Wir erleben derzeit aber auch ein beispielloses Ringen um die Stabilisierung der außenpolitischen Situation. Aber wenn alle Gesprächskontakte auf höchster Ebene letztlich nicht fruchten, dann braucht es eben auch klug abgestufte Sanktionen gegen Russland. Wir haben allen Anlass, uns bei Außenminister Steinmeier und seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Mitgliedstaaten, aber auch bei der Außenbeauftragten Lady Ashton für ihr unermüdliches Ringen um eine Deeskalation zu bedanken.
Was können wir aus Sachsen-Anhalt heraus in der entstandenen Situation tun? Das ist sicherlich nicht viel, gemessen an der geopolitischen Dimension des Konflikts. Wir haben eine politische Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrats beantragt und sollten alle Möglichkeiten nutzen, unsere Kontakte in die Ukraine beizubehalten und zu vertiefen, um den Menschen vor Ort konkret zu helfen.
In diesem Zusammenhang ist es mir ein Bedürfnis, Herrn Abgeordneten Steinecke für sein jahrelanges Engagement als Vorsitzender des DeutschUkrainischen Forums auch einmal von dieser Stelle aus ganz persönlich zu danken.
Ihr Wirken, sehr geehrter Herr Steinecke, lieber Dieter, hat über viele Jahre Akteure aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien Deutschlands und der Ukraine zusammengeführt und damit einen wichtigen Beitrag zur guten deutsch-ukrainischen Beziehung geleistet. Wir alle, die wir auf eine friedliche, demokratische und selbstbestimmte Entwicklung der Ukraine hoffen, wissen um die Notwendigkeit, ihr auch in Zukunft dabei zu helfen, das wirtschaftliche Potenzial des Landes freizusetzen und gerechter verteilten Wohlstand zu schaffen.
„Die europäische Einigung ist und bleibt auch im 21. Jahrhundert das große Versprechen von Frieden, von Freiheit und von Wohlstand.“
Diese Feststellung der Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung vom 13. März 2014 soll und muss auch für die Ukraine gelten. Deshalb ist der
in Gang gesetzte Assoziierungs- und Freihandelsprozess auch nicht gegen Russland gerichtet. Vielmehr ist es die einzig richtige Konsequenz moderner, gleichberechtigter und zukunftsweisender Diplomatie des 21. Jahrhunderts, wenn sich die Völker Europas zu ihrem Glück vereinen, wie es in der Erklärung der Bundesregierung vom 20. März 2014 bekräftigt wird.
Meine Damen und Herren! Die vergangenen Jahre waren in der Tat stark von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise geprägt. Wie Sie wissen, wurden vielfältige Anstrengungen unternommen, um die Europäische Union krisenfester zu machen, als sie es bisher war, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Das betrifft natürlich insbesondere die Eurozone.
Auch in Deutschland werden die Kritiker der Gemeinschaftswährung nicht müde zu behaupten, dass es uns ohne den Euro besser ginge. Lassen Sie mich darauf mit einem Beispiel antworten, das die Kanzlerin in ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar 2013 gebrauchte.
Europa hat heute noch etwa 7 % der Weltbevölkerung. Europa wird, wenn das Wirtschaftswachstum wieder etwas in Gang gekommen ist, vielleicht wieder knapp 25 % des Weltinlandsprodukts haben. Gleichzeitig leistet Europa aber annähernd 50 % der Sozialausgaben der Welt. Dieser weltweit einzigartige Wohlstand kommt nicht von allein, und wir können dieses Niveau nur halten, wenn wir innovativ und wettbewerbsfähig bleiben.
Natürlich brauchen wir dafür in ganz Europa eine solidere Haushaltsführung und eine bessere Bankenaufsicht als in der Vergangenheit. Die hierfür notwendigen Instrumente sind mittlerweile geschaffen und im Wesentlichen abgesegnet durch das Bundesverfassungsgericht.
Doch wir brauchen auch den Zusammenhalt in Form der europäischen Solidarität und des europäischen Binnenmarktes. Wir können es uns nicht leisten, dass Mitgliedstaaten im Süden der Union auf Dauer am Tropf der Gemeinschaft hängen. Wir können es uns aber ebenso wenig leisten, dass in diesen Mitgliedstaaten eine ganze Generation heranwächst, die aufgrund der unvertretbar hohen Jugendarbeitslosigkeit keine Zukunftsperspektive hat.
Das ist nicht nur eine Frage von Moral und Anstand. Das ist auch und gerade angesichts der sich abzeichnenden demografischen Entwicklung eine Frage der künftigen Wettbewerbsfähigkeit und damit des künftigen Wohlstandes in Europa insgesamt. Gerade deswegen ist auch die soziale Dimension in Europa so wichtig.
