Jetzt sprechen Sie die Situation am 22. Februar an. Nach den mir vorliegenden Berichten ist es so, dass da in der Tat die Abfischsituation noch nicht gegeben war, weil die Talsperre überhaupt noch nicht leer gelaufen war. Aber es ist ein Problem aufgetreten, das so aussah, dass sich in diesem Abfluss Lehm verfangen hatte und dass das Wasser deshalb nicht mehr so wie geplant ablaufen konnte. Vermutlich deshalb ist dieses Auffangbecken trockener gelaufen als normal.
Wir gehen davon aus, dass in dem Auffangbecken keine Fische aus der Talsperre waren, weil die überhaupt noch nicht so weit abgelassen war und weil - deswegen habe ich das eben erwähnt - in dem Auffangbecken immer Fische leben. Das Auffangbecken ist ja mit der Helme verbunden. Das ist sozusagen die Situation, die die Angler dann vorgefunden haben.
Die Angler haben dann den Talsperrenbetrieb - das ist meine Kenntnis - kontaktiert und haben gefragt, ob sie diese Fische abfischen und um
Vielen Dank. - Sie möchten jetzt erst noch eine Nachfrage stellen und dann sind die nächsten Nachfragen dran. Bitte, Frau Eisenreich.
In diesem Zusammenhang interessiert mich Folgendes, weil andere Termine - darüber kann man noch reden - im Spiel waren. Aber wie wurden denn die Angler darüber informiert? - Nach unseren Erkenntnissen war es so, dass das eher zufällig bemerkt wurde.
Das ist ja auch ein zufälliges Geschehen. Ich habe gerade versucht, Ihnen deutlich zu machen, dass es da den Umstand gab, dass sich in diesem Abflussbauwerk Schlamm gefangen hat und dass dadurch der Wasserfluss gestoppt wurde. Vermutlich ist dadurch dort unten weniger Wasser gewesen. Aber das reguläre Abfischen war für diesen Samstag noch nicht vorgesehen, weil die Talsperre noch nicht leer war. Es ist da sozusagen zu einer besonderen Situation gekommen.
Eine Lehre, die wir aus dieser Situation ziehen, lautet, dass wir den Talsperrenbetrieb noch einmal stärker dafür sensibilisieren wollen, dass sie einen stärkeren Blick auf dieses Becken haben, dass sie da eher mal hingucken und dann auch selbst tätig werden. Insofern hatten wir eine besondere Situation.
Die Lehre daraus ist, dass der Talsperrenbetrieb genauer auf dieses Becken gucken muss, damit der Talsperrenbetrieb bei besonderen Situationen in der Lage ist zu reagieren, und dessen Reagieren nicht zufällig passiert.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich habe jetzt noch fünf weitere Nachfragen. - Frau Abg. von Angern ist jetzt dran. Alles andere schreibe ich dann weiter.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Ministerin, noch einmal Nachfragen zu dem Abfischvorgang. Er wird überwiegend durch den Kreisanglerverein, also durch Ehrenamtliche, realisiert. Gab es einen Hintergrund dafür, warum man nicht einen Wochenendtag genutzt hat, um dieses Abfischen zu ermöglichen?
Zum Abfischen an sich noch: Hätte es die Möglichkeit gegeben, ein langsames Abfischen zu ermöglichen? Denn wir reden über Wassertemperaturen, die 3 °C und weniger betrugen, sodass das Abfischen auch gesundheitsgefährdend war. Gab es Überlegungen in Ihrem Haus, dass man ein langsames Abfischen ermöglicht?
Danke. - Das Stauregime sieht dafür Zeitläufe vor. Das Abfischen muss dann stattfinden, wenn die Talsperre leer gelaufen ist. Das findet regulär vor dem 1. März statt, weil am 1. März wieder der reguläre Einstau beginnt. Das steht so im Stauregime. Insofern steuert im Regelfall das Ablassen des Wassers den Zeitpunkt des Abfischens.
Das Ablassen des Wassers ist ein sehr eng begutachteter Prozess. Das ist eine der Neuerungen im neuen Stauregime. Es ist gut für die Helme, dass wir jetzt mit dem Gewässerkundlichen Landesdienst die Qualität des Wassers, das in die Helme abgelassen wird, sehr eng kontrollieren. Das ist kein ungesteuertes Ablassen, sondern ein gesteuertes Ablassen. Insofern sind da viele Schritte zu beachten.
Abgefischt wird dann, wenn die Talsperre leer gelaufen ist. Dann sind die Fische aus der Talsperre auch da unten in dem Becken. Dann sind da viele Fische, und dann muss man sie abfischen und umsetzen. Das Abfischen wird vom Talsperrenbetrieb beauftragt. Er braucht Auftragnehmer, die das kompetent umsetzen. Das hat in den letzten Jahren der Kreisanglerverband gemacht. Da hat man ein enges Verhältnis gepflegt.
