Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, es ist vieles gesagt worden zu dem Antrag von der SPD. Der Herr Minister ist auf vieles eingegangen. Die Kollegin Doht hat noch mal einige Dinge hier ausgeführt. Ich möchte aber noch mal konkret zu dem Antrag zurückkommen, weil er schon ein bisschen den Eindruck vermittelt, Frau Doht, sehen Sie es mir nach, dass allein durch die Begründung des Antrags der Öffentlichkeit hier wieder suggeriert werden soll, dass Thüringen hier das alleinige Bundesland ist, in dem der Tourismus so vor sich hin dümpelt.
Vielleicht hatten Sie nicht die Kraft, das Tourismusbarometer vom ostdeutschen Sparkassen- und Giroverband weiterzulesen, denn Sie sind ja nur bei den 0,4 Prozent - ich möchte es noch mal wiederholen - 0,4 Prozent Besucherrückgang, den der SparkassenGiroverband festgestellt hat, stehen geblieben. Sonst ist bei Ihren Argumentationen, was den Tourismus betrifft, immer das Wort Mecklenburg-Vorpommern gefallen, weil die sich in den letzten Jahren mit zweistelligen Zuwachsraten erfreuen konnten. Aber jetzt ist eingetreten, dass z.B. in Mecklenburg-Vorpommern die Besucherzahlen um 6 Prozent zurückgegangen sind, in Schleswig-Holstein um 4,9 Prozent und z.B. in Niedersachen um 2,7 Prozent. Das muss an der Stelle mal gesagt werden,
weil immer so hier der Öffentlichkeit suggeriert werden soll, die Thüringer Landespolitik würde dafür sorgen, dass Tourismus nicht stattfindet, das ist einfach nur falsch und das ist alles auch in diesem Touris
musbarometer nachzulesen. Es ist z.B. auch nachzulesen, dass die Bettenauslastung in Thüringen von sicherlich nicht wesentlich, aber doch wenigstens von 29,5 auf 31 Prozent gestiegen ist. Das ist ein kleiner Schritt, aber es führt zu mehr wirtschaftlicher Sicherheit dieser Leistungsträger, dieser Hotels und auch anderer Beherbergungsbetriebe und das ist ganz wichtig für die Branche in Thüringen, die - und da sind wir uns sicherlich einig - auf nicht unbedingt starken Füßen steht.
Ich möchte eingehen auf die auch schon vom Minister ausgeführten neuen Strukturen, die geschaffen werden sollen. Und Sie haben vorhin selbst gesagt, Sie merken nicht viel von der Umsetzung der Tourismuskonzeption. Das ist bedauerlich, wenn Sie nicht viel merken, Frau Doht, aber es findet schon einiges statt.
Das jüngste Beispiel ist die Jahreshauptversammlung vergangene Woche vom Naturpark Thüringer Wald. Ich will mir nicht selbst auf die Brust klopfen, aber von der CDU-Fraktion sind drei Kollegen da gewesen; ich habe von der SPD niemanden gesehen.
