Ich würde mich freuen, wenn Sie trotz der Ablehnung Ihres ursprünglichen Antrages unserem Änderungsantrag zustimmen würden und wir dann im Ausschuss darüber diskutieren könnten. Der Minister hat bereits angekündigt, Vorschläge zu unterbreiten. Ich bin gespannt, zu welchen Ergebnissen wir dann kommen, hoffentlich zu für uns alle guten Ergebnissen.
Deshalb bitte ich um breite Zustimmung zu dem Antrag und um Überweisung in den Wirtschaftsausschuss. - Vielen Dank.
Ich habe eine Frage, die mir wichtig ist und hoffentlich der Klarstellung dient. Ich gehe davon aus, dass Sie nicht nur die beiden Punkte in dem Antrag gelesen haben, sondern auch die Begründung des Antrages zur Kenntnis genommen haben.
Ich meine, dass wir darin explizit ausgeführt haben, dass es nicht darum geht, eine weitere Markensäule zu implementieren, sondern dass es darum geht, die FrauenOrte als Querschnittsziel in die anderen Angebote - die Straße der Romanik bietet sich hierfür an; viele FrauenOrte passen in diese Zeit - zu integrieren, sie also nicht als dritte Markensäule zu installieren. Würden Sie mir darin zustimmen?
Wenn Sie es so gemeint haben, dann stimme ich Ihnen zu. Ich glaube, diesbezüglich kommen wir auch zu Ergebnissen. Genau das habe ich auch ausgeführt. Wenn Sie es so verstanden haben, dass man die FrauenOrte unter die bestehenden Schwerpunktthemen setzt, dann gebe ich Ihnen Recht.
Frau Hampel, ich habe eine Frage. Sie haben eben von Überweisung gesprochen. Der Antrag hat eigentlich zum Inhalt, dass im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft berichtet wird. Es ist eigentlich eine Direktabstimmung. Oder wollen Sie beide Anträge in den Wirtschaftsausschuss überweisen?
Das trifft dann auch für Frau Lüddemann zu. Denn Sie sprachen von einer Überweisung in den Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung. Das steht nicht in dem Antrag. Es wird direkt entsprechend dem Antragstext abgestimmt, oder?
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hätte sehr gern den Antrag mit in den Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung überwiesen; denn wenn es uns Ernst damit ist, Gleichstellung als Querschnittsaufgabe zu begreifen, ist es mit Blick auf die Zielstellung des Antrages schon Aufgabe des Gleichstellungsausschusses, diesen Antrag weiterzuverfolgen. Aber Sie haben natürlich völlig Recht, es ist im Antrag anders beschrieben. Insofern schließen wir uns der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an.
Zum einen ist meine Fraktion auf das Engste mit dem Projekt FrauenOrte verbunden. Wir haben beispielsweise eine der von Conny Lüddemann beschriebenen Platten in Merseburg gestiftet und sind Paten dieses FrauenOrtes.
Zum anderen will ich noch etwas zum Kontext des Antrages sagen. Darauf hebt die Antragsbegründung explizit ab. Denn der Antrag ist nicht zu verstehen ohne die Kleine Anfrage und vor allem die Antwort der Landesregierung darauf. Darin wird das Projekt durchaus sehr positiv bewertet, und zwar mit Blick sowohl auf die frauen- und gleichstellungspolitische als auch auf die tourismuspolitische und die historische Bedeutung. Weiter heißt es aber in der Antwort - ich zitiere -:
„Leider ist es den Initiatorinnen des Projektes in den vergangenen Jahren nicht gelungen, die Angebote aus dem Netzwerk in die regionalen Tourismusstrukturen des Landes zu integrieren. Nur vereinzelt sind Stationen aus dem Netzwerk in den regionalen Tourismusverbänden bekannt oder werden durch Auslegung von Informationsmaterial beworben.
Das Projekt FrauenOrte ist bislang kaum in die touristischen Angebote auf Landesebene oder in den Reiseregionen integriert. Aus tourismusfachlicher Sicht muss das Netzwerk der FrauenOrte die Zusammenarbeit mit den regionalen Tourismusverbänden aufnehmen und sich in die touristischen Strukturen des Landes integrieren. Nur durch die Kooperation in den Reiseregionen können die einzelnen FrauenOrte-Stationen in die touristische Vermarktung der Regionen integriert werden.“
„Eine finanzielle Förderung des Projektes ist im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bisher nicht vorgesehen.“
Das führt auf den Grund, warum ich hier so umfänglich die Landesregierung zitiere. Diese Antwort ärgert mich, meine Damen und Herren.
Sie ärgert mich, denn sie suggeriert, dass die Einbindung in die regionalen Tourismusnetzwerke oder in die landesweiten Angebotsstrukturen an der fehlenden Kontaktaufnahme, an dem fehlenden Bemühen, an fehlender Kooperationsbereitschaft und an dem fehlenden Engagement der Akteurinnen der FrauenOrte scheitern würde.
FrauenOrte, das es so überhaupt nicht gibt. Es gibt die FrauenOrte - ein neuer wird demnächst in Burg geschaffen -, es gibt maximal ein Netz von FrauenOrten, das aufgrund von privatem, meist ehrenamtlichem Engagement zusammengehalten wird.
