Protocol of the Session on January 30, 2003

Bitte schön, Herr Abgeordneter.

Herr Kollege, wenn es dem Bad in Teistungen so gut geht, wie Sie eben ausgeführt haben mit der von Ihnen zitierten Auslastung, wie erklären Sie sich dann die Meldung in der TA vom 15.01. dieses Jahres, worin ganz eindeutig ausgeführt wird, dass bereits Verhandlungen mit dem Wirtschaftsministerium laufen, dass konkrete Verkaufsverhandlungen anstehen? Wie erklären Sie sich denn solche Meldungen? Aber erklären Sie mir bitte nicht, dass das der Phantasie von Zeitungsreportern entspringt.

Herr Höhn, Sie müssen mir nicht sagen, was ich Ihnen antworten soll. Noch mal, ich habe gesagt, der Betreiber, der zurzeit Teistungen betreibt, die DSK, ist in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, aber nicht durch Teistungen, sondern aufgrund anderer wirtschaftlicher Unternehmungen.

(Zwischenruf Abg. Althaus, CDU: Das hat doch Herr Schuster gesagt.)

Durch die Probleme, die DSK hat, ist Teistungen in Probleme gekommen. Die Auslastung von Teistungen hat nichts mit den wirtschaftlichen Problemen von der DSK zu tun.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Aber das Ergebnis ist doch das Gleiche.)

Das Ergebnis könnte sein, wenn DSK sich nicht von seinen Problemen erholt, dass Teistungen mit diesem Betreiber keine Zukunft hat. Weil das so ist, ist es legitim, wenn sich auch nach anderen Geschäftspartnern umgeschaut wird. Das ist nichts Unanständiges. Ich denke mal, das wird auch in der Zukunft so weiter betrieben, wenn es notwendig ist. In diesem Fall würde ich sagen, lassen wir es erst einmal dabei. Wenn neue Erkenntnisse über Teistungen vorliegen, können wir wieder darüber reden, ansonsten ist das alles hier nur in den Himmel geschossen.

(Beifall bei der CDU)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe daher die Aussprache und komme zum Schluss dieses Tagesordnungspunkts dazu festzustellen, ob dem Berichtsersuchen Genüge getan wurde. Erhebt sich dagegen Widerspruch? Das ist nicht der Fall, dann ist das Berichtsersuchen erfüllt. Wir können den Tagesordnungspunkt 12 a

abschließen und beenden für heute die Sitzung. Wir treffen uns morgen um 9.00 Uhr alle hier wieder. Auf Wiedersehen.

E n d e d e r S i t z u n g: 19.34 Uhr