Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich darauf hinweisen, dass die Aussprache sowohl zum Bericht nach Punkt 3 als auch zum Antrag der PDS-Fraktion erfolgt derzeit. Als nächste Rednerin rufe ich auf Frau Abgeordnete Dr. Stangner, PDS-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich erlaube mir drei Vorbemerkungen, die aber im Zusammenhang mit unserem Antrag stehen, ehe ich dann zum eigentlichen Thema zu sprechen komme. Die erste Vorbemerkung, damit komme ich noch einmal zurück auf die heute Morgen vorgetragenen Klagen zum Abbau der Dienstposten bei der Bundeswehr und der damit zusammenhängenden Arbeitslosigkeit. Ich sehe das auch so, aber was ich schon als schizophrene Situation erfasse, ist der Umstand, dass hier ein Vorwurf an eine Bundesregierung gerichtet wird und wenn es um die Schule geht, machen wir in Thüringen das Gleiche in grün.
Eine zweite Vorbemerkung zu Herrn Emde, ich wollte eigentlich nicht zum Floating sprechen, aber das, was Sie eben gesagt haben, Herr Emde, das ist diabolisch. In jeder Diskussion, in der wir beide zusammengesessen haben, haben Sie der Gewerkschaft, der GEW, den Vorwurf gemacht, sie hätte das Floating abgeschlossen, und ich habe Sie jedesmal darauf aufmerksam machen müssen, dass dazu zwei Verhandlungspartner notwendig waren. Jetzt stellen Sie sich hin und loben das Modell. Ich finde das Modell ja in der Situation in Ordnung, aber Ihr unterschiedliches Verhalten an unterschiedlichen Stellen, also nehmen Sie es mir nicht übel, das kann ich nur - ich wiederhole es - als diabolisch bezeichnen.
ich korrigiere das, da das bei Ihren Kollegen so eine Unruhe hervorruft - liebe verehrte Kollegin Groß, Sie haben heute Morgen festgestellt im Zusammenhang mit dem Rückgang der Schülerzahlen, dass wir als Opposition nicht zuhören würden. Vielleicht haben Sie es auch nur eingeschränkt auf die PDS, das weiß ich nicht mehr so genau.
Beruhigt es Sie denn, wenn wir zuhören, oder beruhigt es Sie, wenn wir nicht zuhören? Das ist für mich so eine Frage, weil - ich muss das jetzt nämlich zurückgeben -, wenn Sie uns zugehört hätten, Sie können auch gern noch einmal meine Reden nachlesen, dann steht in jeder Rede drin, die Zeitungen haben das übrigens auch einmal aufgegriffen, dass der Schülerrückgang von uns nicht bestritten wird, weil wir nicht so blind sind, dass wir die Augen vor den Tatsachen schließen.
Diesen Rückgang zu konstatieren, das reicht aber allein nicht aus. Die Frage ist für mich eine ganz andere. Die Frage ist: Wie gehen wir mit dieser dramatischen Situation um? Und da haben wir schon ein paar andere Vorstellungen als Sie.
dass Sie zuhören. Ich bin ja schon froh darüber, dass die Reihen in der Mitte des Hauses heute so gefüllt sind, wie sie sind.
Nun zu unserem Antrag: Ich sage das noch einmal, das Anliegen unseres Antrags ist für die Qualitätssicherung von Schule und Bildung wichtig. Es ist aber auch wichtig für 532 Lehrerinnen und Lehrer und für 105 Erzieherinnen und Erzieher, die möglicherweise die Kündigung bekommen. Die Zahlen, Herr Emde, hat der Minister genannt, es ist keine Erfindung der Opposition. Wenn ich einmal nach Ihrer Rechnung vorgehe und die Lehrer-Schüler-Relation aufgreife, Sie haben ja noch einmal die Zahlen in Erinnerung gerufen, 15,7 im Übrigen, darauf komme ich später aber noch einmal, die neueste statistische Berechnung der Kultusministerkonferenz spricht von 21 und nicht von 21,6 im Durchschnitt der alten Bundesländer und dazu sage ich dann noch einmal was,
aber wenn ich jetzt diese Berechnung zugrunde lege 15,7 Schüler pro Lehrer im Durchschnitt, im Grundschulbereich, weil in den anderen Schulbereichen die LehrerSchüler-Relation schlechter als im Grundschulbereich ist, komme ich auf ca. 8.000 Schülerinnen und Schüler des Grundschulbereichs, die davon betroffen sein könnten, wenn diese Kündigungen so kommen, ihren Lehrer zu verlieren. Wer sich im Grundschulbereich ein bisschen genauer auskennt oder wer sich an die Zeit erinnert, als seine eigenen Kinder in diesem Bereich die Schule besucht haben, oder wer das vielleicht heute noch erlebt, weiß, dass Grundschulkinder in der Regel zu ihrem Lehrer oder ihrer Lehrerin eine ganz besondere Beziehung haben, und diese Beziehung, das hat auch etwas mit Qualität von Schule zu tun, die ist für diese Kinder gefährdet - 8.000.
