Vielen Dank, Herr Höppner. - Die Antwort erfolgt durch den Minister für Bildung Herrn Marco Tullner. Bitte.
Frau Präsidentin! Ich beantworte die Fragen des Herrn Abg. Höppner von der Fraktion DIE LINKE namens der Landesregierung wie folgt.
Zu Frage 1: Für das Geschwister-Scholl-Gymnasium Gardelegen wurden in den letzten beiden Jahren mehrfach Stellen für die Fächer Französisch bzw. Spanisch ausgeschrieben. In den Jahren 2015 und 2016 wurde jeweils eine Lehrkraft mit einer Qualifikation für diese Fächer eingestellt. Gleichzeitig schieden drei Kollegen mit einer Qualifikation für das Fach Französisch aus dem Dienst aus. Eine von den beiden verbliebenen Lehrkräften ist seit April 2017 in Elternzeit, voraussichtlich bis August 2018.
In der aktuellen Ausschreibung ist erneut eine Stelle mit der Fächerkombination Französisch oder Spanisch beliebig berücksichtigt und sogar für den Seiteneinstieg geöffnet.
Das Landesschulamt wurde darauf hingewiesen, dass diesem Problem besondere Aufmerksamkeit zu widmen ist.
Zu Frage 2: Zum 2. Mai 2017 - das war am Dienstag - erfolgte eine befristete Einstellung einer Seiteneinsteigerin. Diese hat die Möglichkeit, sich auf die oben genannte ausgeschriebene Stelle zu bewerben. Der zuständige Referent im Landesschulamt ist in engem Kontakt mit der Schule, um die Unterrichtsangebote im folgenden Schuljahr sicherzustellen.
Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT. Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren zu der Drs. 7/1279 ein.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen in der Drs. 7/1279. Es wird empfohlen, die Anträge für erledigt zu erklären. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion der AfD enthält sich der Stimme. Damit wurden die Anträge für erledigt erklärt und der Tagesordnungspunkt 20 ist erledigt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der 27. Sitzung des Landtages angelangt, und das sogar vorzeitig, das muss ich noch sagen. Ich berufe den Landtag zu seiner 14. Sitzungsperiode für Dienstag, den 20. Juni, für Mittwoch, den 21. Juni, und für Donnerstag, den 22. Juni 2017, ein.