Protocol of the Session on June 6, 2003

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, Herr Ministerpräsident auf der Regierungsbank, verehrte Besucher auf der Besuchertribüne, verehrte Vertreter der Medien, ich begrüße Sie alle sehr herzlich und eröffne unsere 87. Plenarsitzung des Thüringer Landtags am heutigen 6. Juni 2003.

Als Schriftführer haben neben mir Frau Abgeordnete Zitzmann und Herr Abgeordneter Carius Platz genommen. Herr Abgeordneter Carius wird die Rednerliste führen. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Huster, Herr Abgeordneter Illing, Frau Abgeordnete Nitzpon entschuldigt.

Damit können wir schon in die verabredete Tagesordnung einsteigen, nämlich beginnen mit dem Tagesordnungspunkt 4

Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Minister

gemäß Artikel 70 Abs. 4 unserer Landesverfassung. Ich erteile Ihnen dazu, Herr Ministerpräsident Althaus, das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe eben nach Artikel 70 Abs. 4 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen ein neues Kabinett berufen und darf es Ihnen bekannt geben.

Frau Prof. Dr. Dagmar Schipanski habe ich zur Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst berufen.

(Beifall bei der CDU)

Frau Birgit Diezel habe ich zur Thüringer Finanzministerin berufen.

(Beifall bei der CDU)

Herrn Abgeordneten Andreas Trautvetter habe ich zum Thüringer Innenminister berufen und zugleich gemäß Artikel 70 Abs. 4 Satz 2 der Verfassung zu meinem Stellvertreter,

(Beifall bei der CDU)

Herrn Abgeordneten Dr. Volker Sklenar zum Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt,

(Beifall bei der CDU)

Herrn Dr. Michael Krapp zum Kultusminister,

(Beifall bei der CDU)

Herrn Dr. Karl-Heinz Gasser zum Justizminister,

(Beifall bei der CDU)

Herrn Abgeordneten Dr. Klaus Zeh zum Minister für Soziales, Familie und Gesundheit,

(Beifall bei der CDU)

Herrn Hans Kaiser zum Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Staatskanzlei

(Beifall bei der CDU)

und Herrn Jürgen Reinholz zum Minister für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur.

(Beifall bei der CDU)

Vielen Dank.

Ich danke Ihnen, Herr Ministerpräsident, für die Bekanntgabe der Ministerinnen und Minister, die Sie ernannt haben.

Damit kommen wir jetzt zum Aufruf des Tagesordnungspunkts 5

Vereidigung der Minister

gemäß Artikel 71 Abs. 1 und 2 unserer Landesverfassung. Ich werde die Vereidigung in zwei Gruppen vornehmen, und zwar in der Reihenfolge des Aufrufs, wie er eben durch Herrn Ministerpräsidenten vorgetragen wurde.

Ich bitte zunächst Frau Ministerin Prof. Dr. Schipanski, Frau Ministerin Diezel, Herrn Minister Trautvetter und Herrn Minister Dr. Sklenar zu mir.

Sehr verehrte Ministerinnen und Minister, ich verlese Ihnen die in der Verfassung des Freistaats Thüringen vorgesehene Eidesformel und Sie können sie dann in Absätzen nachsprechen: "Ich schwöre,"

"Ich schwöre,"

"dass ich meine Kraft"

"dass ich meine Kraft"

"dem Wohle des Volkes widmen,"

"dem Wohle des Volkes widmen,"

"Verfassung und Gesetze wahren,"

"Verfassung und Gesetze wahren,"

"meine Pflichten gewissenhaft erfüllen"

"meine Pflichten gewissenhaft erfüllen"

"und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

"und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Das bekräftigen wir jeweils einzeln mit der Bekräftigungsformel: Frau Ministerin Schipanski.

"Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!"

Herr Minister Trautvetter.

"Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!"

Ministerin Diezel.

"Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!"

Herr Minister Dr. Sklenar.

"Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!"

Wir haben den Eid und die Bekräftigung vernommen. Ich darf herzlich gratulieren und alles Gute wünschen.