Die Stiftung "Demokratische Jugend" mit Sitz in Berlin fördert überregional Initiativen und Zentren der Jugendarbeit, so auch in Thüringen.
2. Gibt es zwischen der Landesregierung und der genannten Stiftung Kontakte bzw. eine Zusammenarbeit, wenn ja, in welcher Form?
3. In welcher Höhe wurde durch die Stiftung im vergangenen Jahr Jugendarbeit in Thüringen gefördert?
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Frau Abgeordnete Heß, im Namen der Landesregierung beantworte ich Ihre Mündliche Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1: Eine Stiftung hat den Sinn, dass sie unabhängig von einem Träger arbeitet, also ausschließlich im Rahmen des im Stiftungsgeschäft und in der Satzung der Stiftung schriftlich festgelegten Zwecks. Stifter war im Jahr 1990 die letzte Regierung der noch bestehenden
DDR. Dementsprechend wirkt die Stiftung im Bereich der neuen Länder einschließlich Berlins. Im Kuratorium sind die obersten Landesjugendbehörden der Länder vertreten, während sich der Vorstand der Stiftung aus Mitgliedern der freien Träger der Jugendhilfe zusammensetzt.
Zu Frage 2: Mit der Stiftung "Demokratische Jugend" gibt es seit Jahren seitens der Landesregierung und insbesondere hier mit unserem Ministerium eine intensive Zusammenarbeit. In diesem Rahmen sind mehrere gemeinsame Programme entstanden. So wurde in den Jahren 1995, 1996, 1997, 1999 und 2000 das Förderprogramm "Jugendklubs in Thüringen" durchgeführt. Hier geht es darum, mit Beträgen von maximal 4.000 DM kleinere Vorhaben der Sanierung und der Ausstattung von Jugendräumen zu ermöglichen. Insgesamt wurden in den genannten Jahren 424 Jugendklubs mit einem Gesamtfördervolumen von 1,432 Mio. DM unterstützt, wobei die anteilige Landesförderung 1,127 Mio. DM betrug.
Ein weiteres Kooperationsprogramm stellt das in den Haushaltsjahren 1999 und 2000 durchgeführte Förderprogramm "Jugendinfopoints in Thüringen" dar. Bei einem Gesamtfördervolumen von mehr als 550.000 DM konnten 128 Projektträger mit Hard- und Software ausgestattet sowie begleitend qualifiziert werden. Ziel ist es, Jugendlichen die Kommunikation einschließlich der Darstellung ihrer Projekte im Internet zu ermöglichen. Die anteilige Landesfinanzierung war auch hier erheblich und betrug 440.786 DM.
Weiterhin wurde 1998 in Kooperation mit dem Kultusministerium ein Schülerbegegnungsprogramm zwischen den alten und neuen Ländern durchgeführt. Hierbei konnten 45 Schülerbegegnungen mit einer Gesamtförderung von 63.058 DM unterstützt werden.
Zu Frage 3: Das Fördervolumen der Stiftung "Demokratische Jugend" betrug im Haushaltsjahr 2000 für Thüringer Projekte 492.631 DM. Die anteilige Landesförderung betrug 348.000 DM. Die Landesregierung ist auch zukünftig bereit, mit der Stiftung zusammenzuarbeiten. Durch die Stiftung wurde bisher jedoch noch kein weiterer Bedarf angezeigt.
Zu Frage 4: Der Freistaat Thüringen beteiligt sich nicht an der Finanzierung der genannten Stiftung, aber er beteiligt sich natürlich in einem erheblichen Umfang, wie dargestellt, an gemeinsamen Förderprogrammen.
Heißt das, wenn die Stiftung jetzt Anträge stellt, dass auch im Jahre 2001 eben genannte Förderprogramme fortgesetzt werden?
Sofern dort Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, die wir für die Förderung zur Verfügung stellen können. Ich gehe nicht mehr für das Jahr 2001 von einem entsprechenden Projekt aus. Aber die Landesregierung ist offen, Frau Abgeordnete, für weitere Initiativen, die sich dann möglicherweise im Jahre 2002 finanzieren lassen.
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Erfurter Frauentechnikzentrums am 5. April 2001 äußerte Frau Staatssekretärin Bauer den Wunsch, dass in kürzester Zeit eine Vielzahl von Frauentechnikzentren in Thüringen entstehen.
1. Wie schätzt die Landesregierung die Aktivitäten der Frauenbeauftragten der Landesregierung bezüglich der Schaffung von Frauentechnikzentren in den letzten Jahren ein?
2. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um das Entstehen von Frauentechnikzentren in Thüringen zu unterstützen und zu fördern?