Wie Sie es den Veröffentlichungen entnehmen konnten, ist im Augenblick das Verhältnis zwischen dem Kreisanglerverband und dem Talsperrenbetrieb eher ein angespanntes. Deshalb hat der Talsperrenbetrieb in diesem Jahr einen unserer beiden Berufsfischer in Sachsen-Anhalt damit beauftragt, das Abfischen dieses Beckens vorzunehmen.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Ich werde jetzt verlesen, wer sich zu Wort gemeldet hat: als Nächster Herr Henke, dann Herr Abg. Farle, Herr Schröder, Herr Gallert, Herr Gebhardt, Frau Hohmann, Frau Hildebrandt und Frau Buchheim. Ich sage Ihnen aber, wir haben jetzt noch 16 Minuten und 14 Sekunden Zeit. Ich habe extra die Uhr
stoppen lassen, damit Sie nicht sagen, ich verwende wertvolle Sekunden für die Verlesung der Namen. Ich kann nur sagen, ich werde das so abarbeiten, wie wir es jetzt haben. Wir werden sehen sehen, wie weit wir kommen. Dann stelle ich wieder die berühmte Frage.
Danke sehr, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte eigentlich nur die Frage an Sie richten, ob Ihnen bewusst ist, dass Sie durch die Wortwahl „Desinformationskampagne“ in Bezug auf den Anglerverein und durch andere solche Aktionen in der Bevölkerung der umliegenden Dörfer und in dem ganzen Landstrich eigentlich nur dafür sorgen, dass eine Negativstimmung gegen die Landesregierung erzeugt wird. Ist Ihnen das bewusst, und was gedenken Sie zu tun, um das zu verändern?
Ihre Frage war leider nicht so eineindeutig formuliert, Herr Farle. Deswegen versuche ich einfach mal, eine Antwort auf das, was ich verstanden habe, zu geben.
Wir stellen in der Tat fest, dass rund um den Stausee Kelbra eine große Aufregung herrscht. Die Desinformations- oder die Kampagne mit falschen Informationen habe ich gar keinem bestimmten Verein oder keiner bestimmten Person zugeordnet. Aber es haben einfach Sachen stattgefunden wie zum Beispiel Fehlinformationen in Presseorganen, die die dann auch wieder zurückgenommen und sich dafür entschuldigt haben usw. Insofern finde ich es gut, dass hier im Parlament darüber reden können.
Mein Eindruck ist, dass in der Tat vor Ort viel Unklarheit herrscht, um es mal so zu formulieren. Deswegen überlegen wir zurzeit im Haus, so etwas wie einen runden Tisch der Akteure vor Ort einzurichten, um da noch einmal auf einer anderen Ebene ins Gespräch kommen zu können.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich will es ganz kurz machen. Ich befürworte es ausdrücklich, dass mit dem runden Tisch zur Deckung des Aufklärungsbedarfes beigetragen werden soll.
Trotzdem folgt meine Frage: Sie haben zu Recht erwähnt, dass es ein Ablassen aus Hochwasserschutzgründen gibt. Vor Ort wird immer wieder das Thema Vogelschutz als vorrangig vermutet. Der Konsens war, dass es eine Hochwasserschutznotwendigkeit gibt, also ein Stauvolumen zu haben. Vielleicht könnten Sie das noch einmal darstellen.
Die andere Frage ist: In den Vorjahren, in denen es auch zu einem Ablassen des Stausees kam, fand dieses Ablassen immer in den Herbstmonaten statt. Dieses Jahr sind wir da relativ spät. Je später der Stausee wieder angestaut werden kann, desto schwieriger wird es, den Uferbereich wieder für Camper, Radfahrer, Angler, Segler und andere Nutzer zur Verfügung zu haben.
Deswegen folgt hier noch einmal die Frage: Ist denn aktuell, also trotz der Sondersituation und der Niederschlagsmengen der vergangenen Tage, ein völliges Ablassen geplant? Oder wird tatsächlich wieder planmäßig angestaut, damit der Nutzung des Stausees nichts im Wege steht?
Herzlichen Dank, Herr Schröder, für Ihre Fragen. Ich fange mal hinten an. Das normale Stauregime sieht vor, dass ab 1. März wieder eingestaut wird. Insofern ist das immer gleich. Insofern haben wir dann auch im Regelfall die Wassermengen, die wir für die touristische Nutzung, also für den Campingplatz usw., brauchen.
