Protocol of the Session on May 24, 2019

Ich habe gesagt, einen kleinen Moment.

Ich warte doch auf Sie.

(Zuruf von der SPD)

Also bitte.

Selbstverständlich, ich bin doch nicht Präsident hier.

Ich sagte gerade, ich habe ein gewisses Verständnis für die Unruhe. Aber ich habe kein Verständnis mehr dafür, dass es eine andauernde Unruhe gibt. Denken Sie bitte auch einmal an unsere Mitarbeiterinnen, die hier vorn ihren Dienst leisten müssen. Es ist für sie fast unmöglich, hier zu arbeiten.

Sie sind diejenigen, die dann nachher in die Protokolle gucken und monieren, wenn irgendetwas nicht drinsteht. Deswegen bitte ich noch einmal um Verständnis. Senken Sie Ihren Geräuschpegel, damit wir die Sitzung vernünftig durchführen können.

(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)

Wenn Sie dazu nicht mehr in der Lage sind, kann ich die Sitzung auch unterbrechen und wir setzen sie später fort.

(Zuruf von der AfD: Morgen!)

- Auch morgen.

(Zurufe von der AfD)

Herr Farle, es gibt noch eine Wortmeldung. Frau Schindler hat zurückgezogen, aber Herr Striegel hat noch eine Wortmeldung. - Bitte, Herr Striegel.

Frau Präsidentin! Ich würde gern die Gelegenheit nutzen, an die Autoexperten im Raum eine Information zu geben. Das, was vorhin in einer Falschmeldung als SUV durch die Gegend geisterte, ist kein SUV, sondern ein Elektro-Plug-inHybride.

(Uwe Harms, CDU: Mogelpackung!)

Insofern ist Fridays for Future zu 100 % erneuerbar unterwegs.

(Daniel Roi, AfD: Pfui!)

Darüber müssen sich die Kollegen keine Sorgen machen. - Herr Kurze, gucken Sie beim nächsten Mal genauer hin.

(Zurufe von Lydia Funke, AfD, und von Da- niel Roi, AfD - Tobias Rausch, AfD: Eindeu- tig zu viel Gras geraucht!)

Herr Striegel, Sie hätten jetzt nur das Recht gehabt - -

(Zurufe von der CDU und von der AfD)

- Wer möchte denn jetzt den Job hier übernehmen?

(Daniel Roi, AfD: Das muss man rügen! - Zurufe von Cornelia Lüddemann, GRÜNE, und von Olaf Meister, GRÜNE - Zuruf von der AfD: Willi! - Zurufe von der CDU und von den GRÜNEN)

- Herr Roi, ich kann Sie gleich mal rügen.

(Lachen bei der AfD)

- Wenn Ihnen das lieb ist, kann ich Sie auch rügen, ganz einfach. Halten Sie sich jetzt bitte zurück. Ich bin der Meinung, Sie sind alle älter als 18 Jahre, und ich denke, dass jeder über eine gute Kinderstube verfügen sollte. Das bezweifle ich an dieser Stelle manchmal.

Herr Striegel, noch einmal zu Ihnen. Sie haben nicht das Recht, sich zu etwas anderem zu Wort zu melden.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Das ist kor- rekt, Frau Präsidentin!)

Deswegen rüge ich das jetzt auch; denn Sie hätten sich nur auf Herrn - -

(Beifall bei der CDU und bei der AfD - Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

- Das hat nichts mit Herrn Farle zu tun gehabt. Er kann nicht aus - -

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das hat er aber falsch dargestellt!)

Das war ich überhaupt nicht.

Nein, Frau Lüddemann, Sie haben das jetzt missverstanden. Das können wir nachher diskutieren, aber nicht jetzt. - Herr Farle, es gibt keine Fragen mehr und Sie können sich setzen.

(Beifall bei der AfD - Tobias Rausch, AfD: Das war wieder sehr unterhaltsam!)

Meine Damen und Herren! Ich denke, wir können jetzt wieder zum Ernst des Lebens zurückkommen und unsere Arbeit fortsetzen. Wir kommen nunmehr zum Abstimmungsverfahren.

Wir stimmen über den Antrag der AfD-Fraktion in der Drs. 7/4330 ab. Wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich der Stimme? - Ein fraktionsloses Mitglied. Damit ist der Antrag abgelehnt worden.

Wir kommen zu dem Alternativantrag.

(Frank Bommersbach, CDU, unterhält sich an der Regierungsbank mit Ministerpräsi- dent Dr. Reiner Haseloff)

- Können wir jetzt bitte einmal in Ruhe abstimmen. Herr Kollege Bommersbach, wir sind in der Abstimmung. Bitte lassen Sie uns in Ruhe abstimmen.

Wir stimmen nunmehr über den Alternativantrag der Fraktionen der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drs. 7/4409 ab. Wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion DIE LINKE und ein fraktionsloses Mitglied. Wer stimmt dagegen? - Das ist die AfD-Fraktion. Wer enthält sich der Stimme? - Niemand. Damit ist der Tagesordnungspunkt 9 beendet.

Wir werden vor dem Tagesordnungspunkt 10 einen Wechsel in der Sitzungsleitung vornehmen.

Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Ich hoffe, dass es nach der aufgeheizten Situation jetzt etwas ruhiger zugeht. Vier Tagesordnungspunkte haben wir noch abzuarbeiten.

Ich rufe jetzt auf den

Tagesordnungspunkt 10

Beratung

Schwimmbadfonds für wohnortnahe

Schwimmbäder einrichten. Schwimmunter

richt für alle Kinder gewährleisten.

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/4310