Synergieeffekte in den Kommunen erreichen könn
te, beraten möchte. Vor allem legte man Wert darauf, dass man in die Entscheidungsfindung einbezogen sein möchte. Also schienen wir mit unserem Punkt 2 und dem Punkt 3 des Antrags auf der richtigen Seite zu sein. Wir haben die Forderungen aus den Kulturverbänden in das Parlament getragen. Was spricht eigentlich gegen eine Verfahrensweise, nach Punkt 2 unseres Antrags eine Expertenkommission einzurichten, diese beratend zur Arbeit des Ministeriums hinzuzuziehen, die Parlamentarier, die dann die Entscheidungsfindung treffen, auch in die Arbeit einzubeziehen und haushaltsrelevante verbindliche - Herr Ministerpräsident Althaus, Sie haben gesagt, verbindliche - Eckdaten vorzulegen?
In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien am 7. April legte dann Minister Goebel erneut in allgemeiner Form die statistischen Größen der Finanzierung des Landeshaushalts dar. Auf Antrag der CDU wurde die Beratung der Antragspunkte 2 und 3 auf die Zeit nach der Vorlage des Landeskulturkonzepts verlegt. Erstaunlicherweise sage ich, denn wir nahmen nun an, dass vielleicht ein Umdenken in der Mehrheitsfraktion passieren könnte und die Landesregierung vielleicht in bester parlamentarischer Form auf diesen Erfahrungsschatz des Ausschusses zurückgreifen möchte, um eine öffentliche Debatte zu führen.
Die Einbeziehung der Kompetenzen der Fachleute blieb allerdings auch aus. Eine Sachverständigen- oder Expertenkommission, die sich der Entwicklung des Landeskulturkonzepts widmet, ist bis heute nicht gewünscht. Und die Ablehnung des Punkts 2 des Antrags der PDS-Frakion hier in den Raum zu bringen, heißt genau, dass eine solche Expertenkommission nicht gewünscht ist. Das muss man so deutlich auch einmal sagen. Das Konzept wurde also ministeriell aufgeschrieben nach dem Motto „Redet uns hier nicht rein, alles wird gut“.
Mit einer Kleinen Anfrage hatten wir uns allerdings trotzdem erst einmal wieder an die Landesregierung wenden müssen, denn in der Mitte des Jahres - nach meiner Rechnung ist das dann am Ende des Monats Juni - müsste ein solches Konzept auf dem Tisch gelegen haben. Da lag noch gar nichts. Aber am 19. Juli 2005 wurde dann das Kulturkonzept in einer Landespressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt mit dem Verweis, dass man nun in einen intensiven Dialog mit den Spitzenverbänden, Kultureinrichtungen, Landesarbeitsgemeinschaften und Kulturverbänden eintreten werde. Dann wurde uns, sehr ordentlich, sage ich jetzt mal, das Konzept versandt - elektronisch und auf Papier -, und wir konnten auf 76 Seiten zur Kultur reichlich unverbindliche Prosa nachlesen. Fleißig war aufgelistet, was wir alles an Reichtum in Thüringen haben und was aus der Sicht des Ministeriums unter die Verantwortung des Mi
nisteriums fällt. Dann waren sehr viele Konjunktive nachzulesen und „es müsste“ und „es sollte“ und „es könnte“. Nur verbindliches Einstecken von Pfählen vor der Haushaltsberatung zum Doppelhaushalt 2006/2007 ist tunlichst vermieden worden. Dann kam kurze Zeit später in der Sommerpause doch eine einzige konkrete Zahl: 10 Mio. € sollten bei der Förderung der Thüringer Theater und Orchester ab 2009 gestrichen werden. Übersetzt heißt das: Wir kürzen bei den Theatern, um mittelfristig einige Projekte fördern zu können. Über die Zeit natürlich bis 2009 wird nicht gesprochen.
Und jetzt bleibe ich wieder bei dem Märchen: Hatten wir also einen Goldklumpen zur Verfügung, den man eigentlich, wenn man es geschickt anstellen könnte, so umsetzen könnte, dass man dann Pferd und Kuh und Schwein und Gans und was weiß ich nicht noch habe. Aber man kann ihn auch zu einem billigen entlastenden Tausch anbieten. Offensichtlich soll so etwas geschehen. Die „Ostthüringer Zeitung“ titelte dazu: „Kulturetat gerüttelt und gerührt“ und hat dabei eine Anlehnung aus einem anderen Bereich genommen, den ich jetzt nicht so sehr bemühen möchte. Ich bleibe in dem Bereich des Märchens und könnte sagen, dass wir vielleicht auf dem Weg zum Ziel eines Landeskulturkonzepts eventuell schon an der Stelle sein könnten, wo das Schwein zur Gans wird. Damit will ich niemandem zu nahe treten, aber das Schwein wurde deshalb zur Gans, weil Hans angesprochen worden ist und ihm gesagt wurde: Im Nachbardorf wurde ein Schwein vom Schultheiß gestohlen und du bist jetzt in Gefahr mit einem gestohlenen Schwein durch das Dorf zu laufen und ich biete dir an, das Schwein wegzunehmen und ich gebe dir dafür meine Gans.
