Es hat am 23. Mai eine Beratung stattgefunden. Mein Referatsleiter hat mir hier handschriftlich notiert - deshalb habe ich mir den Zettel von meinem Platz geholt -, dass das in einer angenehmen, konstruktiven Atmosphäre erfolgt sei. Das Gesamtvolumen beträgt jetzt 5,2 Millionen €. Ein Betrag in Höhe von 3,2 Millionen € ist in den Haushaltsplan eingestellt worden.
Die DLRG muss bis Ende Juli alle Unterlagen bereitstellen. Das hat sie noch nicht gemacht. Das ist sozusagen nicht unsere Aufgabe. Die DLRG ist der Nutznießer. Sie muss also noch Unterlagen zur Verfügung stellen. Das ist nichts Besonderes; das passiert häufiger.
Diese Beratungen haben stattgefunden. Im vierten Quartal wird es den Bescheid geben. Allen ist klar, dass dies im Jahr 2020 vollendet sein muss. Das ist gestern so besprochen worden, und zwar sehr einvernehmlich.
men selbstverständlich Teil des Schulsports ist und auch bleiben soll und nicht extra bewertet werden soll. Das Schwimmen, so wie wir es beschrieben haben, hat aber natürlich noch eine andere Funktion, nämlich es ist im Zweifel bei Kindern lebenserhaltend. Dabei hilft es nicht, auf die Eltern oder irgendetwas anderes zu verweisen.
Das ist auch nicht mit Leichtathletik oder dem Erlernen von Ballsportarten zu vergleichen. Vielmehr geht es darum, dass wir alles tun müssen, um sicherzustellen, dass alle Kinder in der Schule schwimmen lernen und anschließend auch
Es ist bezeichnend, aber natürlich zu benennen, dass Sie sich nach den Debatten, die wir geführt haben, hierhin stellen und auf den Wahlkampf verweisen und darauf, dass die Themen natürlich aufgelistet werden können, die die Landesregierung alle liegen lässt, was natürlich Finanzierungshintergründe hat.
Sie wissen, dass wir dazu eine Position haben, die sich von Ihrer unterscheidet. Sie verweisen etwas generös auf die Eigenverantwortung der Kommunen und sagen, das ist deren Geschichte. Natürlich kann man denen das nicht aufdrücken. Denn wenn ich sie vorher in der kommunalen Finanzausstattung nicht in die Lage versetze, und zwar schon lange nicht - jedenfalls viele nicht -, ihre Bäder zu sanieren, dann müssen wir eben mit Förderprogrammen kommen. Wir sind gegen eine solche Fördermittelunkultur, weil wir eine bessere Gesamtfinanzierung brauchen. Aber solange wir sie nicht haben, müssen wir zumindest über Förderprogramme dafür sorgen, dass bestimmte Infrastruktur erhalten bleibt.
Ich sehe keine weiteren Fragen. Dann danke ich dem Minister für die Stellungnahme der Landesregierung. - In der Fünfminutendebatte spricht jetzt für die SPD der Abg. Herr Hövelmann. Herr Hövelmann, Sie haben das Wort.
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Dauerhaft eine wohnortnahe und barrierefreie Schwimmbadinfrastruktur vorzuhalten und den Schwimmunterricht für alle Kinder abzusichern muss unser aller Anliegen sein.
Dabei brauchen Schülerinnen und Schüler genauso unsere Aufmerksamkeit wie Jugendliche und ältere Menschen. Sie alle bedürfen struktureller Unterstützung in der Schwimmausbildung bzw. beim regelmäßigen Trainieren und Üben im Schwimmen und Rettungsschwimmen. Nur eine zeitlich befristete Ausbildung, also einmal das Schwimmen zu erlernen, ist nicht ausreichend.
Meine Damen und Herren! In Deutschland ertrinken vor allem aufgrund fehlender oder unzureichender Schwimmkenntnisse jährlich bis zu 600 Menschen. Im Jahr 2018 waren es deutschlandweit 504 Todesopfer. In Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr 19 Menschen ertrunken. Das sind 3,8 % im Verhältnis zu Gesamtdeutschland. Setzt man die Verunglückten ins Verhältnis zur Einwohnerzahl, so ertrinken in Sachsen-Anhalt pro 100 000 Einwohner 0,66 Menschen. Das liegt über dem Bundesdurchschnitt und sollte uns durchaus die Sorgenfalten auf die Stirn treiben.
