Protocol of the Session on June 29, 2023

Wir brauchen in den Kitas aber auch multiprofessionelle Teams. Wie wichtig Sprachfachkräfte sind, das haben wir in den letzten Jahren erfahren. Eine Sprachfachkraft braucht es in jeder Kita, wie auch Kita-Sozialarbeit in jede Kita gehört. Insbesondere Sprachfachkräfte in allen Einrichtungen wären wichtig. Warum? Das können Sie der Antwort auf meine Kleine Anfrage zu Schuleingangsuntersuchungen entnehmen. Denn auf die Frage nach den Ergebnissen dieser Schuleingangsuntersuchungen hin wurde festgestellt, dass es bei Kindern im Vorschulalter einen signifikanten Anstieg der Förderbedarfe bei Artikulation, Grammatik und Feinmotorik gibt. Diese Ergebnisse sind in der Tat alarmierend.

Es ist wichtig, dass die Fachkräfte vor allem Zeit haben, um den Bedarfen der Kinder gerecht zu werden. Sprache und Motorik bilden sich durch

Interaktion. Es braucht daher Zeit für persön- liche, sprachliche und motorische Begleitung. Wenn jede Fachkraft bis zu 20 Kinder am Tag betreut, dann gehen die Förderbedarfe der Kinder unter. Das ist nicht gut für die Entwicklung der Jüngsten und kann nicht immer nur mit Frühförderung geheilt werden. An dieser Stelle sollten wir wirklich präventiv ansetzen und Programme wie Sprach-Kitas nicht immer wieder zur Debatte stellen. Im Gegenteil: Sie müssen ausgebaut werden.

Hinter all diesen Erwartungen bleibt die Beschlussempfehlung leider zurück. Deswegen werden wir sie ablehnen.

Aber, meine Damen und Herren, wir freuen uns darüber, dass die Kolleg*innen von den demokratischen Fraktionen die Situation der Fachkräfte und in den Kitas ebenso erkannt haben. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam zu guten Ergebnissen kommen werden, um das zu verbessern. Dafür haben wir unseren Antrag vorgelegt. Sie haben Ihren Alternativantrag vorgelegt und übernehmen nun unsere Änderungen in Ihren Antrag. Das heißt, wir können das gut gemeinsam anpacken.

Wenn Herr Minister Willingmann - natürlich im Namen der Sozialministerin - meint, das sollte auf die gesamte Kinder- und Jugendhilfe ausgeweitet werden, dann sage ich: Na klar, gern. Auch an dieser Stelle sind wir dabei. Wir unterstützen das. Dann lassen Sie uns gemeinsam damit beginnen; denn wir müssen jetzt starten,

(Unruhe)

damit es perspektivisch Wirkung entfalten kann. Ich freue mich darüber, dass wir heute einen wichtigen Anstoß dazu geben konnten. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Danke. - Damit sind wir am Ende der Debatte angelangt. Wir kommen zur Abstimmung.

Abstimmung

Ich habe nichts von einer Überweisung gehört. Wir stimmen über den Ursprungsantrag, den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 8/2806, ab. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? - Das sind alle anderen Fraktionen in diesem Haus.

Dann gehen wir weiter. Es gibt einen Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 8/2846 zu dem Alternativantrag der Koalition in der Drs. 8/2840.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Der ist doch übernommen worden!)

Wer dem Änderungsantrag der LINKEN zustimmt, den bitte ich - -

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Nein! Nein!)

Herr Präsident, wenn ich darf, möchte ich das erläutern. - Frau Richter-Airijoki hat gesagt, dass die Koalition die Änderungen übernimmt und ihren Alternativantrag entsprechend ergänzt. Damit ist der Änderungsantrag, glaube ich, obsolet. Wir müssen darüber nicht extra abstimmen. Der Alternativantrag ändert sich an dieser Stelle.

Okay, das ist ein guter Hinweis. Das können wir so machen. Dann sparen wir eine Abstimmung.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Genau!)

Dann kommen wir zur Abstimmung über den Alternativantrag in der Drs. 8/2840. Wer dem seine Zustimmung gibt - -

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Der geänderte Alternativantrag!)

- Der geänderte Alternativantrag.

(Tobias Rausch, AfD: In gegenderter Form! Perfekt!)

Eigentlich ist das, was wir jetzt gemacht haben, falsch. Wir hätten erst die Änderung be- schließen müssen.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Den haben wir doch übernommen!)

Dann machen wir das jetzt korrekt. Wir ändern also jetzt den Alternativantrag.

(Zuruf von Anne-Marie Keding, CDU: Nein! Nein, der ist ja beantragt worden! - Zuruf von Guido Kosmehl, FDP - Weitere Zurufe)

- Doch, wir müssen den Alternativantrag ändern.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Nein!)

Herr Präsident, das müssen wir nicht, weil nämlich der Antragsteller die Änderungen übernommen hat. Das ist wie auf einem Parteitag; eine Änderung ist obsolet, weil wir die Ergänzungen übernommen haben.

(Unruhe)

Dann muss man mir das aber sagen.

(Zustimmung - Zurufe)

Okay, wir können uns darauf einigen. Wir haben also einen Alternativantrag, der mit einer Änderung versehen ist. Über diesen können wir jetzt abstimmen. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen.

(Tobias Rausch, AfD: Gendern, nein danke!)

Das sind die Fraktion DIE LINKE, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Koalitionsfraktionen.

(Zuruf von der AfD: Oh, oh, oh!)

Wer ist dagegen? - Das ist die Fraktion der AfD.

Bei der Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in der Drs. 8/2800 ist es einfacher. Wer der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind Koalitionsfraktionen und die Fraktion der AfD. Wer ist dagegen? - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dann ist das so beschlossen worden.

Wir führen einen Wechsel im Präsidium durch.

Guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich rufe den nächsten Tagesordnungspunkt auf, und zwar den

Tagesordnungspunkt 6

Beratung

Sachsen-Anhalt in aller Welt - Außenwirtschaft des Landes stärken

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/2775

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE

GRÜNEN - Drs. 8/2832

Den Antrag der Koalitionsfraktionen wird der Abg. Herr Hövelmann einbringen. - Herr Hövelmann, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Stellen wir uns einmal vor, wir könnten die Zeit zurückdrehen, wir könnten in der Zeit zurückreisen und z. B. mit einem Handelskaufmann sprechen, der hier in Magdeburg vor 600 Jahren sein Geschäft betrieb. Er handelte mit Waren von überall her: Tücher aus Italien, Wolle aus England, Fisch aus Skandinavien, vielleicht sogar edle Gewürze vom indischen Subkontinent. Er ist sicherlich ein reicher Mann und er weiß mehr über die Welt als die meisten seiner Zeitgenossen. Und doch: Wenn wir ihm von unserem Alltag erzählen könnten, würde er sich klein und bedeutungslos vorkommen. Wie selbstverständlich können wir heute Produkte aus allen Winkeln der Welt kaufen und verkaufen. Gewürze sind kein seltener Luxus mehr, sondern für jedermann im Supermarkt erschwinglich.

(Guido Kosmehl, FDP: Na ja!)

Selbst die exotischsten Lebensmittel sind ganzjährig verfügbar. An den Grenzen in Europa muss nur noch selten Zoll entrichtet werden. Ein einziges Containerschiff liefert heute mehr Waren, als die gesamte Flotte der mittelalter- lichen Hanse laden konnte.