Protocol of the Session on February 27, 2020

Schule ist doch gerade der Ort, an dem neue Techniken angewandt werden sollen. Wir wollen, dass in den Schulen natürlich auch eine Medien

kompetenz entwickelt wird, weil diese heutzutage Grundvoraussetzung ist, um eine Ausbildung zu absolvieren, um später mit den digitalen Herausforderungen im Berufsleben zurechtzukommen.

(Zuruf von Robert Farle, AfD)

Richtig ist auch, was Herr Minister Tullner gesagt hat. Wir haben völlig unterschiedliche Wahrnehmungen von der Wirklichkeit. Wenn ich in Schulen unterwegs bin, dann sehe ich Schülerinnen und Schüler, die auf dem Schulhof herumtoben, die zusammenstehen und die reden, aber ich sehe dort keine Gruppen, die ihre Hände ausschließlich an den Smartphones haben.

(Unruhe bei der AfD)

Schon heute ist Realität, dass sich die Schulen in ihren Hausordnungen gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern, mit den Schülervertretungen und mit den Eltern darüber verständigt haben, wie sie mit diesen Dingen umgehen. Sie machen das verantwortungsvoll.

Für mich ist ein Verbot immer nur die Ultima Ratio. Das heißt, wenn der Umgang an den Schulen verantwortungsvoll funktioniert, dann bedarf es keines landesweiten Verbotes.

Wenn man böse wäre und Ihren Antrag genau nehmen würde, was die Wortwahl betrifft, dann würde dies bedeuten, dass Digitalisierung an den Schulen nicht mehr möglich wäre, weil die Endgeräte, die internetfähig sind, von denen Sie sprechen, eben auch die Smartphones sind, mit denen heute schon viele Klassen digitalen Unterricht machen, um sich den Lehrstoff auch mit neuen Lernmethoden zu erarbeiten.

Ich weiß aber, dass die AfD eigentlich keine Digitalisierung an den Schulen will. Deswegen habe ich mich über ihren Antrag auch nicht gewundert.

Es wird Sie wahrscheinlich nicht wundern, wenn wir Ihren Antrag ablehnen.

(Hagen Kohl, AfD: Was?)

Wir sehen, dass es keinen Handlungsbedarf gibt. Wir wollen, dass die Schulen eigenverantwortlich, selbstbewusst und mitbestimmt durch die Schülerinnen und Schüler entscheiden.

Wir helfen den Schulen dort, wo sie Hilfe brauchen, beispielsweise mit Angeboten der Landesmedienanstalt, mit dem Medienmobil, aber auch mit konkreten Angeboten, wenn es tatsächlich zu einem Mobbingvorfall kommt. Auch damit werden die Schulen nicht allein gelassen.

Wir haben auch im Bereich der Prävention in den vergangenen Jahren viel entwickelt, was tatsächlich dabei hilft, solche Dinge zu vermeiden. Wenn

es zu solchen Vorfällen kommt, dann helfen wir den Schulen dabei, damit umzugehen. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Vielen Dank, Frau Prof. Dr. Kolb-Janssen. Es gibt eine Wortmeldung. - Herr Abg. Raue.

(Alexander Raue, AfD: Ich verzichte zu- gunsten des Herrn Abg. Büttner!)

- Dann bitte. Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen, ich habe eine Frage zu dem, was Sie gerade ausgeführt haben. Sie sprachen davon, dass die Schule der Ort sei, an dem man mit Handys lernt. Ich weiß nicht - das ist eigentlich meine Frage; ich komme gleich zum Punkt -, aber was genau kann ich in der Schule denn eigentlich mit einem Handy lernen?

(Oh! bei der SPD)

Kann ich dort lernen, die Antwort zu googeln? Kann ich dort lernen, die Taschenrechner-App zu benutzen? Oder kann ich dort zu telefonieren lernen?

(Rüdiger Erben, SPD: Den Spiegel!)

Was genau ist der Vorteil eines Handys im Schulunterricht? Das müssen Sie mir einmal erklären.

(Zuruf von Guido Heuer, CDU)

Ich glaube, Sie sprachen von Medienkompetenz. Mich würde interessieren, was in den Schulen insoweit mit dem Handy zu erlernen ist.

Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.

Ich könnte jetzt hier einen langen Vortrag halten. Wenn Sie die digitalen Medien nutzen würden, dann könnten Sie es sich aber auch im Selbststudium erarbeiten.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD - Zustim- mung von Frank Bommersbach, CDU, und von Eduard Jantos, CDU)

Dazu gibt es interessante YouTube-Videos, in denen man lernt, was Medienkompetenz ist. Ich glaube, ich muss das jetzt nicht vertiefen.

Es gibt Schulen, die Konzepte entwickelt haben, die tatsächlich mit den Smartphones, mit entsprechenden Lern-Apps, Unterricht machen. Das funk

tioniert gut und das werden wir auch in Zukunft weiter unterstützen.

(Zustimmung bei der SPD - Lydia Funke, AfD: Davon kriegen die Schüler alle ei- nen Schildkrötenhals, wenn sie so darauf schauen!)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Der nächste Debattenredner wird für die Fraktion DIE LINKE der Abg. Herr Lippmann sein.

(Unruhe)

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist - -

(Anhaltende Unruhe)

- Warten Sie bitte einen kleinen Moment.

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Ja, ja, ich warte! Habe ich jetzt das Wort?)

- Nein. Ich habe Ihnen noch nicht das Wort erteilt. Ich habe aber Zeit, zumindest bis 20 Uhr, wenn wir den parlamentarischen Abend haben.

Ich möchte Sie an dieser Stelle noch einmal darum bitten, Ihren Geräuschpegel ganz stark abzusenken. Es ist sehr schwierig, die Sitzung von hier vorne aus ordentlich durchzuführen. Noch schwieriger ist es immer für unsere Mitarbeiter, die hier Wort für Wort mitschreiben müssen. Deswegen einfach noch einmal der Appell an alle, doch etwas ruhiger zu sein, damit wir die letzten Tagesordnungspunkte hier auch noch vernünftig abhandeln können. - Herr Lippmann, jetzt haben Sie das Wort.

(Minister Marco Tullner: Sehr gut!)

- Auch das ist störend, Herr Minister.

(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)

Dazu muss ich noch ganz kurz etwas sagen. Sie wissen, Herr Minister, Sie können nur dann Beifall spenden oder Bekundungen abgeben, wenn Sie auf Ihrem Platz als Abgeordneter sitzen. Als Minister haben Sie überhaupt nicht das Recht und die Möglichkeit dazu.

(Heiterkeit und Beifall bei allen Fraktionen)

Herr Abg. Lippmann, Sie haben jetzt das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die Anträge so hereinflattern und ich das erste Mal auf einen Antrag blicke, bei dem man meistens gleich sieht, dass er von Herrn Tillschneider ist, dann wundere ich mich wirklich jedes Mal darüber, was Sie in Ihrer

Fraktion, sage ich einmal, so durchbekommen, was Ihnen so erlaubt wird. Bei uns bräuchte ich mit so etwas nicht aufzulaufen; dann würde ich herausfliegen. Aber sei‘s drum.

(Beifall bei der LINKEN - Zuruf von Lydia Funke, AfD)

Es ist natürlich vergeudete Zeit.