Das war eigentlich gar nicht mein Punkt. Mein Punkt war ein anderer, und zwar möchte ich Sie etwas fragen. Ihre Rede hat so ein bisschen den Tenor gehabt, wir würden sozusagen Entscheidungen treffen und dann alle vor vollendete Tatsachen stellen.
Wenn ich jetzt meine Effizienz steigernden Maßnahmen im Grundschulbereich ansehe, dann hätte ich, wie das in der Vergangenheit der Fall war, Folgendes tun können: Ich hätte irgendwann im Sommer einen Organisationserlass herausgegeben, den hätte man dann in den Schulen gelesen und hätte sich dazu verhalten können.
Ich habe es jedoch ausdrücklich anders gemacht. Ich habe versucht, einen breiten Diskussionsprozess anzuregen, mit Regierungserklärung, mit Brief an alle Schulen, mit individueller Beratung, die wir jetzt bis Ende Mai in allen Schulen durchführen. - All das habe ich vorhin erzählt, da waren Sie vermutlich etwas unaufmerksam. Am Ende habe ich gesagt, dass wir Ende Mai die Ergebnisse natürlich auch noch einmal wichten und wägen und gegensteuern.
Deswegen habe ich eine Verständnisfrage: Warum bezeichnen Sie diesen Prozess als „Aufoktroyieren“ und „vor vollendete Tatsachen stellen“? - Wir haben uns doch in der Kenia-Koalition eigentlich vorgenommen, mehr Diskussionen, mehr Breitenwirkung, mehr Partizipation in SachsenAnhalt zu organisieren. Jetzt tue ich das, und nun höre ich von Ihnen so ein bisschen den Vorwurf, ich würde die Leute mit Maßnahmen einfach vor vollendete Tatsachen stellen. Da passt irgendetwas nicht zusammen. Das hätte ich gern einmal von Ihnen erklärt bekommen.
Vielen Dank für die Frage, Herr Minister. Zu Ihrer zweiten Frage kann ich gleich sagen: Das kommt draußen einfach so an. Es kommt auch bei mir so an - wir können das meiner Ansicht nach auch in der Arbeitsgruppe nicht wirklich klären -, dass Sie mit Dingen nach vorn gehen, dass etwas in der Presse veröffentlicht wird und dass die Betroffenen völlig erschrocken darüber sind, welche Maßnahmen jetzt plötzlich ergriffen werden.
Dass Sie jetzt im Nachhinein mit den ganzen Schulen reden wollen, ist sehr löblich. Das ist, glaube ich, auch notwendig. Aber draußen erscheint es so - so sind auch meine Rückmeldungen aus den Schulen -, dass diese Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, erst in der Presse kommuniziert werden - dann ist der Aufschrei erst einmal groß, weil in einer Pressemitteilung natürlich auch immer relativ viel offenbleibt -, dann regen sich erst einmal alle auf und dann - so scheint es - reagieren Sie und reden mit den Be
- Auch bei mir kommt es so an. - Wir könnten das gern in den Arbeitsgruppen regeln, aber auch da ist das nicht immer gegeben.
Zu der ersten Frage, ob wir Opposition sind und auch regierungstragende Fraktion. - Ja, es mag durchaus so sein, dass wir auch diese Rolle spielen müssen. Ich sehe es aber auch als eine große Herausforderung an, das zu tun.
Von daher, wie gesagt, ist es ein Spiel, das wir hier natürlich auch mitmachen. Wie gesagt, ich sehe das sehr positiv. - Danke schön.
Danke. Ich sehe keine weiteren Nachfragen mehr. - Wir können in der Debatte fortfahren. Für die AfD-Fraktion spricht der Abg. Herr Dr. Tillschneider.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fraktion DIE LINKE erinnert mich an eine Drehorgel, zu deren immer gleicher Melodie ein beschränktes Repertoire an Liedern vorgetragen wird.
Da ist die erschröckliche Moritat von der rechten Gefahr, da ist die Ballade von der sexuellen Vielfalt, das Loblied auf die Masseneinwanderung und das Jammerlied vom Lehrermangel.
sie werden nicht müde, mit immer neuem Schwung am Kasten zu drehen und die immer gleiche Leier anzustimmen,
in der Hoffnung, dass die vorübergehenden Wähler ihre Stimmen in den Hut werfen. - Doch ach, der Hut füllt sich nicht so wie erhofft!
Beim letzten Mal waren es nur 16,3 % und beim nächsten Mal werden es garantiert nicht mehr; denn das Publikum, das an derlei Darbietungen Geschmack findet, stirbt langsam weg.
Wie dem auch sei, heute wollen Sie wieder einmal das Jammerlied vom Lehrermangel aufführen. Das geht ungefähr so: O weh, o weh! Wir brauchen mehr Lehrer, und zwar sofort, sonst geht die Schule zugrunde. Wir brauchen 500, schreibt sie aus! Wenn wir 500 ausschreiben, werden wir schon genug finden, und wenn wir 1 000 ausschreiben, auch. Hätte also irgendwer Lust, sich zu melden? - Diplomierte Taxifahrer, die des Taxifahrens überdrüssig sind,
Übersetzer und Dolmetscher mit schlechter Auftragslage, Callcenter-Agenten mit miserablem Universitätsabschluss und Sehnsucht nach etwas Abwechslung - jeder wird genommen.
Das Ministerium aber schreibt nicht genug Stellen aus. Weshalb schreibt es nicht genug Stellen aus? - Weil es träge ist, verstockt und geizig.
Also muss DIE LINKE ran. DIE LINKE öffnet die Tore. DIE LINKE öffnet die Schleusen. DIE LINKE lässt alle an die Schule und alle ins Land. Wenn DIE LINKE das Sagen hat, wird es Manna vom Himmel regnen, und das Paradies auf Erden ist da.
Ich sage nicht, dass es ihn nicht gibt, den Lehrermangel, nur sind die LINKEN diejenigen, die am allerwenigsten von allen in diesem Haus begriffen haben, wie ihm beizukommen ist. Wenn Sie den Lehrermangel wirklich lindern wollen,