halten, die mittlerweile sehr viel dazu beitragen, dass es zu Transfers zwischen den verschiedenen Forschungsformen und den Anwendern hier in Thüringen kommt. Es wird nicht mehr so kleinlich unterschieden: ist das mein Geld, ist das dein Geld, wie es in der großen Koalition noch der Fall war; es wird pragmatisch gehandelt. Die Forschungsinfrastruktur wird richtigerweise auch mit GA-Mitteln aus dem Wirtschaftsministerium gefördert und gleichzeitig wird die Verbundforschung des Wissenschaftsministeriums auch Einzelbetrieben zuteil, die normalerweise in der Verantwortung des Wirtschaftsministers liegen. Hier ist dieses kleinliche Zäuneziehen und -hochhalten nicht mehr gegeben und das ist gut so für Thüringen. Hier zeigt sich, dass die Gesamtverantwortung Sinn macht, die uns der Wähler gegeben hat, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Viel zu wenig wird auch beachtet, wie viel reibungsfreier manches jetzt in dieser Regierung läuft; da redet man nicht drüber, aber es darf dann im Ergebnis doch einmal festgestellt werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, gestern ist tatsächlich von Ihrem haushaltspolitischen Sprecher, Herrn Höhn, unterstellt worden, wir würden einen Fehler machen, den Sachsen und Brandenburg nicht machten, indem sie ein Bundesprogramm durch ein Landesprogramm ergänzten. Erstens ist das in der Sache nicht richtig; es geht um InnoRegio. Weder Sachsen noch Brandenburg haben solche Landesprogramme aufgelegt, noch ist es auch tatsächlich geboten, weil nämlich der Bund einen Wettbewerb ausgeschrieben hatte und die Sieger Förderung erfahren haben. Bei den Unterlegenen passiert aber jetzt keine 1:1Fortsetzung des Programms, sondern es werden die guten Ideen daraus natürlich in die Thüringer Förderprogramme genommen.
Insofern müssten wir da widersprechen und wir haben das heute auch schon im Wirtschaftsteil getan und tun es im Wissenschaftsteil wieder. Sie wissen es doch, Herr Lippmann, Sie sitzen doch mit im Kuratorium der Stiftung, wo genau diese Ideen bewertet werden. Sie hätten es eigentlich besser wissen müssen aus eigener Kenntnis. Ich weiß nicht, wieso sie da falsch Zeugnis reden, das ist mir unverständlich. Wenn das Ihre Art von Oppositionspolitik ist, dann haben Sie in der Qualität leider nachgelassen.
Ich war Besseres von Ihnen bisher gewohnt. Er hat nicht gesagt, dass er ein InnoRegio-Komplementärprogramm auflegt. Das ist doch Unsinn.
Das würde das auch konterkarieren. Herr Höhn hat das gestern behauptet und ich widerspreche heute erneut, weil es wichtig ist. Im Forschungsbereich sind wir weiterhin auf gutem Wege, wohl wissend, dass auch Hochschulen derzeit noch Defizite der Wirtschaft mit kompensieren müssen. Wir sind uns dessen wohl bewusst, aber machen wir uns nichts vor, es gibt bereits auch in unserer Wirtschaft innovative Bereiche, die wieder mit eigener Forschung begonnen haben. Lassen sie uns auch das würdigen und entsprechend unterstützen, denn es wird kein Dauerzustand sein, dass das die Hochschulen übernehmen.
Jetzt zu den Hochschulen selber: Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Katastrophenszenarien von Frau Dr. Klaubert kann ich nicht sehen. Unsere Hochschulen sind auf gutem Wege, sie entwickeln sich auch durch die Studienanfängerzahlen wirklich zufrieden stellend. Dass frühere Blütenträume nicht aufgegangen sind, dass die Studenten oder Studierendenzahlen noch schneller steigen, erfordert natürlich auch die eine oder andere Korrektur. Und so werden wir möglicherweise - ich bin da ein weiteres Mal sehr ehrlich, aber Ehrlichkeit ist im Moment ja in hoher Konjunktur in Deutschland, ich bleibe dabei nochmals darüber zu reden haben, ob die Ausbaupläne für weitere Fachhochschulen tatsächlich aufgehen, schon vom Bedarf her aufgehen; ob wir sie finanzieren können, war immer schon fraglich. Es deutet sich an, dass auch der Wissenschaftsrat einer weiteren Fachhochschule nicht zustimmen könnte; ich bleibe bewusst in der Möglichkeitsform. Also tun wir recht daran, die bestehende Struktur zügig und gut auszubauen.
