Natürlich gehen auch wir davon aus, dass wir uns zu diesem Thema auch in Zukunft zu verhalten haben, weil sich die Entwicklung so darstellt, wie sie angesprochen wurde. Der im Antrag angesprochene Sachverhalt ist aber aus unserer Sicht erledigt. - Vielen Dank.
Danke schön, Kollegin Reinecke. - Als Nächste spricht für die Fraktion DIE LINKE Frau Abgeordnete Hohmann.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eigentlich ist schon alles gesagt, aber ich habe auch fünf Minuten Redezeit, also werde ich sie jetzt nutzen.
Es wird Sie sicherlich verwundern, dass ich nochmals das Wort ergreife und meine Fraktion darauf bestanden hat, dieses Thema im Rahmen einer Debatte erneut aufzurollen.
wurde gefolgt. Es gab ein Expertengespräch zum Krankenhausunterricht - das wurde bereits gesagt -, das wir gefordert haben. Zudem ist ein tragfähiges Konzept seitens der Landesregierung zur Verbesserung des Krankenhausunterrichts erstellt worden.
Auch die Diskussionen in den Ausschüssen für Bildung und Kultur sowie im Sozialausschuss - das wurde bereits gesagt - liefen sehr konstruktiv. Ich wünschte, das wäre häufiger so.
Das nunmehr vorliegende Konzept zur Beschulung in psychiatrischen Einrichtungen ist eine qualitative Steigerung gegenüber dem vorher geltenden Maßnahmenplan des Kultusministeriums.
Nun könnte man meinen, alles sei zur Zufriedenheit der Beteiligten geklärt. Das dachte meine Fraktion bis zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Januar dieses Jahres auch. Dort wurde uns der 21. Tätigkeitsbericht des Psychiatrieausschusses des Landes vorgestellt.
Für den Bereich des Krankenhausunterrichts wurde angemerkt, dass die Situation der Beschulung weiterhin kompliziert sei und die Umsetzung des Konzeptes noch andauere. So war bisher noch keine deutliche Verbesserung erkennbar. Ebenfalls wurde kritisiert, dass das vorliegende Papier nicht mit dem Psychiatrieausschuss abgestimmt sei und dieser nur auf Umwegen Kenntnis davon erhalten habe.
Diese kritischen Worte haben uns veranlasst, diesbezüglich noch einmal aktiv zu werden. Wir appellieren daher an das Kultusministerium, den eingeschlagenen Weg zur Umsetzung des erarbeiteten Konzeptes gemeinsam mit allen Beteiligten zu beschreiten.
Dabei sind insbesondere die Hinweise aus den Kliniken zu berücksichtigen. Aus der Sitzung des Sozialausschusses ging nämlich hervor, dass vonseiten der Krankenhäuser ein aktueller Sachstandsbericht hinsichtlich der Klinikbeschulung erhoben wird. Es ist zudem geplant, in den nächsten Monaten entsprechende Daten zusammenzustellen. Mit dem erarbeiteten Sachstandsbericht könnte dann schneller auf bestimmte Problemlagen reagiert werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Im Interesse der erkrankten Kinder und Jugendlichen wünsche ich mir, dass es mithilfe des qualifizierten Konzeptes gelingen wird, den Krankenhausunterricht in Sachsen-Anhalt erfolgreich zu gestalten. Das Thema - das haben meine Vorrednerinnen bereits gesagt - ist noch nicht erledigt. Wir werden uns zum Ende des Schuljahres vom Kultusministerium berichten lassen, wie die Konzeption vor Ort umgesetzt wurde, welche Probleme entstanden sind und wo wir
Ich lasse nunmehr über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur in der Drs. 6/3825 abstimmen. Wer dieser zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Gegenstimmen? - Ich sehe keine Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? - Eine Stimmenthaltung. Somit ist der Beschlussempfehlung bei einer Enthaltung zugestimmt worden. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Für die Berichterstattung hätte der Kollege Gebhardt das Wort, aber nunmehr hat Kollege Henke das Wort.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Landtag überwies den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 6/2552 - Theatern und Orchestern in Sachsen-Anhalt eine Zukunft geben - in der 54. Sitzung am 14. November 2013 zur Beratung und Beschlussfassung an den Ausschuss für Bildung und Kultur.
Der Antrag verfolgte unter anderem das Ziel, die Empfehlungen des Kulturkonvents so weit wie möglich in das Landeskulturkonzept aufzunehmen. Darüber hinaus sollte den Trägern der Theater und Orchester hinreichend Zeit eingeräumt werden, um weitere Strukturreformen vorzubereiten, um für die Zeit nach 2018 eine tragfähige Theater- und Orchesterlandschaft zu sichern.
Bis zum Jahr 2018 sollte das zum Zeitpunkt der Antragstellung bestehende Förderniveau gewährleistet bleiben. Außerdem sollten bis zum Jahr 2018 die Haustarifverträge überwunden und schrittweise zur üblichen Vergütung im öffentlichen Dienst zurückgekehrt werden.
vember 2013 statt. Im Ausschuss verständigte man sich darauf, ein Fachgespräch mit den Trägern der Einrichtungen in Halle, Dessau und Eisleben durchzuführen. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, zu dieser Sitzung auch den Geschäftsführer der TOO Halle sowie den Verwaltungsdirektor des Theaters Dessau einzuladen, fand keine Mehrheit.
