Protocol of the Session on May 24, 2019

Ich warte noch eine Minute, Herr Kirchner. - So, jetzt dürfen Sie.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wer die Darlegung der Faktenlage als Diffamierung betitelt, der sollte sich einmal im Spiegel betrachten. Sie können von Glück sagen, Herr Kurze, dass Ihnen nur der Stinkefinger gezeigt wurde. Unser Herr Kollege Tillschneider sitzt jetzt noch im Polizeirevier, weil er aus dieser Demo heraus angegriffen wurde, wahrscheinlich von demselben Kollegen, von dem ich an meinem Wahlstand angegriffen wurde. Herr Fietzke von der Linksjugend stand 3 m davon weg und hat zugeguckt.

(Zuruf von Daniel Roi, AfD - Eva von An- gern, DIE LINKE: Ich bin das nicht!)

- Ich sage es Ihnen nur. Das ist das, was wir in diesem Land zu verzeichnen haben, und nicht, wenn einer hier einmal die Wahrheit ausspricht. Das möchte ich einmal ganz klar sagen.

(Starker Beifall bei der AfD - Daniel Roi, AfD: Das ist der soziale Frieden, den Sie ins Land bringen, Herr Striegel und Frau Lüddemann! - Lydia Funke, AfD: Linksex- tremismus und Fridays for Future!)

Jetzt hatten die beiden Fraktionsvorsitzenden die Möglichkeit, ihre Worte herüberzubringen. Nun müssen wir wieder zurückkommen zu den Wortmeldungen. Mir liegen noch vier Wortmeldungen vor. Wenn der Abg. Herr Kurze bereit ist - - Herr Kurze möchte nicht antworten. Fragen können Sie also nicht stellen; es steht Ihnen aber frei zu intervenieren. - Frau Funke verzichtet. - Herr Striegel.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Mit Herrn Kur- ze lohnt derzeit die Debatte nicht! - Markus Kurze, CDU: Was soll das denn? - Weitere Zurufe)

- Er verzichtet. - Herr Bommersbach, bitte.

(Markus Kurze, CDU: Frag die anderen, die da gesessen haben. - Weiterer Zuruf von der CDU - Tobias Rausch, AfD: Am besten, du rauchst einen Joint, dann kommst du wieder runter!)

- Sehr geehrte Kollegen, wir haben einen Fragesteller. Bitte lassen Sie ihn ausreden. - Bitte, Herr Bommersbach.

Ich möchte keine Frage stellen, sondern eine Kurzintervention machen. Ich möchte nur darauf hinweisen: An dem Mittwoch, als wir hier gesessen haben, haben die Koalitionsfraktionen vereinbart, dass der Kollege Kurze zu dem Thema Rechtsextremismus spricht.

(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

Im Nachgang haben wir ein anderes Verfahren erlebt als das, was wir abgesprochen haben. Wir sollten aufhören, uns gegenseitig die Dinge um die Ohren zu schmeißen; das ist nicht hilfreich. Denn alle tun mittlerweile das, was sie wollen, aber nicht das, was sie sollen.

(Zustimmung bei der CDU - Cornelia Lüd- demann, GRÜNE, lacht)

Herr Meister hat sich auch gemeldet. Es steht auch Ihnen nur eine Kurzintervention zu, anders geht es nicht.

Danke, Frau Präsidentin. - Es gibt den Alternativantrag der Koalitionsfraktionen, der lautet:

„Der Landtag von Sachsen-Anhalt stellt fest, dass die Eindämmung des Klimawandels eine zentrale Herausforderung des 21. Jahrhunderts ist.“

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das habe ich vergessen!)

Weiter heißt es in dem Alternativantrag:

„Ein konsequentes Handeln ist durch alle politischen Ebenen notwendig, um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen.“

Herr Kurze, wo in Ihrer Rede sind Sie auch nur annähernd darauf eingegangen?

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜ- NE)

Ich habe mir als zentrale Aussage den Begriff „Klimawahn“ notiert. Sie sind weit ab von dem, was die Koalition vereinbart hat. Ich frage mich, was das für einen Sinn hat. Was hatte Ihr Beitrag für einen Sinn? Nicht zu fassen.

(Zurufe von der CDU und von der AfD)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das frage ich mich manchmal auch.

(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

Denn wir haben verschiedene Redner, die immer wieder einmal nicht auf die Anträge eingehen. Ich möchte dabei nicht in die eine oder andere Richtung gucken.

Wir fahren fort. Zum Schluss hat Herr Farle noch einmal das Wort. - Herr Farle, kommen Sie bitte nach vorn. Bitte nicht so laut, wenn es geht. Sie haben das Wort.

