Es ist schwierig für die kommunale Landschaft festzustellen, wo die Schnittstellen sind. Welche Software soll man anschaffen? Wo sind die Verbindungen? Das ist ein Problem, an dem wir dranbleiben müssen. Ich sehe unsere Landesregierung ein Stück weit noch stärker in der Pflicht, die Möglichkeiten auszunutzen, damit die Kommunen Planungssicherheit bekommen.
Denn eine Investition in Software ist sehr kostenintensiv, und das machen sie nicht zwischen Frühstück und Mittag, sondern das muss sehr gut überlegt sein. Da gibt es eben die Fragen: Wie sollen wir es machen? Wie können wir es machen?
Ich denke, das sollte ein Dauerthema bleiben, aber wir haben es im Ausschuss für Digitales schon sehr oft beraten. Ich denke, es wird ein Thema bleiben.
Insofern kann ich den Kollegen von der AfD sagen: Das Thema ist gut gemeint, aber der Antrag ist schlecht gemacht. Deshalb werden wir ihn ablehnen. - Vielen Dank.
Ich sehe auch hierzu keine Fragen. Deshalb kann Herr Lieschke langsam nach vorn kommen, weil er mit seinem Redebeitrag die Debatte abschließen wird. - Herr Lieschke, Sie haben das Wort.
besonders mit Blick auf Herrn Schmidt, der von Ahnungslosigkeit geredet hat. Sie sagen, durch das neue Netz ITN-XT ist jetzt alles schön, und man macht einen IKT-Strategie-Plan und der läuft dann. Das heißt, Sie denken, Sie beschließen hier etwas, die Strategie ist beschlossen, und dann schauen wir in zehn Jahren einmal, ob es funktioniert hat. Das funktioniert so nicht.
Schauen Sie in den Bereich Digitalpakt Schule. Das Thema hatten wir in der vorletzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Dort wurde berichtet, wie der Digitalpakt Schule funktioniert. Es waren gut 40 Schulen angeschlossen, es hätten aber, glaube ich, 220 sein sollen.
Wenn man denkt, wir müssen uns keine Gedanken darüber machen, ob alles im Rahmen läuft, wo es hingehört, das heißt, dass man schaut, ob man mit dem, was man macht, noch im Plan ist, dann ist man wirklich ahnungslos, Herr Schmidt. - Vielen Dank dafür.
Herr Knöchel, Ihre Rede war gar nicht so schlecht. In dem Moment finde ich Schweigen sehr lustig, mag sein. Aber Sie haben den springenden Punkt erwähnt. Alle sind nicht so richtig zuständig, weil Herr Willingmann und Herr Minister Webel und die vielen Ministerien, die daran arbeiten, alle Digitalisierungskonzepte, so glaube ich, zerstückeln. Im Bildungsausschuss redet man darüber, im Finanzausschuss bekommt man vielleicht nicht mit, was gerade im Bildungsministerium oder bei der Ausarbeitung schiefläuft.
Genau aus diesen Gründen ist es wichtig, diesen Masterplan zu überarbeiten und zu überdenken, ob man weiter planen muss. Auch in den Kreisen ist es grundlegend. Dass das auf Landesebene
alles funktionieren kann, ist schön und gut. Aber in den Landkreisen redet man über Digitalisierung.
Landkreis Wittenberg: Wir haben jetzt das Abfallwirtschaftssystem digitalisiert. Dann habe ich nachgefragt: Was ist das? - Das ist ein PDFFormular, das ich am PC ausfüllen und per E-Mail verschicken kann. Das ist Digitalisierung im Landkreis Wittenberg.
Dann schaut jemand auf die E-Mails, ordnet das der persönlichen Kennzahl zu und tippt das in sein Computersystem ein. Wenn das für Sie Digitalisierung bis hinunter in die kleinste Ebene ist … Das kann es nicht sein.
Aus diesen Gründen war der Antrag in diese Richtung gelenkt. Vielleicht sollen wir in der nächsten Legislaturperiode darüber nachdenken, das Thema Digitalisierung, wenn es für Sie alle wirklich wichtig ist und vielleicht funktioniert, in ein System hineinzunehmen, dass man sagt, wir sortieren die Ausschüsse neu und lassen das so arbeiten, dass das allumfänglich, ob das nun Bildung ist, ob das Verwaltungshandeln ist, alles in einem Ausschuss behandelt wird, da, wo es hingehört.
Ich kündige jetzt die Intervention von Herrn Schmidt an. - Denken Sie bitte daran, eine Dreiminutendebatte bedeutet eine Minute Zeit für die Zwischenintervention.
Herr Lieschke, Sie schreien ja danach. Erstens. Wie sich der Landkreis Wittenberg digitalisiert, wird im Kreistag von Wittenberg besprochen.
