Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin leider schlecht bei Stimme, lieber Dr. Schuchardt, aber eines, glaube ich, ist zumindest klar und ich jedenfalls vertraue ganz klar auf das Wort des Ministerpräsidenten dieses Freistaats Thüringen, der das in aller Öffentlichkeit klar gesagt hat, und ich glaube, er repräsentiert diese Regierung, dass es keine Maut in Thüringen geben wird. Da brauchen wir auch keine Wortspiele zu machen, das ist so und das bleibt so und davon bin ich fest überzeugt.
Zweitens gibt es natürlich nicht nur das Altenburger Land, da gibt es noch den Saale-Holzland-Kreis und da gibt es Jena.
Ich nenne Jena mit, da die auch mit betroffen sind. Und selbst wenn Sie sagen, Thema verfehlt, eine oder zwei,
drei kurze Anmerkungen zumindest noch mal. Maut ist nun vom Tisch, das ist richtig. Ich bin dem Ausschuss dankbar, dass diese Formulierung uns so auf den Tisch gebracht wurde, aber wir sollten natürlich nicht jetzt einfach den Kopf in den Sand stecken und sagen, nun lassen wir mal und warten wir mal, was da kommt. Herr Kollege Buse, ich war zu dieser Bürgerberatung, so will ich es mal bezeichnen, in Schorba selbst dabei. Ihnen ist es berichtet worden, aber ich war dabei. Ich denke schon, es muss sehr darauf geachtet werden, dass ein faires Verfahren hier durchgeführt wird. Und faires Verfahren bedeutet, dass diese zwei Varianten, die in das Planfeststellungsverfahren hineingehen, dass die fair nebeneinander betrachtet werden. Ich denke auch, dass man nicht aus dem Auge verlieren sollte, es gibt nun einmal heutzutage technisch genügend Möglichkeiten - ich glaube, 1993 sind da vom Land schon einmal genügend Varianten vorgestellt worden, ich hätte auch gerne den ganz langen Tunnel, das sage ich ganz klar und deutlich, nur es bezahlt ihn niemand -, auch mit Überdeckelung und unterschiedliche Abschnitte und Ähnliches bilden mit Begrünung und alles, was es da so gibt. Ich denke, man muss auch dieses ins Auge fassen, dass man hier für die Menschen, die dort betroffen sind, und auch für die Umwelt - und ich habe mir die Mühe gemacht, im Umweltausschuss mehrere Stunden in der Anhörung mit dabei zu sein, um auch hier aufmerksam diese Dinge mit in die Überlegung mit einzubeziehen. Ich denke, es ist notwendig, dass erstens ganz schnell jetzt dort was passiert, und deswegen, denke ich schon, sind wir aufgefordert, hier wirklich Druck zu machen, denn es nützt uns nichts, wenn wir dann auf einmal in 2005 oder dann anfangen und wollen Betrieb machen, dann geht es nämlich nicht so schnell. Und eines muss ich ganz klar sagen, und da hat sich aus meiner Sicht die DEGES keinen Gefallen getan, in dieser öffentlichen Anhörung einfach zu behaupten, also wenn man jetzt den offenen Ausbau machen würde, das würde acht Jahre dauern. Ich muss sagen, so etwas Lächerliches habe ich lange nicht mehr gehört und mag auch die Behörde sehr fachlich kompetent sein, wir haben alle in den letzten zehn Jahren verfolgen können, wie schnell Autobahnausbau im Freistaat Thüringen oder in Bayern oder was weiß ich wo - vorangeht, also wer solches Zeug in die Welt setzt, ich halte es einfach für lächerlich und man sollte auf den Boden der Tatsachen wieder zurückkommen und alle Varianten hier mit betrachten, dass wir schnell zu einer vernünftigen Lösung kommen. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, normalerweise könnte ich es mir jetzt sehr einfach
machen und könnte den Ausführungen von Herrn Fiedler beitreten. Aber gestatten Sie mir doch noch ein paar Hinweise und ein paar Bemerkungen. Wenn wir über das Thema "Leutrataltunnel" sprechen, dann wundere ich mich schon ein wenig, dass man zum jetzigen Zeitpunkt dieses Thema erst wieder nach oben zieht, denn ich will an der Stelle klar und deutlich sagen, dass ich mich damals noch als Abgeordneter des Deutschen Bundestages schon mit diesem Thema beschäftigt habe. Auch damals gab es schon Diskussionen, ob man nun den Ausbau der bestehenden Trasse vornimmt, ob man einen kurzen Tunnel dort als Schwerpunkt sieht oder einen langen Tunnel. Aber vielleicht der Hinweis, weil ja einige Abgeordnete uns angesprochen haben als Haus und den Minister persönlich, was wir in der Zwischenzeit hier unternommen haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will Folgendes sagen: Die mögliche Privatfinanzierung des Leutrataltunnels war ja, wie hier schon von allen Vorrednern gesagt wurde, eine ausführliche Debatte des Thüringer Landtags, die durch die Anträge der SPD- und CDUFraktion ausgelöst wurde. Die Landesregierung wurde zwischenzeitlich in einem gemeinsamen Antrag von allen im Landtag vertretenen Fraktionen aufgefordert, sich beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen gegen eine Maut-Finanzierung und für einen zügigen Ausbau des Abschnittes der A 4 einzusetzen.