Ich war auch nicht eingeladen, aber man kann dorthin gehen. Ich bin auch nicht ausgeladen worden, als ich dort gewesen bin. Da hätten Sie einiges erfahren können, was dort auf dem Weg zu diesem vereinten Regionalverband auf den Weg gebracht worden ist. Da ist es eigentlich viel wichtiger, dass wir gemeinsam - denn komischerweise, die Landräte, egal welcher politischer Couleur sie angehören, arbeiten da viel enger zusammen, als hier mancher versucht das der Öffentlichkeit zu suggerieren. Die Landkreise in der Region, insbesondere im Thüringer Wald, haben die Notwendigkeit erkannt zusammenzugehen. Aber der Teufel, diese Verbände Naturpark, Seilbahn-Schlepplifte und auch den Regionalverband „Fremdenverkehr Thüringer Wald“ zusammenzuführen, der steckt im Detail und es wird auch noch eine Zeit dauern, bis das formell alles zusammengeführt worden ist. Denn die Verbände und auch die, die den Verband mal tragen sollen, die Landkreise, das sind nämlich die wesentlichen Träger des neuen Regionalverbandes, kommen mit völlig unterschiedlichen Ausgangssituationen dort hinein. Da ist die Frage zu stellen, wenn ein Landkreis jetzt fünfstellige Geldbeträge anfassen soll, um diesen Regionalverband mit zu finanzieren, dann fragt der sich natürlich berechtigt: Was habe ich davon, was kann ich an anderer Stelle einsparen? Dort haben wir unterschiedliche Situationen. Manche Landkreise haben separates Per
sonal, um Tourismus zu fördern; andere haben es in der Wirtschaftsförderung angedockt. Das sind viele Dinge, die dort geklärt werden müssen, wo ich aber sehe, dass - und ich möchte mich gern wiederholen -, egal welcher politischen Couleur die Landräte sind, der gute Wille erkennbar ist und dass die auch auf einem guten Weg sind, dort die Voraussetzungen zu schaffen, um diesen Verband dann auch zusammenzuführen. Das wird noch einige Zeit dauern, aber, ich denke, man ist auf dem richtigen Weg. Da ist es auch unsere Aufgabe als Landtagsabgeordnete, ich möchte es mal so sagen, zu missionieren, z.B. auch bei unseren Bürgermeistern, die ja oftmals auch in den Kreistagen sitzen, die dann die Hand heben müssen, wenn z.B. in einer Haushaltsstelle steht, Beitrag Regionalverband vielleicht 60.000, 70.000, 80.000 €. Das ist eine Menge Geld. Das holt sich der Landkreis über Umlage von seinen Gemeinden. Unsere Bürgermeister sitzen in den Kreistagen. Die schauen natürlich ganz kritisch und fragen: Was bekomme ich dafür für eine Leistung? Da muss vielleicht auch in manch einem Kopf noch mal einiges klargestellt werden. Wir bekommen eine Steigerung im Tourismus nicht mehr zum Nulltarif. Wenn wir dort auch in den vergangenen Jahren uns durch ABM und alle möglichen Hilfsmittel des zweiten Arbeitsmarkts dorthin geholfen haben, wenn wir touristisch eine größere Rolle spielen wollen, dann müssen wir es professioneller machen. Das kann ich dann eben nicht nur mit Instrumentarien des zweiten Arbeitsmarkts, wobei die Bedeutung auf der Strecke sowieso schwächer wird, weil die Gelder und die Programme in der Form ja nicht mehr da sind. Ich möchte auf das eingehen, was die TTG bis zum heutigen Tag auch dort, nachdem sie umstrukturiert worden ist, verändert hat. Sie sind ja mehrfach auf den Internet-Auftritt der TTG eingegangen und, ich glaube, da sind wir uns einig, das sind Welten, wenn wir daran denken, was vor zwei Jahren dort noch angeboten worden ist, was das für eine lebendige Maske ist, die auch aktiv ist, wo man nicht minutenlang vorm Rechner sitzt und warten muss, dass es sich aufbaut. Da hat sich viel getan. Sicherlich ist so was nie statisch, das muss immer wieder einer Erfolgskontrolle unterzogen werden, aber, ich glaube, da hat man auch schon gut nachvollziehen können, wie dort Veränderungen stattfinden.
Was der Minister nicht angesprochen hat, was auch Streitpunkt in den vergangenen Jahren immer wieder mit den regionalen Verbänden und auch mit manchem Leistungsträger vor Ort war, ist das Buchungssystem. Die TTG hat bereits - Herr Minister, wenn das richtig ist, die Ausschreibung läuft - ein neues Buchungssystem. Da gab es Auseinandersetzungen selbst in unserer Fraktion, wo Leute, die im Tourismus auch arbeiten, sagen, dass das Buchungssystem effektiver sein müsste. Wir sind jetzt dabei eins anzuschaffen, wo auch in enger Zusam
menarbeit mit den Leistungsträgern abgefragt werden wird, die, die anbieten, bringt uns das was, können wir damit arbeiten. Zum Schluss müssen draußen die Touristinfos und die Leistungsträger mit diesem System arbeiten und, ich denke mal, da ist auch das Richtige auf den Weg gebracht und wir werden dort in den nächsten Monaten die richtigen Entscheidungen treffen.