(Unruhe)

- Warten Sie einen kleinen Moment. - Jetzt können Sie, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Dekarbonisierung wird die Deutschen - das habe ich gerade ausgeführt - 4,6 Billionen € kosten, ohne dass dies einen messbaren Einfluss auf das Klima haben wird. Begründet wird dies mit der These, dass ein geruchloses und geschmackloses Gas, das Säugetiere und Menschen beim Ausatmen abgeben, ein Schadstoff sei und als Kausalkraft zur Vernichtung des Planeten führe.

Dahinter steht ein angenommener CO2-Treibhauseffekt, der bis heute von niemandem bewiesen worden ist.

(Zustimmung bei der AfD)

Die Computermodelle des Klimarats IPCC sind nicht mehr als heiße Luft, meine Damen und Herren. Der Grund für die seit der Existenz der Erde auftretenden Wechsel von Warm- und Kaltzeiten ist vor allem die Sonnenaktivität. Doch die Sonne wie auch die Wolkenbildung und andere Faktoren, die das Wetter bestimmen, bleiben in den Klimamodellen des IPCC völlig unberücksichtigt, weswegen zwei Wissenschaftler des IPCC, die dort einst mitgearbeitet haben, in einem Artikel des „Spiegel“ vom Anfang dieses Jahres festgestellt haben, diese ganzen Klimamodelle seien, weil sie die Faktoren nicht enthielten, die für die Klimabildung langfristig wichtig seien, einfach nur Kaffeesatzleserei.

(Zustimmung bei der AfD)

Außerdem wurde mittlerweile festgestellt - ich beschäftige mich damit immer intensiver -, dass

einige Leute aus dem IPCC, welches ein berufenes Regierungsgremium ist, die Zeitreihen und Statistiken dieser sogenannten Hockeyschlägerkurve, die Sie ständig zitieren, gefälscht haben.

(Tobias Rausch, AfD: Aha!)

- Ja, es gibt Beweise dafür, dass sie gefälscht wurden. Es sind Leute an die Öffentlichkeit getreten, die in dem Institut waren. - Tatsache ist: Der CO2-Anteil in der Luft liegt ständig steigend auf Rekordniveau, aber die Temperaturen - jetzt genau zuhören - sind seit 20 Jahren nicht mehr angestiegen.

(Tobias Rausch, AfD: Aha!)

Das ist ein klarer und belastbarer Fakt, den die NASA gemessen hat.

(Zustimmung bei der AfD - Wolfgang Aldag, GRÜNE: Ein alternativer!)

Die Verfälschung der Temperaturstatistik um 1 °C, die betrieben wurde, ist daraus hervorgegangen, dass diese sogenannten Klimaforscher einfach Messstationen weggelassen und damit 40 % des russischen Territoriums unberücksichtigt gelassen haben. Und schon war die Erde wieder ein bisschen wärmer.

(Zuruf von der AfD: Unglaublich!)

Häufig wird behauptet, 97 % aller Wissenschaftler stimmten der Treibhausthese zu. Leute, ich sage euch eines: Galileo Galilei war derjenige, der bewiesen hat, dass die Erde eben doch eine Kugel ist. Alle anderen waren anderer Meinung und haben gesagt: Ketzer! Auf den Scheiterhaufen! So war es damals in Europa.

(Zuruf von Swen Knöchel, DIE LINKE)

Einer hat ausgereicht, um die Wahrheit ans Licht zu bringen. Wenn auch nur ein Wissenschaftler beweist - es haben mittlerweile viele Wissenschaftler Gegenbeweise angetreten -, dass die Sonnenaktivitäten entscheidend sind, ist dieser ganze Klimahumbug für den Eimer.

(Zustimmung bei der AfD - Zuruf von der AfD: Mumpitz!)

Die heutigen hoch bezahlten Forscher des Weltklimarates sind Hohepriester, die ihre pseudowissenschaftlichen Dogmen als in Stein gemeißelte Wahrheit verkündigen. Greta Thunberg ist die neue Klimaheilige, die vorgeschoben wird. Der Mensch ist mit seinem ersten Atemzug der geborene Klimasünder, der CO2-Zertifikate kaufen muss, sonst erwarten ihn Dürren und Überschwemmungen. So funktioniert der moderne Ablasshandel mit der CO2-Steuer. Das ist einfach nur ein Geschäft mit der Angst.

(Zustimmung bei der AfD)

Meine Damen und Herren! Die eigentliche Triebfeder des Ganzen ist eine Kommission, die die Bundesregierung mit Frau Merkel an der Spitze eingerichtet hat, die im Jahr 2011 ein Gutachten erstellt hat mit dem Namen „Gesellschaftsvertrag für die große Transformation“. Dieses Gutachten erschien in Vorbereitung einer Konferenz der UN, als diese Klimahysterie weltweit installiert werden sollte. Die Autoren verstehen unter dem Begriff der großen Transformation einen politischen Systemwechsel.