Nein, darum geht es nicht. Aber wir haben eine Abmachung: Mit Wortmeldungen zeigt man Fragen an, und wenn man sich an das Mikrofon stellt, zeigt man damit eine Kurzintervention an. Ich lasse das noch einmal durchgehen, weil wir das schon des Öfteren hatten.
Liebe Frau Gorr, ich kann nur sagen: Der Geschäftsführer ist hier im Plenarsaal nicht ausschlaggebend.
Ich bitte vielmals um Entschuldigung, aber ich bin etwas emotional. Ich möchte hier einfach sagen, Herr Staats- und Kulturminister, dass ich persönlich als Bürgerin des Landes Sachsen-Anhalt sehr glücklich darüber bin und mich bei Ihnen dafür bedanken möchte, dass Sie den Glanz des Landes Sachsen-Anhalt durch die Kultur erhöht haben, wenn ich das einmal so sagen darf.
- Ich sage das jetzt. Ich habe es sowieso schon versiebt, von daher ist es jetzt egal. - Ich denke, Sie haben ein so großes Spektrum aufgezeigt, vom ganz Lokalen über das Regionale bis zum Internationalen. Von daher möchte ich mich bei Ihnen von Herzen für Ihr Engagement für die Kultur im Land Sachsen-Anhalt bedanken. - Vielen Dank.
Ich denke, dem wird der Kulturminister sicherlich nichts weiter hinzuzufügen haben, wenn er jetzt hier so sehr gelobt wird. Es sei denn, Sie möchten widersprechen. Aber das werden Sie nicht tun.
Dann haben wir die nächste Wortmeldung. Frau von Angern wird jetzt eine Frage stellen. Sie haben das Wort.
Danke, Frau Präsidentin. - Es tut mir leid, Herr Robra, ich bin jetzt nicht emotional und ein Lob kommt auch nicht.
sondern sich kürzlich sehr engagiert für eine nachhaltige Finanzierung des Projekts „GoEurope!“ ausgesprochen hat? Trifft es zu, dass dieses Projekt zum Ende des Jahres ausläuft und, wenn ja, warum?
Ich will gar keine Ausflüchte machen. Das betrifft meine Funktion als Europaminister, hat aber natürlich auch eine kulturelle Dimension.
Im Moment ist es schwierig, weil die europäische Finanzierung nicht weiterläuft. Wir arbeiten an Lösungen für „GoEurope!“, weil ich diese Auslandskontakte unserer jungen Menschen - derzeit ist es generell schwierig wegen der Pandemie - für extrem wichtig halte. Aber ich kann Ihnen im Moment leider noch keine abschließende Auskunft geben.
(Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD: Ich habe mich nur schon bereit gemacht für den nächsten Redebeitrag!)
- Ach so, das konnte ich jetzt nicht wissen. - Wir haben trotzdem noch eine Wortmeldung. Frau Heiß, Sie haben jetzt das Wort.
Ich will bloß an die Frage von Frau von Angern anknüpfen. Wir hatten das Thema „GoEurope!“ vorhin auch kurz im Finanzausschuss. Vielleicht können Sie zumindest hierzu etwas sagen: Wir haben in der aktuellen Förderperiode der EU eine n+2-Regelung; teilweise ist sogar von einer n+3-Regelung die Rede. Das wäre dann also nicht im Jahr 2020, sondern im Jahr 2022 oder 2023, bis die Gelder ausgereicht werden können. Warum ist das bei „GoEurope!“ jetzt nicht der Fall?
Das kann ich Ihnen jetzt abschließend wirklich nicht sagen. Ich bin jetzt hier auch im Kopf ganz auf Kultur fokussiert, bereite mich aber gern zu diesen europäischen Themen vor und stehe Ihnen dann dazu Rede und Antwort.
Im Ältestenrat wurde die Redezeitstruktur F, also eine Debatte mit 120 Minuten Redezeit, vereinbart. Folgende Reihenfolge und Redezeiten sind vereinbart worden: AfD 22 Minuten, SPD zwölf Minuten, DIE LINKE 17 Minuten, die GRÜNEN fünf Minuten und die CDU 32 Minuten.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Mitgefühl der AfD-Fraktion mit der offiziellen Kulturszene hält sich in Grenzen. Dies zum einen schlichtweg deshalb, weil innerhalb der gesamten regierungshörig eingestellten Kulturszene in Sachsen-Anhalt niemand die Stimme erhoben und die von oben verordneten völlig unverhältnismäßigen Coronaeinschränkungen auch nur ansatzweise infrage gestellt hätte.
Wenn aber diesen Kunst- und Kulturschaffenden der gesunde Menschenverstand fehlt, um einzusehen, dass die Coronaverordnungen völlig unverhältnismäßig sind, wenn diese Kulturschaffenden nicht erkennen können oder wollen, dass Corona nur als Vorwand genutzt wird, um Vor
haben ins Werk zu setzen, die man ohne Corona niemals durchbekommen hätte, wie etwa die Umstellung einer ganzen Landtagswahl auf Briefwahl
oder die Disziplinierung der Bürger durch eine sinnlose Maskenpflicht, wenn die Kulturschaffenden das nicht erkennen oder es erkennen, sich aber nicht trauen aufzubegehren, dann haben sie kein Recht, sich über die Eindämmungsmaßnahmen zu beklagen.
Ihr ebenso unterwürfiges wie inkonsistentes Gejammer ist für die Ohren jedes Bürgers, der weiß, was Freiheit bedeutet, unerträglich. Was etwa dieses Netzwerk „Alarmstufe Rot“, das jetzt viel von sich reden macht, abzieht, ist typischer Pseudoprotest, also eine Möglichkeit, Leidensdruck abzubauen, ohne grundsätzlich etwas zu ändern oder das Merkel-Regime zu gefährden. Wenn dann einem zunehmend senil wirkenden „Grölemeyer“ nichts anderes einfällt, als dass jeder Millionär einmalig 50 000 bis 100 000 € Zwangsabgabe leisten soll, um dieses Geld an die Künstler umzuverteilen, dann ist nicht die Alarmstufe Rot, sondern die Endstufe des sozialistischen Deliriums erreicht.
Die Künstler im Land sollen entweder die völlig unverhältnismäßige Coronaeindämmungspolitik so infrage stellen, wie sie infrage gestellt werden muss - dann ist ihre Kritik fundiert und glaubwürdig und verdient, ernst genommen zu werden - oder sie sollen mit ihrem Gejammer aufhören. Denn wenn das Coronavirus die Todesseuche wäre, die es nicht ist, als die man es aber darstellt, wären die Einschränkungen doch wohl vollauf berechtigt.
Wer Merkel für eine gute Kanzlerin hält, einem Scharlatan namens Christian Drosten jedes Wort glaubt und brav darauf achtet, seinen Maulkorb auch fein artig über die Nase zu ziehen, der widerspricht sich doch selbst, wenn er sich über die Coronamaßnahmen beklagt, und hat also kein Recht, ernst genommen zu werden.