Wenn ich beispielsweise den mir sehr lieb gewordenen Verein Werkleitz-Gesellschaft betrachte: der passt nicht in das Schema der Querschnittsverbände hinein. Trotzdem ist es gut, dass wir ihm eine gewisse Basisförderung gewährleisten. Wenn man sich im Haushalt ansieht, was wir bei Werkleitz fördern und was Werkleitz in der Realität tatsächlich ist, dann stellen wir fest, es ist zwar mehr als der Tropfen auf den heißen Stein, aber viel mehr eben nicht.
Beim Gleim-Haus und bei der Synagoge Gröbzig sind es Vertragsförderungen. Es ist wiederum etwas sehr Spezielles, was wir diesbezüglich mit dem Landkreis und der jeweiligen Kommune machen. Man muss sich alles sehr genau ansehen. Deshalb plädiere ich dafür, dass wir auch die Antwort auf die Große Anfrage im Ausschuss noch einmal aufstrippen und die einzelnen Bereiche betrachten. Dann kann man sich Gedanken darüber machen, wie man bezüglich der Institutionen im Land, die Kulturarbeit machen, weiter vorangeht.
Ich will Ihnen gern davon berichten, wie es mir so geht, wenn ich bei Frau Grütters dafür werbe, das Dessau-Wörlitzer Gartenreich institutionell zu fördern. Viele hier werden wissen, dass das Bauhaus und die Luther-Gedenkstätten institutionell gefördert werden und auch in der Liste der vom Bund institutionell geförderten Einrichtungen enthalten sind, während unser wunderbares Gartenreich in Dessau-Wörlitz „nur“ über Projekte gefördert wird, das aber über Jahrzehnte hinweg verlässlich: Genau das war die Antwort von Frau Grütters.
Wenn ich all das, was in der Bundesrepublik Deutschland gut und wichtig ist, institutionell fördere, dann mache ich mir den ganzen Haushalt zu. Dann habe ich praktisch gar keine Möglichkeiten mehr, flexibel zu reagieren.
Deshalb sehen Sie es mir nach, so Frau Grütters zu mir; wir werden das Dessau-Wörlitzer Gartenreich weiterhin verlässlich fördern, aber als Projekt.
So ungefähr ist es bei uns auch. Wir müssen uns wirklich tief in die Augen gucken und uns entscheiden, was wir wirklich institutionell fördern wollen, wo wir aber auch diese innere Dynamik erwarten, damit sich das, was dort bearbeitet, was
dort entwickelt wird, auch in Projekten niederschlägt, die wir evaluieren können, bei denen wir auch sagen können, das stößt auf Resonanz in der Region - das ist zunächst einmal ganz wichtig -, im Idealfall aber auch deutlich darüber hinaus.
Wir wollen ja in der Kulturarbeit des Landes Sachsen-Anhalt wahrnehmbarer werden, also dafür sorgen, dass diejenigen, die bei uns tagtäglich wirklich wunderbare Veranstaltungen machen - sei es in den Theatern, sei es in den Orchestern, sei es in der freien Szene; gerade jetzt in der Sommerpause allüberall die freien Theater, die über die Lokalseiten der jeweiligen Tageszeitungen hinaus wahrgenommen, wertgeschätzt werden. Dass das Publikum gern dorthin geht und begeistert Beifall spendet, das muss doch das eigentliche Ziel der Kulturarbeit hier bei uns sein.
Innerhalb der Gruppe der institutionell geförderten Verbände - das haben Sie hervorgehoben - schaffen wir jetzt über das bisher vorgegebene Maß hinaus Rechtssicherheit und Planungssicherheit, indem wir für vernünftige Bezahlung sorgen.
