(Sebastian Striegel, GRÜNE: Sie leben noch! - Swen Knöchel, DIE LINKE: Sie le- ben noch, die uns wählen!)
Vielleicht auch in der Vergangenheit, zum Beispiel die alten LINKEN-Wähler. Wenn die alten LINKEN-Wähler wüssten, was für Antifa-Truppen mittlerweile in Ihre Partei einmarschiert sind - -
(Beifall bei der AfD - Swen Knöchel, DIE LINKE: Es geht Ihnen gar nicht um das Es- sen! Es geht Ihnen um Ihre ganz gewöhn- liche Hetze! - Weitere Zurufe von der LIN- KEN und von der AfD)
- Wir haben es in der Begründung für die deutschen Familien gemacht. Richtig. Aber im Antragstext steht ganz klar: für alle Kinder in allen Schulen. Dazu zählen alle Kinder. Das ist doch ganz klar.
Sind jetzt Deutsche eine Rasse, oder was! Wenn ich mich einbürgern lasse und den Staatsbürgerschaftstest bestehe, ordne ich mich dann der Rasse der Deutschen zu?
(Zuruf von der AfD: Linke Rassenideologen! - Tobias Rausch, AfD: Das ist linke Ver- dummungsideologie! - Swen Knöchel, DIE LINKE: Sie haben das Glück, hier geboren worden zu sein!)
Vielleicht noch zur Finanzierung, Herr Willingmann. Das war im Prinzip Ihr einziges Argument dagegen. Der Rest war viele Eierei. Also, im letzten Jahr sind hier, in diesem Bundesland, 600 Millionen € vom Himmel gefallen. Warum geht das nicht auch für die Familien? Warum kann nicht auch einmal für unsere Familien Geld vom Himmel fallen?
Nein, das geht nicht, weil das ja - Zitat CDU - menschenverachtend wäre. Zitat DIE LINKE: Es wäre ein rassistisches Weltbild.
Warum kann nicht auch einmal für die Menschen Geld vom Himmel fallen, die Ihre Diäten erwirtschaften, die Sie wählen? Das ist hier leider Gottes nicht möglich.
Ja, weiß ich nicht, so tief waren wir, glaube ich, noch nie im Keller. Das war wirklich eine Katastrophe.
Ich finde es sehr schade, dass wir diesem wirklich konstruktiven Antrag heute keine Chance gegeben haben. Die LINKE wollte es selber. Die GRÜNEN wollten es übrigens auch einmal selber und in der SPD gab es auf Bundesebene auch einmal Bestrebungen, das einzuführen.
Sie haben wieder die Maske fallen lassen. Ich hoffe, die Wähler wissen es zu schätzen. - Danke schön.
Es gibt keine Fragen. Wir kommen jetzt zum Abstimmungsverfahren. Ich muss noch einmal nachfragen. Ich glaube, Frau Gorr, Sie haben gesagt, sie beantragten die Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur.
(Angela Gorr, CDU: Nein! Überweisung an Bildung und Kultur federführend, Arbeit, Soziales und Integration und Landwirtschaft und Forsten im Zusammenhang mit dem Antrag zu Tagesordnungspunkt 28!)
Wer für die Überweisung dieses Antrags an die vorgetragenen Ausschüsse ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Fraktion DIE LINKE und eine Stimme aus der SPD-Fraktion. Stimmenthaltungen? - Drei Stimmenthaltungen. Ich stelle fest, dass der Überweisung zugestimmt worden ist. Wir haben damit den Tagesordnungspunkt 30 erledigt.
Werter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zuerst einige Vorbemerkungen machen.
Erstens. In der Pflege arbeiten mehrere Professionen: die Altenpflegerinnen, die Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und die Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen. Hinzu kommen die Altenpflegehelferinnen, die Gesundheits- und Krankenpflegehelferinnen und die Gesundheits- und Kinderkrankenpflegehelferinnen.
Viele stationäre Einrichtungen waren sehr kreativ und haben Möglichkeiten des Einsatzes auch für nichtfachliches Personal gefunden, um Pflegekräfte für ihre originären Aufgaben einzusetzen und damit zu entlasten.
Dennoch gibt es Überlastungsanzeigen, Langzeiterkrankungen und eine sehr hohe Fluktuation aus dem Beruf.
Zweitens. Die Koalition hat die Schwierigkeiten und Problemlagen im Bereich der Pflege auch erkannt und hat in dieser Legislaturperiode einen Runden Tisch „Pflege“ eingerichtet. Dazu heißt es im Koalitionsvertrag - ich zitiere -:
„Im Bereich der Pflege zeichnet sich […] unter anderem durch die Umstellung auf eine generalistische Pflegeausbildung, den sich verschärfenden Fachkräftemangel und die gesetzlichen Änderungen auf Bundesebene großer Handlungsbedarf ab. Um diesen zu begegnen, wird das Land noch im Jahr 2016 einen Runden Tisch „Pflege“ einrichten, der Handlungsempfehlungen für die Politik formulieren soll.“
Vor Ort, also in der Praxis, wird nach Stärken und Reserven und der Verantwortung für beides geschaut. Auch ich bin Teilnehmerin an diesem Runden Tisch und höre sehr aufmerksam den Praktikerinnen und Praktikern zu.