Gestatten Sie mir vielleicht einen Vergleich, um das zu verdeutlichen: Wenn wir heute Abend nach schwerem Tagwerk nach Hause kommen und ein Vollbad in unserer schönen Wanne genießen möchten, dann gibt es Leute unter uns, bei denen, wenn sie den Hahn aufdrehen, ein satter, warmer Strahl kommt, und innerhalb von Minuten ist die Wanne gefüllt und man kann das Bad genießen. Das sind die Leute, die quasi einen Breitbandanschluss haben.
Und dann gibt es Leute, bei denen tropft der Wasserhahn. Die können sich vielleicht am Sonntagabend daranmachen, ihr Bad zu nehmen, weil dann die Wanne gefüllt ist. Das sind dann die, die zumindest eine Internetverbindung haben, sprich einen Anschluss, aber so langsam, dass das Arbeiten nicht möglich ist.
Ich denke, alle haben das Recht auf diesen warmen, starken Strahl. Deshalb tun wir auch gut daran, hier darüber zu beraten und das vorzubereiten.
Mittlerweile sind die Web-Seiten komplexer und bunter und multimedialer geworden. Wie das bei der Computertechnik so ist: Die Software geht voraus, die Hardware eilt hinterher. Jetzt sind wir wieder an einer Stelle, wo die Hardware hinterher eilt.
Herr Kollege Franke, ich sage Ihnen - das habe ich Ihnen versprochen -: Sie haben Recht, wenn Sie sagen, Sie nehmen den Spaten in die Hand. Ich möchte Sie herzlich einladen, zu mir in den Harz zu kommen und dann die erste Leitung auszuschachten. Allerdings weiß ich nicht, ob Ihnen, wenn Sie mit der Schachtarbeit fertig sind, nicht vielleicht jemand sagt: Wissen Sie, Sie hätten gar nicht zu schachten brauchen, wir hätten das auch per Funk machen können.
Das ist ein Problem, von dem wir heute alle noch nicht wissen, gerade auch im Harz - Sie haben das vorhin angesprochen; Sie wollen ja solche großen Regionen haben -, welche Technologie die beste ist. Wollen wir es über Satellit machen? Wollen wir es über Kabel machen? Wollen wir es über Funk machen? Oder wollen wir es über die Steckdose machen?
Die Steckdose ist übrigens ein interessantes Beispiel, Internet aus der Steckdose. Denn man suggeriert uns ja - das war die große Maßgabe im letzten Jahrzehnt -,
Internet über die Steckdose heiße Internet für jeden. Es hat sich aber herausgestellt, dass es so einfach doch nicht ist. Es ist nämlich sehr kostenintensiv. Es hat sich nicht gelohnt. Da hat eben die freie Wirtschaft entschieden: Das machen wir nicht, es rechnet sich für uns nicht.
Ich sage Ihnen eines: An dieser Stelle hört mein Liberalismus auf; denn auch diesen Leuten, die Internet zu normalen Preisen nicht bekommen, muss man helfen. Man muss die Bedingungen schaffen, damit sie diese Berechtigung erhalten.
Insofern macht es, denke ich, Sinn, auch über neue Technologien nachzudenken, auch wenn wir noch nicht wissen, welche Technologie wo am besten funktioniert. Ich meine, darüber lohnt es sich nachzudenken. Ansonsten versenken wir viel Geld.
Ich will Ihnen ein zweites Beispiel nennen: die Glasfaserkabel, die mithilfe der Telekom in den 90er-Jahren verlegt wurden. Sie waren über Jahre hinweg verpönt, weil man gesagt hat: Es ist doch nicht die Übertragungsqualität, die wir uns versprochen haben. Und siehe da, in den letzten Jahren erfindet man das Glasfaserkabel neu und sagt: Es ist doch ein Supermedium zum Übertragen. Wir brauchen jetzt nur noch Anschlussgeräte, die diese Signale umsetzen.
Insofern, denke ich, ist die Entwicklung spannend und muss von uns beobachtet werden. Aber, wie gesagt, ich maße mir nicht an zu beurteilen, welche Entwicklung letztlich der Stein der Weisen sein wird. Wir sind uns im Hinblick auf das Ziel einig. Und das ist eine wohltuende Nachricht auch für die Leute, die auf das schnelle Internet warten - ich betone: das schnelle Internet. Denn das Internet an sich ist schon recht weit verbreitet.
Wir unterstützen diese Initiative. Ich bin auch unserem Staatsminister sehr dankbar, dass er klipp und klar gesagt hat, dass wir Anfang Mai eine entsprechende Strategie seitens des Landes vorgelegt bekommen. Ich denke, es lohnt sich, über diese zu diskutieren.
Nachdem wir alle hier zu diesem Thema sensibilisiert worden sind, möchte ich noch auf eine Sache hinweisen; Herr Dr. Thiel, auch auf Ihre Anfrage. Ich denke, wir sind uns alle einig, die Rahmenbedingungen haben sich im letzten Jahr schlagartig verändert. Das Geld, das heute zur Verfügung steht, hat im letzten Jahr noch keiner vermutet. Insofern freue ich mich, dass analog zum schnellen Internet auch wir möglichst schnell reagieren, um dieses Geld möglichst nachhaltig einzusetzen.