Herr Minister bittet den Bundesminister darin, von weiteren Überlegungen zu einer Finanzierung des Leutratals nach dem Betreibermodell Abstand zu nehmen und die Finanzierung, wie im Investitionsprogramm vorgesehen, sicherzustellen.
Herr Minister begründet dies mit folgenden Argumenten: mehrfache Mineralölsteuererhöhung, angekündigte Zweckbindung der Schwerverkehrsabgabe für dieses Antistauprogramm in den alten Bundesländern und private Vorfinanzierung ähnlicher Tunnelprojekte in den alten Bundesländern, z.B. Engelbergtunnel. Herr Minister verwies darauf, dass wegen der o.g. Argumente in der Öffentlichkeit, der Politik und der Wirtschaft Thüringens eine punktuelle Maut-Lösung für das Leutratal nicht zu vermitteln ist. Selbstverständlich besteht Klärungsbedarf zur Finanzierung durch die Bundesregierung. Diese Klärung muss auf der Grundlage der von der Pällmann-Kommission vorzulegenden Empfehlung im Rahmen der Erörterung über die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans erfolgen. Danke schön.
Mir ist signalisiert worden, dass das Ganze auch den für Raumordnung zuständigen Minister tangiert. Herr Minister Gnauck.
Vielen Dank, Frau Präsidentin, ich will die Debatte auch nicht in die Länge ziehen, möchte aber doch mit Blick auf den Beitrag des Abgeordneten Buse zwei Dinge noch einmal klarstellen.
1. Herr Abgeordneter Buse, der Freistaat Thüringen, das zuständige Landesverwaltungsamt, ist hier zuständig im Rahmen der Auftragsverwaltung für den Bund. Vor diesem Hintergrund ist es unsere Aufgabe, darauf zu achten, dass ein rechtssicheres und ordnungsgemäßes Anhörungsverfahren durchgeführt wird durch das Thüringer Landesverwaltungsamt. Wir haben keine Zweifel daran, dass dies geschehen wird. Es ist nicht unsere Aufgabe, wie Sie es formuliert haben, ein faires und offenes Raumordnungsverfahren durchzuführen. Ich empfehle Ihnen da einmal ein Gespräch mit den Fachleuten beim Landesverwaltungsamt.
2. Ich habe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass von irgendeinem Vertreter der Landesregierung zu irgendeinem Zeitpunkt versucht worden ist, das Verfahren einseitig zu beeinflussen. Wir werden uns aber nachhaltig dafür in Haftung nehmen lassen, dass wir alles daran setzen, dass sehr schnell ein Tunnel gebaut wird, und das ohne Maut. Wir sind gern bereit, wenn es entsprechend beantragt wird, uns auch hier mit dem Raumordnungsverfahren auseinander zu setzen. Aber das war mir schon wichtig, dass das hier noch einmal klargestellt wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, erfreulich ist, dass wir in unserem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik zu einem Konsens gekommen sind und einstimmig eine Beschlussempfehlung beschlossen haben. Sie ist in maßgeblichen Teilen basierend auf der Formulierung unserer Fraktion, aber wir haben eine Einigkeit erzielt. Und Punkt 1 ist und bleibt, wir lehnen eine Maut
ab. Kollege Dr. Schuchardt, wir sind gegen eine Maut und die anderen sind gegen die Maut, eigentlich sind alle gegen die Maut hier im Thüringer Landtag, da sollten wir uns jetzt nicht noch übertreffen, ob einer vielleicht noch ein bisschen mehr gegen die Maut ist, denn wir sind uns einig. Und warum? Es ist einfach keine zukunftsträchtige Finanzierungsform für einen solchen Autobahnabschnitt, obwohl es, das sage ich auch dazu, eine Machbarkeitsstudie gibt, die das Ergebnis hat, es ist technisch möglich. Ich will das nur mal sagen, technisch wäre es möglich, aber ob man dann dieser Möglichkeit folgt, ist eine ganz andere Frage. Wir empfehlen nachdrücklich, es nicht zu tun. Übrigens sind solche Projekte in den alten Bundesländern bisher fast alle gescheitert und da wäre es nicht nachvollziehbar, dass wir nun gerade hier anfangen, eine solche Finanzierungsform zu suchen. Im Ürigen kann man alle paar Wochen lesen, dass sich Ostthüringen irgendwie vom Rest der Welt abgehängt fühlt und wenn man dann eine solche Maut einführen würde an solch einer Stelle, dann würde man symbolhaft wenigstens dieses Vorurteil auch noch begründen.