Das geschieht auch mit dem Bauprogramm des Landes. Es ist heute schon einmal im Bereich Hochbau erwähnt worden, es bedarf aber auch der Erwähnung im Bereich des Hochschultitels, denn es ist die Voraussetzung dafür, dass die Studierenden, die Lehrenden und die Forschenden optimale Möglichkeiten erhalten. Da ist auch die alternative Finanzierung nach wie vor - auch wenn sie von manchen kritisch gesehen wird - ein Instrument, um uns die nötige Zeit zu erkaufen, die uns ansonsten im Ausbau dieser Struktur verloren geht. Wir würden Schaden an der Jugend, Schaden an der Wirtschaft, Schaden am Land zulassen, wenn wir nicht diesen Bereich der alternativen Forschung tatsächlich, soweit es geht, auch ausnutzen in diesem Bereich. Deshalb tun wir gut daran, u.a. die Bibliotheken und Weiteres jetzt schnell auch über diese Form der Finanzierung auf den Weg zu bringen. Dass das am Ende noch preiswerter ist, hat sich ja mittlerweile tatsächlich auch belegen lassen. Man muss nur aufpassen, auch das ist heute schon einmal sehr gut von der Kollegin Leh
mann dargestellt worden, dass man nicht Äpfel mit Birnen verwechselt, dass man in der einen Finanzierungsform den eigentlichen Baupreis benennt und bei den anderen die Finanzierungskosten mit einbezieht. Das würde unterstellen, dass wir im Land genügend Geld auf der hohen Kante liegen haben und keine Kreditmittel bräuchten, aber dem ist doch nicht so. So, wie der Häuslerbauer weiß, dass die Finanzierungskosten, wenn er Hypotheken aufnehmen muss, am Ende noch einmal den Faktor anderthalb bis zwei zu seinem ursprünglichen Preis mit ausmachen, wird doch trotzdem beim Baupreis immer nur über die einfache Summe geredet; das andere muss man einfach wissen. Aber Sie tun so als wüssten Sie es nicht und das ist für die Öffentlichkeit wahrlich nicht besonders redlich. Deshalb muss es hier noch einmal betont werden, dass wir an dieser Stelle weiterhin an der alternativen Finanzierung festhalten, weil sie uns ein ganzes Stück Zukunft sichert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir bauen die Hochschulinfrastruktur aus in allen Studienformen. Gestern bzw. vorgestern ist der Bereich der Berufsakademien ein Stück vorangekommen als weiteres Glied und möglicherweise als letztes Glied, um die Kette der Möglichkeiten dort zu erfüllen. Da wäre das Geld erforderlich. Es ist gut so, dass wir das Geld dafür ausgeben können. Es ist Kritik geübt worden, dass wir jetzt Kürzungen vornehmen mussten in diesem Bereich. Schauen Sie sich einmal an, um wie viele Millionen es derzeit geht; das ist wahrlich noch überschaubar; der ganze Haushaltstitel ist um etwa 2,3/2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gekürzt worden. Ohne unsere Mitwirkung hat aber mal jetzt fix die Bundesregierung beschlossen, die BAföG-Reform, die sie so grundsätzlich angehen wollte, aufzugeben, weil sie rechtlich nicht genug vorgeprüft hatten, um doch im klassischen Sinne ein Stück voranzuschreiten.
Das ist besser als nichts, aber es ist längst nicht gut und es wird zum Teil auf unsere Kosten gemacht, ohne dass wir ein Mitspracherecht hatten. Das bringt einmal - wenn ich es recht weiß - locker 15 Mio. DM Mehrkosten, die uns dann ins Haus stehen.