Ich freue mich auf die gemeinsame Diskussion zu diesem Thema, um dafür zu sorgen, dass wir dieses Ziel erreichen, nämlich bis 2010 das schnelle Internet für jeden und bis 2014 das superschnelle Internet bis 50 Megabit pro Sekunde für 75 % der Anschlüsse bereitzustellen. Ich denke, das unterstützen wir auch. - Ich freue mich auf die Diskussion und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Thomas. - Superschnell haben sich jetzt gemeldet Herr Tullner, Herr Franke und Herr Gallert. Wollen Sie die drei Fragen beantworten?
Lieber Kollege Thomas, Ihre Rede hat mich sehr begeistert. Das Beispiel mit der Badewanne konnte ich dann doch nachvollziehen. Aber zu meiner Frage. Sie haben das Harzer Beispiel in den Vordergrund gestellt, weil Sie auch aus dem Harz kommen. In der Verkehrstechnologie setzen Sie aber doch auf die Schmalspurvariante. Wenn Sie jetzt hier für Breitband werben, ist das ein Widerspruch? Und wie würden Sie den auflösen?
Ich habe nicht von Schmalspurbahn gesprochen. Herr Tullner, ich lade Sie in den Harz ein. Dann fahren wir gemeinsam vom Brocken herunter, und dann werden Sie sehen, wie schnell eine Harzer Schmalspurbahn fahren kann. Ich lade Sie gerne ein.
Ein wichtiger Gedanke ist: Wir sollten natürlich aufpassen - der Staatsminister hat es auch schon erwähnt, und das halte ich für wichtig -, dass wir, wenn wir Strukturen entwickeln, wie beispielsweise Autobahnen in die Altmark, die sehr wichtig sind und die auch gewollt sind, andere Autobahnen, sprich die Datenautobahn, nicht aus dem Auge verlieren und dass wir auch lernen, Infrastrukturen parallel zu entwickeln, also nicht getrennt voneinander.
Das ist auch Aufgabe dieser Strategie, das miteinander zu verknüpfen. Insofern kann man auch unter einem Schmalspurgleis ein Datenkabel verlegen, das sehr schnell Informationen transportiert.
Herr Thomas, was halten Sie denn von dem Ansatz, ein Breitbandkompetenzzentrum für Sachsen-Anhalt zu schaffen, das wir vielleicht bei der Hochschule Harz anbinden können?
Herr Franke, ich weiß, dass es gerade in der Hochschule Harz schon Forschungsprojekte zu diesem Thema gibt. Es gibt einen Professor, Herrn Professor FischerHirchert, der sich damit beschäftigt. Ich denke, es macht dann Sinn, solch eine Kompetenzstelle zu schaffen, wenn wir in kurzer Zeit auch wirklich belastbare Ergebnisse bekommen können.
Wissen Sie, dem Bürger ist es doch letztlich egal. Der sagt: Ich möchte das schnelle Internet haben; wie ihr das macht, das ist eure Sache. Es ist unsere Aufgabe,
eine Lösung zu finden. Wenn die Bildung einer Kompetenzstelle ein hilfreicher Punkt sein sollte, dann stehe ich solch einer Sache durchaus aufgeschlossen gegenüber.
Ich habe von Ihnen wie auch vom Herrn Staatssekretär gehört - auch bei der Antwort auf die Frage des Kollegen Franke -, dass es wichtig sei, aber dass man erst im Mai die grundlegenden Voraussetzungen dafür habe, dass man erst einmal sehen müsse, wie die Problemlage sei und dass man erst später handeln könne. Das hat Herr Robra so gesagt und das haben Sie so gesagt.
Wie beurteilen Sie vor diesem Hintergrund denn die Tatsache, dass es für diese Breitbandgeschichte längst Fördermittel aus dem Landestopf gibt, nämlich über die Ämter für Landwirtschaft und Flurneuordnung? - Daraus müsste man doch eigentlich die logische Konsequenz ziehen, dass die Fördermittel völlig konzeptionslos ausgegeben werden.
Herr Kollege Gallert, wenn Sie Förderprogramme auflegen, dann gehen bei Ihnen Förderanträge ein. Dann muss es also Kommunen geben, die schon klipp und klar sagen können: Wir haben an diesen und jenen Stellen die weißen Löcher. Es gibt Städte, in denen es Stadtteile gibt, die versorgt sind, und andere, die unterversorgt sind.
Wir alle haben beklagt, dass wir eine Landkarte, auf der wir sehen, wo welche Internetanbindung mit welcher Geschwindigkeit verfügbar ist, überhaupt nicht haben. Ich denke, dass das auch ein Stück weit aus den Kommunen zugearbeitet werden muss. Wenn ich als Kommune Fördermittel beantrage, dann muss ich doch aussagekräftig dazu sein, an welcher Stelle die Anschlüsse fehlen.
Ich denke, es sind alle aufgerufen. Deshalb war der Breitbandgipfel auch eine Art Startschuss für die Kommunen. Ich selbst bin Stadtrat. Wenn man mich fragen würde, wie der Stand der Versorgung in Quedlinburg ist, dann könnte ich es Ihnen nicht aus dem Stand beantworten, weil wir uns mit diesem Thema noch nicht beschäftigt haben. Vielleicht geht heute der Ruf an die Kommunen heraus, das doch einmal klipp und klar zu definieren und festzulegen, damit wir überhaupt stichhaltige Angaben zum Bedarf haben.
Vielen Dank, Herr Thomas. - Vielen Dank auch dem Herrn Staatsminister. Er ist nicht Staatssekretär, sondern Staatsminister.
Wir sind damit am Ende der Debatte angelangt. Beschlüsse zur Sache werden gemäß § 46 unserer Geschäftsordnung nicht gefasst. Wir können den Tagesordnungspunkt verlassen.