Protocol of the Session on November 23, 2017

(André Poggenburg, AfD: Nein, muss man nicht!)

Das haben Sie nicht getan. Das, was Sie hier vorlegen, ist Unsinn. Es hat keine Wirkung.

Und zum Redebeitrag von Herrn Lehmann: Wer hier im Landtag sitzt oder ein Mandat hat, entscheiden Gott sei Dank die Wählerinnen und Wähler und nicht die Abgeordneten der AfD.

(Beifall bei der LINKEN)

Zweitens will ich sagen, dass meine Fraktion auch nicht jeden Satz, den Herr Striegel hier bisher von sich gegeben hat, teilt. Das ist auch gut so, weil wir in verschiedenen Parteien und in verschiedenen Fraktionen sind.

(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

Ich will aber an der Stelle auch bemerken, dass es schon viele Sätze hier im Landtag gab, die auf Widerspruch bei anderen gestoßen sind. Wenn

ich mir zum Beispiel den Satz von Herrn Lehmann von den Ficki-Ficki-Facharbeitern vor Augen führe,

(Beifall bei der LINKEN)

hätte das auch eine Debatte nach sich ziehen können, was Menschenverachtung betrifft.

(Unruhe bei der AfD - André Poggenburg, AfD: Der ist aber nicht in der PKK!)

Aber wenn wir anfangen würden, hier jeden Satz, der von der AfD kommt, zu einem Antrag zu machen und danach das Misstrauen dazu auszusprechen, würden wir im Landtag zu nichts anderem mehr kommen.

(Beifall bei der LINKEN)

Ich glaube, wir sind für etwas anderes da.

(Beifall bei der LINKEN)

Denn drittens: Die Welt dreht sich nicht um die AfD und - so leid es mir tut - auch nicht um Herrn Striegel.

(Heiterkeit bei der AfD)

Unsere Welt hier im Landtag sollte sich um die Sorgen, Ängste und Probleme der Bevölkerung draußen drehen. Das ist unser Job. Dafür sind wir gewählt.

(Zuruf von der LINKEN)

Wer stattdessen solche Anträge schreibt, hat nicht verstanden, wozu er gewählt wurde. - Wir lehnen diesen Antrag ab.

(Beifall bei der LINKEN)

Sehr geehrter Herr Gebhardt, es gibt eine Wortmeldung und dann noch eine zweite. Möchten Sie antworten?

Ich weiß ja nicht, ob es eine Frage ist.

Das würde ich jetzt fragen. - Eine Frage, Herr Schmidt?

Nein!

Nein. - Herr Raue?

(Alexander Raue, AfD, nickt mit dem Kopf)

- Eine Frage.

Eine Frage?

Ja, bei Herrn Raue. Aber jetzt hat sich erst einmal Herr Schmidt gemeldet zu einer Kurzintervention.

Herr Kollege Gebhardt, Sie haben ja bereits die sinnlosen Anträge und Beiträge angesprochen. Also, da liegen Sie von der LINKEN ganz, ganz weit vorn. Immerhin wollten Sie doch erst vor Kurzem die Autos abschaffen. Denken Sie mal bitte daran.

(Heiterkeit bei der AfD)

Herr Gebhardt.

Können Sie mir die Drucksachennummer dieses Antrags nennen, worin das steht?

(Heiterkeit bei der LINKEN - Zuruf von Kerstin Eisenreich, DIE LINKE)

Frau Eisenreich hat uns das doch wunderbar hier erklärt. Ansonsten gucken Sie auf der Landtagsseite. Da können Sie sich die Videos anschauen.

Das war jetzt keine Drucksachennummer.

(Heiterkeit bei der LINKEN)

Ich denke, wir sollten das hier - -

Ich sprach von einem Antrag, der gestellt wurde, worin das drin steht. Das war keine Drucksachennummer.

Ich denke, wir sollten das hier schon ernst nehmen und auch wirklich zu diesem Beitrag Fragen stellen.

Ich lasse mich nur auf das Niveau ein, das mir hier so angeboten wird.

(Heiterkeit bei der LINKEN - André Pog- genburg, AfD: Wie wollen Sie auf dieses Niveau hoch kommen?)

Darauf sollten wir uns nicht einlassen.

(Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der AfD)

Ich frage an dieser Stelle jetzt noch einmal Herrn Raue: Möchten Sie eine Frage stellen? Sie hatten mir zwar zugenickt - -

(Alexander Raue, AfD: Das ist keine Fra- ge!)

- Das ist doch eine Kurzintervention.

Ich möchte Herrn Gebhardt eigentlich nur darauf hinweisen, dass solche Debatten, wie wir sie heute hier führen und wie die AfD sie für richtig hält, genau entscheidend und wichtig sind für die Bürger draußen, um zu erkennen und zu sehen, wen sie hier ins Parlament schicken.

(Heiterkeit bei und Zurufe von der AfD)

Das wäre sonst nämlich völlig unbekannt geblieben.