Ebenfalls auf Antrag der Fraktion DIE LINKE fand die nächste Beratung dieses Antrages in einer zusätzlichen Sitzung des Ausschuss für Bildung und Kultur am 11. Dezember 2013 statt. Hierbei wurde den Trägern der Einrichtungen in Halle, Dessau und Eisleben die Möglichkeit eingeräumt, Ihre Konzepte vorzustellen. Hiervon machten die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle sowie der Oberbürgermeister der Stadt Dessau-Roßlau Gebrauch.
Im Ergebnis der Beratung vom 11. Dezember 2013 wurde das Kultusministerium gebeten, die vorliegenden Konzepte der Theater in Halle, Dessau und Eisleben zu übermitteln.
Mit Schreiben vom 16. Januar 2014 übersandte das Kultusministerium die bis dahin vorliegenden Verträge und Vertragsentwürfe und stellte einen mündlichen Bericht zu den Konzepten der Theater in Halle, Dessau und Eisleben für die Sitzung des Ausschusses am 22. Januar 2014 in Aussicht.
In der 37. Sitzung am 22. Januar 2014 informierte das Kultusministerium erstmals über den Stand der Vertragsverhandlungen.
In der 38. Sitzung am 19. Februar 2014 beschäftigte sich der Ausschuss für Bildung und Kultur erneut mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Das Kultusministerium sagte in dieser Sitzung zu, die noch offenen Vertragsentwürfe so schnell wie möglich zu übermitteln, nachdem diese dem Kabinett vorgelegt wurden.
In der 39. Sitzung des Ausschusses am 12. März 2014 informierte das Kultusministerium den Ausschuss erneut zum Verhandlungsstand.
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE unterrichtete das Kultusministerium den Ausschuss für Bildung und Kultur in dessen 40. Sitzung am 9. April 2014 nicht nur zum aktuellen Stand der Verhandlungen zu den Verträgen, sondern zusätzlich zum Abfluss der Mittel für die vertraglich geregelte Theaterförderung sowie zum Stand der Zuwendungsbescheide für die Projektförderung im Bereich der freien Theater und der kulturellen Kinder- und Jugendbildung.
Mit Schreiben vom 15. April 2014 legte das Kultusministerium dem Ausschuss für Bildung und Kultur den Vertragsentwurf nebst Konzept der Kulturwerk Mansfeld-Südharz GmbH vor.
Berichterstattung des Kultusministeriums zum Kulturwerk Mansfeld-Südharz entgegen. Der Ausschuss fasste einstimmig den Beschluss, den Ausschuss für Finanzen um Freigabe der Strukturanpassungsmittel für das Kulturwerk Mansfeld-Südharz zu bitten.
Mit Schreiben vom 10. Juni 2014 legte das Kultusministerium dem Ausschuss für Bildung und Kultur den Vertrag über die Förderung des Anhaltischen Theaters Dessau nebst Strukturkonzept vor.
In der 43. Sitzung am 19. Juni 2014 nahm der Ausschuss für Bildung und Kultur die Berichterstattung des Kultusministeriums zum Anhaltischen Theater Dessau entgegen. Der Ausschuss fasste auch hierzu einstimmig den Beschluss, den Ausschuss für Finanzen um Freigabe der Strukturanpassungsmittel zu bitten.
Mit Schreiben vom 1. Juli 2014 legte das Kultusministerium dem Ausschuss für Bildung und Kultur schließlich den letzten offenen Vertrag, den über die Förderung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle, sowie das Sanierungs- und Strukturanpassungskonzept vor.
In einer zusätzlichen Sitzung am 8. Juli 2014 nahm der Ausschuss für Bildung und Kultur die Berichterstattung des Kultusministeriums zu Halle entgegen. Der Ausschuss stimmte dem Vertragsentwurf einstimmig zu und fasste auch hierzu den Beschluss, den Ausschuss für Finanzen um Freigabe der Strukturanpassungsmittel zu bitten.
In der 53. Sitzung am 18. Februar 2015 beschäftigte sich der Ausschuss für Bildung und Kultur abschließend mit dem Antrag und erarbeitete einstimmig eine Beschlussempfehlung, welche Ihnen nunmehr in der Drs. 6/3826 vorliegt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Namen des Ausschusses bitte ich um Ihre Zustimmung zum vorgelegten Beschlussentwurf. - Herzlichen Dank.
Danke schön, Kollege Henke, für die Berichterstattung. - Es wurde eine Dreiminutendebatte vereinbart. Zuerst spricht für die Fraktion der CDU - - Zuerst spricht für die Landesregierung Herr Kultusminister Dorgerloh. Entschuldigung, das war jetzt keine Absicht.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 24. Juli 2014 konnten wir den letzten der neuen Theaterverträge mit der TOO Halle GmbH unterzeichnen. Damit ist dann ein zweijähriger und sehr intensiver Diskussionsprozess zur Gestaltung einer neuen Theater- und Orchestervertragsstruktur zu Ende gegangen und, wie ich finde, mit verlässlichen und langfristigen Perspektiven aus der Sicht gerade auch der Landesregierung.