Ich möchte auf die Qualitätsoffensive eingehen, das ist auch schon gesagt worden vom Minister und auch schon von Kollegin Doht. Das ist das A und O und nur darüber werden wir uns in der Zukunft im Wettbewerb mit allen anderen Mittelgebirgsregionen oder auch Urlauberregionen messen lassen müssen und da ist auch vom THÜHOGA viel auf den Weg gebracht worden. Zum Beispiel haben am Wochenende die Landesmeisterschaften der gastronomischen Berufe stattgefunden. Ich war dort; es war herzerfrischend, mit welchem Ehrgeiz dort die Jugendlichen sich im Wettbewerb gemessen haben. Was überhaupt nicht wahrgenommen worden ist: Im vergangenen Jahr ist ein Thüringer Lehrling im bundesdeutschen Vergleich Sieger geworden. Wie gesagt, am vergangenen Wochenende war zumindest erst mal der Ausscheid auf Landesebene und die Thüringer werden gut aufgestellt auch wieder zu den Deutschen Meisterschaften gehen. Ich will damit sagen, dass auch die Leistungsträger der THÜHOGA dort als Verband große Anstrengungen unternehmen, um auch Qualität zu sichern. Das Ganze ist richtig und alle Mühen wert, allerdings muss dann den Betrieben, den Hotels und auch den Gaststätten ermöglicht werden, wirtschaftlich zu arbeiten, denn wenn die ihren Leuten, den gut ausgebildeten Leuten nicht den entsprechenden Lohn zahlen können, dann haben wir sie auch nur eine gewisse Zeit. Da sind wir eigentlich auch aufgerufen und gerade die Fraktion der SPD, auch in Berlin bei den Kollegen dafür zu sorgen, dass wir uns von mancher Vorstellung trennen, die auch diese Branche wieder nur lähmt. Ich sage nur, das Antidiskriminierungsgesetz, wenn das in der Umsetzung so käme,
wie es die Koalition in Berlin vorhat, dann ist das ein Senkblei gerade auch für die gastronomischen Betriebe.
Ich möchte eingehen, Frau Doht, auf die Ansprache, dass Außenmarketing nur noch vom Thüringer Wald gemacht werden soll, also als separierte Destination, ansonsten TTG, und dass andere Zielgebiete eben kein Außenmarketing mehr machen können, zumindest nicht mit finanzieller Unterstützung durch den Freistaat. Sie haben dazu die Rhön bemüht. Ich denke mal, die Rhön ist ein ungeeignetes Beispiel, denn die Rhön arbeitet länderübergreifend - Hessen, Bayern, Thüringen - in einer optimalen Art und Weise zusammen.
(Zwischenruf Abg. Doht, SPD: Die ge- meinsame Dachmarke ist bis heute nicht gekommen. Da waren sie schon eingela- den und wurden wieder ausgeladen.)
Da müssen sich aber die Rhöner einigen und da sind wir wieder an dem Punkt, dass Politik, auch Landespolitik - und schon gar nicht aus dem Haus heraus - hier alles regeln wird. Auf jeden Fall vermarkten sich thüringische, bayerische und hessische Rhön schon seit Jahren auf den Messen gemeinsam. Das wird auch in Zukunft so sein, zumindest war es auch in diesem Jahr wieder so, auch ohne dass nun die Landesregierung dort erhebliche finanzielle Mittel reinsteckt. Wir werden uns sowieso von dem Gedanken verabschieden, dass alles, was gut ist, auch immer viel Geld kostet. Wir müssen das durch Kreativität ersetzen. Da kommen wir auch zur Angebotsentwicklung. Nirgendwo steht geschrieben, dass ich für Angebotsentwicklung jedes Mal auch eine Menge Geld brauche. Wir haben es sowieso nicht und ich werde in Zukunft Kreativität zeigen müssen und damit fehlendes Geld ersetzen. Sie widersprechen sich, Frau Doht, wenn Sie auf der einen Seite sagen, wir brauchen Angebote und dafür brauche ich aber auch Geld, was die Landesregierung zur Verfügung stellen muss. Auf der anderen Seite sagen Sie, wir haben eigentlich gar nicht mehr den Touristen, der die Pauschalangebote nutzt; wir brauchen den, der dort auch flexibel bedient werden muss.