Und es geht darüber hinaus, weil, wenn man aufmerksam verfolgt, was in den unterschiedlichen Beiträgen so gesagt wird, dann weiß man, dass es zu einer Verschiebung von Lehrerinnen und Lehrern kommen wird, weil nämlich die Lehrer, die man dann braucht, gar nicht unbedingt dort sind, wo sie sein müssen, wo sie gebraucht werden. Das heißt, es werden über diese 8.000 Kinder weitere Kinder davon betroffen sein, ihren Lehrer oder ihre Lehrerin wechseln zu müssen. Das macht das Problem nicht kleiner. Außerdem, wenn Sie das alles nicht so richtig glauben, dann gehen Sie doch bitte in die Schulen. Ich hätte mir heute Früh, als die Schulklasse aus Weimar da war, gewünscht, dass mehr draußen gestanden hätten. Herr Minister, an dieser Stelle eine Bemerkung auch zu Ihnen. Ich habe das schon wahrgenommen, dass Sie in der Zeit, als die Klasse da stand mit einem Plakat, wir wollen unseren Lehrer behalten und die Kinder hatten dazu Bilder gemacht, warum sie ihren Lehrer behalten wollten, sie hatten gemalt - ich habe den Eindruck gehabt oder es hat bei mir den Eindruck erweckt, dass Sie sich dort schon vorbeistehlen wollten. Aber vielleicht ist es ja auch nicht einfach, da habe ich dann schon Verständnis, diese Personalpolitik, die gegenwärtig betrieben wird, zu erklären und die letztendlich in einer Quadratur des Kreises endet. So ein Beispiel, ein Detail haben Sie vorhin selbst gebracht, als Sie zu dem Problem gesprochen haben, Neueinstellungen im Widerspruch zu den Kündigungen. Es gibt mehr. Herr Minister, wenn ich Sie einmal angesprochen habe, betroffen hat mich und meine Fraktion auch die Presseveröffentlichung in der vergangenen Woche gemacht. Der Zusammenhang mit unserem Antrag ist ja unverkennbar, deshalb spreche ich es auch an, ich meine das Interview unter dem Titel "Ich habe gewonnen". Ich habe eigentlich erst gedacht, es ist eine journalistische Freiheit. Aber als ich den Artikel gelesen hatte mit diesem Titel, und Sie haben das ja offensichtlich so gesagt, war mir klar, dass für den Kultusminister die Belange unserer Kinder und Jugendlichen, die Belange Thüringer Lehrerinnen und Lehrer, die Belange der Erzieherinnen, die Belange von Bildung nicht im Mittelpunkt stehen.