Ich bin andererseits froh, dass es mittlerweile, was die Formen und die Notwendigkeiten zu reformieren in Schule und Hochschule betrifft, weniger Differenzen gibt zwischen CDU und SPD; Sie bewegen sich heftig auf uns zu, und die Salti, die da gemacht werden, die kann man kaum
noch mitzählen. Sie werden immer schneller gemacht, aber wenn es der guten Sache dient, sehen wir halt darüber weg, Herr Döring. Willkommen auf unseren Positionen, sie helfen dem Land voranzukommen.
Ich will auch noch einmal auf ein Defizit verweisen, meine Dame und Herren. Hier sind wir im Konflikt mit den Finanzern, die natürlich das Budgetrecht das Haushalts besonders hoch halten, aber wir werden zunehmend auch die Hochschulautonomie zu leben und nicht nur darüber zu reden haben. So sind die derzeitigen Fortschritte bei der Flexibilisierung der Haushalte wahrlich nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer echten Hochschulautonomie. Hier bin ich ein weiteres Mal prophetisch; in ein paar Jahren werden wir am Ende nur noch mit Wirtschaftsplänen arbeiten dürfen, um Hochschulen tatsächlich Autonomie zu geben. Dann wird nicht mehr der Haushalt und der Parlamentarier entscheiden, welches Gerät im Einzelnen angeschafft wird; sie werden auch nicht mehr entscheiden, ob man sich mehr Geld leistet für einen Spitzenwissenschaftler und dessen Amtsausstattung oder ob Geräte angeschafft werden, das wird zunehmend in die Hände der Hochschulen gelegt werden müssen, um ihnen Wettbewerb und Eigenständigkeit, um ihnen Spezialisierung und Differenzierung zu ermöglichen. Das geht nach den bisherigen haushalterischen Grundsätzen nur schlecht. Deshalb müssen wir dort ein Stück gehen lassen, wir müssen Vertrauen entwickeln in die Stärke unserer eigenen Hochschulen. Das fällt Haushältern schwer, ich kann das verstehen, aber es wird unabdingbar sein. Ich sage Ihnen da eine ähnliche Entwicklung wie bei den Krankenhäusern voraus. Wollen wir denn wirklich allen Ernstes entscheiden, welche Geräte eine Klinik anzuschaffen hat? Wir haben uns an der Finanzierung zu beteiligen, aber die Verantwortung liegt vor Ort. So hat es auch später einmal mit den Hochschulen zu geschehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zusammenfassen: Unser Haushaltsplan 15 ist wohl durchdacht, gleichwohl kann er nicht alle Aufgaben, die dort anstehen, in gleichem Maße erfüllen. Aber das bleibt ein Problem der öffentlichen Hand grundsätzlich. Sie hat nie genügend Geld, um alle Aufgaben zur gleichen Zeit oder zur heutigen Zeit zu lösen. Die Schwerpunktsetzung ist richtig und ich lade Sie ein, in den nächsten Wochen und Monaten mit uns über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes auch unter dem Aspekt von Hochschule, von Wissenschaft und auch von Kunst zu reden. Ich bitte Sie um Zustimmung zum Einzelplan 15.
Das Wort hatte der Abgeordnete Schwäblein. Als Nächster hat sich zu Wort gemeldet der Abgeordnete Döring.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich verspreche nicht, dass ich mich kurz fasse. Die Änderungsanträge der SPD-Fraktion für den kulturellen Bereich verfolgen das Ziel, vor allem diejenigen Bereiche besonders zu stärken und zu fördern, die auch besonders kreativ und innovativ sind. Wir wissen sehr wohl zu schätzen, dass der neue Landeshaushalt die bewährte Tradition fortführt, erhebliche Landesmittel für Kultur bereitzustellen. Thüringen kann und muss auch weiterhin ein Kulturland mit hoher Ausstrahlungskraft bleiben. Durch Weimar und darüber hinaus auch durch Bach und darüber hinaus Kulturstadt und Jahrestage bedeutender Persönlichkeiten sind Höhepunkte, die spezifische Aufwendungen auch rechtfertigen. In ihrer Begleitung wachsen - so denke ich - kulturelle Ereignisse und Netzwerke, die über Jahre mit besonderen Höhepunkten hinaus das kulturelle Bild im Inland, aber auch im Ausland prägen und zu kulturell-künstlerischen Traditionen werden müssen. Bürgern in aller Welt sollen sie mit dem Begriff Thüringen verbinden.