Derzeit zeigt sich ein Silberstreif am Horizont. Die Wachstumsprognosen für die Eurozone wurden für 2014 leicht nach oben revidiert. Die Europäische
Kommission warnt jedoch eindringlich davor, dass diese leichte Erholung auf dem Spiel stünde, wenn die Krisenländer in ihren Reformbemühungen nachließen und es großen Ländern wie Frankreich und Italien nicht gelänge, ihre Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu gestalten. Und bei all dem, meine Damen und Herren, ist die Krim-Krise noch nicht berücksichtigt worden.
In dieser Debatte wirkt es für mich merkwürdig, wenn dem Wachstumsmotor der Europäischen Union, nämlich Deutschland, sein hoher Exportüberschuss vorgehalten wird. Dieser wird nur zu 35,7 % innerhalb der Eurozone erwirtschaftet. Er kann also schon von seiner Größenordnung her nicht für die strukturellen Krisenprozesse in einzelnen Mitgliedstaaten verantwortlich sein. Im Gegenteil: Europa wird seine Wirtschaftskraft, sein Beschäftigungsniveau und seinen Wohlstand nur behaupten können, wenn es sich an den Besten, an den Leistungsstarken der Welt und nicht am Mittelmaß orientiert.
Was für Deutschland gilt, kann auch für SachsenAnhalt nicht falsch sein. Wie also haben wir in unserem Land die europäischen Chancen genutzt? Wie Sie alle wissen, profitiert Sachsen-Anhalt seit Jahren in erheblichem Maße von den europäischen Struktur- und Investitionsfonds und den anderen Förderprogrammen der EU. Hierbei geht es aber nicht nur um das Geld. Es geht um den sprichwörtlichen Blick über den Tellerrand, also um die europaweite Vernetzung, die Suche nach den besten Lösungen gemeinsam mit internationalen Partnern und um die Bereitschaft, die eigenen Lösungen an international gültigen Maßstäben zu messen.
Hinsichtlich der internationalen Einbindung unseres Landes hat sich in den letzten Jahren viel getan, auch wenn dies zu selten kommuniziert wird und wir mit dem Erreichten noch nicht zufrieden sein können. Lassen Sie mich einige Beispiele nennen, die zeigen, wie wichtig die europäische Dimension in fast allen Bereichen der Landespolitik inzwischen geworden ist.
Im siebenten Forschungsrahmenprogramm, das bis zum Jahr 2013 galt, gab es 187 Beteiligungen aus Sachsen-Anhalt mit einer Fördersumme von 52 Millionen €. Die Antragsteller waren zu 35 % die Hochschulen und zu 47 % die außeruniversitären Forschungseinrichtungen, aber leider nur zu 18 % Akteure aus der Wirtschaft. Darauf müssen wir aufbauen, wenn es darum geht, das neue Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020, das mit unvorstellbaren 80 Milliarden € ausgestattet ist, in noch stärkerem Maße für Sachsen-Anhalt zu nutzen.
onale Zusammenarbeit beteiligt und war an 14 Interreg-IV-B-Projekten für transnationale Zusammenarbeit beteiligt. Das waren doppelt so viele Projekte wie in der Periode zuvor.
Das seit dem Jahr 2004 unter der Federführung Sachsen-Anhalts etablierte Netzwerk der Chemieregionen wird für die Begleitung von europäischen Initiativen sowie für die Vertretung von industriepolitischen Zielstellungen des Landes aktiv genutzt. Es ist darüber hinaus eine ideale Plattform für gemeinsame Beteiligungen an den Förderprogrammen der EU.
Im bundesweiten Ranking über die Teilnahme von 286 Hochschulen am EU-Programm Erasmus belegen unsere beiden Hochschulen und zwei der Fachhochschulen Plätze im vorderen Drittel. Auch in diesem Bereich kommen wir also voran.
28 Schulen aus Sachsen-Anhalt haben seit dem Jahr 2011 am EU-Programm Comenius für internationale Schulpartnerschaften teilgenommen. 30 Schulen sind bei der europäischen eTwinningPlattform registriert, um mit ausländischen Partnerklassen virtuelle Austausch- und Unterrichtsprojekte durchzuführen.
Schon zum neunten Mal fand im Jahr 2013 das Jugendprogramm „Europa geht weiter“ als ressortübergreifendes Gemeinschaftsprojekt statt. Diese Projekte tragen dazu bei, die Kenntnisse über die Chancen im zusammenwachsenden Europa und das Verständnis für das Funktionieren der Europäischen Union zu vertiefen.
