Nicht genug, dass die Masseneinwanderung zu sozialen Unruhen geführt und den Terror nach Deutschland gebracht hat, nicht genug, dass die Masseneinwanderung den Staatshaushalt und die Sozialsysteme belastet und auf die Löhne drückt, nein, als wäre all das nicht genug des Schadens, haben Sie, verehrte Damen und Herren von den Altparteien,
dafür gesorgt, dass auch unsere Kinder die Segnung der Masseneinwanderung am eigenen Leib zu spüren bekommen.
Seit im Spätsommer 2015 die erste Migrationszunahme über unser Land hinwegging und Scharen von Flüchtlingskindern an unsere Schulen kamen, ist die Situation unerträglich. Man hat für diese Flüchtlingskinder zwar speziell Sprachförderklassen eingerichtet und dafür sehr schnell Geld lockergemacht, Geld übrigens, das in den Jahren davor, als es um unsere eigenen Kinder ging, angeblich nie da war.
Wenn es sich nun wenigstens um eine sinnvolle Investition gehandelt hätte - aber nein, es war, wie so vieles, was die Regierung tut, eine Verpulverung von Steuergeld. Diese Sprachförderklassen sind, anders als man vielleicht denken mag, keine Sonderklassen für Flüchtlingskinder, sondern nur eine Art Ergänzungsangebot zum Regelunterricht. Von Anfang an haben Flüchtlingskinder auch Unterricht in Regelklassen besucht und besuchen ihn immer noch, eine Fehlentscheidung mit katastrophalen Auswirkungen.
Wenn diese Kinder tatsächlich vor Krieg geflüchtet sind, sind sie traumatisiert und damit leider oft sozial auffällig, nicht selten auch regelrecht brutalisiert. Wenn es sich aber um Wohlstandsflüchtlinge handelt, sind sie undiszipliniert und frech und gehen ihrer Umwelt mit einem abgehobenen Anspruchsdenken auf die Nerven. Diese Kinder sind für eine normale Klasse keine Bereicherung, sie sind eine Belastung.
Erst neulich hat eine Lehrerin aus Merseburg mir - hinter vorgehaltener Hand freilich - erklärt, welche Zustände wirklich an den Schulen herrschen. Es ist noch viel schlimmer, als es in der Zeitung steht. Viele Flüchtlingskinder zeigen keinerlei ernsthaftes Interesse daran, etwas zu lernen. Sie betrachten die Schule als eine Art Vergnügungsstätte,
stören und nehmen nur sporadisch am Unterricht teil. Deutsche Kinder werden verspottet und verhöhnt.
Offene Gewalt gegen deutsche Kinder, wie kürzlich in Dessau, ist an der Tagesordnung. Die kulturellen Differenzen sorgen unweigerlich für Konflikte. Mal werden einige Flüchtlingskinder abgeschoben, mal werden einige verlegt, sodass sich wöchentlich die Zusammensetzung der Klassen ändert. Unsere Kinder finden nicht die Ruhe, die sie zum Lernen brauchen, und die Lehrer können sich nicht angemessen vorbereiten.
Selbst aber, wenn all diese Probleme gelöst wären, wenn die Zusammensetzung der Klassen konstant bliebe, wenn die Flüchtlingskinder ihre kulturellen Gepflogenheiten zurückstellen und sich anpassen würden, wenn sie brav in der Reihe sitzen, ihre deutschen Kameraden nicht drangsalieren und sich strebsam am Unterricht beteiligen würden - das ist nicht so, aber selbst wenn es so wäre, bliebe doch der Umstand, dass der gemeinsame Unterricht von Muttersprachlern und Nichtmuttersprachlern, wie zahlreiche Studien belegen, das Niveau absenkt, und das in einer Situation, in der unser Schulsystem auch ganz ohne Extrabelastung durch Flüchtlinge schon unter einem sinkenden Qualifikationsniveau der Absolventen leidet.
Für uns, die AfD-Fraktion, dagegen ist klar: Diese untragbaren Zustände müssen sofort beendet werden. Das liegt im Interesse unserer Kinder und dieses Interesse hat für uns Priorität; denn wir, werte Kollegen, machen Politik für das eigene Volk.
Merkel hat gesagt: Wir schaffen das! - Sie hätte besser sagen sollen: Wir überlassen das euch! Denn darauf läuft es hinaus. Unsere Kinder müssen ausbaden, was die Altparteienpolitiker verbrochen haben.
Das ginge rechtlich. So einfach wollen wir von der AfD-Fraktion es uns aber nicht machen. Bei allem gerechten Zorn dürfen wir nämlich nicht vergessen, dass die eigentlich Schuldigen der Misere nicht die Flüchtlinge oder deren Kinder, sondern die Politiker sind.
