das wir ja kontinuierlich machen, wo die Kolleginnen und Kollegen auf gut Deutsch auf dem Zahnfleisch krauchen, vorübergehend zu verstärken, ehe wir im Jahr 2019 mehr Stellen regulär anmelden, um diese Maßnahme dauerhaft anders zu organisieren.
Das war jetzt vielleicht schon fast die Antwort. Aber ich frage trotzdem noch einmal nach. Ich frage nach dem Zweijahreszeitraum. Die Maßnahme ist nicht unerheblich für diesen Bereich. Sie ist auch relativ umfänglich. Und zwei Jahre sind auch erst einmal kein Pappenstil. Gleichwohl erwarte ich jedenfalls - vielleicht erwarten wir das ja auch gemeinsam - dass die Probleme, die jetzt geklärt werden sollen, nämlich die Bearbeitung von Einstellungen, in zwei Jahren nicht weniger werden, sondern mindestens so hoch sind wie jetzt oder mehr werden.
Wie ist die Intention und die Erwartung? Dass dann in dem Bereich eine Personalverstärkung in dem Umfang erfolgen kann und erfolgen wird, dass diese zwei Jahre ein kalkulierbarer und verlässlicher Zeitraum sind? - Nicht dass jetzt Fakten geschaffen werden, an die wir uns in zwei Jahren alle nicht mehr so richtig erinnern und sagen, nein, das muss jetzt so bleiben.
Vielen Dank für die Nachfrage. Um das noch einmal klar und deutlich zu machen: Es ist wirklich nur als befristete Notmaßnahme gedacht, um die Bedarfe kurzfristig zu decken. In den neuen Haushaltsverhandlungen - da muss der Kollege Schröder jetzt tapfer sein - werden wir für das Landesschulamt, vermutlich auch für das Lisa, mehr Personal beantragen müssen. Das ist völlig klar; denn das Einstellungsgeschäft nimmt immer mehr an Fahrt auf und bleibt in den nächsten Jahren auf einem deutlich höheren Niveau als in der Vergangenheit. Dass wir bei aller Technik, die wir dort auch einsetzen, auch mehr Personal halten, ist wohl jedem klar. Deswegen ist die Maßnahme für diesen Überbrückungszeitraum angedacht. Danach wird das Personal wieder auf die andere Form zurückgeführt.
sich nach einem langen Abwägungsprozess dafür entschieden haben, gerade diese Struktureinheit für zwei Jahre auszusetzen. Was war ausschlaggebend für die Entscheidung, gerade auf die externe Evaluation zu verzichten und nicht auf einen anderen Bereich im Bereich des Landesschulamtes oder im Ministerium?
Es war ein Abwägungsprozess, bei dem wir im Endeffekt überlegt haben, in welchem Bereich bei den vielen für wichtig und sehr wichtig erachteten Aufgaben wir vorübergehend diese Prioritätensetzung vornehmen. Dann ist dieser Bereich der Evaluation in den Blick geraten, weil hier bestimmte Prozesse in der konkreten Umsetzung ohnehin nicht so idealtypisch gelaufen sind, wie man sich das damals bei der Einrichtung gedacht hat.
Es geht um die Frage, dass wir auf der einen Seite in der Hierarchie Qualitätskontrollen seit Jahren immer in der Struktur haben. Und auf der anderen Seite war die Überlegung, wie wir außerhalb von Hierarchie eher fachlich determiniert über Evaluationsqualitätsprozesse in den Schulen vor Ort besser steuern können. Diese Prozesse jetzt vorübergehend auszusetzen, halte ich angesichts der Prioritäten im Einstellungsgeschäft für verantwortbar, und zwar, wie gesagt, befristet für diesen Zeitraum.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte heute Gelegenheit, meinen Kehlkopf doch etwas zu schonen. Vielen Dank an meine beiden Vizepräsidenten, die das heute hauptsächlich übernommen haben. Ich darf aber trotzdem den letzten Tagesordnungspunkt noch übernehmen. Das mache ich auch sehr gern.
Guido Heuer haben wir über den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zu befinden, nach dem die Abg. Herr Daniel Szarata und Herr Carsten Borchert nun das Amt des Schriftführers ausüben sollen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weiß, dass der Tag schon sehr lang war. Aber ich bitte Sie trotzdem, mir für diesen einen Tagesordnungspunkt noch etwas Hilfestellung zu geben, indem wir doch etwas den Geräuschpegel senken, damit wir auch den letzten Tagesordnungspunkt abschließen können. - Danke.
Entsprechend der bisherigen Übung gehe ich davon aus, dass die Wahl gemäß § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtages durch Handzeichen erfolgen kann. Widerspricht ein Mitglied des Landtages diesem? - Das sehe ich nicht.
- Danke. - Ich sehe keinen Widerspruch. Damit gehen wir in das Abstimmungsverfahren, Abstimmung über den Vorschlag in Drs. 7/2192. Abg. Herr Szarata und Abg. Herr Borchert stehen hier zur Abstimmung.
Wer diesem Vorschlag zustimmt, den bitte ich um sein Karten- oder Handzeichen. - Das sind alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? - Nein, das ist nicht der Fall. Gibt es Stimmenthaltungen? -
Das ist auch nicht der Fall. Also, Herr Abg. Herr Szarata und Herr Abg. Borchert, ich beglückwünsche Sie zu Ihrer Wahl und wünsche uns eine gute Zusammenarbeit.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind am Ende der 19. Sitzungsperiode des Landtags angelangt. An dieser Stelle erlauben Sie mir ein paar Worte.
Heute in unserer letzten Sitzung möchte ich die Gelegenheit nutzen, um einmal danke zu sagen. Deswegen freue ich mich, dass Sie jetzt auch ganz ruhig sind; denn dieser Dank geht auch an Sie persönlich. Ich möchte den Dank an alle Abgeordneten unseres Hohen Hauses, die Regierungsmitglieder und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ministerien für die gute Zusammenarbeit aussprechen, wenngleich ich da auch noch ein wenig Verbesserungsbedarf an der einen oder anderen Stelle sehe. Das müsste uns im nächsten Jahr sicherlich auch gelingen.
Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter geben immer ihr Bestes, um den parlamentarischen Ablauf hier bei uns im Landtag zu gewährleisten. Jede und jeder an ihrem beziehungsweise seinem Platz. Das ist nicht immer ganz einfach; denn wir machen es ihnen auch nicht immer ganz einfach. Deswegen denke ich, auch hier steht Verbesserungsbedarf, ganz bestimmt auch im neuen Jahr, für uns mit auf der Wunschliste.
Ich kann an dieser Stelle noch einmal vielen Dank auch meinen beiden Vizepräsidenten sagen. Sie haben es ja heute noch einmal gesehen, dass ich meinen Kehlkopf etwas schonen durfte. Ich hoffe, dass ich im Januar dann wieder genesen bin und wieder vernünftig reden kann.
Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und Gottes Segen und einen guten Start in das neue Jahr 2018. - Vielen Dank.
Unsere nächste Sitzung - das bleibt mir noch zu sagen - berufe ich für die 20. Sitzungsperiode für den 25. und 26. Januar 2018 ein.
Ich möchte auch unseren Gästen - das ist sehr ungewöhnlich, aber das mache ich jetzt an dieser Stelle - ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2018 wünschen.