Ich habe jetzt fünf Wortmeldungen - die würde ich zulassen und dann die Liste schließen - in der Reihenfolge Herr Herbst, Herr Erdmenger, Frau Kollegin Frederking, Herr Kollege Knöchel und dann Frau Fraktionsvorsitzende Dalbert.
Herr Kollege Scheurell, Sie sind in epischer Breite auf die Infrastrukturpolitik der Grünen und wenig auf Ihren eigentlichen Antrag eingegangen.
Das grüne Gesellschaftsexperiment scheint eine ganz besondere Faszination auf Sie auszuüben; das freut uns natürlich.
Sie sind in Ihrem Antrag mehrfach auf die Altmark eingegangen. Ich habe kein Problem, in die Altmark zu fahren. Ich tue das gern. Das geht normalerweise ganz gut. Aber die Altmärker sagen mir, sie hätten Probleme, schnelles Internet zu bekommen.
Ich habe übrigens selbiges Problem auch mitten in der Innenstadt von Magdeburg. Auf die Förderung von Breitbandstrukturen bezüglich des Internets geht Ihr Antrag, der ja ein Infrastrukturantrag sein soll, überhaupt nicht ein. Ich habe also zwei Fragen an Sie:
Erstens. Sehen Sie den Ausbau von Breitbandstrukturen unabhängig von Infrastrukturpolitik in unserem Bundesland?
Die zweite Frage wäre: Ist Ihnen, Herr Kollege Scheurell, bekannt, bis wann die Landesregierung die schnellen Netze von mindestens 50 Mbit pro Sekunde in diesem Land zur Verfügung stellen will? Ist Ihnen dieses Datum eigentlich bekannt? Bezeichnen Sie ein solches Verschieben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag als zukunftsfähige Infrastrukturpolitik?
Danke schön, Herr Kollege Herbst. - Bevor die Frage beantwortet wird, möchte ich noch Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Nachterstedt herzlich begrüßen. Herzlich willkommen im Haus!
Sehr geehrter Herr Herbst, Sie wissen, dass wir gerade eine schöne Auflistung bekommen haben, in welchen Bereichen unseres Bundeslandes die Internetversorgung noch zu wünschen übrig lässt.
Sehr geehrter Herr Herbst, bei allen infrastrukturellen Bemühungen, die wir gemeinsam mit unserer Landesregierung stemmen wollen, fehlt es manchmal auch an Geld. Darin haben Sie Recht.
Ich habe in den Haushaltsberatungen leider die Anträge Ihrer Fraktion vermissen müssen, mit denen Sie uns ein Stück weit hätten helfen können, um die finanzielle Untersetzung zu gewährleisten.
Ich gebe Ihnen absolut Recht. Auch in meiner Heimatstadt Wittenberg gibt es noch weiße Flecken, wo die Zugangsmöglichkeiten zum Internet den heutigen Anforderungen nicht gerecht werden.
weil mir das auch zu weit ist, sehr geehrter Herr Herbst. Sie wissen aber, wie lange es zum Beispiel beim Saale-Seitenkanal dauert. Dabei drücken Sie auch nicht so sehr auf die Tube.
- Ja, ja. - Wir wollen das alles schneller schaffen, und in einzelnen Regionen sind wir schon gut dabei. Sie wissen auch, dass gerade Haushaltsumschichtungen in der vergangenen Legislaturperiode dazu beigetragen haben, richtig voranzukommen. Das hat nicht bei allen Zustimmung gefunden. Daran möchte ich nur erinnern.
Herr Herbst, ich gebe Ihnen absolut Recht, dass noch Mankos und Nachholbedarfe in unserem Bundesland bestehen. Wenn wir die nächsten Beratungen über die Finanzierbarkeit von Hilfen ha
Eines kann ich mir nicht verkneifen: Den Bürgern in der Altmark bringt es nicht unbedingt die verkehrliche Infrastruktur näher, wenn sie es sich im Internet angucken können, wo man hinfahren könnte, wenn die A 14 gebaut wäre.
Herr Scheurell, vielen Dank für Ihren Beitrag, der intensiv auf die grüne Politik eingegangen ist - wie Herr Herbst schon bemerkte. Ihre letzte Antwort freut mich sehr. Es dürfte Ihnen ohne Probleme möglich sein, dem ersten Punkt unseres Änderungsantrages zuzustimmen, wenn wir darin einer Meinung sind. Wir freuen uns, dass wir den Begriff der Infrastruktur an dieser Stelle für Sie ergänzen durften.