Die Aufforderung von Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Borgwardt, von Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Steppuhn, und von Ihnen, Frau Fraktionsvorsitzende Dalbert, veranlassen uns aber, nicht einen späteren, sondern noch einmal den heutigen Zeitpunkt zu wählen. Aus diesem Grunde schlägt meine Fraktion für das Amt des zweiten Vizepräsidenten Herrn Abg. Wulf Gallert vor. - Vielen Dank.
Danke, sehr geehrter Herr Knöchel. Ich frage noch einmal nach - von der Akustik her habe ich es nicht verstanden -: zu einem späteren Zeitpunkt?
(Markus Kurze, CDU: Nein! - Weitere Zu- rufe von der CDU: Nein! - Swen Knöchel, DIE LINKE: Jetzt! - Weitere Zurufe: Jetzt!)
- Also jetzt. - Somit treten wir in ein erneutes Wahlverfahren ein. Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sehen uns in 45 Minuten wieder.
- Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich unterbreche die Sitzung jetzt für 45 Minuten. Die Verwaltung wird bis dahin Stimmzettel herstellen.
Meine Damen und Herren! Nehmen Sie bitte die Plätze ein. Wir wollen die Sitzung fortsetzen. Wir sind noch immer beim Tagesordnungspunkt 8, der da heißt „Wahl des Vizepräsidenten des Landtages“. Dazu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/6 vor. - Herr Knöchel, haben Sie sich gemeldet?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach Artikel 49 Abs. 1 der Landesverfassung wählt der Landtag zwei Vizepräsidenten. § 4 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung bestimmt, dass die Fraktionen, auf die die zweite und bzw. die dritte Höchstzahl entfällt, je Höchstzahl ein Mitglied des Landtages für die Wahl zum Vizepräsidenten vorschlagen. Die Fraktion DIE LINKE hat in der Drs. 7/6 den Vorschlag unterbreitet, den Abg. Herrn Wulf Gallert zum Vizepräsidenten zu wählen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Wahlvorschlag in der Drs. 7/6. Sie haben auch hierbei die Möglichkeit, auf dem Stimmzettel mit Ja oder mit Nein zu stimmen oder sich der Stimme zu enthalten. Wenn ein Stimmzettel beschädigt oder in irgendeiner Weise verändert ist oder Zusätze enthält bzw. mehr als ein Kreuz bei den Möglichkeiten der Abstimmung enthalten ist oder der Stimmzettel auf sonstige Art verändert wird, dann ist der Stimmzettel ungültig.
Zum Wahlverfahren selbst nur noch so viel: Verwenden Sie bitte den Stift, der in der Wahlkabine liegt.
Für den Wahlvorgang werden wieder die für die heutigen Wahlen benannten Abgeordneten zur Unterstützung benötigt: für den Namensaufruf Abg. Herr Szarata, für das Führen der Wählerliste Abg. Frau Sauermann, für die Ausgabe der Stimmzettel Abg. Herr Dr. Schmidt, für die Aufsicht an der Wahlkabine Abg. Frau Heiß, für die Aufsicht an der Wahlurne Abg. Herr Meister. - Ich sage Ihnen nachher in der Pause, warum ich bei Ihnen immer grinse. Das hat eine Ursache, aber eine lustige.
Ich bitte nunmehr die am Wahlverfahren beteiligten Abgeordneten um ihre Stimmabgabe: Frau Abg. Heiß, Herr Abg. Meister, Frau Abg. Sauermann, Herr Abg. Szarata, meine Person und Herr Abg. Dr. Schmidt.
Ich frage nunmehr: Ist ein Mitglied des Landtages im Plenarsaal, das seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Das ist offensichtlich nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung. Bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses unterbreche ich die Sitzung, darf Sie aber bitten, im Raum zu verweilen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Sie, die Plätze wieder einzunehmen. Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort.
Nach der mir vorliegenden Wahlniederschrift zum Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/6 wurden 87 Stimmzettel abgegeben; davon gültige Stimmzettel 87, ungültige Stimmzettel null. Für den Wahlvorschlag stimmten 45, gegen den Wahlvorschlag stimmten 33. Es gab neun Stimmenthaltungen.
Ich stelle fest, meine Damen und Herren, dass Herr Abg. Wulf Gallert zum Vizepräsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt gewählt wurde.
Herr Vizepräsident Gallert, ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl und wünsche uns eine gute und faire Zusammenarbeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich schließe hiermit den Tagesordnungspunkt 8 und rufe auf den
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle nunmehr ausdrücklich fest, dass sich der Landtag von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode konstituiert hat. Ich schließe den Tagesordnungspunkt 9.
Wir kommen damit zum Ende der heutigen 1. Sitzung des Landtages der siebenten Wahlperiode. Gestatten Sie mir noch zwei Bemerkungen. Zum einen möchte ich Sie im Anschluss an die Sitzung herzlich zu einem kleinen Stehempfang - manche haben ihn schon begonnen -
wiedereinladen. Das ist also eine Wiedereinladung. Sie wissen, wo alles steht. Ich würde mich freuen, wenn Sie kurz Zeit dafür aufbringen würden, dass wir uns dort treffen.
Zum anderen erinnere ich die Mitglieder des Ältestenrats daran, dass wir uns heute um 17 Uhr zur 1. Sitzung des Ältestenrats treffen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich berufe den Landtag auf der Grundlage einer Festlegung des Vor-Ältestenrates zu seiner 2. Sitzung für den 25. April 2016 ein. Vielen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren. Die Sitzung des Landtages ist hiermit geschlossen.