Protocol of the Session on January 28, 2000

(Beifall bei der CDU)

Es liegen mehrere weitere Redemeldungen vor. Herr Abgeordneter Wehner.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Frau Zimmer, ich nehme es dem fortgeschrittenen Abend zugute, dass Sie doch nicht alles verstanden haben, was ich gesagt habe.

(Zwischenruf Abg. Ellenberger, SPD: Das war ja nicht sehr viel, was Sie gesagt haben.)

Ja, Frau Ellenberger, ich habe Sie hier vorn als Präsidentin schon erlebt, das war auch nicht sehr viel, was da manchmal gekommen ist.

(Beifall und Heiterkeit bei der CDU)

Frau Zimmer, zu Ihnen noch mal.

Herr Abgeordneter Wehner, Sie haben vorhin auf meine Hilfe verzichtet, als Sie weitersprechen wollten und haben jetzt eine Amtshandlung einer Vizepräsidentin kommentiert.

(Unruhe bei der CDU)

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass wir in der Aussprache zu einem Berichtsersuchen sind.

Ich entschuldige mich dafür, Frau Präsidentin.

(Beifall bei der SPD)

Frau Zimmer, ich wollte Ihnen noch was sagen: Ich habe in meinen Ausführungen mehrfach gesagt, dass Untersuchungen zu dem, was gewesen ist, aus meiner Sicht selbstverständlich stattfinden können. Dafür gibt es parlamentarische Möglichkeiten. Wenn Sie der Meinung sind, dann haben Sie alle Möglichkeiten, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen oder dergleichen mehr. Da werden wir selbstverständlich mitarbeiten. Aber den Beschäftigten in der aktuellen Situation nützt es doch nichts, wenn wir jetzt, nehmen wir nur mal einen Moment an, es wäre so, feststellen würden, der oder der oder die TIB oder sonst wer wäre Schuld. Das nützt doch den Beschäftigten im Moment nichts. Zum Zweiten möchte ich noch sagen: Begreifen Sie doch endlich auch, dass in dem Konkurs eine Chance liegt, weil nämlich gerade das, was Sie die ganze Zeit auch genannt haben, die Altforderungen, diese ganzen Verquickungen mit dem Suhler Fahrzeugwerk, die sind jetzt alle weg für einen neuen Investor, das ist doch die große Chance. Und zum Dritten sage ich Ihnen noch mal deutlich, ich bin der Überzeugung, dass die Landesregierung alles tun wird, um Simson in Suhl zu halten, wenn man einen potentiellen soliden Investor findet. Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Frage der Frau Abgeordneten? Zu Wort hat sich auch gemeldet der Abgeordnete Dittes, PDS-Fraktion.

(Unruhe bei der CDU)

Meine Damen und Herren, wie der Abgeordnete Kretschmer sein Recht in Anspruch genommen hat, so tue ich das auch, ganz unabhängig von der Zeit. Ich bin etwas verunsichert, Herr Althaus, wenn ich den Beitrag Ihrer Fraktion so höre und heute in der "Neuen Thüringer Illustrierten" ein Zitat von Herrn Althaus lese: "Vor allem die Thüringer Industriebeteiligungsgesellschaft hatte und hat Verpflichtungen bei der Privatisierung von Unternehmen übernommen, wo das Land sehr häufig helfend eingreifen und sich zwischenzeitlich auch einbringen musste und muss, wie z.B. bei Simson Suhl, um den Wirtschaftszweig oder das Unternehmen dauerhaft zu sichern." Herr Althaus.

Ich hätte erwartet, dass Sie an dieser Stelle auch zu dieser Verantwortungsvornahme in Zukunft Stellung beziehen.

(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Land- wirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Die können Sie vergessen.)

(Zwischenruf Abg. Stauch, CDU: Simson Suhl.)

(Beifall bei der PDS)

Jetzt scheint es wirklich keine weiteren Wortmeldungen mehr zu geben. Ich stelle gemäß § 106 Abs. 2 Geschäftsordnung fest, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, wenn keine Fraktion widerspricht. Es ist aber der Antrag auf Fortberatung im Ausschuss gestellt worden. Wer dem Antrag auf Fortberatung im Ausschuss zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Das ist die Mehrheit des Hauses. Damit ist der Antrag auf Fortberatung im Ausschuss abgelehnt. Nun kommen wir zur Feststellung, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist. Gibt es dazu Widerspruch? Es gibt keinen Widerspruch und das Berichtsersuchen ist erfüllt. Ich schließe den Tagesordnungspunkt 10 a als letzten Tagesordnungspunkt am heutigen Morgen.

Die nächsten Plenarsitzungen finden am 23. und 24. Februar 2000 statt. Ich wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg und eine gute Nacht für die restlichen paar Stunden.

E n d e d e r S i t z u n g: 0.41 Uhr