Aber, Herr Gentzel, die meisten der Dissertationen - davon bin ich felsenfest überzeugt - werden zu der gleichen Schlussfolgerung kommen, wie Sie, Dieter Althaus, so treffend formuliert haben, ich darf zitieren: "Bernhard Vogel ist ein Glücksfall für Thüringen".
Dass dies selbst aus bayerischer Perspektive nicht anders gesehen wird, hat Edmund Stoiber an Ihrem 70. Geburtstag verkündet. "Und, was dich auszeichnet,", sagte er, "nicht nur die Glaubwürdigkeit und ein Politiker zu sein, der den föderalen Gedanken Zeit seines Lebens hochgehalten hat, du trägst ja im Grunde genommen als Brückenbauer das Hammbacher Schloss und die Wartburg in deinem Herzen. Du verbindest Alt und Jung, ich sage nicht Neu, du verbindest alte und junge Länder und bist damit ein Brückenbauer in Deutschland."
Herr Ministerpräsident Koch - Sie sind heute unter uns, seien Sie auch meinerseits herzlich gegrüßt -, ich denke, in Hessen wird man das sicherlich nicht anders sehen.
Jede Auflistung der Erfolge und Verdienste von Bernhard Vogel für Thüringen, die ich heute und hier machen würde, wäre lückenhaft und unvollständig, nur schlaglichtartig will ich einiges herausgreifen.
Unter Führung von Bernhard Vogel hat Thüringen den Strukturwandel in der Wirtschaft im Wesentlichen abgeschlossen und steht bei den wichtigsten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten an der Spitze der jungen Länder.
Aktuelle Investitionsentscheidungen von Daimler-Chrysler, von Merck und Edschda bestätigen die Attraktivität Thüringens als Wirtschaftsstandort. Die Arbeitslosigkeit ist die geringste der jungen Länder. Sie ist noch zu hoch und für uns natürlich eine bleibende Aufgabe, aber gerade dabei müssen wir leider immer wieder feststellen: Fehler in der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung können wir auf Landesebene nicht ausgleichen.
Umso mehr bemühen wir uns zum Beispiel um Investitions- und Technologieförderung sowie um den Ausbau der Infrastruktur bei den Verkehrswegen, für die Forschung und die Kommunen. Am ICE und an der Mitte-Deutschland-Verbindung werden wir festhalten, Herr Ministerpräsident, dessen können Sie gewiss sein.
Ein guter Beleg für die Nachhaltigkeit der Politik Bernhard Vogels sind auch die Spuren, die er im Bildungsbereich in Thüringen hinterlassen hat. Meine Damen und Herren, wer Bildungspolitik macht, muss die Generationen im Blick haben. Gerade die Verantwortung für kommende Generationen ist der Lebensnerv für richtige Bildungspolitik. Die Neugründung der Universität Erfurt war nicht nur schlechthin die letzte deutsche Universitätsgrün
dung des 20. Jahrhunderts, mit ihrem Reformansatz ermöglicht sie auch auf geisteswissenschaftlichem Gebiet neue, moderne Studiengänge. Mit der Integration der Theologischen Fakultät in die Universität Erfurt erst kürzlich ist der Schlussstein eines Wegs gesetzt, den Bernhard Vogel mit Durchsetzungsvermögen, aber auch Überzeugungskraft und Argumentationsstärke beschritten hat. Ich habe mich für Sie gefreut, Herr Dr. Vogel, dass das in Ihrer Amtszeit noch möglich geworden ist. Ein guter Lohn für solide Arbeit.
Damit gehören evangelische Theologie in Jena und katholische Theologie in Erfurt zum festen Bestandteil unserer Hochschullandschaft. Ein weiterer Beleg ist die Neugründung der Fachhochschule in Nordhausen. Lassen Sie mich das ganz persönlich anfügen: Ich freue mich natürlich verständlicherweise darüber besonders, zumal sie der Region Impulse zu geben vermag. Auch die Gründung der Berufsakademie ist eine Erfolgsstory geworden. Ich kann mich noch genau an das Hin und Her erinnern, das Für und Wider der Lobbyisten; all dies wäre ohne die Beharrlichkeit und Zähigkeit von Bernhard Vogel nicht zustande gekommen.
Vieles andere könnte ich noch aufzählen, die Familienpolitik, das Programm für mehr Sicherheit in Thüringen, insbesondere Ihr Einsatz zur Stärkung der Demokratie und gegen Extremismus und Gewalt in unserem Land.
Der Ausbau der sozialen Einrichtungen, die Verbesserung der Umweltqualität, Ihr Einsatz für die Landwirtschaft, all dieses verbinden wir mit Bernhard Vogel und seinen Kabinetten, die aus den unterschiedlichsten Koalitionen bestanden. Als CDU-Fraktion haben wir Ihre Politik nach besten Kräften unterstützt. Dies war nicht immer leicht, da auch schwierige politische Entscheidungen durchgesetzt werden mussten, aber wir haben uns eingebracht, wir haben diskutiert, entschieden, und dann zusammengestanden. Auch für diese Zusammenarbeit möchte ich Ihnen im Namen unserer Fraktion danken.
Abschließend noch einmal zur Person von Bernhard Vogel. Gestatten Sie mir einen Vergleich. Es wird allenthalben über das Verhältnis von Bernhard Vogel zu Frauen spekuliert.
Ich möchte mit einem Zitat von Anton Tschechow antworten: "Am liebsten erinnern sich die Frauen an die Männer, mit denen sie gemeinsam lachen konnten."