Auf massive grundsätzliche Kritik stieß das Konzept des Kultusministers beim Deutschen Kulturrat. Das ist übrigens interessant, dass diese Entwicklung auch beim Deutschen Kulturrat beobachtet wird. Und man äußerte sich sinngemäß: Mit zukunftsfähiger Kulturpolitik habe dieses Konzept nichts zu tun, sondern es sei eine Form siechender Abwicklung. Man befürchtete, dass die Quotierung eines verstärkten Einsatzes von Honorarkräften bis hin zum Ein-Euro-Job die Folge des Ganzen sein könnte.
Diese grundsätzliche Kritik des Deutschen Kulturrates teilen wir. Fehlentwicklungen in Thüringen sind heute schon auf der Tagesordnung und jeder, der sich aufmerksam im Lande umschaut, weiß das. Ich verweise jetzt stellvertretend auf drei Beispiele aus jüngster Vergangenheit.
Am 1. September musizierten die Thüringer Musikschulen auf der Straße. Sie musizierten aus schierer Verzweiflung, weil sie durch die unseligen Kürzungen der Landesförderung nicht mehr in der La
ge sind, den Musikschulbetrieb so aufrechtzuerhalten, dass er mit ausreichend angestellten Musikschulkräften tatsächlich einen Unterricht anbieten könnte - und jetzt richte ich mich ausdrücklich an Sie, Herr Minister Goebel -, der von den Eltern aller Klientel auch bezahlt werden kann, wenn sie ihre Kinder in die Musikschule schicken möchten. Sie haben übrigens in der Haushaltsberatung gesagt, das Klientel kann es noch bezahlen. Ich halte das für verwerflich. Wäre es denn nicht besser in einem Landeskulturkonzept verbindlich festzuschreiben - der redet gar nicht mit mir -,
dass Jugendkunstschulen und Musikschulen immanenter Teil eines Bildungssystems sind und ähnlich wie in Sachsen-Anhalt ein Musikschulgesetz zu konzipieren?
Wir können das auch aus unserer Kraft heraus machen, aber wir sind doch eigentlich in einer Debatte zu einem Landeskulturkonzept. Aber Sie könnten ja vielleicht im Nachgang noch auf diese Frage antworten.
Zweites Beispiel - das Projektmanagerprogramm: Wenn ich das Projektmanagerprogramm anschaue, wie es einmal entstanden ist und was es heute darstellt, da kommen mir die Tränen. Ursprünglich war es konzipiert auf etwa 30 Stellen. Das war in der Zeit der großen Koalition und da war damals der Herr Schuchardt aus der SPD der zuständige Minister. Ich glaube, er hat dieses Projektmanagerprogramm auch nicht so sehr gern eingeführt, aber er hat es getan unter dem Druck der Notwendigkeit, dass in den Projekten der freien, der breiten und der jugendkulturellen Szene Fachkräfte eingesetzt werden müssen und dass eine ABM-Finanzierung dieses Bereichs auf Dauer nicht die richtige ist. Inzwischen ist dieses Projektmanagerprogramm zur Unkenntlichkeit verkommen. Weil wir nicht wissen, in welcher Größenordnung und für welche Einrichtung dieses Programm im nächsten Jahr weitergeht, werden in den Einrichtungen bereits die Kündigungen für die Mitarbeiter vorsorglich ausgestellt. Ich halte auch das für äußerst verwerflich und erwarte von Ihnen, dass Sie an dieser Stelle - und zwar nicht erst am 21. oder 22. Dezember mit einer Negativentscheidung des Landeshaushalts - sagen, wie es mit dem Projektmanagerprogramm weitergeht. Diese dünnen Formulierungen aus dem Landeskulturkonzept, die können Sie stecken lassen. Da müssen Sie schon ein bisschen konkreter werden.
Nun noch eines - also ich könnte reihenweise die Beispiele nennen, will aber darauf verzichten - die Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft: Das ist nun wirklich auch ein heißes Eisen im wahrsten Sinne des Wortes. Nun könnte man von einem Landeskulturkonzept ja wenigstens erwarten, dass dort einmal ausgesprochen wird, an welchen Stellen des Freistaats produzierendes Theater und an welchen Stellen konsumierendes Theater entsteht. Man könnte natürlich auch einmal die Theater- und Orchesterzuständigen an einen Tisch setzen, aber was steht im Konzept? „Der Prozess wird zeitlich versetzt und einzeln geführt.“ Inzwischen treibt übrigens die Debatte darum abenteuerliche Blüten. Ich will meinen Kolleginnen und Kollegen aus Gera nicht zu nahe treten, aber dort gibt es aus der Stadtverwaltung Gera ständig die Bemühungen, den Gesellschaftervertrag und den Finanzierungsvertrag wenigstens so zu ändern, dass man ein bisschen etwas einspart. Warum schreiben Sie nicht z.B. in das Konzept hinein, dass es eine Thüringenkompanie für das Ballett geben soll und die vielleicht am Standort Altenburg-Gera zu Hause ist.