Ja, da muss ich Dinge vorhalten, die Leistungsträger auch durchgängig anbieten können. Da gibt es sicherlich noch einiges zu regeln und einige Defizite aufzuarbeiten. Zum Beispiel bin ich in den ver
gangenen Wochen mehrfach darauf angesprochen worden, dass manche Ausstellung, manche Einrichtung im Schillerjahr insbesondere an Wochenenden nicht geöffnet hat, dass mitunter Eintrittspreise verlangt werden, die den einen oder anderen zurückhalten, auch davon Gebrauch zu machen. Das sind Dinge, über die man sich unterhalten kann und auch muss. Die interministerielle Abstimmung, die Sie angesprochen hatten, ich denke, die ist zumindest durch diese Zusammensetzung des Aufsichtsrats, wie der jetzt tätige ihn hat, gewährleistet. Dort sind alle Ressorts, die durch den Tourismus tangiert werden …
Das können Sie z.B. nachlesen, wenn ich es an der Stelle jetzt nicht vortragen möchte. Das kann man sogar im Amtsgericht, wenn man der Meinung ist,
das sehen zu müssen, dort können Sie das sogar einsehen. Aber das ist nicht das Thema. Wichtig ist, dass die einzelnen Ressorts alle in dem Gremium sitzen und dort auch die Kommunikation, denke ich, gut stattfindet. Das war auch in der Vergangenheit nicht immer so gewesen. Sie fragen, warum nun gerade noch der Thüringer Wald als Destination als einziger auch ausgehend von der Tourismuskonzeption Außenmarketing machen darf und soll. Es liegt auf der Hand, weil der Thüringer Wald die Destination schlechthin ist, die als einzige, was Thüringen betrifft, auch als solche draußen wahrgenommen wird und einen Namen hat. Das heißt ja nicht...
Davon gehe ich nicht aus, weil ich auch denke, dass, wenn der Regionalverband seine innere Struktur hat und auch finanziell mit seinen eigenen Mitteln ausgestattet ist - und das ist auch die klare Ansage aus dem Wirtschaftsministerium gewesen -, dass, wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, auch entsprechend seine Mittel daneben stellt, damit auch in Zukunft dort das Außenmarketing gemacht werden kann. Frau Doht hat gefragt: Wo bleibt der Sport? Das ist richtig, ich denke auch, der Sport muss noch mehr genutzt werden, um touristisch auf den Freistaat aufmerksam zu machen. Aber, ich denke, Sie stimmen mir zu, dass Sport so eine gewisse Art Eventtourismus ist, dass Sportveranstaltungen stattfinden. Dann haben wir natürlich ein Problem, wie wir das nach der Biathlonweltmeisterschaft, um einmal bei dem Thema zu bleiben, erlebt haben. Als dann im letzten Winter Weltcup war, ohne dass großartig ge
worben wurde, sind innerhalb weniger Tage die wenigen Karten vergriffen, bestellt, verkauft. Dann muss man sich natürlich überlegen, macht es Sinn, großartig wochenlang vielleicht für ein Sportevent zu werben, wenn ich wahrscheinlich vier Fünftel der Interessierten sagen muss, es tut uns Leid, wir haben nicht genug Karten. Ich glaube, da ist der Verdruss größer als das, was wir touristisch erreicht haben. Von daher muss man dort vorsichtig herangehen und nicht dafür sorgen, dass man zum Schluss dem Ansinnen - gut gewollt - einen Bärendienst erweist.