Wer Sie kennt, Herr Ministerpräsident, der weiß, dass Sie so richtig lachen können. Es ist die Fröhlichkeit, die aus Ihrem Herzen kommt. Sie haben uns gezeigt, dass Politik bei aller Ernsthaftigkeit nicht nur eine todernste Angelegenheit ist. Politik muss auch noch den Menschen erkennbar werden lassen.
Sie haben in einer für mich sehr eindrucksvollen Art mit dem Satz des kleinen Prinzen von Saint Exupéry Ihre Verbundenheit mit Thüringen zum Ausdruck gebracht: "Du bist zeitlebens verantwortlich für das, was du dir vertraut gemacht hast." In Speyer haben Sie dies aus Anlass der Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Stadt am 21. September 2002 staatstragender gesagt, auch das möchte ich zitieren: "Ich muss nicht betonen, wie gern ich - nicht zuletzt aus Dankbarkeit für das Geschenk der Deutschen Einheit - ein Thüringer geworden bin." Herr Ministerpräsident, Sie haben auch gesagt, Sie sind stolz auf Thüringen. Ich möchte Ihnen antworten: Wir sind stolz, einen solchen Politiker und Menschen in unseren Reihen zu haben.
Vielen Dank für alles, was Sie uns gegeben haben. Gehen Sie bitte den Weg mit uns weiter. Vielen Dank.
Wahl eines neuen Ministerpräsidenten dazu: Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 3/3366
Gemäß Artikel 70 Abs. 3 unserer Landesverfassung in Verbindung mit § 47 unserer Geschäftsordnung wird der Ministerpräsident vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.
Zum Wahlverfahren: Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt, bei
dem ebenfalls die absolute Mehrheit erforderlich ist. Kommt die Wahl im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält. Dazu liegt Ihnen nun eine Unterrichtung in der Drucksache 3/3366 vor. Der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion - vorgeschlagen ist der Abgeordnetenkollege Dieter Althaus -, entsprechend ist auch der Stimmzettel aufgebaut. Es steht da Abgeordneter Dieter Althaus Ja/Nein/Enthaltung, so dass jeder sein Votum in geheimer Wahl durch Ankreuzen des entsprechenden Kreises abgeben kann. Damit bitte ich jetzt die Wahlhelfer Frau Bechthum, Herrn Braasch und Frau Sojka ihr Amt als Wahlhelfer zu übernehmen und die Kollegin Zitzmann an meiner Seite bitte ich um den Namensaufruf. Wir treten jetzt in die Wahlhandlung ein. Bitte, Frau Zitzmann.
Althaus, Dieter; Arenhövel, Johanna; Bechthum, Rosemarie; Becker, Dagmar; Seidel, Harald; Bergemann, Gustav; Böck, Willibald; Bonitz, Peter; Dr. Botz, Gerhard; Braasch, Detlev; Buse, Werner; Carius, Christian; Dittes, Steffen; Doht, Sabine; Döhring, Hans-Jürgen; Ellenberger, Irene; Emde, Volker; Fiedler, Wolfgang; Dr. Fischer, Ursula; Gentzel, Heiko; Gerstenberger, Michael; Prof. Dr. Jens Goebel; Grob, Manfred; Groß, Evelin; Grüner, Günter; Dr. Hahnemann, Roland; Heym, Michael; Höhn, Uwe; Huster, Mike; Illing, Konrad;
Jaschke, Siegfried; Kallenbach, Jörg; Dr. Kaschuba, Karin; Dr. Klaubert, Birgit; Dr. Klaus, Christine; Dr. Koch, Joachim; Köckert, Christian; Kölbel, Eckehard; Dr. Kraushaar, Ingrid; Krauße, Horst; Kretschmer, Thomas; von der Krone, Klaus; Kummer, Tilo; Künast, Dagmar;
Lehmann, Annette; Lieberknecht, Christine; Lippmann, Frieder; Mohring, Mike; Dr. Müller, Alfred; Nitzpon, Cornelia; Nothnagel, Maik; Panse, Michael; Pelke, Birgit; Dr. Pidde, Werner; Dr. Pietzsch, Frank-Michael; Pohl, Günter; Pöhler, Volker; Primas, Egon; Ramelow, Bodo; Schemmel, Volker; Scheringer, Konrad; Schröter, Fritz; Dr. Schuchardt, Gerd; Schugens, Gottfried; Schuster, Franz; Schwäblein, Jörg; Sedlacik, Heidrun; Seela, Reyk; Dr. Sklenar, Volker; Sojka, Michaele; Sonntag, Andreas; Dr. Stangner, Isolde; Stauch, Harald; Tasch, Christina; Thierbach, Tamara; Trautvetter, Andreas; Dr. Vogel, Bernhard; Vopel, Bärbel; Wackernagel, Elisabeth; Wehner, Wolfgang; Wetzel, Siegfried; Dr. Wildauer, Heide; Wolf, Bernd; Wolf, Katja; Wunderlich, Gert; Dr. Zeh, Klaus;
Es dürften alle ihre Stimmen abgegeben haben. Ich schließe den Wahlgang und bitte darum, dass die Stimmen ausgezählt werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte die Plätze einzunehmen und die interessierten und arbeitenden Journalisten bitte ich uns trotzdem die Aufmerksamkeit zu ermöglichen, denn ich gebe jetzt das Wahlergebnis bekannt:
Der Thüringer Landtag hat bekanntlich 88 Mitglieder, abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel also 83. Von den abgegebenen gültigen Stimmzetteln entfielen auf den Abgeordneten Dieter Althaus 47 Jastimmen, 34 Neinstimmen, 2 Enthaltungen.
Damit ist der Abgeordnete Dieter Althaus gemäß Artikel 70 Abs. 3 unserer Landesverfassung in Verbindung mit § 47 unserer Geschäftsordnung mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, Herr Althaus!