Anders ist das natürlich im Fall eines drohenden Hochwassers. Wir haben zu Beginn der Woche wieder mit dem Einstau begonnen, weil in der Helme zu viel Wasser war. Das ist ein ganz normaler Vorgang. Wir können nur dann Wasser aus der Talsperre ablassen, wenn es eine bestimmte Qualität hat, damit die Helme nicht geschädigt wird.
Zum anderen können wir es nur ablassen, wenn die Helme die Wassermenge aufnehmen kann. Durch die starken Regenfälle am Wochenende sind wir in die Situation gekommen - das passiert häufiger; es ist nicht das erste Mal in diesem Jahr, dass das passiert -, dass in der Helme so viel Wasser ist, dass wir von der Helme Wasser in die Talsperre einleiten müssen, um den Unter
lieger der Helme zu schützen. Das ist genau das, was das Hochwasserschutzbauwerk machen soll. Insofern sind wir bereits im Einstauprozess. Das zu dem Punkt.
Zum Vogelschutz und Hochwasserschutz. Das ist die zweite zentrale Funktion. Die erste ist immer der Hochwasserschutz. Dafür ist das gebaut worden. Sie als Anlieger wissen vermutlich, dass das sogar einmal als ein grünes Hochwasserbecken geplant und gar nicht mit Wasser befüllt werden sollte. Durch diese Talsperre ist ein hoch geschütztes Vogelschutzgebiet entstanden - wir alle wissen das - für die Kraniche, den Schwarzhalstaucher und viele mehr. Insofern müssen wir das Stauregime natürlich so steuern, dass das auch für diesen Schutzzweck gut ist. Aber an erster Stelle steht immer der Hochwasserschutz; wie auch jetzt. Wir wollten ablassen und dann entstand die Hochwassersituation. Es war zwar keine Überschwemmung, aber es war viel Wasser in der Helme. Es hätte sein können, dass dort am Unterlieger Wasser über die Ufer tritt. In so einem Fall stauen wir natürlich sofort ein.
Hinsichtlich des Vogelschutzes ist es so: Das Ablassen der Talsperre beginnt irgendwann im Spätsommer. Das genaue Datum gemäß Stauregime müsste ich Ihnen bei Bedarf nachreichen. Dann entstehen diese Schlammflächen am Rand, auf denen die Kraniche rasten können. Beim Stauregime wird berücksichtigt, dass man dann die Schlammflächen hat, die hierfür notwendig sind. Das ist die ganze Geschichte.
Natürlich ist es auch so, dass das Ablassen des gesamten Wassers der Talsperre gut für die Gewässerqualität ist. Aber das ist nicht der Grund dafür, dass wir ablassen. Der Grund ist, dass wir das Hochwasservolumen brauchen, und zwar möglichst vollständig. Das geht aber eben nur, wenn der Regen nicht so früh einsetzt wie dieses Jahr, wir also gar nicht zum vollständigen Ablassen kommen.
Sie haben gleichwohl noch nicht alle künftigen Fragen beantworten. Es gibt nämlich noch Wortmeldungen. Der nächste Fragesteller, der sich zu Wort gemeldet hat, war Herr Gallert. - Sie haben das Wort, bitte.
explizit zu Kelbra, aber offensichtlich zu einem Thema, das auch hier eine Rolle spielt - habe ich eine Frage und möchte Ihnen die Chance geben, etwas dazu zu sagen. Deren substanzielle Enttäuschung liegt im Grunde darin, dass sie sagen: Wir haben den Eindruck, dass im Ministerium der Artenschutz immer erst oberhalb der Wasseroberfläche anfängt und dass die Fische im Grunde genommen kein Gegenstand von Artenschutz sind.
Jetzt gibt es, zumindest nach Aussagen, die wir kennen, in Kelbra folgende Argumentation: Wir mussten die Fische aus diesem Stausee entfernen, um Vogelschutz zu betreiben. Das, denke ich, ist zumindest erklärungsbedürftig. Denn man hat normalerweise die Vorstellung, dass sich Ökosysteme selbst regulieren.
Frage 2 in diesem Kontext. Wann gab es den letzten unmittelbaren Kontakt zwischen Ihnen und dem Landesanglerverband? - Ich glaube nämlich, solche Dinge könnte man in einem direkten Gespräch ganz gut ausräumen. Vielleicht wäre das auch der bessere Weg.
Danke, Herr Gallert, für die Frage. Um sagen zu können, wann ich das letzte Mal direkt mit dem Anglerverband Kontakt hatte, müsste ich jetzt in meinen Kalender schauen oder Frau Eisenreich fragen, wann wir die Veranstaltung am Stausee Kelbra hatten.