Protocol of the Session on September 10, 2020

Halbstarke oder solche Leute, die nur Krach machen wollen. Ich zum Beispiel fahre auch gerne ab und zu Motorrad.

Herr Farle, wir sind in einer Dreiminutendebatte. Fassen Sie sich kurz!

Ja, ich fasse mich ganz kurz, Herr Präsident.

(Unruhe)

Den Beitrag, den sich DIE LINKE hier erlaubt hat, hätten Sie sich schenken können; denn wir sind sowohl für die Motorradfahrer und wollen die Freiheit in diesem Land erhalten als auch für den Lärmschutz

Herr Farle!

und für die Menschen, die in den Wohngebieten wohnen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung)

Gut. - Herr Henke, wenn Sie antworten wollen? - Ansonsten hat sich noch Herr Poggenburg zu einer Kurzintervention gemeldet.

Ich halte die Redezeit ein. Herr Farle, wenn hier jemand hetzt, spaltet und Menschen aufeinanderhetzt, dann sind Sie das.

(Zustimmung - Unruhe)

Herr Poggenburg, jetzt haben Sie das Wort. Herr Poggenburg, ich weise noch einmal darauf hin, es gibt eine Minute Redezeit.

(Unruhe)

Sehr geehrter Herr Henke, Sie haben sich jetzt wirklich auf lachhafte Art und Weise an dem Begriff „Kraftrad“ oder „Krafträder“ hochgezogen. Das zeigt, wie verblendet Sie wirklich sind.

Ich darf Sie darüber informieren, dass die Begriffe „Kraftrad“ und „Krafträder“ zu DDR-Zeiten, also in einem antifaschistischen Staat,

(Zurufe)

selbst in der Verbindung „Kleinkraftrad“ gang und gäbe war und überhaupt nichts zu tun mit - wie Sie es vielleicht annehmen - irgendwelcher deutscher Kraftmeierei. Nehmen Sie das zur Kenntnis. Das war wirklich voll vor den Baum. - Danke.

(Zurufe)

Herr Henke, Sie können noch einmal antworten.

Ich mache dazu zwei Anmerkungen. Erstens habe ich darauf hingewiesen, dass die Bundesratsinitiative diesen Begriff nicht verwendet.

(Zuruf: Vorher haben Sie das aber abge- lesen!)

Zweitens habe ich wörtlich formuliert, Herr Poggenburg, der Begriff ist nicht nur aus der Fahrzeugzulassungsverordnung bekannt. Ich habe Ihnen das jetzt noch einmal gesagt. Ich hoffe, Sie habe es gehört. Und ich hoffe, Sie haben es auch verstanden.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Darauf würde ich nicht hoffen!)

Ich sehe keine weiteren Fragen. Herr Henke, dann danke ich für den Redebeitrag.

(Zurufe)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt Frau Lüddemann das Wort.

(Zuruf: Ich denke, Herr Schumann hat das Wort!)

- Nein, er hat zurückgezogen, glaube ich. Ich habe ihn aber aufgefordert. - Frau Lüddemann, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf zitieren:

„Der Bundesrat sieht dringenden Handlungsbedarf, für besondere Konfliktfälle Geschwindigkeitsbeschränkungen und zeitlich beschränkte Verkehrsverbote an Sonn- und Feiertagen aus Gründen des Lärmschutzes zu ermöglichen.“

Das war jetzt das dritte Mal, dass jemand versucht hat, Ihnen sehr sachlich und faktenbasiert zu erklären, dass das, was Sie hier behaupten, reiner Populismus und in der Sache komplett falsch ist.

(Zustimmung)

Sie können es auch gern im Bundesratsbeschluss nachlesen. Es geht um das übergeordnete Thema der Lärmbelästigung durch Verkehr. Es ist auch schon darauf hingewiesen worden, dass gerade Ihre Fraktion immer wieder sehr gerne - wir machen das auch gerne, weil uns als Koalition auch Bürgerinitiativen wichtig sind - Bürgerinitiativen in den Ausschuss einlädt, um über das Thema Lärmbelästigung zu sprechen.

(Zurufe)

Da geht es um Lkw-Verkehr. Das ist sehr richtig. Aber da geht es auch um Motorräder. Dass wir an dieser Stelle den Bürger ernst nehmen und Sie nicht, das ist hier auch schon festgestellt worden,

(Unruhe)

und das ist tatsächlich festzustellen. Ich finde es, ehrlich gesagt, sehr bezeichnend, dass auch Ihr Auftritt und Ihre Darstellung heute hier alle Klischees bestätigt haben, nämlich dass es bei lautstarkem Motorradfahren für viele Biker um einen Ausdruck von Männlichkeit geht, dass es darum geht, sich raumgreifend Machotum in der Öffentlichkeit zu gestatten,

(Zurufe: Oh!)

dass es darum geht, in der Öffentlichkeit Dominanzverhalten darzustellen und lautstark knatternd durch die Landschaft zu düsen.

(Zuruf: Hier lernt man noch was!)

Das ist aber nicht das, was wir als verantwortungsvolle Verkehrspolitiker in diesem Land dulden.

(Zuruf)

Es gibt auch Motorradfahrer in unserer Fraktion. Es gibt auch Motorradfahrer in der grünen Familie. Die können sehr deutlich zeigen, dass es - -

(Unruhe)

- Wollen Sie noch am Gespräch teilnehmen? - Nein, das macht alles überhaupt keinen Sinn. Dann wende ich mich an die anderen.

(Zustimmung)

Die Motorradfahrer, die das tatsächlich als Freizeitsport nutzen und die sagen, dass es ihre Möglichkeit sei, sich im Lande zu bewegen, halten sich an die Verkehrsregeln und an die Lärmschutzverordnung und nutzen zunehmend auch E-Motorräder.

(Zurufe)

Wer sich einmal das Harley-Davidson-Modell angeguckt hat, das LiveWire-Modell: Das ist eine ziemlich coole Sache, muss ich ganz ehrlich sagen. Damit kann man genauso gut seine Prioritäten nach außen darstellen. Aber dieser Populismus - -

Ich kann jedem nur empfehlen, sich den Bundesratsbeschluss noch einmal anzugucken. - Vielen Dank.