Auch aus diesem psychologischen Aspekt heraus sollte man diese Mautlösung hier ganz konsequent ablehnen. Und dann kommt noch der Aspekt: Der Bundesverkehrsminister hat eine Kommission eingesetzt, die eine vollkommen neue Lösung zur Finanzierung der Bundesfernstraßen suchen soll, die so genannte Pällmann-Kommission. Ich prophezeie, dass es zu diesem Ergebnis der Pällmann-Kommission noch intensive Diskussionen geben wird, aber es geht hier in die Richtung, die Steuerfinanzierung der Bundesautobahn vollkommen durch eine Nutzerfinanzierung abzulösen. Vor diesem Hintergrund ist eine Mautfinanzierung an bestimmten Stellen auch überhaupt nicht mehr sinnvoll, aber, meine Damen und Herren, abschließend entscheidet das der Bundesverkehrsminister, nicht wir hier im Thüringer Landtag. Das ist also die eigentliche Adresse unserer Meinung und es ist erfreulich, dass dazu Herr Richwien uns eben gesagt hat, dass Ministerium ist bereits aktiv geworden und hat es dem zuständigen Bundesverkehrsminister mitgeteilt, wie sich hier die Meinung im hohen Hause darstellt.
Jetzt ist die Phase der Variantenuntersuchung und ich bin dem Raumordnungsminister dankbar, dass er das nochmals klargestellt hat, dass objektiv untersucht wird, dass die Träger öffentlicher Belange jetzt Stellung beziehen und dann sauber abgewogen wird. Gestatten Sie mir aber noch drei Bemerkungen ohne, und das haben Sie, Herr Minister Gnauck, auch gesagt, hier jetzt eine Meinungsäußerung bezüglich bestimmter Details vorzunehmen. Das ist jetzt nicht unsere Aufgabe. Drei generelle Aussagen sind, glaube ich, schon wichtig.
Zum Ersten: Der 9 km lange Tunnel ist unrealistisch, ist vollkommen unrealistisch. Wenn Sie sich umschauen in der Bundesrepublik, es gibt nicht nur im Leutratal eine Steigung einer Bundesautobahn und nirgendwo ist deswegen ein so enorm langer Tunnel gebaut worden. Wir bauen ja in Thüringen schon den längsten Tunnel Deutschlands mit 7,9 km, aber durch den Thüringer Wald, durch ein Gebirge, mit enormen Kosten. Ein 9 km langer Tunnel ist überhaupt nicht vertretbar und wenn wir den nachhaltig jetzt fordern würden, dann ist ganz klar, dass der Bund ihn ablehnen würde, er würde mindestens 400 Mio. DM mehr kosten. Das hätte zur Folge, wenn wir darauf bestehen würden, dass der Bund sagt, dann wird gar nichts gebaut in diesem Abschnitt und das wollen wir geradezu verhindern.
Die zweite Bemerkung: Ausbau und Tunnelvariante sollten schon noch gleichberechtigt untersucht werden im Raumordnungsverfahren,
denn für beide Varianten gibt es enorme Vor- und Nachteile und die müssen jetzt gründlich und intensiv verglichen werden.
