wickelt. Entsprechend der Schwerpunktsetzung im Sekundarbereich sind annähernd die Hälfte aller öffentlichen Sekundar- und Gemeinschaftsschulen und ein Drittel der öffentlichen Gymnasien Ganztagsschulen. Es kommt hinzu, dass an nahezu allen Grundschulstandorten durch die enge Kooperation zwischen Schulen und Hort ein ganztägiges Bildungs- und Betreuungsangebot besteht.
Ganz zum Schluss soll und muss ein Dank stehen. Denn Schule kann nur erfolgreich sein, wenn engagierte Lehrerinnen und Lehrer, Schulleitungen, pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, Schulpsychologen und viele Kooperationspartner Tag für Tag die Schule zu einem spannenden Lernort machen. Eine Partnerschaft mit der unterstützenden Verwaltung im Lisa, im Landesschulamt oder in den Ministerien gehört auch dazu. All den Engagierten hier und dort gilt mein herzlicher Dank. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister. - Für die Fraktion DIE LINKE hat nun Herr Höhn das Wort. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion. Ich will zu Beginn fünf Dinge nennen, in denen aus meiner Sicht möglicherweise der Nutzen oder Effekt dieser Großen Anfrage bestehen mag.
Erstens wurde für das Thema Personalsituationen an den Schulen in Sachsen-Anhalt noch einmal Öffentlichkeit hier im Haus und darüber hinaus hergestellt. Dafür will ich Ihnen sehr herzlich danken; denn es braucht Öffentlichkeit bei diesem Thema.
Zweitens. Wir haben noch einmal erfahren, dass die Koalition, die Landesregierung bis zum Schluss ihrer Regierungszeit bei ihren nicht umsetzbaren politischen Zielstellungen zulasten der Schülerinnen und Schüler bleibt unseres Landes, meine Damen und Herren.
Drittens. Die Landesregierung hat offenbar verblüffende prognostische Fähigkeiten. Dazu komme ich später noch.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Güssau hat Sachlichkeit in der Debatte eingefordert. Sie wissen, ich bin verlässlich in dieser Frage.
Dass Sie als Koalitionsfraktionen am Ende der Legislaturperiode zum Ausdruck bringen, dass wir jetzt einmal eine vernünftige Datengrundlage brauchen, um uns diesem zentralen Problem zuzuwenden, ist ein Armutszeugnis, Kollege Güssau, mehr nicht.
Ich will etwas zu den Prognosen sagen. Ich zitiere aus der Antwort der Landesregierung, Seite 5, Frage 5.1:
„Mit Sicht auf die Altersstruktur der Lehrkräfte im öffentlichen Schuldienst muss damit gerechnet werden, dass in den nächsten Jahren in allen Fächern der Stundentafeln ein großer Einstellungsbedarf bestehen wird.“
Wie sie dann auch noch formuliert ist, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich muss auch damit rechnen, dass es aus den Koalitionsfraktionen einmal einen klugen Gedanken in diesem Haus gibt. Das heißt noch nicht, dass er kommt.
Dass wir eine problematische Alterspyramide bei den Lehrkräften in Sachsen-Anhalt haben und dass wir einen erheblichen Ersatzbedarf aufgrund dieser Alterspyramide haben, wissen wir nicht erst durch diese Große Anfrage, sondern das wissen wir seit vielen Jahren.
Die Landesregierung hat es versäumt, sich rechtzeitig darauf einzustellen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Eine weitere Bemerkung zu dem Punkt Prognosen. Es ist auch nach den Fluktuationen im Schuldienst gefragt worden. Sonstige Fluktuationen heißt das. Dabei geht es nicht um diejenigen, die das Rentenalter erreichen, sondern wir reden dabei über Kündigungen und über Todesfälle.
Die Landesregierung plant für die nächsten Jahre hartnäckig mit 150, gesteht aber ein, dass es schon im letzten Jahr deutlich mehr Lehrkräfte waren. Das hat sie nicht dazu bewogen, Ihre Prognose zu verändern, sondern sie bleibt bei 150.
Hinzu kommt der bemerkenswerte Umstand, dass wir ab dem Jahr 2020 auf die Person genau politisch sagen können, wie viele Lehrerinnen und Lehrer in Sachsen-Anhalt kündigen oder sterben werden. Ich finde es bemerkenswert, was die Landesregierung sich hierbei zutraut.
