Protocol of the Session on September 30, 2016

Ich finde es sehr schön, dass Herr Tillschneider mir das ermöglicht. Ich habe gerade vorgelesen, wie Herr Tillschneider sich die Welt vorstellt, nämlich dass es unterschiedliche, dem Wesen angemessene Gewichtungen von Rechten und Pflichten für Frauen und Männer geben soll.

(André Poggenburg, AfD: Richtig! Genau!)

Das ist das, was Herr Tillschneider möchte.

(Robert Farle, AfD: Was ist daran falsch?)

Er möchte, dass es geschlechtsspezifisch unterschiedliche Rechte gibt. Das ist verfassungsfeindlich.

(Zustimmung von Eva von Angern, DIE LINKE)

Jetzt lese ich Ihnen das Zitat noch weiter vor, das habe ich vorhin nämlich nicht geschafft.

(Zuruf von Birke Bull, DIE LINKE)

„An dieser Stelle will ich die Behauptung wagen,“

- so Herr Tillschneider -

„dass die Rollenverteilung zwischen Mann und Frau in allen Kulturen und Zeiten zwar qualitativ höchst unterschiedlich war - Frauen hatten andere Rechte und Pflichten als Männer -, dass aber die Verteilung von Rechten und Pflichten, von Privilegien und Lasten, immer ausgeglichen und gerecht war.“

Das ist, finde ich, eine Farce. Weiter heißt es:

„Das Geschlechterverhältnis ist ein System, das sich von alleine ins Gleichgewicht bringt.“

Das hat er heute auch wieder dargestellt.

„Heute aber stört eine Politik, die sich in den Kopf gesetzt hat, einen neuen Menschen schaffen zu wollen, diesen Prozess des Ausgleichs von Rechten und Pflichten. Wir müssen im Grunde nur die Politik in ihre Schranken weisen. Das Problem sind

weder die Männer noch die Frauen, sondern Politiker, die fixen Ideen folgen, anstatt die Wirklichkeit zu akzeptieren.“

(Beifall bei der AfD - Hannes Loth, AfD: Völ- lig richtig!)

Das hat er heute auch noch einmal gesagt.

(Robert Farle, AfD: Super! Sehr gut!)

Wissen Sie, meine Herren - Sie sind es in dem Fall ja, die sich hier sehr laut äußern -, ich bin einfach nur froh, dass Sie Ihr Gesellschaftsbild, Ihr Frauenbild so unverhohlen im Parlament darstellen.

(Zuruf: Mut zur Wahrheit!)

Dagegen braucht man eigentlich gar nicht mehr viel zu argumentieren,

(Zuruf von Hannes Loth, AfD)

weil ganz klar ist, in welche Richtung Sie wollen: Sie möchten unterschiedliche Rechte für Männer und Frauen haben.

(Zuruf von der AfD)

- Doch, das hat Herr Tillschneider hier gesagt.

(Unruhe bei der AfD)

Dazu sage ich Ihnen: Das ist eine verfassungsfeindliche Position.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung bei der SPD)

Herr Tillschneider möchte eine Nachfrage stellen. Das wird ihm gestattet. Herr Lange hätte die Chance zu antworten. - Herr Tillschneider, Sie haben das Wort.

Ich habe das vorhin auch als Intervention deklariert, nicht als Nachfrage. Aber das ist mir wurst.

Herr Tillschneider, Sie können in Bezug auf einen Redner intervenieren. Der Redner hat dann die völlige Freiheit, darüber zu entscheiden, ob er darauf reagiert oder nicht. Das dürfen Sie ihm nicht verbieten.

Das soll er auch tun. Das ist mir wurst.

Mir aber nicht, Herr Tillschneider.

Gut.

Jetzt haben Sie das Wort.

Ich muss einmal klarstellen, dass ich in diesem Beitrag - - Die Worte sind von mir. Es freut mich sehr, dass Sie das, was ich schreibe, lesen.

Man kommt nicht darum herum.

Es geht aus dem Kontext hervor, dass ich mit Rechten natürlich nicht Grundrechte und nicht gesetzliche Rechte, sondern Rechte in einem weiteren Sinne gemeint habe. - Punkt 1.

(Zurufe von Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen, SPD, und von Swen Knöchel, DIE LINKE)

Punkt 2. Die Stoßrichtung dieses Beitrags geht in eine ganz andere Richtung. Dabei geht es nämlich um einen Kulturvergleich und um Verhältnisse in verschiedenen Kulturen. Ich bin tatsächlich Kulturrelativist und sage: Ich maße es mir nicht an, andere Kulturen, in denen andere MännerFrauen-Verhältnisse herrschen, abzuwerten. Das ist der Kontext dieses Beitrags. Daran finde ich nichts Schlimmes.

(Zustimmung bei der AfD)

Ich finde, der Beitrag spricht für sich.

(Unruhe - Zuruf: Fahren Sie einmal nach Saudi-Arabien!)

- Genau das meine ich.

Warten Sie bitte einmal, Herr Lange. Herr Poggenburg hat auch noch eine Wortmeldung. Herr Poggenburg, Sie haben das Wort.

(André Poggenburg, AfD: Eine Interven- tion!)

- Wie Sie wollen.

Es wurde gerade gesagt, die AfD möchte Männern und Frauen unterschiedliche Rechte einräumen und das wäre verfassungswidrig. Das ist falsch; das wollen wir nicht. Ganz im Gegenteil: Diejenigen, die beispielsweise auf Quotenregelungen abzielen, sind die, die unterschiedliche

Rechte und Rechtsgewichtungen für Mann und Frau einrichten. Das ist verfassungswidrig.

(Beifall bei der AfD)