Darüber fasst der Landtag von Sachsen-Anhalt keine Beschlüsse und hat dazu auch kein Recht. Das versteckt sich in dem Wort „kommunale Selbstverwaltung“. Wenn Sie vier Jahre hier herumsitzen, sollten Sie so viel begriffen haben, dass das schlicht und ergreifend nicht hierhergehört, und zwar nicht, weil wir es nicht haben wollen, sondern weil wir kein Recht haben, darüber zu verhandeln. - Erste Sache.
Zweite Sache. Ich habe nicht gesagt, es ist beschlossen, und alles läuft gut. Ich habe gesagt, wir brauchen keine neuen Beschlüsse, sondern wir müssen machen. Dazu gehört auch, dass der Bildungsminister machen muss, und der hängt zeitlich hinterher. Übrigens nicht nur er, auch
Aber was wir nicht machen werden, auch nicht, wenn jemand wie Sie vorbeikommt und darüber redet, ist: Wir werden nicht zum 24. Mal umplanen, was wir nach den bundesweiten Standards beschlossen haben, auch dann nicht, wenn wir im Machen etwas schneller sein könnten, weil das zur Folge hat, dass unser zeitlicher Rückstand nach der Umplanung noch einmal deutlich stärker wird.
Nur weil Sie Lust haben, sich damit noch einmal zu beschäftigen, weil Sie nicht teilgenommen haben, werden wir das ganz bestimmt nicht machen, sondern wir werden die Landesregierung anhalten und finanziell sicherstellen, dass sie das kann, dass sie diesen Rückstand jetzt aufholt, ohne neue Beschlüsse.
Ein sehr nettes System der Planwirtschaft, was Sie da starten. Unternehmerisches Handeln geht anders.
In dem Moment, in dem man sich Gedanken macht, wenn etwas nicht funktioniert, Herr Striegel, dann muss man gegensteuern. Wenn man sagt, wir haben jetzt einen Plan gemacht und der Plan steht, dann ist das okay.
Da frage ich mich echt, wie man pünktlich fertig werden möchte, wenn man sieht, irgendwas funktioniert nicht. Da muss man gegensteuern können. Wenn Sie sagen, Sie müssen Ihren Plan erfüllen, ist das völliger Quatsch.
Ansonsten zum Thema Kreis: Mir ist klar, dass der Kreis seine eigene Strategie fährt, aber es sollte doch vom Land, wenn wir eine Strategie entwickeln, die man auf die Kommunen herunterzieht, eine klare Regelung geben, wie die Schnittstellen aussehen, wie das funktioniert. Das funktioniert nicht.
Es kann nicht sein, dass Schulen oder Kitas in den Städten und Gemeinden beispielsweise dem Landkreis per Excel Zahlen zuschicken, wie viele Kindergartenkinder in welchem Kindergarten sind, und der Landkreis stellt fest, ups, die haben eine andere Excel-Version. Dann tippen die das noch einmal ab. Das ist mir wirklich passiert. Ich habe das gesehen.
Wenn das die Grundlage für Digitalisierung ist, dann sollten wir uns im Land einen Kopf machen, dann können wir hier zuschließen. Wir haben als Land die Aufgabe, die Kommunikation mit den Kreisen herzustellen. Es kann nicht sein, wenn ein Landkreis irgendwelche Schülerzahlen meldet, dass das wieder per E-Mail losgeht. Darüber muss man sich Gedanken machen.
Jetzt haben wir folgendes Problem, Herr Bommersbach: Sie kennen eigentlich eine Regel von mir. Wenn man eine Frage hat, stellt man die zum Beitrag des Redners. Sie haben sich gemeldet, als der Redner auf eine Intervention von Herrn Schmidt reagiert hat. Herr Bommersbach, wir sind alle gütig, und es ist ohnehin bald Schluss.
Wenn Sie wollen, stellen Sie noch eine Frage, aber nicht, dass mir das hier wieder einreißt. Bitte, Herr Bommersbach.
Vielen Dank, Herr Präsident, für die Gnade des Wortes. - Ich wollte eigentlich dem Herrn Kollegen nur sagen, er möge sich doch nicht weiter blamieren; denn der Kollege Schmidt hat versucht, ihm mit wenigen Worten zu erklären,
Wenn es Ihnen peinlich ist, Fakten von mir zu hören, dann tut es mir wirklich leid. Tatsache ist: Das, was ich in meiner Rede berichtet habe, ist passiert. Wenn Landkreise Faxgeräte kaufen, finde ich das ziemlich eigenartig, wenn wir im Rahmen der Digitalisierung sind.
Das ist für mich das Thema. Das Land muss sich über seine Konzepte Gedanken machen. Wenn der Digitalpakt Schule zum Beispiel nicht funktioniert, weil die Schulen keine Rückmeldung geben, muss man sich Gedanken machen, wie man nachsteuert. Nichts anderes habe ich gesagt. Ich glaube, daran ist nichts falsch. - Vielen Dank.
Dann sind wir mit der Debatte durch. Wenn ich mich richtig erinnere, habe ich keinen Überweisungsantrag gehört. Dann stimmen wir direkt über den Antrag in der Drs. 7/6654 ab.