Ich möchte als Letztes noch auf das Tourismusbarometer eingehen, weil Frau Doht fragte, wann Thüringen vollwertig dabei ist? Ich sage das jetzt einmal so ungeschützt: Die, die das Tourismusbarometer gemacht haben, sind auch die, die die Tourismuskonzeption teilweise mit geschrieben haben, und da liegt es natürlich auf der Hand, so eine Empfehlung auszusprechen. Wir sind uns wahrscheinlich einig, dass das Tourismusbarometer ein vorzüglicher Gradmesser ist für das, was in den neuen Ländern touristisch läuft. Aber bislang sind wir als Thüringer nicht schlecht auch bei dem Tourismusbarometer bedient worden, was die Analyse unserer Daten, unseres Freistaats anbelangt. Sicherlich wäre es schön, dort noch mehr einzusteigen, aber, ich denke, es hat zum Schluss auch noch etwas mit Geld zu tun und da muss man sehen, was man sich da in der nächsten Zeit leisten kann.
Zum Schluss - Erhalt touristischer Infrastruktur, auch angesprochen von Frau Doht, ein ganz wichtiges Kriterium: Wir erleben es jetzt, die Infrastruktur - und da komme ich wieder zu dem Beispiel Thüringer Wald -, die dort mit Hilfe des zweiten Arbeitsmarkts geschaffen worden ist, war vorzüglich. Wir kommen aber jetzt in die Notwendigkeit, das alles erhalten zu müssen. Wer mit wachem Auge durch den Wald oder auch an anderer Stelle durch den Freistaat geht, der sieht, dass viele Einrichtungen schon wieder saniert oder erneuert werden müssten. Dort muss in der Tat noch nach guten Möglichkeiten wieder gesucht werden, wie wir das gemeinsam bewerkstelligen, denn ein, sage ich mal, heruntergekommener Radweg ist für das touristische Ansehen schlimmer als kein Radweg. Da sind wir uns, denke ich, einig, dass hier auch in Zusammenarbeit mit den Kommunen noch einiges geregelt werden muss, damit wir nach Quellen suchen, die uns ermöglichen, die Infrastruktur dauerhaft in einem vorzeigbaren Zustand zu halten.
Zusammenfassend möchte ich sagen: Die Umsetzung der Konzeption ist auf gutem Weg. Zum jetzigen Zeitpunkt, denke ich, ist das auch das Optimum, was erwartet werden konnte, was die Veränderungen der Strukturen anbelangt. Ich denke, wenn wir uns in einem halben oder einem Jahr hier
wieder über Tourismus unterhalten, da werden wir noch ein Stückchen weiter sein und letztendlich ist das alles nur Mittel zum Zweck. Hauptsache ist, dass mehr Gäste den Freistaat aufsuchen, und das erreichen wir, indem wir selbst auch alle immer wieder das positive Image, das dieses Land hat, nach außen tragen und uns nicht gegenseitig glauben machen wollen, dass Thüringen kein attraktives Urlaubsland wäre, und das noch verschuldet durch die Landesregierung. Dem ist nicht so, da sind wir uns auch einig und, ich denke, da sind wir auf einem guten Weg und sollten daran weiterarbeiten.
Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren, einige wenige Gedanken würde ich gern zum Stand der Umsetzung des Landestourismuskonzepts hier vortragen, würde aber gern zwei Vorbemerkungen machen: Ich würde als Erstes bitten, den Antrag der Kollegen der SPD-Fraktion so zu nehmen, wie er ist - Stand der Umsetzung des Landestourismuskonzepts - und nicht schon wieder hineinzulegen, die Absicht dieses Antrags wäre eine Ungeheuerlichkeit, man wollte die Landesregierung vorführen oder so. Herr Minister, Sie haben die Gelegenheit genutzt im Sofortbericht und haben das dargestellt, was es darzustellen gibt. Ob das ausreichend ist oder nicht, haben wir vielleicht im Nachhinein zu bewerten.