3. Beabsichtigt die Landesregierung spezielle Förderprogramme für den Aufbau von Frauentechnikzentren aufzulegen?
4. Wie viele Frauenvereine und -verbände haben in den letzten Jahren versucht, Frauentechnikzentren zu initiieren und welches waren die Gründe für ihr Scheitern?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Frau Abgeordnete Thierbach, namens der Thüringer Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt:
Zu Ihren eingangs gemachten Ausführungen stelle ich richtig, dass ich mir nicht eine Vielzahl von Frauentechnikzentren wünschte, sondern dass sich die bestehenden
57 Frauenkommunikationszentren im Lande dem Thema "Frauen und Technik" mehr öffnen. Das Frauentechnikzentrum Erfurt e.V. wurde am 5. April 1991 als gemeinnütziger Verein gegründet. Kooperationspartner war das Arbeitsamt Erfurt und das Frauentechnikzentrum Hamburg. Das Frauentechnikzentrum Erfurt wurde als Modellprojekt von Bundesseite bis 1993 finanziert. Durch Folgefinanzierung über die Richtlinie zur Förderung von Frauenkommunikationszentren vom 28. Januar 1994 in Zusammenarbeit mit der Kommune ist es in Thüringen gelungen, das Frauentechnikzentrum zu erhalten. Das Frauentechnikzentrum Erfurt bietet neben sozialen Angeboten den Frauen Möglichkeiten, sich im gewerblich technischen Bereich und den neuen IT-Berufen zu orientieren. Dies ist besonders für die Integrationschancen von Frauen in den ersten Arbeitsmarkt von Bedeutung. Deshalb wäre es wünschenswert, dass sich unsere Frauenkommunikationszentren verstärkt diesem Thema widmen. Hier bietet sich die regionale Zusammenarbeit mit den Berufsorientierungszentren in Thüringen an. Das Know-how, das in den beruflichen Orientierungszentren unter der Trägerschaft des Bildungswerks der Thüringer Wirtschaft, die sich seit Jahren dem Thema "Frau und Technik" widmen, zur Verfügung steht, reicht vom Internet-Einführungskurs, E-Commerce bis hin zu Schnupperkursen in der virtuellen Welt. Damit wird insbesondere das Interesse von Mädchen für IOK-Berufe geweckt und deren berufliche Möglichkeiten und Perspektiven erhöht.
Bevor parallele Neustrukturen geschaffen werden, sollte es Ziel sein, die vorhandenen Ressourcen zu nutzen. Die inhaltliche Arbeit der bestehenden Frauenkommunikationszentren muss in diesem Sinne erweitert werden. Neue Frauentechnikzentren sind aus Sicht der Landesregierung nicht notwendig.
Es mag ja sein, dass die Fragen 2, 3 und 4 Ihrer Meinung nach beantwortet sind, aber ich habe gefragt: Wie schätzt die Landesregierung die Aktivitäten der Frauenbeauftragten ein? Dazu haben Sie kein Wort gesagt. Es ist schon interessant, dass Sie sich selbst einschätzen wollen. Und die Antwort auf die Frage hätte ich gern noch.
Ihnen ist die abgestimmte Beantwortung der Frage im Namen der Landesregierung vorgetragen worden. Da die Landesregierung neue Frauentechnikzentren nicht für notwendig hält, ist natürlich auch eine Aktivität in dieser Hinsicht schlichtweg nicht notwendig.
Dann möchte ich die Frage 1 noch einmal vorlesen und bitte noch einmal um eine Antwort: Wie schätzt die Landesregierung die Aktivität der Frauenbeauftragten der Landesregierung bezüglich der Schaffung von Frauentechnikzentren in den letzten Jahren ein? Diese Frage ist bis jetzt in keiner Art und Weise beantwortet worden.
Ich kann nur das vorher Gesagte noch einmal wiederholen, da Frauentechnikzentren zusätzlich nicht für notwendig erachtet werden, da eine sehr konkrete und stabile Infrastruktur in diesem Rahmen entstanden ist und die Erweiterung des Angebots der anderen Zentren im Vordergrund stehen, sind natürlich Aktivitäten in Hinsicht auf Gründung von Frauentechnikzentren nicht notwendig.
Frau Abgeordnete Thierbach, wollen Sie den Disput jetzt noch fortsetzen oder wollen Sie sich irgendwie anders äußern?
Da ich feststellen muss, dass die erste Frage nicht beantwortet ist bzw. nicht verstanden ist, beantrage ich die Überweisung dieser Mündlichen Anfrage an den Gleichstellungsausschuss.
(Zwischenruf Abg. Böck, CDU: Ich beantra- ge einen Ordnungsruf. Das steht der Präsi- dentin nicht zu.)
Ich denke, wir stimmen jetzt über die Überweisung der Frage in Drucksache 3/1503 ab. Ich glaube, Herr Abgeordneter Böck, Sie überlegen sich für Ihren Zwischenruf