Ich will das auch begründen, Frau Groß. Erstens geht es bei dieser schwierigen Problematik - und sie ist schwierig, das wird auch von uns überhaupt nicht bestritten der Personalausstattung an Thüringer Schulen nicht um die Person eines Ministers. Ob dieser nun gewinnt oder verliert, ist unwichtig. Er ist für Menschen verantwortlich, für Schülerinnen und Schüler, für Lehrerinnen und Lehrer, für Erzieherinnen und Erzieher. Da Sie vorhin das Bild mit der Selbst- und Fremdtäuschung angesprochen haben, ich glaube, so einfach kann man es sich nicht machen. Wenn es um die Fremdtäuschung geht, dann will ich nur ein Beispiel dafür anführen. Ich habe mit einer ganzen Reihe von Lehrerinnen und Lehrern gesprochen, denen das Angebot der Verbeamtung durch das Kultusministerium unterbreitet worden ist und die sich aus diesem Grunde entschlossen haben, einen anderen Weg zu gehen. Ich denke, man muss es dann den Gerichten überlassen, falls sich kein anderer Weg findet, ich halte diesen Weg für bedauerlich, aber falls sich kein anderer Weg findet, muss man es den Gerichten überlassen, das dann auch zu bewerten. Ein zweiter Aspekt: Man kann nicht mit einem solchen Interview den Eindruck vermitteln, als handele es sich um einen harmlosen Wettstreit. Da gibt es Sieger und Gewinner. Hier geht es um Lebensschicksale von Menschen und es geht vor allem um die Qualität der Ausbildung der Kinder und Jugendlichen in Thüringen. Wenn Sie, Herr Minister, also meinen gewonnen zu haben, dann vielleicht eine Goldene Himbeere. Das ist ein Preis, der für schlechte Leistungen in der Filmbranche vergeben wird.
Meine Damen und Herren, ich bin mir bewusst, dass der Antrag zum Stopp des Stellenabbaus Folgen für den Landeshaushalt hat. Allerdings sind uns die Forderungen nach der Weiterbeschäftigung der Lehrerinnen und Lehrer bzw. unsere Überlegungen für andere vertretbare Lösungen der Personalprobleme aktuell so wichtig, dass ich hier einfach für Kompromissvarianten werben möchte.
Herr Emde, da komme ich noch einmal zu Ihnen. Ich sage ausdrücklich: für Kompromissvarianten. Insofern machen Sie bitte keinen Widerspruch zwischen den Äußerungen eines Fraktionsvorsitzenden auf und dem, was ich hier vortrage. Den Keil werden Sie nicht treiben.
Ich bleibe dann gleich noch einmal bei Ihnen. Sie haben von den 28 Stunden aus dem Gutachten von Kuthe und Zedler gesprochen. Ich bitte Sie nachzulesen. Ich habe das heute Früh noch einmal getan, deshalb weiß ich es auch genau. Dort ist ein Klassenteiler von 24 Stunden
angemahnt. Und in Bezug auf die Verwaltungsvorschrift, da möchte ich Ihnen bitte schön mitgeben, wir müssen weg von diesen kurzfristigen Betrachtungen von Schuljahr zu Schuljahr. Deshalb fordern wir ja eine Personalentwicklungsplanung, die den Namen auch verdient und wo auch abgestellt wird auf mittel- und langfristige Bedarfe. Noch etwas ist mir aufgefallen. Sie haben auf das Gutachten von Kuthe und Zedler verwiesen. Auf der einen Seite sagen Sie, 1995 war von der neuen Bevölkerungsentwicklung noch nichts bekannt. Ich habe mich dazu schon einmal geäußert, das will ich jetzt gar nicht wiederholen. Ich will nur auf den Widerspruch hinweisen. An der anderen Stelle autorisieren Sie sich nämlich mit dem Gutachten. Und dies geht für mich dann schon nicht zusammen.
Ich möchte nun doch noch einmal wegen der Problematik auf die Situation zu sprechen kommen, in der wir uns befinden. Da fange ich an bei dem Juni des Jahres 2000, als die Landesregierung an die Öffentlichkeit getreten ist und vor der Presse ein Personalentwicklungskonzept verkündet hat, das aber in der Tat aus Stellenabbauzahlen, Sie umschreiben das vornehmer als Eckdaten, bestand. Für den Schulbereich waren bis 2005 7.250 Stellen vorgeschrieben worden. Ich meine das auch so, wie ich es sage. Dann erst wurde angefangen, das ist heute auch in den Reden deutlich geworden, zu suchen, wie machen wir es denn nun mit den Abbauscheiben für die nächsten zwei Jahre, also mit diesen Abbauscheiben von 2.355 Stellen für 2001 und von 1.314 Stellen für 2002. Herr Emde, Sie haben die Konzeptionslosigkeit, die dahinter steckt, wir sagen erst einmal, wie die Eckdaten sind, und dann sehen wir einmal, bestätigt, indem Sie gesagt haben, und nun müssen wir sehen, dass uns da nicht Fachlehrer wegrutschen und so weiter und so fort. Warum bitte schön ist das nicht vorher gemacht worden?
