Auch hier kam es in der Vergangenheit zum Eingreifen von Veterinären, weil die beauftragte Firma das gewisse Gespür noch nicht hatte und die Mitarbeiter angeleitet wurden, diese Tötung ordentlich zu vollziehen.
Abschließend möchte ich feststellen, dass die Große Anfrage notwendig war; denn sie zeigt erhebliche Defizite auf, die in der Geflügelhaltung bestehen und vor allen Dingen in der Notwendigkeit, entsprechende Kontrollen mit transparenter Ergebnisdarstellung und Diskussion, Frau Ministerin.
Der Aufwand der Beantwortung hat sich gelohnt. Schade, dass nicht alle verantwortlichen Veterinärbehörden dieses als Chance aufgefasst haben, sondern der eine oder andere Amtsveterinär sich über die zusätzliche Arbeit, die er hatte, beschwert hat.
Wie klar ersichtlich ist, führten - wie ich ausführte - vermeintlich kleine Verstöße gegen die gute fachliche Praxis zum Tod von über 30 000 Tieren bei uns im Land. Das muss abgestellt werden. Die Kontrollen müssen intensiv und gründlich geführt werden. Sie müssen nachvollziehbar sein.
Sie haben unsere Kontrollberichte alle gelesen. Wir haben unsere Tierschutzkontrollnachfragen kreisweise gemacht. Da gibt es noch viel Potenzial nach oben. Wir brauchen Tierärzte in unserem Land, die die Kontrollen durchführen. Wir brauchen Fachpersonal, das die Kontrollen durchführt. Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass wir Gesetzen zustimmen, die die Intensität von Kontrollen verringern, wie jetzt zum Beispiel im Bundesrat für die Lebensmittelkontrolle demnächst vorgeschlagen wird.
Auch dazu würde ich sagen: Schauen Sie sich noch einmal den Gesetzesvorschlag an, auch die Kritik, die die Damen und Herren Lebensmittelkontrolleure geäußert haben, gerade in Bezug auf die Intensität der Kontrollen, was ja dann weniger wird. Vielleicht können Sie dazu im Bundesrat noch eine Änderung einbringen, um dieses Gesetz insoweit wieder ein bisschen schärfer zu formulieren, weil die Kontrolle wichtig ist. Nur so
hält sich jeder wirklich daran, dass alles so funktioniert, wie es vorgeschrieben ist. Das wissen Sie. - Danke schön.
Ich sehe keine Fragen an den Einführenden für diese Große Anfrage. Deswegen können wir jetzt in der Debatte fortfahren. Für die Landesregierung spricht die Ministerin Frau Prof. Dr. Dalbert, nachdem der Tisch gereinigt worden ist. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Danke, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD zur Geflügelpest und Geflügelhaltung in Sachsen-Anhalt wurde federführend in meinem Haus erstellt. Dazu erfolgten einzelne Zuarbeiten des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration. Eine Zuarbeit weiterer Ressorts war nicht erforderlich.
Erstens. Fragen zum aktuellen Ausbruch der Geflügelpest Ende März dieses Jahres im Bördekreis und zum Ausbruchsgeschehen in Sachsen-Anhalt in den Jahren 2016/2017.
Zweitens. Fragen zur Entwicklung und nach dem Status quo der Geflügelwirtschaft in SachsenAnhalt und im Einzelnen im EU- und Ländervergleich.
Drittens. Fragen zur Unterstützung der Geflügelhalter durch das Land sowie zur Erhaltung und zum Gesundheitsstatus der Bestände.
Einzelne Fragen bezogen sich teilweise auf Personen und betriebsbezogene Daten. Deshalb wurde neben einer öffentlichen Fassung auch eine Fassung erstellt, die nicht öffentlich für die Mitglieder des Landtages zugänglich ist.
Die Beantwortung der Großen Anfrage hat keine Auswirkungen auf den Landeshaushalt, das Klima, die Gleichstellung, auf Familienfreundlichkeit, den Mittelstand oder die Digitalisierung. Sie enthält jedoch einen umfassenden Überblick über die Geflügelhaltung in Sachsen-Anhalt.
So konnte unter anderem dargestellt werden, dass das Friedrich-Löffler-Institut als Bundesoberbehörde das Risiko eines Eintrags der Geflügelpest in Geflügelbestände im gesamten Bundesgebiet zum Zeitpunkt des Ausbruches der Geflügelpest im Frühjahr dieses Jahres als mäßig eingestuft hatte.
zierten Putenbestand vorzusehen sind, unter anderem bezüglich der Technik und hinsichtlich der Biosicherheit.
Es konnte dargestellt werden, dass gewerbliche Geflügelhaltung nicht nur in Sachsen-Anhalt arbeitsteilig einen hohen Organisationsgrad benötigt, um wirtschaftlich erfolgreich sein zu können. So wurden zum Beispiel Putenküken aus dem Vereinigten Königreich importiert.