Nicht zuletzt verfügt Sachsen-Anhalt über ein stabiles Netzwerk von insgesamt 22 Europaschulen, die sich dem internationalen Schüleraustausch und der europaorientierten Bildung besonders verschrieben haben.
Das zweifellos bedeutendste Netzwerk, das wir europapolitisch nutzen, ist der seit nunmehr 20 Jahren bestehende Ausschuss der Regionen. Unsere langjährigen Mitglieder, Herr Staatssekretär Dr. Schneider und MdL Herr Tögel, setzen sich dort engagiert und erfolgreich für die Interessen des Landes und seiner Kommunen in Europa ein.
Der frühere Leiter unserer Landesvertretung Thomas Wobben leitet heute als einer der Direktoren des AdR die wichtige Abteilung für interregionale Kooperation und das Subsidiaritätsnetzwerk. Der Name Sachsen-Anhalt hat im AdR einen guten Klang. Das hat uns bei vielen europapolitischen Fragen, namentlich bei der Durchsetzung des Übergangsregimes in den Strukturfonds, sehr genützt.
Unsere beiden Regionalpartnerschaften mit Centre in Frankreich und Masowien in Polen haben ebenso zur Internationalisierung unseres Landes beigetragen wie das Programm „Sachsen-Anhalt interregional“, das wir als eines der wenigen deut
Im Dezember 2013 haben wir das zehnjährige Bestehen der Regionalpartnerschaft mit der Woiwodschaft Masowien gefeiert. Ich hatte die Ehre, zusammen mit einigen Kollegen, Vertretern dieses Hohen Hauses und weiteren Repräsentanten von Verbänden und Vereinen aus der Wirtschaft sowie dem Kultur- und Bildungsbereich den Ministerpräsidenten nach Warschau zu begleiten. Während mehrerer Workshops wurden neue Potenziale für eine Zusammenarbeit erschlossen. Es stimmt mich zuversichtlich, dass unsere Partnerregion plant, in ihren operationellen Programmen ebenfalls transnationale Kooperationen zu unterstützen.
Auch mit der Region Centre verbindet SachsenAnhalt eine bereits zehnjährige Partnerschaft. Hierbei knüpfen wir in diesem Jahr an Gespräche an, die während der Besuche des Ministerpräsidenten in Frankreich im Jahr 2012 und des Präsidenten der Region Centre bei uns im Jahr 2013 geführt worden sind.
Ein Schwerpunkt für das Jahr 2014 ist das Gedenken an den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges. Den Auftakt bildete das im Oktober 2013 in Orleans durchgeführte erste Zusammentreffen von Geschichtslehrern aus Sachsen-Anhalt und Frankreich zur Entwicklung pädagogischer Projekte, die Schüler zu einer vertieften Beschäftigung mit der gemeinsamen deutsch-französischen Geschichte anregen sollen. Eine Folgeveranstaltung dazu fand in dieser Woche in Sachsen-Anhalt statt.
Wir wollen in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern die Wanderausstellung „Heimat im Krieg“, die derzeit in Stendal und in den nächsten Monaten in ganz Sachsen-Anhalt zu sehen ist, auch in der Region Centre präsentieren.
In der nächsten Woche treffen sich in den Brüsseler Vertretungen jeweils sieben Kinder- und Jugendorganisationen zu einem ProjektentwicklungsWorkshop. Das reicht von der Zusammenarbeit im Bereich des Sports, in der Jugendleiterausbildung, im europäischen Freiwilligenjahr bis hin zur Mobilität und zu europäischen Ausbildungsinitiativen.
Mit unseren Partnerregionen, die unter den Hochwassern der Loire und der Weichsel leiden, aber auch weiteren interessierten Regionen in Europa, etwa mit dem Bundesland Niederösterreich an der Donau, werden wir auch den Themenkomplex Hochwasserschutz und nachhaltiges Flussmanagement in den Fokus der Zusammenarbeit rücken. Anknüpfend an die vielfältigen Erfahrungen Sachsen-Anhalts mit der Bewältigung von Hochwasserkatastrophen ist für das zweite Halbjahr 2014 eine Veranstaltung in Brüssel geplant.
Im Rahmen der im November 2012 unterzeichneten gemeinsamen Absichtserklärung setzen wir auch die gute Zusammenarbeit mit der autonomen Region Valencia fort. Ein wichtiger Inhalt der Kooperation ist das schon im Jahr 2012 begonnene gemeinsame Pilotprojekt zur Fachkräftesicherung bzw. -gewinnung, welches noch einige Zeit läuft.