Meine Damen und Herren, in diesem Jahr also sollen ich sage: sollen - 2.355 Stellen wegfallen und es soll 637 Kündigungen geben. Dann müssen ja 1.718 nicht besetzte Stellen vorhanden sein bzw. durch Altersabsenkung, so könnte ich mir vorstellen, frei werden, die gestrichen werden sollen. Aber es gibt dazu auch nach Ihrer Rede, Herr Minister, es tut mir Leid, aber ich muss das so sagen, keine Transparenz und keine Nachvollziehbarkeit bezogen auf eine aufgabengerechte Personalausstattung.
Der Verweis auf die Verwaltungsvorschrift, es tut mir Leid, genügt mir allein nicht. Ich wiederhole noch einmal, was ich vorhin schon eingeflochten habe, auch darüber hinaus liegen uns keine nachvollziehbaren Aussagen zum tatsächlichen Bedarf für eine wenigstens mittelfristige Bedarfsplanung vor, wenn es schon keine langfristige sein kann, die sich an den zu lösenden Aufgaben orientiert. Da sind Probleme vorhersehbar bzw. zu befürchten. Vier will ich ansprechen. Den ersten Punkt, ich muss ihn aber
noch einmal wiederholen, habe ich vorhin schon einmal angesprochen. Es deutet sich an, dass Sie Lehrer dort nicht haben werden, wo Sie sie brauchen. Da gibt es unterschiedliche Ursachen, u.a. ist eine Ursache sicherlich der Kündigungsschutz derer, die den Kündigungsschutz ganz einfach haben. Der Thüringer Lehrerverband hat von einem Verschiebebahnhof der Lehrer gesprochen. Ich denke, er hat da Recht. Zweites Problem, wenn Sie die freien Stellen streichen, aus denen ist bislang die Bezahlung von Mehrarbeit vorgenommen worden - wie soll das für die Zukunft gemacht werden? Stellt der Finanzminister da einen zusätzlichen Topf zur Verfügung oder gibt es keine Mehrarbeit mehr? Und dass es welche gibt, denke ich, ist unstrittig. Dann haben wir Probleme in der Unterrichtsversorgung. Drittes Problem: Unabhängig von dem misslichen Umstand, dass man bei bedarfsbedingten Kündigungen keine Einstellungen vornehmen kann, schränkt natürlich auch der Wegfall freier Stellen die Einstellung junger Lehrerinnen und Lehrer in anderen Bereichen ein, wenn das nicht gar unmöglich wird. Das heißt, die Probleme der Altersstruktur werden sich verschärfen. Und das vierte Problem, das stelle ich einfach nur so fest: Man hat sich damit abgefunden, auf Stellen keine Personen finden zu können. Das Argument habe ich im Ohr. Das bedeutet für mich ebenfalls eine Einschränkung der Unterrichtsversorgung. Dies spricht alles nicht für Qualitätssicherung, sondern läuft eher auf Mangelverwaltung hinaus.