Meine Damen und Herren, natürlich gehört das Kunstfest Weimar dazu und inzwischen haben ja alle Fraktionen dieses Hauses erkannt, dass der ursprüngliche Haushaltsansatz des Planungsentwurfs viel zu gering war. Unser Änderungsantrag ist der konsequenteste. Wir wollen nicht nur die Mittel für das Jahr 2000 aufstocken, sondern auch darüber hinaus den Veranstaltern durch Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre die Möglichkeit zum mittelfristigen Planungsverlauf geben. Das ist für die längerfristige vertragliche Verpflichtung für bedeutende Künstler und Ensembles zwingend erforderlich. Und wer das Kunstfest Weimar als wichtige Thüringer Kulturtradition wirklich will, der muss den Organisatoren auch eine gewisse Sicherheit geben und dass sie nicht immer bis zur Verabschiedung eines Landeshaushalts um eine Grundförderung bangen müssen. Nicht mehr und nicht weniger gewährleisten die von uns vorgeschlagenen Ermächtigungen. Also unterstützen Sie unseren Antrag.
Frau Ministerin Schipanski, in Bezug auf Ihre ersten Äußerungen zum Kunstfest kann ich nur feststellen, manchmal wären im Staatstheater Souffleure angebracht, die uns zuflüstern, was nicht gesagt werden soll.
Unser zweiter Schwerpunkt ist die Förderung freier Gruppen und der Breitenkultur. Dort steckt ein besonders innovatives und kreatives künstlerisches Potential und es besteht die Gefahr, dass im Rahmen insgesamt notwendiger Sparmaßnahmen besonders diejenigen Kulturbereiche leiden, die nicht durch mittelfristige vertragliche Bindungen, wie z.B. bei Theatern und Orchestern, gesichert erscheinen. Ich will heute die Frage nicht weiter erörtern, ob ein frischer kultureller Wind eher in der x-ten Wiederaufführung des "Bettelstudenten" oder durch Neuinszenierungen an freien Bühnen oder in Kinder- und Jugend
theatern weht. Fest steht für uns aber, dass wir heute und in Zukunft auf zwei wesentliche Aspekte achten müssen. Erstens haben wir dafür zu sorgen, dass Kultur- und Kunstbereiche, die über keine mächtige Lobby verfügen, doch unverzichtbar zum kulturellen Profil Thüringens gehören, nicht zuerst Sparzwängen zum Opfer fallen. Dazu gehören die schreibenden Zünfte ebenso wie die vereinzelt wirkenden bildenden, musizierenden und darstellenden Künstler. Zweitens lebt unsere Kulturlandschaft vom unermüdlichen Einsatz derjenigen, die in der Breitenkultur tätig sind, dort Zentren und Netzwerke schaffen und deren Veranstaltungen und Ergebnisse uns immer wieder dadurch überraschen, dass kreativ Neues entdeckt, geschaffen, aufgegriffen und dann auch nach Thüringen gebracht wird. Diesen Anliegen dienen unsere Änderungsanträge; die sind allesamt finanziell sicher gedeckt und ich bitte um Annahme. Danke.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Forschung, Wissenschaft und Kunst sind die Säulen, die die Zukunftsfähigkeit unseres Landes bestimmen. Darüber haben wir uns heute hier schon verschiedentlich ausgetauscht. Ich bin froh, dass trotz der Sparzwänge, denen unser Land unterliegt, eine Fortschreibung des Ansatzes von 1999 im Großen und Ganzen in meinem Haushalt erfolgen konnte. Akzente werden in der Wissenschaftsund Forschungspolitik eben gerade mit der kontinuierlichen Fortsetzung in den nächsten Jahren gesetzt werden. Ich möchte einen Punkt noch einmal hier besonders herausheben, der meistens untergeht, das ist nämlich der des Hochschulbaus. Herr Schwäblein hatte schon auf die neuen Finanzierungsmodelle hingewiesen. Ich möchte einfach von