Meine Damen und Herren! Im Jahr 2014 starten wir in die neue Förderperiode 2014 bis 2020. Viele europäische Programme werden neu aufgelegt. Das betrifft die Einführung der neuen Generation der EU-Bildungsprogramme unter dem Dachnamen Erasmus+ ebenso wie das neue Forschungsprogramm Horizont 2020, die Programme der europäischen territorialen Kooperation und viele weitere.
In der Europa- und Internationalisierungsstrategie des Landes, die ich vor ziemlich genau einem Jahr an dieser Stelle erläutern durfte, sowie in dem Bericht der Landesregierung an den Landtag über die internationalen und europäischen Aktivitäten im Jahr 2014, der Ihnen ebenfalls vorliegt, haben wir ausführlich erläutert, wie wir uns auf diese Förderperiode vorbereiten. Das möchte ich an dieser Stelle nicht wiederholen.
Ein Bereich von ganz besonderer Bedeutung ist natürlich die Vorbereitung der operationellen Programme für die europäischen Strukturfonds EFRE und ESF sowie des Europäischen Programms für die Entwicklung des ländlichen Raums. Gestatten Sie mir dazu einige Bemerkungen. In den Haushaltsjahren 2007 bis 2013 stammten rund 41 % des Gesamtvolumens der vom Land administrierten Förderprogramme aus den EU-Fonds. Die Förderpolitik des Landes wäre ohne diese Fonds also nicht annähernd so umfangreich und gestaltungsfähig.
Mit Blick auf das für uns gute Ergebnis der EUweiten und innerdeutschen Verhandlungen zur neuen Förderperiode steht bei gleichzeitig rückläufigen Bundesmitteln bereits fest, dass die Bedeutung der EU-Fonds auch künftig groß bleiben wird. Standen uns in den sieben Jahren der auslaufenden Förderperiode insgesamt 3,5 Milliarden € zur Verfügung, so wird es in den kommenden sieben Jahr immerhin noch ein Volumen von 2,86 Milliarden € sein.
Der Rückgang wird vor allem den EFRE betreffen, wo uns ein Viertel weniger zur Verfügung stehen wird, während wir im ESF und im ELER nur auf rund 5 % verzichten müssen. Das ist weit auskömmlicher, als wir angesichts unserer Fortschritte im Konvergenzprozess zu Beginn der Verhandlungen erwarten konnten. Dass Sachsen-Anhalt in der nun anstehenden Förderperiode als EU-Übergangsregion weniger EU-Mittel erhält als bisher, ist allerdings nur konsequent und dient der Konzentration der Fördermittel auf die bedürftigsten Regionen Europas.
Zugleich ändern sich mit dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel auch die Prioritäten des Landes. In der Periode 2014 bis 2020 muss die Förderung von Innovation, Investition, Bildung und Beschäftigung stärker auf Passfähigkeit mit den Wertschöpfungsketten im Lande und auf die Qualität der Arbeitsplätze abstellen. Konzentration, Innovation und Partizipation sind dafür die wichtigsten Elemente. Die Förderung der sozialen Inklusion kann und muss stärker zwischen den sozialpolitischen Akteuren vor Ort abgestimmt und auf Problemgruppen wie zum Beispiel Langzeitarbeitslose zugeschnitten werden.
Das Thema Demografie und Fachkräfteverfügbarkeit wird nochmals an Bedeutung gewinnen. Dabei muss deutlich gesagt werden: Die EU fördert mit Blick auf den Bevölkerungsrückgang keinen bloßen Rückbau, sondern nur neue Wege des Umgangs mit demografischen Herausforderungen.
Investitionen in Köpfe und in Infrastruktur müssen ineinander greifen. Wir wollen beispielsweise die Breitbandinfrastruktur auch, aber nicht nur im ländlichen Raum weiter voranbringen. Die Zielmarke liegt bei flächendeckend mindestens 50 Mbit/sec. Hierfür werden wir ELER- und EFRE-Mittel einsetzen, wobei das primäre Ziel der EFRE-Förderung in der Verbesserung der Wachstumsbedingungen für unsere KMU liegt.
Auch vom Bund erwarten wir natürlich wirksame finanzielle Hilfe. Dass jetzt drei Minister in dem Breitbandtopf des Bundes herumrühren, ist so lange irrelevant, wie in dem Topf praktisch nichts drin ist.
Zugleich wollen wir die LEADER-Methode weiterentwickeln und auch im Europäischen Sozialfonds, gegebenenfalls sogar im EFRE, zur Anwendung bringen. Die EU hat sich für den fondsübergreifenden Einsatz der LEADER-Methode eine neue Abkürzung ausgedacht: CLLD, Community Led Local Development, auf Deutsch und den Kern gut beschreibend: von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur kommunalen und lokalen Entwicklung.