Das Vorhaben, den Bericht in der Mitte der Legislaturperiode vorzulegen, begrüßen wir. Denn dann hat auch der Landtag in dieser Zusammensetzung noch die Möglichkeit, sich vielleicht einmal mit Konzepten und nicht nur mit Zahlen, Daten und Fakten zu beschäftigen. Insofern unterstützen wir den Antrag. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Lüddemann. - Für die SPDFraktion kann jetzt erneut Frau Grimm-Benne das Wort ergreifen. - Sie tut es nicht. Dann schließen
Habe ich richtig registriert, dass die Fraktion DIE LINKE beide Anträge in den Ausschuss überwiesen haben möchte? - Dann stimmen wir darüber als Erstes ab. Wer einer Überweisung der beiden vorliegenden Anträge in den Sozialausschuss zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit fand die Überweisung der Anträge keine Mehrheit.
Dann stimmen wir jetzt über den Änderungsantrag ab. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drs. 6/373 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist das
Wer dem Antrag der Koalitionsfraktionen in der Drs. 6/346 in der geänderten Fassung zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die große Mehrheit, über alle Fraktionen verteilt. Der soeben geänderte Antrag ist damit angenommen worden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind damit am Ende der fünften Sitzungsperiode angelangt. Ich wünsche Ihnen ein gutes Wochenende. Kommen Sie gut in den Herbst.
Ich berufe den Landtag zu seiner 6. Sitzungsperiode für den 6. und 7. Oktober 2011 ein. Auf Wiedersehen! - Die Sitzung ist geschlossen.