Die Entscheidung, diese eigentlich nicht tarifgebundenen Bereiche in Anlehnung an den Tarif des öffentlichen Dienstes zu bezahlen, ist schon in der letzten Legislaturperiode des Landtages gefallen. Das akzeptiere ich; das stelle ich nicht infrage, obwohl es wirklich ein großzügiges Entgegenkommen des Landes ist. Möglicherweise wären die Tarife ganz anders, wenn es tatsächlich spezielle Tarifverhandlungen für diese Bereiche gäbe.
Ich wage auch einmal, ganz allgemein zu sagen - ich habe es nicht im einzelnen geprüft -, dass wir in Sachsen-Anhalt im Umgang mit den Verbänden und Vereinen im Vergleich mit den anderen Ländern sehr, sehr konstruktiv, positiv und verlässlich sind.
Eine der Aufgaben, die mir bei den Beratungen im Finanzausschuss gestellt worden ist und die ich auch gern angenommen habe, ist, die Eingruppierung zu überprüfen. Denn uns fällt schon auf den ersten Blick auf, dass das in den jeweiligen Verbänden bei durchaus vergleichbaren Herausforderungen, die zu bewältigen sind, sehr unterschiedlich gehandhabt wird. Ich bin dem Landesrechnungshof dafür dankbar, dass er sich konstruktiv auf dieses Vorhaben einlässt und uns mit seiner Erfahrung bei der Beurteilung solcher schwierigen Herausforderung hilft. Das wird sich in allernächster Zeit klären lassen, sodass wir im Ausschuss weiter darüber beraten können.
Wenn ich jetzt zum Schluss komme, lassen Sie mich noch einmal ausdrücklich sagen, dass der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen das, was aus meiner Sicht der Stand der Dinge und der
Das ist eine sehr gute Arbeitsgrundlage, die deutlich macht, dass wir die Arbeit all dieser Verbände wertschätzen, dass wir gemeinsam mit den Verbänden, aber auch all denjenigen, die sich nicht in Verbandsstrukturen äußern, vorankommen wollen.
Ich will es noch einmal mit aller Deutlichkeit sagen: Kulturelle Arbeit in den Ländern findet nicht nur in Verbänden und Vereinigungen statt, sondern zum Teil auch in kleinen Gruppen. Das sind private Initiativen. Das ist alles Mögliche und das macht gerade die Vielfalt der Kultur in einem Land wie Sachsen-Anhalt aus.
Ich freue mich jedes Mal, wenn ich neue Gesichter in der Kulturlandschaft sehe und wenn ich neue Initiativen kennenlerne, die auch völlig neue Ideen einbringen. So wichtig es ist, Schütz, Novalis, Nietzsche und Fasch, also alle diejenigen, die mit schöner und großer Regelmäßigkeit und auch mit anerkennenswerter Regelmäßigkeit ihre Arbeit leisten, dies tun zu lassen, so wichtig ist es eben auch, wirklich Offenheit zu zeigen für das, was junge Menschen wie jetzt beispielsweise das Aquanett hier in Magdeburg einbringen, um einmal ein ganz aktuelles Thema zu nennen.
Das ist eine Geschichte, da mag man geteilter Meinung sein, wie in der Kulturlandschaft in vielen Fällen. Aber das sind halt junge Gesichter, mit denen man vorher nichts zu tun hatte und die sich da jetzt engagieren.
Die sollen deswegen aber auch nicht von vornherein erwarten, dass ich sie für die nächsten vier, fünf oder sechs Jahre unabhängig davon, was sie tun, kontinuierlich oder gar institutionell fördere. Natürlich wünschen die sich das. Das ist keine Frage. Jeder wünscht es sich, unabhängig von dem, was er konkret im Einzelnen leistet, in jedem Jahr den Scheck vom Land zu bekommen.