Oder woanders, Frau Dr. Kaschuba. Aber es wäre ja wenigstens der Reibungspunkt gewesen, an dem man sich über die zukünftige Gestaltung der Theater- und Orchesterlandschaft verständigen könnte.
Ich weiß nicht, wie Sie Ihre Debatte weiterführen wollen. Ich weiß nur, Sie haben mit den kommunalen Spitzenverbänden beraten. Wenn ich die Auskünfte dazu haben möchte, haben Sie mir gesagt, könnte ich mein parlamentarisches Fragerecht ja anwenden; muss ich offensichtlich auch tun. Am 10. Oktober haben Sie nun die großen Kulturverbände zu einer Diskussionsrunde eingeladen. Im Einladungstext heißt es: „Das Thüringer Kultusministerium ist an Ihren Meinungsäußerungen ausdrücklich interessiert. Dies kann sowohl schriftlich als auch dort, wo es zweckmäßig erscheint, durch das Anzeigen von Gesprächswünschen erfolgen.“ Meinen Sie wirklich, das ist eine breite Debatte über ein Landeskulturkonzept? Oder stimmen Sie mir vielleicht doch zu, dass Sie sagen, ich muss doch irgendwie eine Alibiveranstaltung durchführen, wenn ich das öffentlich im Plenum gesagt habe. Lade ich die mal ein, dann reden wir mal schön darüber und am Ende frage ich die Frau Finanzministerin, ob ich noch ein bisschen Geld für Kultur ausgeben darf. Wenn der Ministerpräsident sagt, ein bisschen was von unserer Kultur muss übrig bleiben, dann schauen wir mal, was am Ende des Doppelhaushalts 2006/2007 übrig bleibt. Vielleicht hat sich die Situation dann entspannt, es ist nicht mehr allzu viel da. Wie „Hans im Glück“ stehen Sie dann am Ende da, die beiden Feldsteine
sind in den Brunnen geplumpst und Sie danken Ihrem Herrgott dafür, dass er Sie von einer großen Last befreit hat.
Ich unterstelle Ihnen - ich habe es Ihnen ja gesagt, Vergleiche hinken immer ein bisschen - das nicht. Ich habe immer noch die Hoffnung, dass Sie bereit sind, eine Debatte zum Landeskulturkonzept zu führen und ich habe immer noch die Hoffnung darauf, dass Sie bereit sind, Erfahrungen aus den unterschiedlichen Bereichen in Ihre administrative Arbeit einfließen zu lassen. Für den heutigen Tag geben wir Ihnen die Chance, mit einem Ja - Sie sind ja auch Abgeordneter - unserem Antrag zuzustimmen und die unselige Geschichte des Landeskulturkonzepts bis zum heutigen Tag durch eine wirklich glücklichere Geschichte fortzusetzen.
Danke schön. Bevor ich jetzt Abgeordneten Schwäblein, CDU-Fraktion, das Wort erteile, möchte ich feststellen, dass ich Einverständnis voraussetze, dass dieser Punkt abgearbeitet wird und unmittelbar im Anschluss die Fragestunde stattfindet. Dann ist das so, danke schön. Herr Schwäblein, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, werte Besucher! Frau Dr. Klaubert als Vorrednerin, ich habe eigentlich von Ihnen nicht viel anderes erwartet, als dass Sie das, was von der Regierung erarbeitet wurde, schlechtreden. Dass Sie aber gleich noch unsere Kulturlandschaft mit madig machen, ist nicht in Ordnung.
Ja, das haben Sie aber getan und es wurde unterstellt, dass der Goldklumpen leichtfertig umgetauscht würde von Viech zu Viech bis zu dem Stein.
(Zwischenruf Abg. Dr. Klaubert, Die Linkspartei.PDS: Sie kennen wohl die Viecher nicht der Reihe nach?)
Ich kenne die Viecher der Reihe nach und kann Ihnen auch noch ein anderes Gleichnis sagen. Wenn Vorschläge von Ihnen kommen, fällt mir immer das Gleichnis ein, als Huhn und Schwein ein Jointventure
machen wollten. Und da hat doch tatsächlich das Huhn dem Schwein vorgeschlagen, lass uns ab morgen Ham and Eggs anbieten. Deshalb bin ich bei Ihnen immer so überaus misstrauisch.