Ein paar Bemerkungen, meine Damen und Herren, zur spezifischen Situation an den Grundschulen. Da fange ich einmal bei der Unterrichtsversorgung an. Wir hatten eine November-Statistik von 1999 aus dem Kultusministerium vorliegen. Da war für den Grundschulbereich ein Ausfall innerhalb einer Schulwoche von 1,59 Prozent Unterrichtsstunden ausgewiesen, absolut sind das 1.741 Stunden. Das ist eine ganze Menge, wenn man das einmal so hört, was an Wissen in dieser Zeit nicht vermittelt werden kann, was an Kompetenz nicht ausgebildet werden kann. In diesem Schuljahr ist es nach Aussagen einiger Schulamtsleiter erstmalig, ich betone das erstmalig, gelungen, in den Grundschulen den Bedarf an Grundschullehrerinnen und -lehrern gut abzudecken. Das freut mich, wie Sie sicher auch. Das zeigt sich eben auch in der Unterrichtsversorgung. Nach der September-Statistik 2000 gab es einen Ausfall von 0,57 Prozent. Die absolute Zahl liefere ich Ihnen dazu: Es sind 532 Unterrichtsstunden gewesen. Aber auch das ist ein Verlust. Diese Entspannung der Situation, und es ist eine, ergibt sich aber wohl daraus, dass der Schülerrückgang den vorgezogenen Personalabbau des 95er Abbauplans eingeholt hat. Bei einer vollen Unterrichtsgarantie, einem optimalen Zustand der Unterrichtsabsicherung wären die 0,75 Prozent, und das dürfte sich ja über das Jahr hinweg ähnlich zeigen mit dem Ausfall, für 35 Grundschullehrer eine gute Chance zur Weiterbeschäftigung. Ich rechne Ihnen das nur vor, um Ihnen zu zeigen, dass wir unsere Potenziale gar nicht
Es wäre für 35 Grundschullehrer eine Chance zur Weiterbeschäftigung, allerdings mit 55 Prozent Teilzeit, also zu Floatingbedingungen. Aber das ist für mich immer noch mehr, als gar nichts und wirft schon auch die Frage nach den Änderungskündigungen auf. In der gleichen Statistik von 2000, das will ich dazu noch sagen, wird deutlich, dass in den Förderschulen, Regelschulen und Gymnasien der Unterrichtsausfall bis zu fünfmal so hoch ist. Und nun weiß ich, dass der Unterricht in den anderen Schularten nicht 1 : 1 durch Grundschullehrer besetzt werden kann, aber die Situation bietet trotzdem immerhin eine Chance für Einzelfalllösungen.
Ich möchte einen zweiten Bereich betrachten - die Entwicklung der Schulanfänger. Im laufenden Schuljahr, das sind Angaben des Statistischen Landesamts Thüringen, wurden 12.756 Schulanfänger eingeschult - ich rede nur von den staatlichen Schulen - das waren 867 weniger als 1999. Für 2001 sind rund 13.000 ABC-Schützen zu erwarten, das kann man sich ausrechnen, wenn man sich die Geburtenzahlenentwicklung anschaut. 2002 können wir mit etwa 15.000 Schulanfängern rechnen. Wenn man sich die Zahlen hernimmt, dann stellt man ganz schnell und ganz leicht fest, dass das absolute Schülertief bei den Schulanfängern in diesem Schuljahr war und ab jetzt ist die Tendenz erfreulicherweise wieder steigend, ich denke, das muss man bei Personalentwicklungsplanungen ganz einfach sehen.
Es wurde die Schulentwicklungsplanung - ich glaube Herr Emde, Sie sind es gewesen - angesprochen. Ich schließe die Schulschließungen gleich mit ein. 1999 wurden 30 Grundschulen geschlossen, 2000 ging in weiteren 20 Schulhäusern, Grundschulen, das Licht aus. Für 2001, das wissen Sie, gibt es noch keine absolute Beschlusslage der Schulträger, aber es deutet sich an - das merkt man, wenn man das aufmerksam verfolgt, was da läuft -, dass es nur noch wenige Ausnahmen werden. Also, wenn ich das zusammenfasse, wir haben ein Wiederansteigen von Schulanfängern, Schulen werden im Wesentlichen bleiben, ich will auch eine Bemerkung zum Hort machen. Ich gehe davon aus, dass auch weiterhin anteilig Eltern ihre Kinder im Hort anmelden werden, denn es gehört zu den wenigen wohltuenden Thüringer Besonderheiten, dass an den Grundschulen Horte geführt werden können.
Und Eltern wissen sehr wohl, dass durch den Hortbesuch Probleme, die in der unterrichtsfreien Zeit so oft auftreten, minimiert werden können, aber, 637 weniger Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher für zunehmend Kinder. Weshalb diese plötzliche Hast des Stellenabbaus in den Grundschulen und in den Grundschul
horten, weshalb wird der Gürtel jetzt enger geschnallt, wo doch Investitionen in Bildung Investitionen in die Zukunft sind?