Protocol of the Session on December 11, 2013

Jetzt muss ich meine Zettel sortieren. Also wir haben die Drs. 6/2642 und 6/2643 abgearbeitet. Wir sind jetzt bei der Drs. 6/2644. Wir waren uns einig darüber, dass wir über die ersten Punkte zusammen abstimmen und über den - ich nenne es einmal so - Orchesterantrag gesondert.

(Herr Striegel, GRÜNE, meldet sich zu Wort)

Dann rufe ich jetzt die Teile des Änderungsantrags in der Drs. 6/2644 auf, über die nicht namentlich abgestimmt werden soll. Wer stimmt zu?

(Herr Striegel, GRÜNE: Herr Präsident!)

- Jawohl, Herr Geschäftsführer.

Danke, dass wir noch drangekommen sind. Wir würden über die Teile gern einzeln abstimmen lassen, weil meine Fraktion dazu ein differenziertes Abstimmungsverhalten aufweist.

Dann machen wir das so. Wir stimmen über die einzelnen Teile der Drs. 6/2644 getrennt ab.

Erstens. Der Buchstabe G im Vorwort des Einzelplanes 07 soll gestrichen werden. Wer stimmt dem zu? - Die Antragstellerin und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? - Die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Niemand. Damit ist Punkt 1 abgelehnt worden.

Wir kommen zweitens zu der Ansatzerhöhung bei Kapital 07 06 Titel 422 41. Wer stimmt dem zu? - Die Antragstellerin und die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? - Die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Niemand. Damit ist Punkt 2 abgelehnt worden.

Dann kommen wir zum dritten Punkt. Es geht um Kapitel 07 20 Titelgruppe 61 - Förderung der Erwachsenenbildung. Wer stimmt dem zu? - Die Antragstellerin. Wer stimmt dagegen? - Die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Die

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist auch Punkt 3 abgelehnt worden.

Wir kommen zum vierten Punkt. Es wird die Ausbringung eines neuen Titels 633 03 - Landesmittel für die Kulturregionen - beantragt. Wer stimmt dem zu? - Die Antragstellerin. Wer stimmt dagegen? - Die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist Punkt 4 abgelehnt worden.

Wir kommen zum fünften Punkt, Titelgruppe 74 - Orchester- und Theaterförderung. Dazu ist eine namentliche Abstimmung beantragt worden. Herr Kollege Wanzek, beginnen Sie bitte mit dem Namensaufruf.

(Namentliche Abstimmung)

Abstimmungsverhalten der Abgeordneten:

Frau von Angern -

Herr Barth Nein

Herr Barthel Nein

Herr Bergmann Nein

Herr Bischoff Nein

Herr Bommersbach Nein

Herr Bönisch Nein

Herr Borgwardt Nein

Herr Born Nein

Herr Dr. Brachmann Nein

Frau Brakebusch Nein

Frau Budde Nein

Frau Bull -

Herr Bullerjahn Nein

Herr Czapek Nein

Herr Czeke Ja

Frau Prof. Dr. Dalbert Ja

Herr Daldrup Nein

Frau Dirlich Ja

Frau Edler Ja

Herr Erben -

Herr Felke Enthaltung

Frau Feußner Nein

Frau Frederking Ja

Herr Gallert Ja

Herr Gebhardt Ja

Herr Geisthardt -

Frau Gorr Nein

Herr Graner Nein

Frau Grimm-Benne Nein

Herr Grünert -

Herr Gürth Nein

Herr Güssau Nein

Frau Hampel -

Herr Harms Nein

Herr Hartung -