Zum Dritten mahne ich zur Sachlichkeit, meine Damen und Herren. Was sich in den letzten Tagen und Wochen auch an Unsachlichkeit abgespielt hat, das ist nicht gut für die Sache, sondern
bei allen Emotionen, die auch verständlich sind, ist es aber nur zielführend, wenn man sich auf einer vernünftigen Basis bewegt und die Argumente der Raumordnungsbehörde vorträgt. Ich gehe davon aus, dass dann auch sachlich abgewogen wird. Unser Ziel als Fraktion - und dem hat sich der ganze Ausschuss angeschlossen - ist, dass - so schätzen wir das ein - bis Ende 2002 das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden kann und damit dann Baurecht besteht und in den Jahren 2003 bis 2007 gebaut wird, so dass wir dann eine klare Zielvorstellung haben, wann dieser Abschnitt in Betrieb gehen kann. Denn eines ist doch ganz klar vorhersehbar, es wird ein enormes Nadelöhr werden. Dann ist die Autobahn in östlicher Richtung bis zum Hermsdorfer Kreuz und in westlicher Richtung bis weit über Eisenach hinaus sechsspurig ausgebaut und dort wird sich ein Nadelöhr ergeben. Da müssen wir doch rechtzeitig in die Speichen greifen und sagen, es muss so zügig wie möglich vorbereitet werden und dann auch so zügig wie möglich gebaut werden. Im Übrigen, wenn Sie sich mal den Baufortschritt an der A 71 betrachten, dort wird im Laufe von vier bis fünf Jahren das ganze Gebirge Thüringer Wald durchbrochen und eine neue Autobahn gebaut, da halte ich es schon für machbar, dass man in einem gleichen Zeitraum innerhalb von fünf Jahren auch diese 9 km schaffen wird. Wir sollten schon hier die Dinge sehr realis
tisch betrachten. Es muss jedenfalls erreicht werden, dass die erforderlichen Mittel vom Bund eingestellt werden in diesem nächsten Planungszeitraum von 2003 bis 2007, um dieses Nadelöhr so schnell wie möglich zu beseitigen. Vielen Dank.
Damit sind die Redemeldungen abgearbeitet. Ich kann die Beratung schließen. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung in Drucksache 3/657, die eine Neufassung der Anträge in Drucksachen 3/455/558 beinhaltet. Ich bitte um Zustimmung, wer der Beschlussempfehlung folgt. Danke schön. Gegenstimmen? Enthaltungen? Bei 1 Enthaltung mit übergroßer Mehrheit ohne Gegenstimme angenommen. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! "Das habe ich getan, sagt mein Gedächtnis, das kann ich nicht getan haben, sagt mein Stolz und bleibt unerbittlich - endlich gibt das Gedächtnis nach." Dieses Nietzschezitat aus "Jenseits von Gut und Böse" drängt sich mir geradezu auf, wenn ich die Aussagen von Frau Prof. Dr. Schipanski zur gymnasialen Oberstufe Revue passieren lasse. Nun gut, zwischen Kunst und Kultus gibt es schon eine Art Seelenverwandtschaft, könnte Frau Ministerin gedacht haben. Wenn wir schon im Kultusbereich auf den Krapp gekommen sind, dann - ein wenig Amtshilfe kann nicht schaden.
Ein freundliches Wort kostet nichts und ist doch das Schönste aller Geschenke und so wurde dem erstaunten Publikum via "Thüringer Allgemeine" folgendes kundgetan: "Die Ministerin sprach sich gegen das bestehende Kurssystem der Abiturstufe aus. Mit dem Kultusminister herrsche Übereinstimmung darüber, dass es abgeschafft werden müsse. Dazu bedürfe es aber noch der Einigkeit aller Bundesländer." Das mit der Übereinstimmung muss für den Kultusminister neu gewesen sein. Seine Reaktion fiel dementsprechend auch nicht ganz so artig aus. Die nächste Äußerung der Wissenschaftsministerin am 1. April war dann schon wesentlich moderater. "Wir wollen breit ausgebildete Abiturienten, die nicht
zu früh spezialisiert sind.", sagte sie der dpa. Am 4. April folgende schöne Aussage in der "Ostthüringer Zeitung": "Am Thüringer System der Schul- und Hochschulausbildung gibt es nichts zu kritisieren", sagte Wissenschaftsministerin Prof. Dagmar Schipanski gestern auf OTZNachfrage. Dem geneigten Beobachter stellt sich nun die Frage: Will die Thüringer Landesregierung das Kurssystem abschaffen, weil es am Thüringer System der Schulausbildung nichts zu kritisieren gibt, oder ist Frau Prof. Schipanski in der TA falsch zitiert oder bei dpa oder in der "Ostthüringer Zeitung"? Warum äußert sich eigentlich wiederholt die Wissenschaftsministerin zu diesem Thema und der verantwortliche Kultusminister belässt es beim Dementi, ohne inhaltlich zu argumentieren? Ist das vielleicht eine neue Art "Doppelspitze" der Landesregierung, wie sie ja Frau Schipanski auch in der Bundes-CDU favorisierte? Da wir eine freundliche Opposition sind, geben wir mit unserem Antrag der Landesregierung die Möglichkeit, auf diese Fragen zu antworten. Danke.
Die Landesregierung hat die Möglichkeit, einen Sofortbericht zu geben, und macht davon Gebrauch. Herr Minister Dr. Krapp.
Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Döring, ich denke, wir wollen einmal wieder auf die sachlichen Grundlagen zurückkommen. Seit 1992 wohlgemerkt 1992 - ist das Kurssystem in der gymnasialen Oberstufe ein wichtiger Bestandteil des neuen Thüringer Bildungssystems.