Mehr als 60 % der Ertrinkungsfälle in SachsenAnhalt betreffen übrigens ältere Menschen. Dabei ist der Anteil an Männern - das kann ich uns allen nicht ersparen - besonders hoch.
Der Anteil der in ganz Deutschland ertrunkenen Kinder und Jugendlichen liegt bei 15 %. In Sachsen-Anhalt liegt der Anteil der Ertrinkungsopfer bei Kindern und Jugendlichen bei weniger als 10 % und ist damit niedriger als im Bundesdurchschnitt.
Warum ist das so? - Seit Jahren ergänzt sich der Schwimmunterricht in Sachsen-Anhalt durch Angebote der Schulen und Vereine. Allein die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft Sachsen-Anhalt bringt durchschnittlich 1 200 Kindern, 250 Jugendlichen und 70 Erwachsenen pro Jahr das Schwimmen bei.
Die Forderung nach gesicherter Schwimmausbildung und die Steigerung der Schwimmfähigkeit bei unseren Schülerinnen und Schülern ist deswegen dringend umzusetzen, um den genannten Ertrinkungsfällen entgegenzuwirken und vor
allem, um die vorhandenen positiven Strukturen, die wir im Vergleich zu anderen Bundesländern noch immer haben, zu sichern und auszubauen.
Schulen und Vereine müssen beständig und stabil in die Lage versetzt werden, Schwimmbadstrukturen sinnvoll zu nutzen und Schwimmausbildung und Schwimmtraining materiell und vor allem personell durchführen zu können. Voraussetzung für eine gesicherte schulische und außerschulische Schwimmausbildung ist neben der Erreichbarkeit eines Schwimmbades auch die Unterstützung der in der Schwimmausbildung tätigen Institutionen und deren Personals.
Ein weiterer Schwerpunkt ist - das ist angesprochen worden -, Kommunen und private Betreiber dabei zu unterstützen, die Sicherheit in Schwimm- und Freibädern zu gewährleisten. Zurzeit ist ein Mangel an Sicherheitskräften für Bäder absehbar. Das Berufsbild des Schwimmmeisters und des Fachangestellten für Bäderbetriebe muss bei Jugendlichen wieder mehr in den Fokus gerückt werden. Auch müssen sie eine angemessene Entlohnung für ihre Arbeit erhalten.
Sehr häufig stellen wir fest, dass Kommunen die Bäder nur als freiwillige Leistung ansehen. Auch das ist angesprochen worden. Demnach stehen in den Gemeinden Bäder und deren Angestellte im Gegensatz zu anderen kommunalen Aufgaben öfter hintan.
Die DLRG versucht seit Jahren, Kommunen und Badbetreiber beim Betrieb der Bäder vor allem in der Wasserrettung zu unterstützen. Allein im Jahr 2018 hat die DLRG 664 Rettungsschwimmer ausgebildet. Im Vergleich zu der Zeit vor zehn Jahren ist das eine Steigerung um 66 %. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Präsident der DLRG Sachsen-Anhalt bin ich darauf stolz.
Die Kolleginnen und Kollegen der Wasserwacht beim Deutschen Roten Kreuz sind übrigens ebenso engagiert unterwegs.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dringend sollten Projekte unterstützt werden, die die Wasserrettungsstruktur fördern und entsprechend helfen, die genannten Probleme zu lösen. Deshalb bin ich dem Landtag außerordentlich dankbar dafür, dass er mit dem Beschluss des Haushaltsplans für das Jahr 2019 den Neubau eines DLRGAusbildungszentrums für Wasserrettung und
Ich bitte daher das für Inneres und Sport zuständige Ministerium, Sie, verehrter Herr Minister Stahlknecht, die zügige Umsetzung des Willens des Parlaments auch tatsächlich zu gewährleisten
(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD, und von Dr. Katja Pähle, SPD - Minister Marco Tullner: Sehr gut!)
Der letzte Satz, Herr Präsident. - Zwischen dem Haushaltsbeschluss und der vom Minister angesprochenen Beratung lagen ganze fünf Monate. Das ist kein akzeptabler Zeitraum. - Vielen Dank.