Aber man muss auch sehen, dass die institutionelle Förderung des Landes nicht alles ist. Wir haben dieses ganze Orchester der Fördermöglichkeiten, also die Landesförderung, die TotoLotto-Gesellschaft, den Ostdeutschen Sparkassenverband, den Bund und die Stiftungen. Auch das muss man alles zusammenfädeln. Dabei ist es wichtig, dass die Möglichkeiten derjenigen, die Kultur schaffen, sich dort vorzustellen und auch dort Förderung zu erhalten, nicht - ich sage es jetzt einmal so - gelähmt werden, indem wir sie völlig unabhängig davon, was sie tun, institutionell fördern.
Wir brauchen die Beweglichkeit. Wir brauchen das Interesse, auch an diesen Fördertöpfen zu partizipieren. Das bekommen wir nur dann hin, wenn wir uns gemeinsam darum bemühen, eine
reiche kulturelle Landschaft, die sich in vielen Projekten niederschlägt, zu fördern. Das ist unsere gemeinsame Aufgaben. Darüber sollten wir im Ausschuss dann auch weiter beraten. Insofern - meine Redezeit neigt sich dem Ende zu - danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister Robra. - Es gibt keine Anfragen, aber noch eine technische Bemerkung. Eine Große Anfrage kann nicht in den Ausschuss überwiesen werden. Der Fragesteller kann den Antrag stellen, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Er kann aber nicht beantragen, dass es in den Ausschuss überwiesen wird.
Wir haben unter Punkt b) nicht einen Entschließungsantrag vorliegen. Dann hätte man diese beiden Dinge mit einer Gesamtüberweisung in den Ausschuss überweisen können. Das ist aber nicht der Fall. Wir haben nur eine verbundene Debatte. Hierbei handelt es sich um eine Aussprache zur Großen Anfrage. Das kann man in § 43 Abs. 5 der Geschäftsordnung noch einmal genau nachlesen.
Man kann davon abweichen und sagen, es soll nicht auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt werden, sondern in den Ausschuss überwiesen werden. Das ist aber so nicht geschehen, sondern die Antragstellerin hat das auf die Sitzung des Landtages genommen. Somit ist hierzu nur eine Aussprache möglich.
Über Punkt b) wird nachher gesondert beschlossen, aber nicht über Punkt a). Ich sage das, weil Herr Robra die Punkte a) und b) gleich zusammengefasst hat. Das ist nicht möglich.
Wir kommen somit zur ersten Debattenrednerin. Für die SPD spricht die Abg. Frau Prof. Dr. KolbJanssen. Sie haben das Wort, Frau Abgeordnete.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann Herrn Staatsminister Robra nur beipflichten. Die Bilanz im Bereich der Kultur ist sehr erfolgreich. Ich glaube, darauf können wir als Land auch stolz sein. Ich finde, es ist in den letzten Jahren tatsächlich gelungen, ein Stück weit umzusteuern. Wir haben eben nicht nur die großen Jubiläen wie Luther und das Reformationsjubiläum bzw. das Bauhausjubiläum im Jahr 2019 in den Blick genommen, sondern wir haben uns auch mit vielen kleinen und vielfältigen Institutionen beschäftigt.
Wir haben beispielsweise auch mehr Geld zur Verfügung gestellt, damit Projekte im Bereich der Soziokultur vor Ort in den Kommunen stattfinden können. Deshalb sage ich, wir haben eine sehr vielfältige Kultur. Es sind Künstlerinnen und Künstler, die in vielen kulturell tätigen Vereinen und Verbänden und viele auch im Ehrenamt tätig sind, die das Erscheinungsbild unseres Landes prägen und die uns alle, meine sehr geehrte Damen und Herren, reich machen.
Einige dieser Vereine und Verbände werden institutionell gefördert. Das sind der Landesheimatbund, der Friedrich-Bödecker-Kreis, der Museumsverband, das Landeszentrum Spiel und Theater, der Landesverband Musikschulen, die Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung, das Gleim-Haus, der Landesmusikrat, die Werkleitz-Gesellschaft, das Museum Synagoge Gröbzig und das Zentrum für Mittelalter-Ausstellung.