der Sache her hier noch einmal klarstellen, dass wir den Ausbau und den Aufbau der Fachhochschulen, der Universitäten und der außeruniversitären Forschungsinstitute kontinuierlich fortsetzen. Es wird einen Bau eines Fraunhoferinstituts geben, es werden drei Max-PlanckInstitute gebaut. Es werden nicht nur die baulichen Hüllen errichtet, sie werden mit Instrumenten, sie werden mit Geräten ausgestattet. Das ist eine unwahrscheinliche Leistung, die unser Land vollbringt, denn auf diesem Gebiet haben wir den größten Nachholbedarf. Wir waren im Jahre 1990 in einem Zustand, der gekennzeichnet war durch Bauleistungen aus den 60er Jahren, und wir haben in den vergangenen 10 Jahren schon eine gute Leistung vollbracht. Aber in den nächsten Jahren liegen vor uns noch wesentlich größere Anstrengungen, dass wir die bauliche Substanz von Hochschulen, von Universitäten und von Instituten entsprechend gestalten und bereitstellen. Und
Wir werden mit der Bereitstellung dieser Mittel Zentren schaffen, die international jetzt schon bedeutende Anerkennung gefunden haben. Ich verweise nur auf das Konzept der Bioregion auf dem Beutenberg in Jena. Dort entsteht im Moment ein international anerkanntes Wissenschaftszentrum, das aber nicht nur durch die Wissenschaftspolitik gekennzeichnet ist, sondern durch unsere Verknüpfung mit der Wirtschaftspolitik dieses Landes.
Denn genau an allen Ansatzpunkten zur außeruniversitären Forschung und zu den Fachhochschulen und Universitäten sind Technologie- und Gründerzentren geschaffen worden; und durch die Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium und durch Kopplung unserer Förderinstrumentarien, die wir im Moment schon auf Fachebene vornehmen, wird es uns wesentlich besser gelingen, die Forschungsleistung direkt in die Wirtschaft zu überführen. Auf der anderen Seite werden durch beide Programme Existenzgründungen befördert und wir haben schon die ersten Erfolge zu verzeichnen - eben im Bioinstrumentezentrum in Jena, in den Technologie- und Gründerzentren an allen Universitäts- und Fachhochschulstandorten.
Meine Damen und Herren, wir stellen mit 65 Mio. DM Fördermitteln ein Potential für das Land Thüringen zur Verfügung, das seinesgleichen sucht. Wir haben durch die Kopplung mit EFRE-Mitteln eine Intensivierung des Einsatzes dieses Geldes für die nächsten Jahre vorgesehen und haben hier die entsprechenden Vorleistungen gebracht. Durch diesen komplementären Einsatz wird die Förderpolitik in den nächsten Jahren gekennzeichnet sein.
Der Ausbau der Universität Erfurt und der Fachhochschule Nordhausen wird planmäßig fortgesetzt. Herr Höhn ist leider nicht da, auch wenn Herrn Höhn die Vorstellungskraft dazu fehlt, mit dem Haushaltsansatz diesen Ausbau fortzuschreiben, dann kann ich ihm nur sagen, Sparen und Gestalten erfordert Kreativität und es erfordert den Mut der Akzentsetzung.
Ich glaube, dass diese Vorstellungskraft seiner Partei fehlt und das hat auch der Wähler wahrscheinlich vorausgeahnt und deshalb haben wir die Mehrheit in diesem Parlament.
Meine sehr verehrten Abgeordneten, Sparen und Gestalten, das ist wirklich eine schwierige Aufgabe und Herr Höhn meinte, dass mir dieses Sparen und Gestalten wohl nicht gelungen sei, da mir die erforderliche Hausmacht fehlt. Dazu kann ich ihm nur sagen, dass wir im Kabinett kreativ miteinander gearbeitet haben, dass wir offen miteinander diskutieren und dass wir nur mit gemeinsamer Arbeit zu dieser Haushaltsvorlage überhaupt gekommen sind.