Nun zu der grundsätzlichen politischen Kritik. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch das ist nicht neu. Der Grundfehler - dieser ist in der Anfrage und in den Antworten der Landesregierung noch einmal deutlich herausgestellt und die Landesregierung bleibt dabei - ist die Zielstellung einer für meine Perspektive nicht zu erreichenden Schüler-Lehrer-Relation. Sie wollen die Schüler-LehrerRelation um zwei Punkte erhöhen. Das bleibt das Ziel der Landesregierung. Darauf ist die Personalplanung ausgerichtet. Dieses Ziel werden Sie nicht erreichen, weil es in unserem Schulsystem nicht umsetzbar ist, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Sie tun so, als sei die Schüler-Lehrer-Relation allein über die Steuerung der Zahl der Lehrerinnen und Lehrer erreichbar. Das ist ein großer Irrtum. Wenn Sie sich die Zahlen zu Schülern und Lehrkräften anschauen - sowohl Herr Güssau als auch der Minister sind darauf eingegangen -, dann stellen Sie Folgendes fest: Im Vergleich zu 2014 haben wir im Jahr 2019 bei der Schülerzahl 102,1 % erreicht. Bei den aktiven Lehrkräften wollen Sie allerdings im gleichen Zeitraum 93,2 % erreichen. Mehr Schüler, weniger Lehrer.
Im Jahr 2025 haben wir noch einen Anteil von 96,2 % der Schüler, die wir im letzten Jahr hatten. Sie streben einen Anteil an Lehrkräften von 73,5 % an. Das ist eine absurde Zielstellung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich habe bis heute nicht gehört, wie Sie das umsetzen wollen.
Sie können eine solche Zahl nur erreichen, wenn Sie entweder unser Schulnetz in Sachsen-Anhalt de facto auf die Mittel- und Oberzentren zusammenkürzen wollen, oder wenn Sie relevant die Arbeitszeit der Lehrkräfte erhöhen wollen, oder wenn Sie einen massiven Eingriff in die Stundentafel vornehmen wollen. Wahrscheinlich müssten Sie sogar zu allen drei Mitteln greifen. Allerdings habe ich bisher von niemandem außer vom Finanzminister, der das schon einmal aufgeschrieben hat, gehört, dass jemand eine dieser drei Maßnahmen politisch umsetzen will.
Stundentafel zusammenkürzen? Wer will die Arbeitszeit erhöhen? - Wenn Sie diese Frage beantwortet haben, dann sind Sie in der Lage, eine solche Schüler-Lehrer-Relation zu erreichen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Dass das bisher niemand so ausspricht, ist für mich erst einmal das Zeichen dafür, dass es den politischen Willen, diese Maßnahmen umzusetzen, nicht gibt. Das ist gut. Dann ist es aber auch konsequent, von dieser Personalplanung endlich Abstand zu nehmen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Der Kollege Güssau hat auf die Zahl der Abgängerinnen und Abgänger, also derjenigen Lehrkräfte, die in den Ruhestand gehen, hingewiesen. Mein Kollege Lange hat vor nicht allzu langer Zeit in einer Kleinen Anfrage eine fast exakt gleiche Frage gestellt. Bemerkenswerterweise sind die Zahlen in den Antworten dazu deutlich unterschiedlich. Ich habe mir gestern Abend noch einmal Mühe gegeben, herauszufinden, woran es liegt. Ehrlich gesagt ist es nicht durchschaubar.
Was wir gelernt haben, ist: Wenn Sie eine Kleine Anfrage stellen, werden kleine Zahlen herausgegeben; wenn Sie eine Große Anfrage stellen, werden die großen Zahlen herausgegeben.
(Herr Leimbach, CDU: Das kommt aber über einen Joke nicht hinaus, was Sie jetzt ge- sagt haben! - Heiterkeit bei der CDU)
Es kann nur zwei Dinge bedeuten: Entweder verfügt die Landesregierung nicht über eine seriöse Datenbasis oder die Landesregierung antwortet bewusst bei jeder Gelegenheit mit anderen Zahlen. Beides ist nicht akzeptabel, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unterrichtsausfall ist an unseren Schulen mittlerweile Alltag. Wenn Sie sich die Zahlen bezogen auf die Landkreise anschauen, werden Sie feststellen, dass wir in einzelnen Landkreisen, vor allen Dingen in den großen Städten Halle und Magdeburg, mittlerweile jenseits der 5 % des Totalausfalles sind.