Und es konnte dargestellt werden, dass der größte Anteil der Abgabemenge an Geflügelmist als Frischmasse in Biogasanlagen verbracht wurde und dass die Wirtschaftsdüngemenge seit 2019 insgesamt in einer Datenbank erfasst wird.
Schließlich konnte dargestellt werden, dass im Jahr 2016 Landesmittel in Höhe von 16 509,77 € an 17 Geflügelzuchtvereine für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Ausstellungen der Rassegeflügelzucht ausgezahlt wurden.
Wir wissen jetzt, dass es keine Kenntnisse über unterschiedliche Empfänglichkeit gegenüber Influenzaviren zwischen Unterarten bei Raub- und Wasservögeln gibt.
Einen in dieser Großen Anfrage politisch bedeutenden Handlungsauftrag, der keinen Aufschub geduldet hätte, habe ich angesichts der Erledigung vieler anderer Fragen im Zuge des Coronageschehens nicht erkennen können.
Ich sehe auch hierzu keine Fragen. Deswegen können wir nun in die Debatte der Fraktionen eintreten. Für die CDU-Fraktion spricht, nachdem der Tisch gereinigt worden ist, der Abg. Herr Schumann. Herr Schumann, Sie haben das Wort. Bitte.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Mancher gibt sich viel Mühe mit dem lieben Federvieh. Einerseits der Eier wegen, welche diese Vögel legen, zweitens, weil man dann und wann einen Braten essen kann.“
Das ist von Wilhelm Busch, Witwe Bolte. - Ich wollte einfach mal einen lockeren Einstieg in dieses Thema finden. Ich muss ehrlich sagen, ich bin ja nun kein Landwirt und habe mit Landwirtschaft weniger zu tun. Aber ich bin Jäger. Das letzte Mal, dass ich mich so intensiv mit Federvieh beschäftigt habe, war kurz vor der Jagdprüfung. Da musste man auch viel wissen
über Enten und deren Rassen und diese bestimmen usw. usf. Aber es war für mich sehr interessant, mich am Wochenende mit dieser Großen Anfrage auseinanderzusetzen.
Meine Damen und Herren! Die aviäre Influenza, im allgemeinen Sprachgebrauch als Vogelgrippe bezeichnet, ist eine durch Viren - wie gehört - hervorgerufene anzeigepflichtige Tierseuche, von der Hühner, Puten, Gänse, Enten, wild lebende Wasservögel und andere Vögel betroffen sein können.
Herr Loth hat schon viel vorweggenommen. Einige Varianten dieser Viren, insbesondere H5N1, sind in Einzelfällen auch auf Menschen, auf Hauskatzen oder gar auf Zootiere übertragen worden, wobei Zootiere in diesem Zusammenhang neu für mich waren.
Ich habe genügend Zeit und kann Sie sehr gern auf einen kleinen Ausflug mitnehmen. Die Geflügelpest wurde erstmals 1878 in Italien beobachtet. Es gab seitdem mehrere Ausbrüche in Europa, in Mexiko und 1983 in den USA. Damals wurden zur Eindämmung Millionen Vögel getötet. Wie bereits gehört, wurde in den Medien über Fälle in Südostasien, in Hongkong und später noch einmal in den USA umfangreich berichtet.
Erst 1954 wurde durch den Virologen Werner Schäfer eindeutig nachgewiesen, dass die Viren der Influenza des Menschen und der klassischen Geflügelpest der gleichen Gruppe zuzuordnen sind. Infolge von Genveränderungen entstehen ständig neue Varianten von Grippeviren. Das macht bekanntlich die Bekämpfung und Eindämmung so schwierig. Es ist quasi ein andauernder Kampf.
Laut Friedrich-Loeffler-Institut gab es zwischen Dezember 2019 und Mai 2020 311 gemeldete Ausbrüche bei gehaltenen Vögeln. In diesem Zeitraum wurden vereinzelt auch Wildvögel in Polen, in Deutschland - in Brandenburg - und in Israel positiv getestet. Das Institut stuft das Risiko der Eintragung der Geflügelpest für SachsenAnhalt als mäßig ein. Man kann feststellen, dass sich die Bundesländer grundsätzlich an der Risikobewertung des Friedrich-Loeffler-Instituts orientieren.
Im Ortsteil Wieglitz der Gemeinde Bülstringen im Landkreis Börde gab es am 27. März 2020 einen Befall mit H5N8 in einem Bestand von Mastputen mit einer Letalität von knapp 2 % des Bestandes. Der Befall wurde am 31. März 2020 durch das FLI amtlich festgestellt. Man vermutet als wahrscheinlichen Übertragungsweg, wie vorhin beschrieben, den Kontakt mit Wildvögeln oder mit infektiösem Vogelkot, der vermutlich über ungereinigte Hilfsmittel in den Stall gelangt ist.