Eine zweite Vorbemerkung: Mit der Reformierung und auch der Weiterentwicklung des Thüringer Tourismus, einschließlich der TTG, ist es wie mit anderen Landesaufgaben, die durch Landesgesellschaften bearbeitet oder durchgeführt werden: Wir reformieren erneut und hoffen erneut: Jetzt wird es endlich besser. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses aus der letzten Legislaturperiode kennen ja hinreichend Umstrukturierungsprozesse von Landesgesellschaften. Neben TAB, LEG und anderen, auch die STIFT ist ja jetzt im Prinzip in die TTG mit hinzugekommen, obwohl die Informationen an die Mitglieder des Ausschusses nicht umfangreicher geworden sind. Ich hoffe aber nicht, dass es auf touristischem Gebiet mitunter so ähnlich ist wie bei den anderen Landesgesellschaften, dass wir bei vorangegangenen Reformversuchen oder Umstrukturierungen von Landesgesellschaften dann immer wieder feststellen mussten, so richtig hat es leider nicht geklappt. Ich glaube, wir haben auf diesem Gebiet lediglich einmal die Chance, aufgrund der gesammelten Erfahrungen der letzten Jahre jetzt ein Schritt
maß an den Tag zu legen, um hier spürbare Ergebnisse zu erreichen. Wir scheinen uns einig darüber zu sein, auch mit Ihnen, Herr Minister, der Landesregierung, es gab und gibt objektiven Handlungsbedarf. Veränderungen auf dem Gebiet des Tourismus in Thüringen waren notwendig. Es ging und geht um Veränderungen und ausgerichtete Maßnahmen und Vorhaben, denn die Gesamtsituation war trotz der Anstrengungen aller Beteiligten, dies will ich hier gar nicht wegwischen, in den vergangenen Jahren bei den Projekten, in den Regionen und für Thüringen insgesamt sicher nicht befriedigend.
Herr Minister Reinholz, Sie kleideten diese Situationsbeschreibung am 04.11.2004 in die polemischen Worte: „Der touristische Motor läuft in Thüringen nicht rund.“ Ich bin der Auffassung, zum damaligen Zeitpunkt war das eher eine beschönigende Beschreibung des Zustandes des Thüringer Tourismus. Bekanntlich haben wir uns in der vergangenen Wahlperiode mehrmals im Thüringer Landtag mit Fragen der Entwicklung des Tourismus beschäftigt, sowohl hier im Plenum als auch im Ausschuss. Es dauerte lange, bis Hemmendes, Kritisches, Unzureichendes oder notwendiger Veränderungsbedarf erkannt und anerkannt wurde. Zu lange schien man in der Landesregierung an Liebgewonnenem, unabhängig von den jeweiligen Wirkungen, festzuhalten. Ja, Kritikerinnen und Kritiker wurden z.B. auch einbestellt, um Ihnen unmissverständlich mitzuteilen, dass öffentliche Kritik an der Arbeit der Landesregierung auf touristischem Gebiet nicht erwünscht ist. Ich hoffe, diese Arbeitsweise gehört auch durch die personellen Veränderungen des Ministeriums der Vergangenheit an. Vieles von dem, was in den vergangenen Jahren kritisiert wurde, wurde mit der Landestourismuskonzeption aufgegriffen mit dem Ziel, die Lage zu verändern und den Thüringer Tourismus wieder auf einen robusten Wachstumspfad - so steht es hier in der Konzeption - zurückzuführen. Wenn von „Zurückkommen auf den Wachstumspfad“ die Rede ist, dann haben wir ihn doch irgendwo mal verlassen, es sei denn, wir waren noch nie drauf.
Die Entwicklung dieser Branche, da sind wir uns doch alle einig, hat doch, nicht nur allein des Tourismus wegen, nachhaltige Auswirkungen auf den Freistaat insgesamt und vor allem wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Effekte. Herr Minister, Sie sind auf einige Fragen diesbezüglich eingegangen. Deshalb ist es gut, dass sich der Thüringer Landtag mit dieser Thematik heute beschäftigt und es wäre aus meiner Sicht nicht verkehrt, die Diskussion zum Sofortbericht der Landesregierung im Ausschuss fortzuführen, wie es von Frau Doht namens ihrer Fraktion beantragt worden ist.