Es gibt engagierte kommunale Gleichstellungsbeauftragte, beispielsweise in Bitterfeld-Wolfen, die ihre Frauenorte tatsächlich beleben. Ein funktionierendes Netzwerk gibt es aber nicht. Wie auch? - Die Förderung für die eine Personalstelle, die es gab, ist seit dem Jahr 2004 eingestellt. Der Verein FrauenOrte existiert nicht mehr. Dessen Aufgabe war es im Übrigen niemals, touristische Netzwerkarbeit zu leisten. Sein Erbe hat der Verein Courage e. V. in Halle angetreten. Die durch das Kultusministerium erfolgte Förderung für zwei Wanderausstellungen wurde über die Jahre kontinuierlich heruntergefahren. Zuletzt gab es eine Assistenzstelle auf 400-€-Basis.
gegenüber denjenigen Frauen, die sich mit großem persönlichen und vor allem ehrenamtlichen Einsatz, mit viel Sachverstand, mit Kreativität und Herzblut sowie Beharrlichkeit an der Umsetzung der Projektidee beteiligt haben und ohne die die FrauenOrte so nicht existieren würden.
Das, Herr Möllring, sage ich hier, weil Sie vorhin sagten, es ist nicht so wichtig, wer von wem abgeschaut hat. Da ist es mir schon noch einmal wichtig zu sagen, ohne diese Frauen gäbe es keinen einzigen FrauenOrt, nicht in Sachsen-Anhalt und auch nicht in den anderen Ländern.
Sie sagten, Frau Hampel, dass wir da nicht reingehen sollen, weil das Landestourismuskonzept gerade erarbeitet wird. Ich finde, der Antrag kommt sehr wohl zur rechten Zeit, gerade weil das Konzept erarbeitet wird und der Antrag darin
Eingang finden sollte. Nun verstehe ich, dass man in den Koalitionsfraktionen in den heutigen Tagen in Bezug auf Prüfaufträge ein bisschen Vorsicht walten lässt. Ich finde, an der Stelle hätte man die Landesregierung schon mit einem solchen Prüfauftrag beauftragen können und sollen.
Mit Blick auf das Problem, das diesem Antrag zugrunde liegt, sage ich Ihnen auch ganz deutlich: Indem Sie den Prüfauftrag herausnehmen, neh
men Sie wieder eine Ebene der Verbindlichkeit heraus. Der Blick auf den Werdegang des Projektes zeigt, dass genau diese Ebene offenkundig dringend notwendig wäre,
um die FrauenOrte endlich in das touristische Konzept des Landes zu integrieren und somit einen gleichstellungspolitischen Schritt zu gehen, der notwendig wäre. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sachsen-Anhalt ist wahrhaft ein Land mit einer atemberaubenden Geschichte und natürlich auch mit atemberaubenden Geschichten. Auch wenn wir dies in diesem Hohen Hause schon oft erwähnt haben, so lohnt es sich doch meiner Ansicht nach immer wieder, auf die Entwicklung über die Jahrhunderte und Jahrtausende zurückzublicken.
Unsere Regionen, das heutige Sachsen-Anhalt, sind nicht nur im Frühmittelalter einer der kulturellen Schwerpunkte im deutschsprachigen Raum gewesen. Daher kommt es auch nicht von ungefähr, dass wir das Bundesland mit der höchsten Dichte an Unesco-Weltkulturerbestätten sind, gespickt mit vielen Denkmalen, Schlössern, Burgen und anderem mehr, was die Kulturtouristen bei uns zu schätzen wissen.
Wenn kürzlich auch in den Medien mit dem Titel berichtet wurde „Sachsen-Anhalt - von Otto bis Agfa“, dann beschreibt das die enorme geschichtliche Bandbreite der mitteldeutschen Region sehr treffend, wie ich finde, und auch ein Stück weit schmeichelhaft.
Nicht zuletzt, meine Damen und Herren, können Mitteldeutschland und Sachsen-Anhalt auch auf eine fast unüberschaubare Anzahl prominenter Personen verweisen, die bis heute unser Leben prägen oder durch ihr Wirken unser Leben beeinflusst haben. Lassen Sie mich stellvertretend einige nennen: Martin Luther, Johann Sebastian Bach, Georg Friedrich Händel, Eike von Repgow oder Otto von Guericke.
(Frau Lüddemann, GRÜNE: Es geht aus- nahmsweise einmal um die Frauen! - Herr Czeke, DIE LINKE: Das waren jetzt nur Männer!)
Ich habe absichtlich Männer genannt, weil ich damit genau bei Ihrem Antrag bin, liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie wollen mit Ihrer parlamentarischen Initiative etwas mehr Licht in das Dunkel oder in die Geschichte der Prominenz unseres Landes tragen. Das ist gut so und das ist richtig so. Wenn man über eine Erhellung spricht, dann kommt man natürlich auch, meine Damen und Herren, ganz schnell zu der Erkenntnis, ohne Frauen geht es nicht,