Der gesamte Tierbestand von insgesamt 33 033 Puten musste getötet werden. Alle Kontrollen des Veterinäramtes in den Vorjahren hatten in diesen Stallungen nur geringfügige Beanstandungen ergeben.
In Teil 2 der Großen Anfrage geht der Fragesteller auf den großen Vogelgrippeausbruch in den Jahren 2016 und 2017 ein. Zwei Betriebe im Nebenerwerb mussten damals aufgrund von direkter Betroffenheit oder der darauffolgenden Auswirkungen der Aufstallungspflicht ihren Betrieb einstellen. Bei den Kontrollen zur Aufstallungspflicht wurden in diesem Zeitraum keine Verstöße registriert. Das FLI vermutete damals den Eintrag des Virus durch Wildvögel.
In Teil 3 der Großen Anfrage geht es um die Legehennenhaltung und die Eierproduktion. Diesbezüglich kann man zunächst feststellen, dass die Zahl der Legehennen um etwa 10 % zurückgegangen ist. In Sachsen-Anhalt werden für Legehennen die Haltungsformen Bodenhaltung, Freilandhaltung und ökologische Erzeugung eingesetzt. Die Haltungsform „Kleingruppenhaltung und ausgestaltete Käfige“ wird in Sachsen-Anhalt nicht mehr angewendet.
Die Zahl der Betriebe mit Freilandhaltung und mit ökologischer Erzeugung ist leicht angestiegen. Sachsen-Anhalt verfügt über 4,2 % der deutschen Hennenhaltungsplätze. Deutschlandweit nimmt die Zahl der Hennenhaltungsplätze jedoch konstant zu, wodurch der Anteil Sachsen-Anhalts am gesamtdeutschen Legehennenbestand sinkt, so eine Feststellung der Landesregierung.
Wie im Koalitionsvertrag verankert, hat man sich darauf verständigt, gemeinsame Lösungen zu finden, um die Haltungsbedingungen, die Fütterung und das Management im Sinne des Tierwohls, der Tiergesundheit und der Umweltverträglichkeit zu verbessern. Hierfür wurde die Zulassung von mobilen Hühnerställen als eine tiergerechte Haltungsform praxisnah vereinfacht.
Teil 4 der Großen Anfrage bezieht sich auf Masthühner. Es wird festgestellt, dass der Versorgungsgrad bei Hühnerfleisch in Sachsen-Anhalt bei 104,7 % liegt. Der Selbstversorgungsgrad bei Entenfleisch lag in Deutschland im Jahr 2019 bei 54 %. Für diese Tierart gibt es in Sachsen-Anhalt leider keine Statistiken. Der Selbstversorgungsgrad bei Putenfleisch liegt in Deutschland bei 78,5 %. Auch hierzu gibt es leider keine Statistik für Sachsen-Anhalt.
Im letzten Teil der Großen Anfrage kommt man dann zurück zur Problemlage aviäre Influenza. Das Friedrich-Loeffler-Institut hat für SachsenAnhalt eindeutige Risikogebiete definiert. Insbesondere in Vogelschutzgebieten - Ramsar-Gebieten -, und in weiteren Feuchtgebieten gibt es
einen Puffer von 10 km. Aus diesen Gebieten sollen die Proben des Wildvogelmonitorings hauptsächlich stammen.
In Sachsen-Anhalt werden keine Vögel, auch nicht in der Ziervogel- oder Wildvogelhaltung, gegen die aviäre Influenza geimpft.
Sehr geehrte Damen und Herren! Uns allen sollten in erster Linie das Tierwohl und die Tiergesundheit wichtig sein. Aus diesen Gründen müssen in der Tierhaltung gewisse Risiken minimiert werden. Aus diesen Gründen ist auch eine Freilandhaltung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen in den eben genannten Risikogebieten nicht möglich. Uns allen ist aber klar, dass es einen hundertprozentigen Schutz nicht geben kann und wird. Außerhalb dieser Schutzgebiete sollte man die Freilandhaltung unterstützen und sie sollte gefördert werden. - Vielen Dank.
Ich sehe auch hierzu keine Fragen. Deshalb können wir in der Debatte fortfahren. Für die Fraktion DIE LINKE hat die Abg. Frau Eisenreich das Wort, nachdem der Tisch gereinigt worden ist.
Ich kündige schon jetzt an, dass wir nach diesem Redebeitrag hier vorn noch einen Wechsel durchführen werden und mich Herr Mittelstädt dann ablösen wird. - Frau Eisenreich, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Anlass für die Große Anfrage, zu der wir heute die Aussprache führen, war offensichtlich auch der Ausbruch der Vogelgrippe in Wieglitz, Teil der Gemeinde Bülstringen im Landkreis Börde, im März dieses Jahres, in dessen Ergebnis in dem betroffenen Bestand und auch in den Kontaktbetrieben - mein Vorgänger hat es schon gesagt - rund 33 000 Puten gekeult werden mussten.