Herr Robra hat auch gesagt, warum es gerade diese Vereine bzw. Institutionen sind. Das hat sicherlich historische Gründe. Aber das Ergebnis der Evaluation zeigt eben auch, ja, die machen eine gute Arbeit. Das Geld wird dort effizient eingesetzt.
Im Ergebnis wird aber auch festgestellt, dass es letzten Endes doch zu wenig Geld ist, was zur Verfügung steht, weil es beispielsweise eben nicht möglich war, eine tarifgerechte Eingruppierung der Kolleginnen und Kollegen durchzusetzen, und die Kollegen - hochqualifiziert - teilweise unter Bedingungen arbeiten müssen, die meine Fraktion jedenfalls nicht als gute Arbeit ansieht.
Insoweit bin ich froh, dass diese Evaluation nicht nur ein dickes Stück Papier ist, sondern dass wir bereits mit der Umsetzung begonnen haben. Ich war letztes Wochenende im Gleim-Haus und habe mir die Abschlussveranstaltung „Kultur macht stark“ angeschaut und habe gefragt, wie die aktuelle Situation ist.
Ich habe gehört, der neue Vertrag ist fertig. In diesem Fall ist es gelungen, gemeinsam mit der Kommune Bedingungen auszuhandeln, die es tatsächlich ermöglichen, dass wir jetzt eine Eingruppierung und eine tarifgerechte Bezahlung der Kollegen ermöglichen, sodass mit die Leiterin Frau Pott sagte, ja, jetzt können wir uns tatsächlich wieder auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. Genau das ist es, was auch die LINKE mit der Großen Anfrage und mit ihrem Antrag heute beabsichtigt.
Ich glaube, es geht hierbei insbesondere um Verlässlichkeit. Da ist letzten Endes auch die Frage, ob jemand institutionell oder im Wege der Projektförderung gefördert wird, nicht entscheidend. Vielmehr kommt es darauf an, dass wir immer dort, wo es einen Verein gibt, der im Interesse des
Landes Aufgaben wahrnimmt, der das Land nach außen gut repräsentiert, den Kolleginnen und Kollegen auch sagen, ja, wir schätzen eure Arbeit.
Es ist dann unsere Aufgabe, die Bedingungen für die konkrete Förderung so zu gestalten, dass die Zuwendungsbescheide dann eben nicht erst im Juni oder Juli kommen und die Vereine drei oder vier Monate lang nicht wissen, wie sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bezahlen sollen, sondern dass beispielsweise über Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt die Grundlage dafür geschaffen wird, dass es schon im Januar Geld gibt.
Dazu sind wir in Verhandlungen mit dem Kultusministerium. Das wird geprüft und da wollen wir sehen, dass wir die nächsten Haushalte entsprechend ausstatten, um diese Verlässlichkeit hinzubekommen.
Der zweite Punkt ist, dass ich auch weiß, dass viele Vereine und Institutionen, insbesondere diejenigen, die ehrenamtlich arbeiten, sich oftmals mit dem Verfahren zur Beantragung von Fördermitteln schwer tun. Auch diesbezüglich diskutieren wir darüber, was wir tun können, um dieses Verfahren gerade im Bereich der Verwendungsnachweisprüfung zu vereinfachen, um auch hierbei zu zeigen, wir wissen, wo es den Vereinen weh tut, wo wir ihre Arbeit unterstützen können, sodass sie letzten Endes für das Land Arbeit im kulturellen Bereich machen und wir sie von der Bürokratie, die wir, ich sage einmal, für die Akten brauchen, ein Stück weit entlasten, um einfach die Kreativität freizusetzen. Deshalb - -
Das war mein letzter Satz. Ich wollte darum bitten, dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zuzustimmen.
Vielen Dank. Ich sehe keine Nachfrage. - Somit kommen wir zum nächsten Debattenredner. Für die AfD-Fraktion spricht der Abg. Herr Dr. Tillschneider. Sie haben das Wort.