Für diejenigen, die tatsächlich verfolgt sind und voraussichtlich einige wenig Jahre hier bleiben werden, wäre es eine unbillige Härte, müssten Ihre Kinder diese Zeit untätig vergeuden. Wir sollten also Sorge dafür tragen, dass sie unterrichtet werden und sich während der wertvollen Kindheitsjahre, in denen sie so aufnahme- und präge
fähig sind wie später nie wieder, auch im Exil in Deutschland bilden können. Allerdings hat unsere erste Sorge unseren eigenen Kindern zu gelten. Erst wenn wir diese Pflicht erfüllt haben, dürfen wir uns den Flüchtlingskindern zuwenden. Der Unterricht für die Flüchtlingskinder ist folglich so zu organisieren, dass unsere eigenen Kinder dadurch nicht im Geringsten beeinträchtigt werden.
Genau deshalb fordern wir Sonderklassen für Flüchtlingskinder, in denen sie getrennt von den Deutschen unterrichtet werden.
Angesichts des Lehrermangels ist dabei eine Klassengröße von 30 bis 40 Kindern oder auch mehr für diese Flüchtlingskinder anzupeilen. Die Flüchtlingskinder kennen es aus Syrien nicht anders und schließlich sind sie nicht geflüchtet, um sie nach deutschen Maßstäben unterrichten zu lassen, sondern um einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben zu entgehen. Wir müssen den Flüchtlingskindern keinen pädagogischen Luxus bieten.
Es reicht völlig aus, wenn wir uns bei der Gestaltung des Unterrichts an den Verhältnissen orientieren, die in den Herkunftsländern üblich sind.
Dabei geht es nicht nur darum, unsere Ressourcen zu schonen, nein, es geht auch darum, den Flüchtlingskindern keine falschen Hoffnungen zu machen. Wir kommen hier an einen Punkt, den die etablierte Politik nur all zu gern ausblendet. Asylbetrüger und Wirtschaftsflüchtlinge müssen unser Land unverzüglich verlassen; das versteht sich ganz von selbst. Aber auch anerkannte Flüchtlinge, die echte Verfolgungsgründe geltend machen können, genießen nur ein Gastrecht auf Zeit. Nach dem Wegfall der Verfolgungsgründe müssen auch sie unser Land verlassen. Es kann hier also nicht darum gehen, sie in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Auch deshalb sind ihre Kinder getrennt von den deutschen Kindern zu unterrichten.
Indem die herrschende Politik alles unternimmt, damit die Flüchtlinge sich hier festsetzen, und im Zusammenhang mit Flüchtlingen immer wieder von Integration spricht, zeigt sie, dass es ihr in Wahrheit gar nicht darum geht, Menschen in Not temporär auszuhelfen. Es geht hier in Wahrheit um nichts anderes als einen groß angelegten Bevölkerungsaustausch; richtig erkannt.
Die herrschende Politik nutzt die Flüchtlingskrise, um ein lange gehegtes Überfremdungsprojekt einen guten Schritt voranzubringen.
Die AfD hat gegen humanitäre Hilfe für Menschen in Not nichts einzuwenden. Seien Sie aber versichert, dass wir uns der systematischen Überfremdung des Landes mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln widersetzen werden.
Wir müssen den Flüchtlingskindern von Beginn an die Botschaft vermitteln: Ihr könnt, solange bei euch zu Hause Krieg herrscht, hier bleiben, danach aber müsst Ihr in euer Land zurückkehren. Bildet euch also gar nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können und bereitet euch am besten jetzt schon auf eure Rückkehr vor.
Wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der türkischen Gastarbeiter wiederholt, die nach wenigen Jahren gehen sollten und hier geblieben sind, und wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon wiederholt, von denen auch viele nicht in ihre Heimat zurückgekehrt sind und deren Clans nun unsere Städte unsicher machen, wenn wir nicht wollen, dass sich das im Fall der syrischen Flüchtlinge wiederholt, sollten wir alles daransetzen, gerade keine Integration zu betreiben.
Integrieren müssen wir nur diejenigen, die unter strengster Ausgestaltung und Anwendung des Ausländer- und Asylrechts ein unbeschränktes Aufenthaltsrecht genießen. Die Kinder dieses eng definierten Personenkreises sollten die Regelklassen besuchen.
Allerdings sollte ihr Anteil nicht mehr als 10 % betragen. Das heißt, bei einer Klassengröße bis zu 19 Kindern ein Flüchtlingskind, bei einer Klassengröße zwischen 20 und 29 Kindern maximal zwei Flüchtlingskinder. Nur bei diesen Verhältnissen ist der soziale und kulturelle Anpassungsdruck so hoch, dass echte Integration, also Assimilation, gelingt.